München

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Kerem Justiz23.06.2021: Bayerisches Innenministerium, ″Verfassungsschutz″ und bayerische Justiz auf einem Rachefeldzug gegen den linken Aktivisten Kerem Schamberger ++  Flop für Staatsanwaltschaft: ein Dutzend Verfahren wegen Zeigen von Symbolen der syrisch-kurdischen YPJ/YPG  mussten eingestellt werden ++ Staatsanwaltschaft gibt nicht auf ++ AfD-Landtagsfraktion sekundiert Staatsanwaltschaft und Verfassungeschutz gegen Schamberger ++ jetzt Prozess, weil er eine Polizistin als "bekannt für ihre türkisch-nationalistische Gesinnung" beschrieb ++ Kerem Schamberger: "Juristisch verurteilt, politisch gewonnen" ++ einen Tag später: auch wenn es Innenministerium und Staatsanwaltschaft gar nicht freut. Kerem Schamberger hat seine Doktorarbeit verteidigt.

Weiterlesen: Kerem Schamberger: Juristisch verurteilt, politisch gewonnen

MUC 2021 05 17 021.05.2021: Seit heute Nacht schweigen die Waffen in Israel und Palästina. Israels Premier Netanyahu hat endlich einem Waffenstillstand zugestimmt. Auch in München wurde für eine sofortige Waffenruhe demonstriert. Münchener Friedensbündnis, Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe, Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost und DKP, unterstützt von anderen linken Gruppen, hatten zu einer Kundgebung auf dem Rotkreuz-Platz aufgerufen, denn dort wo die Linke schweigt und nicht für Frieden und gegen die israelische Besetzung demonstriert, wird diese Lücke von nationalistischen, antisemitischen, ultrarechten Kräften gefüllt.

Weiterlesen: Ohne gleiche Rechte kann es keinen Frieden geben

MUC Mietendeckel Demo 2021 04 23München: Am Freitag, 23. April, um 18 Uhr in der Pilotystraße an der Staatskanzlei wird lautstark gefordert: "Bundesweit den Deckel drauf - Mietenstopp jetzt!"

Bringt Topfdeckel und Kochlöffel mit!

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Land Berlin die Gesetzgebungskompetenz für den Mietendeckel abgesprochen, da es keine Befugnis der Länder dazu gibt. Trotzdem hat Berlin gezeigt, dass steigende Mieten kein Naturgesetz sind. Politik kann in den Markt eingreifen und regulieren, statt zu kapitulieren.
Der immer weitere Anstieg der Mieten kann gestoppt werden.
Der Ball liegt nun beim Bund.

Weiterlesen: Bundesweit den Deckel drauf - Mietenstopp jetzt!

Armenien Kriegsgefangene in AserbaidschanErinnerungen und Eindrücke armenischer Kriegsgefangener in Aserbaidschan
Eine Veranstaltung von Kerem Schamberger und Ashkhen Arakelyan

Dienstag, 27. April 2021, 19:00 Uhr

Zoom-Link:
https://zoom.us/j/4748531411
Meeting-ID: 474 853 1411
Kenncode: 5iLJbX

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GR Oel Connection Ruhr KanisterSolidarisch. Nachhaltig. Gerecht.  
Das Griechische Haus bringt in Zusammenarbeit mit der deutschen Genossenschaft "SolidariTrade" (Berlin) – und der Kooperative "Messinis Gea" aus Kalamata Extra Virgin Olivenöl wieder nach München.

Weiterlesen: Die Öl-Connection: Griechisches Olivenöl kommt nach München

MUC OM2021 6Ostermarsch München: Abrüsten statt Aufrüsten 

Abendzeitung München, 3.4.2021: "In München etwa forderten am Samstag nach Veranstalterangaben etwa 1.000 Demonstranten unter anderem die Abschaffung von Atomwaffen und sprachen sich gegen den Einsatz von Kampfdrohnen bei Kriegseinsätzen aus. .."

Weiterlesen: Fotos vom Ostermarsch München

Fahne Kommunistische Suryoye MesopotamiensAugsburger Landgericht: Gelber Stern, Hammer und Sichel auf Roten Grund ist verboten!

04.03.2021: Eine 24-jährige Aramäische-Suryoye Aktivistin wurde am 02. März 2021 wegen des Tragens einer Fahne der Kommunistischen Suryoye Mesopotamiens auf der 1. Mai-Demonstration 2018 vom Augsburger Landgericht zu einer Geldstrafe in Höhe von 1.800 Euro mit 90 Tagesätze verurteilt.

Weiterlesen: Neuer Fahnenstreit in Bayern

Weitere Beiträge ...

marxistische linke lädt ein
EU PESCO
Die EU – ein Friedensprojekt oder kriegstreibende Union?
Termin: 24.6. 2021, 19:00 Uhr
Referent: Walter Listl
Zoom-Meeting beitreten https://us02web.zoom.us/j/87517504749
Meeting-ID: 875 1750 4749


 

Corona EBI no profit on pandemic ELEuropäische Bürgerinitiative "Jeder verdient Schutz vor Covid-19 - Kein Profit durch die Pandemie"
Unterzeichnen hier

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Der Kommentar

Polizeigewalt stoppen! Demokratie statt Polizeistaat!

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ein Kommentar von Hubertus Zdebel, (MdB, DIE LINKE)  

25.05 2021: Bei linken Demonstrationen - z.B. jüngst am 1. Mai in Berlin, Hamburg oder Frankfurt, oder bei den linken Demonstrationen gegen Besetzung und Krieg...

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marxistische linke - Partnerin der Europäischen Linken

"Anlass für Scham“ aber "Augen nach rechts!“

21.06.2021: Am 22. Juni jährt sich zum 80. mal der Tag des Angriffs der faschistischen Armee Hitlers auf die Sowjetunion. Viele Organisationen erinnern und mahnen an den Vernichtungsfeldzug.

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Am Donnerstag (15.3.) hat das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel gekippt. Helle Panke hat den Stadtsoziologen Dr. Andrej Holm unmittelbar nach dem Karlsruher Urteil gefragt, was das Gericht genau beschlos...

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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