Regionalgruppe Hamburg
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HH 2018 09 05 207.09.2018: Über 10.000 Menschen demonstrierten am Mittwoch, den 5. September 2018, durch die Hamburger Innenstadt. Rund 150 Nazis und AFDler rotteten sich am Hamburger Gänsemarkt zusammen, lautstarker Protest der Tausenden macht eine Kundgebung unmöglich. Die Gegen-Demonstranten haben deutlich gemacht, dass sie sich einmischen werden, wenn Rechte versuchen, ihre rassistische und nationalistische Hetze zu verbreiten, welcher Vorwand es auch immer ist und sich im öffentlichen Raum zeigen.

 

Nach dem öffentlichen Aufmarsch in Chemnitz hatten sich die Nazis und AFDler einen Stimmungs-Aufschwung auch in Hamburg erhofft, doch mit etwas mehr als 150 Teilnehmern zu ihrer Kundgebung dürfte auch dieser zweite Versuch gescheitert sein. Im Vorfeld hatte der Innensenator Andy Grote (SPD) noch von 500 Teilnehmern zur Pediga-Kundgebung spekuliert. Zwischen Februar und April 2018 hatte es bereits zehn "Merkel muss weg"-Kundgebungen in Hamburg gegeben - mit geringer Teilnehmerzahl und immer deutlich stärkerem Gegenprotest. Nun wollen die Organisatoren wieder regelmäßig dazu aufrufen. Angemeldet sind diese monatlichen Kundgebungen bis Dezember. Der NDR vermerkte, dass es auf mit dem Auftritt eines eines AfD-Politiker aus Mecklenburg-Vorpommern strukturell auch zum Zusammengehen von Pegida und AFD in Hamburg gekommen sei.

Die “Hamburger Morgenpost” hatte am Montag (3.9.) in einem Kommentar Haltung gezeigt, wie man auf den Aufmarsch der Rechten reagieren sollte: “ Bei HH 2018 09 05 1Pegida-Demos oder ‘Merkel muss weg’ zeigen sich adrette Biedermänner, die nie im Leben rechts sein wollen und einfach weggucken, wenn neben ihnen der rechte Arm in die Luft schnellt. Ist aber so: Wer auf einer Demo gemeinsam mit Nazis marschiert, ist selbst ein Nazi. Und nicht „das Volk“. Besuchen Sie die Gegendemo, zeigen Sie Gesicht und zeigen Sie Farbe gegen Braun. Wenn genug Menschen zusammenkommen, kann man Rechten auch ganz wunderbar vorführen, was sie wirklich sind: eine Minderheit. Sie gehen sonst aber so selten auf Demos? Laden Sie Freunde ein, fahren Sie gemeinsam hin und nachher auch wieder nach Hause – das erhöht das Sicherheitsgefühl und macht auch viel mehr Spaß. Lassen Sie sich nicht von Sprüchen über „linke Chaoten“ verunsichern: Auf den Gegendemos gibt’s die freundlichen Gesichter, die klügeren Redner, im Zweifelsfall die bessere Musik. Und man kann Haltung zeigen: für eine tolerante und menschliche Gesellschaft.”

Das Hamburger Bündnis gegen Rechts: “Hamburg ist in den vergangenen Jahren von größeren rechten Demonstrationen wie Pegida verschont geblieben. In der Vergangenheit konnten rechte Aufmarschversuche durch eine breite antifaschistische Zivilgesellschaft be- und verhindert werden. Mit den Mmw-Demos erhoffen Rechte aller Couleur, diesen zivilgesellschaftlichen Widerstand zu brechen und ihre Positionen als legitim darzustellen. Alle Menschen, die das nicht hinnehmen wollen sind nun in der Verantwortung, diesen Demonstrationen und den damit einhergehenden Einschränkungen für Teile der Bevölkerung ein möglichst schnelles Ende zu bereiten. … Es muss klar benannt werden, worum es bei diesen Demos geht: Rassismus und rechte Hetze müssen als solches benannt werden, ebenso wie die Akteur*innen, die diese organisieren...Es ist längst Zeit zu handeln. Alle, die für eine demokratische, offene und solidarische Gesellschaft eintreten, sind aufgefordert, diesen Demonstrationen und ihrem Inhalt zu widersprechen. Gemeinsam müssen wir eine breite antifaschistische Zivilgesellschaft schaffen mit dem Ziel, diese Veranstaltungen zu beenden.

Die Wahl zum EU-Parlament und die Europäische Linke

Heinz Bierbaummit Heinz Bierbaum, Mitglied im Politischen Sekretariat der Partei der Europäischen Linken (EL)

Samstag, 20. Oktober 2018, 14 Uhr
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Jugendherberge, Deutschherrnufer 12

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