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muenchen dirk181231.12.2013: Im März 2014 finden in München Kommunalwahlen statt. Von den achtzig Stadträten stellt die Partei DIE LINKE bisher drei. Die Position des Oberbürgermeisters und die Mehrheit der Sitze sind bisher fest in SPD-Hand. Bereits im Oktober hatte eine Kreismitgliederversammlung der DKP München die Unterstützung der Partei DIE LINKE und den Verzicht auf eine Eigenkandidatur beschlossen. Der Kreisvorstand wurde beauftragt, DKP-Mitglieder für die Kandidatur auf der Liste der Linken vorzuschlagen. Die DKP zieht mit diesem Wahlverhalten Schlussfolgerungen aus dem Parteiprogramm, in der kommenden Etappe gesellschaftliche Kräfte im Widerstand gegen die neoliberale Politik zu bündeln und damit die Voraussetzung zu schaffen, die Rechtsentwicklung und den neoliberalen Umbau der Gesellschaft zu stoppen. Die Kandidatur auf der Liste der Linken leistet einen Beitrag dazu, auch wenn es vor allem auf die außerparlamentarische Bündelung von Linkskräften ankommt.

Bei Beratungen der Partei DIE LINKE zu ihrem Kommunalwahlprogramm hatten GenossInnen der DKP vor allem zum friedenspolitischen Teil und zum Bereich Sozialpolitik Vorschläge eingebracht und sich an der Ausarbeitung des Programms beteiligt. Bei der Aufstellungsversammlung der Linkspartei für die Stadtratsliste Mitte Dezember unterstützte die DKP München die Kandidatur nun mit fünf GenossInnen.

  • Kerem Schamberger, Sprecher der DKP München und aktiv in studentischen und mietenpolitischen Zusammenhängen (Platz 14)
  • Walter Listl, Bezirkssprecher der DKP Südbayern und Aktivist des Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz (Platz 16)
  • Sonja Schmid, aktiv im Münchner Sozialforum und im Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung (isw) Schwächsten der Stadtgesellschaft einsetzt (Platz 17)
  • Claus Schreer, langjähriger Friedensaktivist und einer der Organisatoren der Proteste gegen die sog. Nato-Sicherheitskonferenz (Platz 18)
  • Ulla Epple, Bezirkssprecherin der DKP Südbayern und aktiv in der Friedens- und Solidaritätsbewegung (Platz 51)

Es wurden noch weitere Mitglieder der DKP auf die Liste der LINKEN gewählt
(Komplette Liste im Anhang)

Insgesamt wurden 33 Kandidatinnen und 47 Kandidaten zur Stadtratswahl gewählt.. Die Liste wird angeführt von der OB-Kandidatin Brigitte Wolf (51, Dipl.-Informatikerin) die dem Stadtrat bereits seit 2002 angehört.Auf Platz zwei wurde der bekannte kurdische Musiker Cetin Oraner gewählt, dessen Arbeitsschwerpunkt die Probleme von Menschen mit Migrationshintergrund sein wird.

In ihrer Bewerbungsrede stellte Sonja Schmid fest, dass es letztlich einen grundlegenden Bruch mit der kapitalistischen Gesellschaftsformation benötige, um die Interessen der Bevölkerung nachhaltig durchsetzen zu können. Für diesen Bruch stehe die DKP, der Weg dorthin könne aber nur mit vielen anderen arbeitenden Menschen und Organisationen zusammen gegangen werden.

Für Kerem Schamberger ist die Unterstützung durch die DKP München ein Beitrag zur Zusammenführung gesellschaftlicher Linkskräfte, um die Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung abzuwehren.

Walter Listl betonte, dass bei allen weltanschaulichen Unterschieden das Gemeinsame in den Vordergrund gerückt werden müsse und dass „uns mehr verbindet als trennt.“

Die jeweiligen Reden wurden mit großem Applaus der ca. 100 anwesenden GenossInnen der Linkspartei bedacht.

Neben den KandidatInnen auf der Stadtratsliste der Linkspartei wird die DKP München auch mit eigenen Materialien, Infoständen und Veranstaltungen in den Wahlkampf eingreifen und für möglichst viele linke StadträtInnen im Münchner Rathaus kämpfen.

Text: Kerem Schamberger    Foto: dirk1812

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