Linke / Wahlen in Europa
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SP Garzon-Iglesias10.05.2016: Am gestrigen Montagabend haben sich Podemos und die Vereinigte Linke auf eine Wahlallianz für die bevorstehende Parlamentswahl geeinigt. Jetzt müssen noch die Mitglieder zustimmen. Auch die ökosozialistische Equo schließt sich der Koalition an. Wahlprognosen gehen davon aus, dass diese Koalition die Sozialistische Partei auf den dritten Platz verweisen kann.

 

Podemos und Vereinigte Linke (Izquierda Unida - Unidad Popular, IU-UP) gehen gemeinsam in die Parlamentswahl am 26. Juni. Dies teilten die Sekretariate der beiden Parteien gestern Abend mit. Auch die ökosozialistische Partei Equo schließt sich der Wahlallianz an. "Das Ziel ist, das Land im Interesse der großen Mehrheit wieder herzustellen und die Wahl gegen die Volkspartei PP gewinnen", verkündeten sie gegenüber der Presse.

SP Garzon-Iglesias sumamosZusammen um zu gewinnen

Pablo Iglesias (Podemos)und Alberto Garzón (IU-UP) verkündeten die Übereinkunft auf der Puerta del Sol. Von dort aus hatten sich vor fünf Jahren die 'Empörten" auf den Weg gemacht, das Land zu verändern. Pablo Igelsias appellierte an die Bewegung 15M "Heute ist ein besonderer, ein historischer Tag. ... Damit wir gewinnen können, müssen wir viele Menschen zusammenschließen." Alberto Garzón erklärte: "Wir wollen die popularen Klassen schützen. Wir sind uns sicher, dass wir das nur gemeinsam können." (Video)

Mit der Übereinkunft wurde auch das Hindernis aus dem Weg geräumt, das in den letzten Tagen große Probleme bereitete: Wie werden die Listen so aufgestellt, dass beiden Organisationen ein Minimum an Sitzen im Kongress gewährleistet ist?

Die Vereinbarung sieht vor, dass im Kongress 1/6 der Mandate an die IU-UP gehen, im Senat mindestens 6 Mandate. Alberto Garzón wird auf Platz 5 der Liste in Madrid kandidieren.

Einigkeit besteht auch darin, dass auf den Wahlkampfmaterialen der Wahlallianz die Logos jeder Organisation erscheinen.

In Katalonien, Galicia und der Comunidad Valenciana treten die Wahlallianzen an, die sich schon für die Wahl im Dezember gebildet haben: In Katalonien sind dies En Comú (die Partei von Ada Colau, Bürgermeisterin von Barcelona), Podem, ICV und die EUiA (Regionalorganisation der IU-UP). In Galicia treten mit En Marea wieder  Anova, Podem und Esquerda Unida gemeinsam an. In Valenciá schließt sich nun auch die IU-UP der Wahlallianz von Compromís -PODEMOS-#ÉsElMoment an.

Damit besteht die Möglichkeit, dass diese Wahlallianzen die Sozialistische Partei PSOE überflügeln und die Türe für eine progressive Regierung des Wechsels öffnen.

Hätten die beiden Parteien bereits bei der Wahl am 20. Dezember gemeinsam kandidiert, wären allein aus wahlarithmetischen Gründen bereits im jetzigen Parlament die Sitze etwas anders verteilt. (siehe PODEMOS – "die einzige Kraft, die den Wechsel leiten kann")

Jetzt müssen noch die Mitglieder in einer Mitgliederbefragung zustimmen.

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