05.03.2018: Sieben Jahre dauert der Krieg in Syrien nun an. Millionen sind auf der Flucht, über 500.000 getötet. Und immer wieder hat sich dieser Krieg verändert. Es entstehen neue Allianzen, Fronten verschieben sich [1], Terrormilizen wie der "Islamische Staat" (IS) tauchen auf, Großmächte wie Russland, Türkei und die USA greifen ein. Afrin symbolisiert sozusagen die Endphase des Krieges in Syrien. In dieser letzten Runde wollen die verschiedenen Interessengruppen einige geostrategisch wichtige Regionen für die spätere Aufteilung klären, damit der Weg zum Verhandlungstisch geebnet ist. Der Krieg ist wieder da, wo er begonnen hat: bei den nackten Interessen von Welt- und Regionalmächten. Dafür wird die Bevölkerung Afrins von Russland, den USA, der EU, der Türkei, von Saudi-Arabien auf die Schlachtbank von Erdoğans Mördern gelegt. Nilüfer Koç, Ko-Vorsitzende des Nationalkongresses Kurdistan (KNK), zur aktuellen Situation:
Analysen
Der linke Weg zu einem demokratischen Europa
31.01.2018: Zwei wichtige Akteure der Europäische Union – Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der französische Präsident Emmanuel Macron - haben kürzlich in vielbeachteten Reden ihre Vorstellungen für die weitere Entwicklung der Europäischen Union dargestellt. Der Zeitpunkt für grundsätzliche Entscheidungen scheint näher zu rücken. Walter Baier beschreibt die europäische Herausforderung, wie sie aus der Perspektive des Machtzentrums der Europäischen Union wahrgenommen wird und stellt ihr zwei unterschiedliche strategische Ansätze der Linken gegenüber.
Bitcoin – die Tulpenzwiebel des 21. Jahrhunderts
29.12.2017: Bitcoin heißt das neue Spekulationswunder. Doch kurz vor Weihnachten erlebten die Bitcoin-Spekulanten eine böse Überraschung: Der Preis der digitalen Münzen rauschte in die Tiefe. Hat die Kryptowährung ihre besten Zeiten schon hinter sich - bevor sie richtig begonnen haben? Franz Garnreiter vom Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw erklärt, worum es sich bei Bitcoin handelt. Sein Fazit: Das Bitcoin-Fieber ähnelt dem Tulpen-Fieber in Holland im 17. Jahrhundert. Mit dem Unterschied: Auch nach dem Platzen der Spekulationsblase mit Tulpenzwiebeln konnte man wenigstens aus den Zwiebeln schöne Blumen züchten, Holland wurde zum 'Tulpenland', aus diesem Bitcoin-Netzwerk aber entsteht an Wertvollem: nichts.
Anmerkungen zum 19. Parteitag der KP Chinas
19.12.2017: Chinas erfolgreicher Entwicklungsprozess, ganz anders als in den neoliberalen Modellen vorgesehen, verlangt Erklärungen ebenso wie den Systemvergleich. Die westliche Geschichtserwartung, dass sich entwickelnde Länder mit wachsendem Wohlstand auch eine Demokratie nach westeuropäischem oder nordamerikanischen Muster einführen und ihre Märkte weitgehend liberalisieren, ist schon länger blamiert und spätestens seit Trump, Brexit und dem Vormarsch rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien im Westen nicht mehr unumstritten.
Umsteuern!
24.11.2017: Klimapolitik: Priorität hat der Ausstieg aus der Kohle ++ Aber: Auf den Verkehrssektor entfallen ein Fünftel der Treibhausgasemissionen ++ "Umsteuern erforderlich" überschreibt der Umweltrat seine neue Studie zur Verkehrspolitik
Kommt der 'Minsky-Moment'?
10.11.2017: Während in der Großen Halle des Volkes in Peking der Parteitag der KP Chinas tagte, warnte der Gouverneur der chinesischen Zentralbank, Zhou Xiaochuan, vor dem Ausbruch einer neuen Finanzkrise. Der derzeit an den Finanzmärkten zu beobachtende "exzessive Optimismus" könnte sich in einem "Minsky-Moment" entladen, so Zhou.
Die kapitalistische Produktionsweise treibt das Klima zum Kollaps
30.10.2017: Wieder einmal treffen sich Politiker zur UN-Klimakonferenz. Diesmal in Bonn vom 6. bis zum 17. November. Von Tagung zu Tagung rückt die Welt näher an die Klimakatastrophe. "Das Klima wird zum Kollaps getrieben, und zwar durch die der kapitalistischen Gesellschaftsformation eigenen systemischen Antriebsmechanismen, die daher als Ursachen auf die Agenda des politischen Handelns gesetzt werden müssen", schreibt Elmar Altvater, und stellt fest, dass auch unter "der Drohung der Klimakatastrophe eher die Existenz des Planeten in Frage gestellt wird als die des kapitalistischen Wirtschaftssystems". Altvater schlussfolgert, dass "sich die bedrohlichen Probleme des Anthropozän nur durch Umwälzung der kapitalistischen Produktionsweise und ihrer Machtverhältnisse bewältigen" lassen.
Analyse der Regionalwahlen in Venezuela 2017
24.10.2017: Vor kurzem (15.10.) fanden in Venezuela die Regionalwahlen statt, mit denen die Gouverneure für die 23 Bundesstaaten des südamerikanischen Landes bestimmt wurden. Die Kandidaten der regierenden Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) konnten 18 von 23 Gouverneursposten für sich entscheiden. Das Ergebnis ist ein großer Sieg für den Chavismus und bringt ihn - nachdem er drei Jahre lang mit dem Rücken zur Wand stand - in eine Position der Stärke. Dario Azzellini über einige Ursachen des überraschenden Erfolges: