Linke / Wahlen in Europa
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alt29.03.2014: Die Medien berichteten über den Wahlerfolg der Rechtspopulisten um Geert Wilders bei den Kommunalwahlen in den Niederlanden. Keine Zeile findet sich über die große Gewinnerin dieser Wahl: die Sozialistische Partei. Sie konnte am 19. März landesweit 444 Sitze in den Gemeinderäten gewinnen, vor vier Jahren waren es noch 271. In vielen Gemeinden konnte die SP ihre Sitzzahl verdoppeln, so auch in den Großstädten Amsterdam und Rotterdam. In Maastricht steigerte sie ihr Ergebnis von 4,9 auf 12,3 Prozent.

Auch dort wurden PvdA und VVD abgestraft: 2010 lagen die Sozialdemokraten in der südlimburgischen Stadt noch 11 Prozentpunkte vor den Sozialisten, diesmal hat die SP sie übertroffen.

Stärkste Partei wurde die Partei mit dem Symbol der roten Tomate in Bellingwedde, Brielle, Cuijk, Enkhuizen, Gennep, Heerlen, Helmond, Hoogezand-Sappemeer, Nijmegen, Oldambt, Pekela, Uden, Vlaardingen und Wijk bei Duurstede. In 21 Gemeinden konnten die WählerInnen das erste Mal für die SP stimmen; wie z.B. in Gennep, wo sie mit 29,5% gleich zu stärksten Partei wurde.

Das Ergebnis der niederländischen Kommunalwahlen war auch eine Abrechnung mit der neoliberalen Politik der Koalition von sozialdemokratischer PvdA und rechtsliberaler VVD. Gewonnen haben nicht nur die Rechtspopulisten, sondern auch die linke Opposition. Die SP hat ihren Kampf für "100% sociaal" offensichtlich sehr glaubwürdig vertreten.

Bei den bevorstehenden Europawahlen will die SP – sie ist Mitglied der Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordisch Grün- Links (GUE/NGL) - erneut Klartext reden und stellt die Kritik an Strukturen der EU ins Zentrum. So will die SP die Europäische Kommission abschaffen, weil deren bürokratische Herrschaft undemokratisch sei. Stattdessen müsse die Bürgerbeteiligung gestärkt und zugleich Widerstand geleistet werden gegen den Rechtsextremismus, der die Niederlande und Europa bedrohe, erklärte der Parteivorsitzende Emile Roemer.

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Wahlergebnisse (zetels = Mandate)

Kommunalmandate 1974 - 2014

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