München

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MUC 2021 05 17 021.05.2021: Seit heute Nacht schweigen die Waffen in Israel und Palästina. Israels Premier Netanyahu hat endlich einem Waffenstillstand zugestimmt. Auch in München wurde für eine sofortige Waffenruhe demonstriert. Münchener Friedensbündnis, Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe, Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost und DKP, unterstützt von anderen linken Gruppen, hatten zu einer Kundgebung auf dem Rotkreuz-Platz aufgerufen, denn dort wo die Linke schweigt und nicht für Frieden und gegen die israelische Besetzung demonstriert, wird diese Lücke von nationalistischen, antisemitischen, ultrarechten Kräften gefüllt.

Weiterlesen … Ohne gleiche Rechte kann es keinen Frieden geben

MUC Mietendeckel Demo 2021 04 23München: Am Freitag, 23. April, um 18 Uhr in der Pilotystraße an der Staatskanzlei wird lautstark gefordert: "Bundesweit den Deckel drauf - Mietenstopp jetzt!"

Bringt Topfdeckel und Kochlöffel mit!

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Land Berlin die Gesetzgebungskompetenz für den Mietendeckel abgesprochen, da es keine Befugnis der Länder dazu gibt. Trotzdem hat Berlin gezeigt, dass steigende Mieten kein Naturgesetz sind. Politik kann in den Markt eingreifen und regulieren, statt zu kapitulieren.
Der immer weitere Anstieg der Mieten kann gestoppt werden.
Der Ball liegt nun beim Bund.

Weiterlesen … Bundesweit den Deckel drauf - Mietenstopp jetzt!

Fahne Kommunistische Suryoye MesopotamiensAugsburger Landgericht: Gelber Stern, Hammer und Sichel auf Roten Grund ist verboten!

04.03.2021: Eine 24-jährige Aramäische-Suryoye Aktivistin wurde am 02. März 2021 wegen des Tragens einer Fahne der Kommunistischen Suryoye Mesopotamiens auf der 1. Mai-Demonstration 2018 vom Augsburger Landgericht zu einer Geldstrafe in Höhe von 1.800 Euro mit 90 Tagesätze verurteilt.

Weiterlesen … Neuer Fahnenstreit in Bayern

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