Kapital & Arbeit
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kiel_damp_demo_300612_gst_1044_30012.07.2012: Beim Tarifkampf im Helios/Damp Konzern ist ein wichtiges Etappenziel erreicht: Die Kündigungen sind erst einmal vom Tisch. Das ist das Ergebnis des Kampfes der Beschäftigten der Zentralen Service Gesellschaft (ZSG) im Klinikkonzern. Ein Ergebnis, welches deutlich macht: Wer kämpft kann verlieren – Wer nicht kämpft hat schon verloren. Die Beschäftigten haben wichtige Erfahrungen gesammelt. Sie haben in einem intensiven und von viel Solidarität unterstützten Arbeitskampf die Konzernführung in die Schranken gewiesen. Ihre Arbeitsplätze sind für die nächsten 18 Monate durch eine Garantie zur Weiterbeschäftigung gesichert. Wer in eine der zwei neu gegründeten Gesellschaften wechselt, erfährt keine Gehaltskürzungen, aber auch keine Erhöhungen.

Insgesamt wurde am 4. Juli ein Tarifvertrag von den Gewerkschaften ver.di und NGG vereinbart, der den über 5.500 Beschäftigten des Helios/Damp-Konzern höhere Löhne, mehr Urlaubsund Weihnachtsgeld zum Teil auch Verbesserungen in einigen Arbeitsbereichen bringt.

Ergebnisse, die ohne den kämpferischen Einsatz und der breiten Solidarität nicht möglich wären. Das alles darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Konzern in einem Tarifkampf mit den Kündigungen aller KollegInnen der ZSG alle MitarbeiterInnen vor die Tür setzen wollte. Die DKP nennt es "den Rückfall in frühkapitalistische Zustände. Es ist einer der brutalsten Angriffe auf das Streikrecht seit 1945". Diese Bewertung wird übrigens auch von vielen schleswig-holsteinischen Medien geteilt.

Weil es der Konzernspitze um maximalen Profit geht, ist ihr jedes Mittel recht. Nur der geballte Widerstand von Beschäftigten und Patienten und die breite Solidarität unter Führung der zuständigen Gewerkschaften hat sie gestoppt. Jetzt ist weiter Wachsamkeit gefordert, denn die Arbeitgeber haben nicht die gute Arbeit und Rechte der Beschäftigten anerkannt, sondern mussten dem Druck nachgeben, um nicht ganz das Gesicht zu verlieren.

Die bürgerlichen Kieler Nachrichten bewerten den Kompromiss unter der Überschrift: "Von Einsicht keine Spur" wie folgt: "Helios hat die Kündigungen nicht zurückgezogen weil man sie für falsch oder widerrechtlich hält. Sie sind nur vom Tisch, weil man sie nicht mehr benötigt. Das Ende der ZSG ist eine unternehmerische Entscheidung, die die Gewerkschaften hinnehmen müssen. Immerhin sah man sich dabei zu massiven Zugeständnissen an die Arbeitnehmer genötigt. Auch wenn der öffentliche Druck angeblich keine Rolle gespielt hat." Am Schluss des Artikels heißt es: "Das Streikrecht erfährt dank Helios eine ganz neue Wertschätzung."

Dem ist zuzustimmen. Deshalb heißt es wachsam bleiben. Ein wirkliches demokratisches Streikrecht wie in anderen westeuropäischen Ländern muss noch erkämpft werden. Nicht nur die Kommunisten sollten diese Erkenntnisse und die Erfahrungen dieses Arbeitskampfes nutzen. Alle Aktionen von Beschäftigten gegen Unternehmerwillkür für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen müssen solidarisch unterstützt werden.

Solidarität benötigen viele Beschäftigte im Gesundheitswesen, so die Servicekräfte des Askleplos-Klinikkonzerns auf Sylt, wo 350 MitarbeiterInnen um mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen kämpfen. Das gilt auch für die vielen Tausend Beschäftigten kirchlicher Einrichtungen, denen die normalen gesetzlichen Arbeitskampfmöglichkeiten wie das Recht zu Streiken vorenthalten werden.

Christian_Koberg_uzKolumne von Christian Koberg in der UZ vom 12.07.12

Schulden, Schulden und wie weiter – wer zahlt für die Corona-Krise?
2. ISM-Forum am 30. November um 18 Uhr

ISM Forum Schulden

 Mit der Corona-Pandemie ist in der Bundesrepublik die Schwarze Null gefallen – die Ausnahmeklausel wird wohl auch 2021 noch wirksam bleiben. Milliardenschulden werden aufgenommen, um Betriebe, Arbeitsplätze und Einkommen zumindest mittelfristig zu stützen. Die Frage, auf wessen Schultern die Finanzierung gestemmt werden wird, ist jedoch noch offen.
Diskussion mit Cansel Kiziltepe (MdB, SPD), Lisa Paus (MdB, Grüne), Axel Troost (DIE LINKE)
weitere Infos hier

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Save the date: 50 Jahre MSB Spartakus - 12. Juni 2021 in KölnMSB konstituiert

Liebe Freundinnen und Freunde, wir möchten Euch einladen:

Am 22. Mai 1971 wurde der Marxistische Studentenbund Spartakus (MSB) in Bonn gegründet. Er war in den 1970ern und 1980ern einer der einflussreichsten Studierendenverbände, in dem sich mehrere tausend Studentinnen und Studenten organisierten. Im Mai 2021 wird dieses Ereignis fünfzig Jahre her sein. Wir nehmen es zum Anlass, zu einer Wiederbegegnung einzuladen.
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European Forum 2020 LogoThe Covid-19 pandemic challenges humanity: REFOUNDING A EUROPE OF SOLIDARITY!
You can register here: https://europeanforum.eu/online-2020/registration-2020/
more Information: https://europeanforum.eu/

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