11.09.2011: In einer Stellungnahme zum zehnten Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 bilanzierten Horst Trapp und Peter Strutynski vom Bundesausschuss Friedensratschlag die desaströse Bilanz des damals von US-Präsident Bush eingeleiteten sog. "Kriegs gegen den Terror" ("war on terror").
Der Krieg ist kein Gesetz der Natur und der Friede ist kein Geschenk. (Bert Brecht)
Vor zehn Jahren, am 11. September 2001, fanden in den USA in dieser Größenordnung bis dahin nicht bekannte Terroranschläge statt. Deren Urheber waren Männer saudi-arabischer Herkunft, die rund 3.000 Opfer waren zumeist Angestellte im World-Trade-Center New York und Passagiere von vier zivilen Flugzeugen, die zuvor in die Gewalt der Attentäter gebracht wurden. Auch zehn Jahre nach den Anschlägen liegen die Hintergründe dafür zum großen Teil im Dunkeln; die amtlichen Untersuchungsberichte der US-Regierung enthalten viele Ungereimtheiten und werfen mehr Fragen auf, als dass sie den Tathergang zufriedenstellend aufklären würden.
05.09.2011: "Die großen Messen sind selten der Schauplatz für das Fassen konkreter Beschlüsse." Dies schrieb die französische Tageszeitung 'Le Nouvel Observateur' am 1. September zu der vom französischen Staatschef Sarkozy am gleichen Tag nach Paris einberufenen Konferenz der 'Freunde Libyens'. Tatsächlich war diese Konferenz mit Vertretern aus rund 60 Staaten, darunter Frau Clinton aus den USA und der deutschen Kanzlerin Merkel, vor allem als große 'Siegesfeier' inszeniert worden.
31.08.2011: Am vorgestrigen Montag erreichte den syrischen Staatspräsidenten Bashar al-Assad eine Botschaft des russischen Staatspräsidenten Dmitri Medwedew, in der er sich zu den beiderseitigen Beziehungen und zu den Vorstellungen Russland hinsichtlich jüngsten Entwicklungen in der Region, insbesondere auch zur Lage in Syrien, äußerte. Fast gleichzeitig kommentierte der ständige russische Vertreter bei den Vereinten Nationen, Witalij Tschurkin, im Fernsehsender 'Russland heute' einen neuen, gegen Syrien gerichteten Resolutionsentwurf der westlichen imperialen Staaten für den UN-Sicherheitsrat.
28.08.2011: Am vergangenen Donnerstag (25.8.) kündigte Venezuelas Staatspräsident Hugo Chavez die Gründung der staatlichen 'Nationalen Gesellschaft für öffentliches Bauen' an, die eine der Regierung unterstehende Organisation zur Verwaltung und zum Unterhalt aller Baumaschinen in öffentlich-rechtlicher Hand sein wird. Von Gemeinderäten und anderen gesellschaftlichen Einheiten organisierte Baubrigaden sollen die über 6.000 großen Baumaschinen, die der neu geschaffenen Gesellschaft gehören werden, einsetzen und unterhalten.
28.08.2011: „Der Punkt, den wir ansprechen, ist, dass diejenigen, die viele Kapazitäten haben, auch die Kapazität, Länder zu bombardieren, die Initiativen der AU und die Anstrengungen zur Regelung des libyschen Problems wirklich unterminiert haben. Diesen Punkt haben wir angesprochen und werden wir weiter ansprechen. Wir hätten viele Verluste an Menschenleben in Libyen vermeiden können.“ Diese unverhohlene Kritik am NATO-Krieg in Libyen äußerte der südafrikanische Staatspräsident Jacob Zuma am 23. August auf einer Pressekonferenz in Kappstadt nach einem Treffen mit dem ghanesischen Staatspräsidenten Mills.
25.08.2011: Seit dem Anschwellen der sozialen Protestbewegung in Israel hat die Netanjahu-Regierung wenig getan, um positiv auf die Forderungen der empörten und ihre Rechte einfordernden Menschen zu handeln. Im Gegenteil, es sieht so aus, als würde alles getan, um der Protestbewegung durch Hinhalten den Garaus zu machen. Und noch eine andere Variante wäre es, etwa die Forderungen nach bezahlbarem Wohnraum gegen die palästinensischen Israelis und die Palästinenser in den besetzten Gebieten zu wenden und die gegen diese Menschen gerichtete Annexionspolitik und den kolonialistischen Siedlungsbau zu verstärken - der Protestbewegung also eine reaktionäre Wendung zu geben und die Spaltung der Nationalitäten im Nahen Osten weiter anzuheizen.
21.08.2011: Bereits am Mittwoch vergangener Woche hatte der venezolanische Staatspräsident Hugo Chávez angekündigt, dass er in den nächsten Tagen per Dekret ein Gesetz zur Nationalisierung der Goldförderung und -verarbeitung in dem südamerikanischen Land erlassen würde. "Wir werden die Goldausbeutung nationalisieren und das Gold in internationale Reserven umwandeln. Wir haben ungefähr zwölf Milliarden US-Dollar in Gold, wir können nicht zulassen, dass es weiterhin weggeschafft wird", sagte Chávez Mitte letzter Woche.
13.08.2011: Am letzten Sonntag (6.8.2011) beendete die Kommunistische Partei Venezuelas (KPV) ihren 19. Parteikongress in Caracas nach dreitägigen intensiven Diskussionen. Über 26 Landesdelegierte und 43 Gäste aus aller Welt nahmen an der Konferenz teil, deren Abhaltung mit dem 74. Jahrestag der Parteigründung zusammenfiel.
