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alt25.11.2012: Auf dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas stand neben dem planmäßigen Generationswechsel der gesamten Führung der Partei, einschließlich ihrer verschiedenen zentralen Organisationen, wie der Disziplinkommission und der Armeeführung, die Bekräftigung der grundsätzlichen Entwicklungslinie des Landes und deren kontinuierliche Fortsetzung durch die neuen Führungskräfte im Zentrum. Eine Besonderheit zu früheren Parteitagen waren umfangreiche Orientierungen und Leitlinien eines neu aufgesetzten Parteiaufbaus mit den Schwerpunkten der deutlichen qualitativen Verbesserung der Organisation und des Ausbaus innerparteilicher Demokratie mit dem zentralen Ziel 'Dem Volke dienen', um so die Machtbasis der Partei auf lange Zeit zu sichern.

Der frühere Vorsitzende der KP Chinas und Staatspräsident Hu Jintao widmete in seinem den Parteitag einleitenden Rechenschaftsbericht diesem neuen Parteiaufbau und den ihm zu Grunde liegenden Anforderungen den folgenden Abschnitt:

Es ist eine wichtige Mission unserer Partei, das Volk beim Aufbau einer Gesellschaft bescheidenen Wohlstands in allen Bereichen, beim Vorantreiben der sozialistischen Modernisierung und bei der Verwirklichung der großen Erneuerung der chinesischen Nation anzuleiten und um sich zu scharen. Wenn die Partei ihre Stärke und enge Verbindung zum Volk hält, wird China sich Wohlstands und Stabilität erfreuen und das chinesische Volk wird in in Frieden und Glück leben. Angesichts der neuen Entwicklungen, des Fortschritts unserer Sache und der Erwartungen, die die Menschen in uns setzen, sollten wir das große neue Vorhaben des Parteiaufbaus auf innovative und reform-getriebene Weise vollumfänglich umsetzen, sollten wir den Parteiaufbau in jeder Hinsicht wissenschaftlicher gestalten.

Die ganze Partei darf nicht vergessen, dass die Partei nur dann unbesiegbar bleibt, wenn sie im Volk tief verwurzelt ist und ihm Nutzen bringt. Und sie kann nur dann geschichtlich vorne bleiben, wenn sie in Friedenszeiten auf der Hut vor Missgeschick ist und mutig voran treibt. Unter den neuen Bedingungen sieht sich die Partei schwierigen und lang andauernden Prüfungen der Regierungsausübung ausgesetzt: in der Durchführung der Reformpolitik und der Öffnung nach außen, der Entwicklung der [sozialistischen] Marktwirtschaft und gleichfalls den Prüfungen des externen Umfeldes.

Und die ganze Partei ist mit zunehmend ernsten Gefahren des Nachtrabens, der Inkompetenz, des Verlustes der Verbindung zum Volk, der Korruption und anderen Fehlentwicklungen konfrontiert. Wir sollten das Geschick der Partei zu führen und zu regieren ununterbrochen verbessern und ihre Fähigkeit vergrößern, der Korruption zu widerstehen, Fehlentwicklungen zu verhindern und Gefahren abzuwehren - dies ist eine der Hauptangelegenheiten, welche die Partei bewältigen muss, um ihre Stellung als Regierungspartei zu festigen und ihre Regierungsaufgabe gut zu erledigen. Alle Parteimitglieder müssen ihre Wachsamkeit und ihr Verantwortungsgefühl erhöhen und sich auf die Stärkung der Regierungsfähigkeit der Partei, deren Fortschrittscharakter und ihre Reinheit Konzentrieren.

Wir sollten fortfahren, unseren Geist zu befreien und Reformen und Erneuerungen durchführen. Und wir sollten den Grundsatz hochhalten, dass die Partei ihre eigene Führung überwachen und sich selbst strikter Disziplin unterwerfen muss. Wir sollten allseitige Anstrengungen machen, um die Partei theoretisch und organisatorisch zu stärken und ihre Führungsarbeit zu verbessern. Wir sollten in der Befähigung zum Kampf gegen die Korruption besser werden, die Integrität der Partei erhalten und die internen Regeln und Richtlinien der Partei verbessern. Wir sollten unsere Fähigkeit zur Selbstreinigung, zur Selbstverbesserung, zur Selbstentwicklung und zur Selbsterneuerung erweitern und die Partei zu einer innovativen, dienstleistungsorientierten und lernenden marxistischen Regierungspartei aufbauen. Wenn wir diese Schritte gehen, können wir sicher stellen, dass die Partei immer der feste Führungskern bleibt, der die Sache des Sozialismus mit chinesischen Besonderheiten anleitet.

1. Zu unseren Idealen und Überzeugungen unerschütterlich stehen und den Überzeugungen der Kommunisten treu bleiben.

Das Vertrauen der Kommunisten in den Marxismus, Sozialismus und Kommunismus ist ihre politische Seele und stützt sie in allen Prüfungen. Wir müssen der Entwicklung der Theorien der Partei, die wesentlich für den Parteiaufbau sind, hohe Priorität geben. Wir sollten den Marxismus-Leninismus, die Mao-Zedong-Ideen und das theoretische System des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen studieren, und wir sollten die wissenschaftliche Einstellung über die Entwicklung des Landes intensiv studieren und anwenden.

Wir sollten lernende Parteiorganisationen aufbauen, die Parteimitglieder und die amtlichen Führer in unserem gemeinsamen Ideal des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen erziehen und sie ermutigen, diesem Ideal unaufhörlich zu folgen. Wir sollten die Erziehung im Parteigeist als Kern des Parteiaufbaus intensivieren, die Parteigeschichte studieren und ein umfassendes Verständnis der Erfahrungen und Lehren gewinnen, welche in den zwei Resolutionen der Partei über bestimmte Fragen in ihrer Geschichte erarbeitet wurden. Wir sollten die guten Traditionen der Partei fortführen und ihre Mitglieder und amtlichen Führer anleiten und veranlassen, eine feste und korrekte Weltanschauung und eine feste und korrekte Einstellung zu Macht und Karriere zu bilden, einen verbindlichen politischen Standpunkt einzunehmen und eine bessere Fähigkeit zu entwickeln, richtig und falsch in zentralen Grundsätzen zu unterscheiden.

Wir sollten die moralischen Standards der Parteimitglieder, welche die Grundlage des Parteiaufbaus bilden, anheben. Wir sollten die Parteimitglieder und amtlichen Führer ermutigen, eine Vorbildrolle dabei einzunehmen, sozialistische Anschauungen über Ehre und Schande zu praktizieren und von ihnen fordern, im Parteigeiste und nach ethischen Standards zu dienen und für die Öffentlichkeit gute Beispiele aufzustellen. Wir sollten die Parteimitglieder und amtlichen Führer ermutigen, Schutzschilde sozialistischer Ethik zu werden, in der Pflege einer sozialen Strömung von Ehrbarkeit und Integrität vorweg zu gehen, Fairness und Gerechtigkeit hoch zu halten und so durch konkretes Handeln die moralische Integrität der Kommunisten deutlich zu machen.

2. Das Volk an die erste Stelle setzen, die Regierung für das Volk ausüben und allzeit enge Bindungen zu ihm wahren.

Der grundlegende Zweck der Partei ist es, dem Volke zu dienen. Und das Volk an die erste Stelle zu setzen und die Regierung zu Gunsten des Volkes auszuüben ist in dieser Hinsicht der letztendliche Maßstab zur Beurteilung der Leistungen der Partei. Zu allen Zeiten müssen wir die Interessen des Volkes über alles andere stellen, müssen geistig mit dem Volk einig sein, das gemeinsame Schicksal mit ihm teilen und auf es setzen, um die Geschichte voran zu treiben. Um das fortschrittliche Wesen der Partei und ihre Reinheit zu erhalten, sollten wir intensive Aktivitäten in der ganzen Partei zum Studium und zum Befolgen der Massenlinie der Partei durchführen - mit dem Schwerpunkt der Notwendigkeit, dem Volke zu dienen und mit Bodenhaftung, Ehrbarkeit und Aufrichtigkeit anzuführen.

Wir sollten drängende Probleme lösen, die das Volk ernsthaft in Sorge versetzen, und unsere Fähigkeit zur guten Durchführung von das Volk betreffenden Arbeiten unter neuen Bedingungen erhöhen. Wir sollten unter den Parteimitgliedern und amtlichen Führern das System der Bewahrung des direkten Kontaktes mit dem Volk verbessern. Wir sollten das Volkes zur Regierungstätigkeit befragenn, seine Bedürfnisse erfahren, seinen Rat einholen und Weisheit und Stärke aus seiner großartigen Praxis ziehen. Wir sollten uns bemühen, dem Volk Wohlstand zu bringen und nationale Erneuerung zu fördern, eifrig neue Wege zu eröffnen, gemäß unserer Verantwortung zu leben und mehr konkreten Nutzen zur Zufriedenheit des Volkes zu erbringen. Wir sollten stets hart arbeiten und wirtschaftlich arbeiten.

Wir sollten entschiedene Anstrengungen zur Verbesserung unseres Schreibstils und der Durchführung von Versammlungen machen und solche unerwünschten Praktiken zurück weisen wie Mittelmäßigkeit, Faulheit, Nachlässigkeit und Extravaganz, formales Bearbeiten und Bürokratismus. Wir sollten die wertvolle Führung der Partei nutzen, um die Geschlossenheit der Partei zu erweitern, öffentliche Unterstützung zu gewinnen und die Führung der Regierung und der allgemeinen Öffentlichkeit zu verbessern. Wir sollten Organisationen des Volkes, wie die Gewerkschaften, die Chinesische Liga der Kommunistischen Jugend und die Frauenverbände dabei unterstützen, ihre Rollen als verbindende Brücken der Partei und der Regierung mit dem Volk voll zur Geltung zu bringen, wo sie die Sorgen der Öffentlichkeit artikulieren und die legitimen Rechte und Interessen des Volkes schützen.

3. Entschieden innerparteiliche Demokratie fördern und die kreative Lebenskraft der Partei stärken.

Innerparteiliche Demokratie ist das eigentliche Leben der Partei. Wir sollten am Demokratischen Zentralismus festhalten, die Institutionen der innerparteilichen Demokratie verbessern und die Demokratie des Volkes durch innerparteiliche Demokratie fördern. Wir sollten die grundlegende Stellung der Parteimitglieder hoch halten, ihre demokratischen Rechte besser schützen und Kritik und Selbstkritik durchführen. Wir sollten kameradschaftliche Beziehungen auf der rundlage von Gleichheit und demokratischen Grundsätzen pflegen, eine politische Atmosphäre, die demokratische Diskussionen ermutigt, und ein institutionelles Umfeld zur demokratischen Überwachung.

Wir sollten sicher stellen, dass die Parteimitglieder das Recht haben, über die Angelegenheiten der Partei informiert zu sein, an ihnen mitzuwirken und sie zu überwachen, sowie wählen zu können. Wir sollten das System der Parteikongresse verbessern, den Anteil der Arbeiter und Bauern dort unter den Delegierten anheben, das System der Dienstzeit der Delegierten zu den Parteikongressen verbessern, mit dem Verfahren jährlicher Tagungen der Parteikongresse auf der Ebene von Städten und Stadtkreisen experimentieren, auf den Wegen des Systems von Parteikongressen mit fixer Laufzeit in Landkreisen, Kreisstädten und Bezirken fortfahren und das System zur Einbringung von Vorschlägen durch Delegierte von Parteikongressen einführen.

Wir sollten das System der innerparteilichen Wahlen und der Standards für Mehrfachkandidaturen und -wahlen verbessern und Verfahren sowie ein Klima schaffen, die voll und ganz den Willen der Wähler verwirklichen. Wir sollten die Rolle der Vollversammlungen der Parteikommitees für Entscheidungsfindung und Aufsicht stärken und die Verfahrensregeln und Regeln der Entscheidungsfindung ihrer ständigen Büros verbessern. Wir sollten ebenso das Sytem verbessern, dass lokale Parteikomitees Entscheidungen zu Hauptthemen treffen können und Funktionäre in Schlüsselfunktionen durch Wahlen ernennen. Wir sollten die innerparteiliche Demokratie auf der Gemeindeebene erweitern, auf geregelter Basis das System der Bewertung der Leistungen führender Organisationseinheiten der Partei auf Gemeindeebene durch die Parteimitglieder verbessern. Wir sollten Vorkehrungen für die Möglichkeit der Anwesenheit von Parteimitgliedern auf Sitzungen der Parteikomitees der Gemeindeebene und von Delegierten der Partei auf wichtigen Sitzungen der Parteikomitees auf Gemeindeebene treffen, jeweils ohne Abstimmungsrecht. Dadurch werden die innerparteilichen Aktivitäten in strikter Übereinstimmung mit den vorher genannten Grundsätzen angeleitet und sie werden transparenter.

4. Die Reform des Systems der Verwaltung von Funktionären und des Personals vertiefen und ein Kontingent kompetenter Beamter in Schlüsselpositionen der Regierung aufbauen.

Um den Sozialismus mit chinesischen Merkmalen zu erhalten und aufzubauen ist es erforderlich, ein Kontingent von Funktionären der Regierung in Schlüsselfunktionen aufzubauen, die eine feste politische Überzeugung besitzen, kompetent und kraftvoll sind und eine gute Führung ausüben. Wir sollten an dem Grundsatz festhalten, dass die Partei die Leistungen von Funktionären überwacht. Wir sollten Funktionäre ohne Ansehen ihrer Herkunft und auf Grund ihrer Verdienste ernennen, wir sollten die Funktionäre entsprechend ihrer moralischen Integrität und ihrer professionellen Kompetenz - die Priorität liegt auf dem Erstgenannten - auswählen und die Funktionäre fördern, die überragende Leistungen bringen und öffentlich Unterstützung erfahren.

Wir sollten die Reform des Systems des Managements von Funktionären und des Personals vertiefen, sodass allen Bereichen Funktionäre mit überragender Leistung in großer Zahl in den Vordergrund treten. Und wir sollten ihr Potenzial vollkommen erschließen und ihre Talente bestens nutzen. Wir sollten vollständig und streng den Grundsatz implementieren, Funktionäre auf demokratische, offene, konkurrierende und verdienst-basierte Weise auszuwählen, das diesbezügliche Management demokratischer zu machen. Wir sollten die Demokratie insgesamt ausweiten, den Weg der Auswahl von Funktionären durch Wettbewerb verbessern, das öffentliche Vertrauen in die Auswahl und die Ernennung von Funktionären erhöhen und sicher stellen, dass ehrliche Menschen nicht benachteiligt werden und Intriganten keine freie Bahn bekommen.

Wir sollten das System der Bewertung der Leistung von Funktionären verbessern und von leitenden Funktionären erwarten, dass sie ihre Leistungen begutachten lassen, so wie sie ist. Wir sollten das System des Personalmanagements von Funktionären verbessern, strikte Überwachung von ihnen durchführen, die Ausbildung und die Auswahl von Funktionären als Häupter der Partei und von Regierungseinheiten oder von anderen Schlüsselämtern verstärken und das System der Staatsbeamten verbessern. Wir sollten die Zusammensetzung leitender Einheiten und die Mischung der Reihen der Funktionäre verbessern, der Ausbildung und der Auswahl von Funktionären aus den Reihen der Frontlinie oder in lokalen Gemeinden hohe Priorität geben und für überragende Einzelpersonen überall in der Gesellschaft die Schleusen weit öffnen, dass sie Parteimitglieder und Regierungsfunktionäre werden können.  

Wir sollten das System des Personalmanagements in den staatseigenen Unternehmen und öffentlichen Institutionen reformieren. Wir sollten die Bildung und die Schulung von Funktionären stärken und verbessern, um ihre Kompetenz zu erhöhen. Wir sollten größere Anstrengungen machen, um überragende junge Funktionäre zu schulen und auszuwählen, auf Schulung und Auswahl von Funktionären unter Frauen und nationalen Minderheiten besonders Wert legen und junge Funktionäre ermutigen, in lokalen Gemeinden und in Not leidenden Gebieten zu arbeiten und Erfahrungen zu machen. Wir sollten Funktionären im Ruhestand volle Unterstützung zukommen lassen.

5. Am Grundsatz festhalten, dass die Partei die Führung im Personalmanagement ausübt und überragende Einzelpersonen überall für die Sache der Partei und des Landes gewinnen.

Es ist für die Sache der Partei und des Volkes wichtig, die Kanäle zur Anziehung von Talenten zu erweitern. Wir sollten Arbeit, Wissen, Talent und Kreativität respektieren und in schnellerem Tempo die Strategie der Schulung von kompetentem Personal mit Priorität verfolgen, um ein großes Kontingent solchen Personals aufzubauen, und um China von einem Land mit großen menschlichen Ressourcen in ein Land mit einem großen Umfang an kompetenten Fachleuten zu verwandeln. Wir sollten die Schulung aller Arten des Personals koordinieren, Schwerpunktprojekte zur Schulung und zu Gewinnung von hochkarätigem Personal durchziehen, der Schulung von innovativem und unternehmerischem Personal mehr Unterstützung gewähren, die Schulung von Menschen mit praktischen Fähigkeiten priorisieren und den Fluss von Talenten an die Frontlinien der Forschung und der Produktion ermutigen.

Wir sollten die menschlichen Ressourcen sowohl im Inland, wie auch im Ausland vollständig entwickeln und nutzen und aktiv hochkarätiges Personal aus Übersee gewinnen und sie gut einsetzen. Wirt sollten die Reform von Institutionen und Verfahren zur Entwicklung von Talenten beschleunigen, zu diesem Zweck innovative Richtlinien annahmen und ein nationales System der Ehrungen einrichten. Wir sollten ein international wettbewerbsfähiges Personalsystem gestalten, das fähig ist, die Kreativität und die Talente der Menschen anzufeuern und so eine dynamische Umgebung pflegen, in der jedermann sein Potenzial vollständig erschließen und seine Talente zu bestem Nutzen einbringen kann.

6. Den Aufbau der Partei auf Gemeindeebene auf innovative Weise fördern und die organisatorische Grundlage für die Regierungstätigkeit durch die Partei festigen.

Die Parteiorganisationen der Gemeindeebene nehmen eine Schlüsselrolle ein bei der Zusammenführung und Anleitung des Volkes, bei der Umsetzung der Theorien, Linie, Grundsätze und Politik der Partei und bei der Ausführung ihrer Aufgaben. Wir sollten das System der Verantwortlichkeit für den Parteiaufbau einrichten, die Parteiorganisationen sowohl in ländlichen als auch in städtischen Gemeinschaften stärken, die Anstrengungen zur Einrichtung und Stärkung von Parteiorganisationen in nicht-öffentlichen Wirtschaftseinheiten und sozialen Organisationen verstärken und den Parteiaufbau auf Gemeindeebene in allen Bereichen in Angriff nehmen.

Wir sollten die Ausdehnung der Parteiorganisationen und der Parteiarbeit erweitern, die Rolle der Parteiorganisationen auf Gemeindeebene dabei nutzen, die Entwicklung voran zu bringen, dem Volke zu dienen, öffentliche Unterstützung zusammen zu bringen und Harmonie zu fördern und sicher stellen, dass die Anstrengungen zur Stärkung der Parteiorganisationen ebenso die Entwicklung aller anderen Organisationen der Gemeindeebene anspornen. Wir sollten das Netzwerk der Parteiorganisationen der Gemeindeebene verbessern, die Kompetenz ihrer Leiter stärken, die Ressourcen des Parteiaufbaus in ländlichen und städtischen Gegenden zusammen führen und ausreichende finanzielle Mittel der Parteiorganisationen der Gemeindeebene sicher stellen. Wir sollten die Parteiorganisationen der Gemeindeebene stärker auf Dienstleistung orientieren, wobei der Dienst am Volke und der Einsatz in das Volk betreffenden Arbeiten ihre Hauptaufgabe ist.

Wir sollten die Ausbildung und das Management der Parteimitglieder stärken und verbessern, wobei im Zentrum stehen muss, den Parteigeist und das allgemeine Anheben ihrer Qualitäten zu stärken, den dauerhaften Mechanismus ihrer Ermutigung zu excellenter Arbeit verbessern und sie zu ermutigen, Avantgarde und Vorbilder zu sein. Wir sollten absichern, dass die Parteimitglieder regelmäßig an der Parteiarbeit teilnehmen, und die regelmäßigen Überprüfungen des Parteigeistes der Mitglieder und der demokratischen Bewertung ihrer Leistungen verbessern. Wir sollten die Ausbildung und das Management der Parteimitglieder inmitten der wandernden Bevölkerung verbessern und ihnen bessere Hilfestellung geben. Wir sollten besser qualifizierte Menschen in die Partei aufnehmen und der Aufnahme neuer Mitglieder aus den Kreisen junger Arbeiter, Bauern und Intellektueller Priorität geben. Wir sollten die Mechanismen der Aufnahme und des Ausschlusses von Parteimitgliedern perfektionieren, um so die Zusammensetzung der Mitgliedschaft der Partei zu verbessern.

7. Unbeirrt die Korruption bekämpfen und das politische Wesen der Integrität der Kommunisten bewahren.

Der Kampf gegen Korruption und die Förderung politischer Integrität, welche ein politisches Hauptanliegen großer Sorge des Volkes ist, ist eine fest umrissene und langfristige Verpflichtung der Partei. Wenn wir dabei versagen, mit diesen Sachverhalt gut umzugehen, könnte das sich als fatal für die Partei erwiesen und sogar den Zusammenbruch der Partei und den Niedergang des Staates bewirken. Wir müssen daher unermüdlich Anstrengungen zur Bekämpfung der Korruption machen, Integrität fördern und wachsam gegen Degeneration stehen. Wir sollten am Weg festhalten, auf chinesische Weise gegen Korruption zu kämpfen und Integrität zu fördern.

Wir sollten darauf bestehen, Korruption in integrierten Verfahren zu bekämpfen, sowohl ihre Symptome, als auch ihre Wurzeln angehen und Bestrafung und Vorbeugung miteinander verbinden, wobei die Betonung auf der Vorbeugung liegt. Wir sollten auf allseitige Weise die Errichtung eines Systems des Kampfes gegen die Korruption mittels Bestrafung und Vorbeugung stärken und dafür sorgen, dass Funktionäre redlich, die Regierung sauber und politische Integrität aufrecht erhalten bleibt. Wir sollten die Erziehung zum Kampf gegen Korruption und zur Förderung einer sauberen Regierung verstärken und die Kultur einer sauberen Regierung verbessern. Führende Funktionäre aller Ebenen, besonders hochrangige Funktionäre, müssen bereitwillig den Führungsrichtlinien einer sauberen Regierung entsprechen und über alle entsprechenden Fakten berichten.

Sie sollten sowohl strikte Selbstdisziplin üben, als auch Erziehung und Überwachung ihrer Familien und ihres Personals verstärken - und sie sollten niemals irgendwelche Privilegien anstreben. Wir sollten sicher stellen, dass strikte Verfahren in der Ausübung der Macht befolgt werden, und dass die Aufsicht über die Machtausübung durch leitende Funktionäre verschärft wird, besonders bei obersten leitenden Funktionären. Wir sollten die Reform von Schlüsselbereichen und kritischen Verbindungen vertiefen, das System von Anti-Korruptionsgesetzen verbessern, Korruption wirksamer und auf wissenschaftlich begründete Weise verhindern und bekämpfen und die internationale Zusammenarbeit gegen Korruption ausweiten. Wir sollten das Verantwortlichkeitssystem zur Verbesserung der Führung durch die Partei und zur Bewahrung ihrer Integrität streng durchsetzen.

Wir sollten das System der Untersuchung und Überwachung der Disziplin ebenso verbessern, wie das einheitliche Management der verantwortlichen Büros der Parteikommissionen zur Disziplinüberprüfung. Und wir sollten die Inspektoren der Disziplineinhaltung in die Lage versetzen, ihre Rolle als Überwachende besser auszuüben. Wir müssen allzeit eine strenge Haltung hinsichtlich des Niederschlagens der Korruption einnehmen, gründliche Untersuchungen von bedeutenden Korruptionsfällen durchführen und hart arbeiten, um die Probleme der Korruption zu lösen, die das Volk unmittelbar betreffen. All jene, die die Parteidisziplin und Gesetzes des Staates verletzen, gleich wer sie sind und welche Macht oder Führungsposition sie auch immer haben, müssen ohne Gnade der Justiz übergeben werden.

8. Strikt die Parteidisziplin bekräftigen und bereitwillig die zentralisierte Führung der Partei aufrecht erhalten.

Die zentralisierte Führung der Partei ist die Quelle ihrer Stärke und eine grundlegende Garantie der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Chinas, seiner ethnischen Einheit und Fortschritte und von anhaltendem Frieden und Stabilität. Je mehr Schwierigkeiten die Partei begegnet und je beschwerlicher die Aufgaben sind, die sie angeht, desto bedeutender wird es für die Partei, ihre Disziplin zu verstärken und die zentralisierte Führung aufrecht zu halten.

Parteiorganisationen aller Ebenen und alle Parteimitglieder und -funktionäre, vor allem die obersten leitenden Funktionäre, müssen bereitwillig dem Parteistatut, als auch ihren organisatorischen Grundsätzen und den ihre politischen Aktivitäten anleitenden Grundsätzen Folge leisten - und niemand ist erlaubt, sich über die Parteiorganisation zu stellen. Alle Parteiorganisationen und -mitglieder müssen entschlossen die Autorität des Zentralkomitees hochhalten und ein hohes Maß der Einheit pflegen - theoretisch, politisch und im Handeln.

Wir müssen die Theorien der Partei, ihre Linie, Grundsätze und Politik getreulich umsetzen und sicher stellen, dass die Entscheidungen des Zentralkomitees wirkungsvoll ausgeführt werden. Und wir werden niemandem jemals erlauben, gegen sie Gegenmaßnahmen zu ergreifen oder sie zu missachten. Wir wollen die Aufsicht und Überprüfung verstärken, strikt die Parteidisziplin durchsetzen, besonders die politische Disziplin, und wir wollen strenge Maßnahmen gegen Verletzungen der Parteidisziplin ergreifen. Wir müssen gewährleisten, dass alle [Parteimitglieder] hinsichtlich der Disziplin gleich sind, dass niemand das Vorrecht hat, sie nicht einhalten zu müssen und dass hinsichtlich ihrer Durchsetzung keine Ausnahme gemacht werden sollte. Dies wird der ganzen Partei von der Führung bis zur Basis ermöglichen, im Einklang als eine große Macht voran zu kommen.

Quelle: Xinhua  /  eigene Übersetzung aus dem Englischen: hth
Foto: der alte und der neue KP-Vorsitzende, Xi Jinping, auf dem 18. Parteitag

Farkha Festival Komitee ruft zu Spenden für die Solidaritätsarbeit in Gaza auf

CfD communist solidarity dt
zum Text hier
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Farkha2023 21 Buehnentranspi

Farkha-Festival 2024 abgesagt.
Wegen Völkermord in Gaza und Staatsterror und Siedlergewalt im Westjordanland.
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UNRWA Gazakrieg Essenausgabe

UNRWA Nothilfeaufruf für Gaza
Vereint in Menschlichkeit, vereint in Aktion

Mehr als 2 Millionen Menschen, darunter 1,7 Millionen Palästina-Flüchtlinge, zahlen den verheerenden Preis für die Eskalation im Gazastreifen.
Zivilisten sterben, während die Welt zusieht. Die Luftangriffe gehen weiter. Familien werden massenweise vertrieben. Lebensrettende Hilfsgüter gehen zur Neige. Der Zugang für humanitäre Hilfe wird nach wie vor verweigert.
Unter diesen Umständen sind Hunderttausende von Vertriebenen in UNRWA-Schulen untergebracht. Tausende unserer humanitären Helfer sind vor Ort, um Hilfe zu leisten, aber Nahrungsmittel, Wasser und andere lebenswichtige Güter werden bald aufgebraucht sein.
Das UNRWA fordert den sofortigen Zugang zu humanitärer Hilfe und die Bereitstellung von Nahrungsmitteln und anderen Hilfsgütern für bedürftige Palästina-Flüchtlinge.
Dies ist ein Moment, der zum Handeln auffordert. Lassen Sie uns gemeinsam für die Menschlichkeit eintreten und denjenigen, die es am meisten brauchen, die dringend benötigte Hilfe bringen.

Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge

Spenden: https://donate.unrwa.org/gaza/~my-donation


 

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