Griechenland am Ende (der Austeritätspolitik)?

Mit Beginn der Finanzkrise im Jahr 2007, die sich später zur sog. Eurokrise ausweitete, verschrieben sich viele europäische Länder einer Austeritätspolitik. In Südeuropa und Irland waren es hauptsächlich die Europäische Union und der internationale Währungsfonds, die das Sparen diktierten. Widerspruch gegen diese Sparpolitik formierte sich allerdings auch durch die Wahl der linken „Anti-Austeritätsregierungen“ in Griechenland und Portugal.

Die griechische Linkspartei Syriza kämpfte 2011 an vorderster Front gegen die auferlegte Sparpolitik und wurde bei den Parlamentswahlen 2015 zur Regierungspartei gewählt. Doch Ministerpräsident Tsipras‘ Regierung wurde vom Europäischen Stabilitätsfonds, der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds zur rigiden Sparpolitik gezwungen. Der Finanzsektor wurde umgebaut, es gab massive Einschnitte bei Löhnen und Renten sowie im Steuersystem. Staatliche Unternehmen wurden privatisiert und tausende Beschäftigte in den öffentlichen Verwaltungen entlassen.

Wird es bei den Wahlen, die bis Ende Oktober stattfinden werden, zur Kehrtwendung zu denen kommen, die vor 2015 eine Politik der Eliten und ihrer Bereicherung betrieben haben? Die die Verschuldung herbeigeführt und vertuscht haben?

Wie kann eine Formulierung einer sozialen und nachhaltigen linken Politik unter den neoliberalen Rahmenbedingungen der EU möglich werden? Und was für Folgen haben die europäischen Reformprogramme für die griechische Bevölkerung, insbesondere für den Abbau der sozialen und ökonomischen Standards?

Wie kann der Kampf der Linksregierung gegen den tiefsitzenden Klientelismus und die Vetternwirtschaft, die die griechische Oberschicht dem Land aufoktroyiert hatte, erfolgreich geführt werden? Und ist das Projekt »Sozialdividende«, das etwa einem Drittel der Griechen/innen zugutekommen soll, bereits die Antwort auf die jahrelangen Sparmaßnahmen und Lohnkürzungen?

War’s das also mit der linken Regierung?

Die marxistisiche linke lädt dazu ein, gemeinsam mit Giorgos Chondros, Mitglied der Parteiführung und umweltpolitischer Sprecher von Syriza, über die gesellschaftspolitischen Entwicklungen und Bewegungsmöglichkeiten in Griechenland zu diskutieren.

Veranstalter*innen: marxistische linke Hamburg in Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung Hamburg

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