Regionalgruppe Hamburg
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HH 1Sept201802.09.2018: Traditionell trafen sich am 1. September 2018 Gewerkschafter*innen auf dem Hamburger Friedhof in Ohlsdorf und nachmittags zu einer kleinen Gedenkveranstaltung. Am Nachmittag gab es eine Demonstration des Hamburger Forums, an der sich rund 600 Menschen beteiligten.

 

Der DGB Hamburg hatte zu einer Gedenkveranstaltung am Mahnmal für die Opfer von Krieg und Faschismus aufgerufen. Katja Karger, Vorsitzende des DGB Hamburg, sagte auf der Veranstaltung "Waffengewalt und militärisches Wettrüsten lösen keine Probleme. Deswegen müssen die deutschen Politiker endlich umdenken und mit den anderen EU-Partnern eine gemeinsame europäische Friedensstrategie erarbeiten. Die NATO fordert eine Erhöhung der Rüstungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung eines Landes. Das lehnen wir ab. Für Deutschland würde das bedeuten den Militäretat annähernd zu verdoppeln. Das ist Geld, dass in anderen wichtigen Bereichen des zivilen Lebens dann fehlt."

Am Nachmittag fand eine Demonstration des Hamburger Forums statt. Sie stand unter dem Motto: "Abrüsten statt Aufrüsten! - Stopp aller Rüstungsexporte! - Atomwaffen verschrotten!” Einziger Redner zu Beginn der Demonstration war Prof. Werner Ruf aus Kassel. Vor der Demonstration gab es ein "Kleines Friedensfest" am Deserteursdenkmal in Hamburg.

Das Hamburger Forum, in dem einst der ehemalige Hamburger Bürgermeister und heutige Finanzminister, Olaf Scholz, aktiv mitgearbeitet und gegen Pershing II und Cruise Missiles Anfang der 1980er Jahre geredet und agitiert hatte, hatte in seinem Aufruf erklärt: "... heute werden deutsche Soldaten und deutsche Waffen wieder an vielen Orten in der Welt eingesetzt, in Afghanistan, Kosovo, Syrien, Irak, Mali, Jemen etc. In Europa steht der vermeintliche Feind wieder oder immer noch im Osten. NATO-Truppen sind an die russische Westgrenze gerückt und veranstalten hier mit maßgeblicher deutscher Beteiligung Dauermanöver. Über Irak und Syrien fliegen deutsche Aufklärungsflugzeuge und liefern den Kriegspartnern – auch der Türkei – Daten für ihre Angriffe. Der Einsatz in Afghanistan oder in Mali dient angeblich nur der Ausbildung des dortigen Militärs, aber es sind "robuste" Mandate, d. h. der Waffengebrauch ist erlaubt. Der Einsatz waffenfähiger Drohnen für die Bundeswehr ist beschlossen, an tödlichen autonomen Waffensystemen wird gearbeitet. Deutsche Waffenexporte und deutsche Kriegsführung führen weltweit zu Tod und Zerstörung und zementieren die wirtschaftliche Ungleichheit zwischen den Ländern. Deutschland verursacht Vertreibung und Flucht von Millionen Menschen. Der freie Zugang zu Rohstoffen und Märkten für die deutsche Wirtschaft wird auch mit Krieg gesichert. Der NATO-Rat hat mit Zustimmung Deutschlands eine Anhebung der deutschen Rüstungsausgaben bis 2024 um weitere 30 Milliarden Euro empfohlen.”

Die Demonstration endete vor dem Hamburger Gewerkschaftshaus mit einer Rede von Monika Koops für den ver.di Arbeitskreis Frieden. An der Demonstration nahmen rund 600 Menschen teil. Auch die marxistische linke war dabei.

Video: https://www.youtube.com/watch?v=jngxj2znmzA

Die Wahl zum EU-Parlament und die Europäische Linke

Heinz Bierbaummit Heinz Bierbaum, Mitglied im Politischen Sekretariat der Partei der Europäischen Linken (EL)

Samstag, 20. Oktober 2018, 14 Uhr
in Frankfurt/ Main
Jugendherberge, Deutschherrnufer 12

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wenn die umstaende 300p

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