Aus Bewegungen und Parteien

bad kreuznach 031215 metzroth07.12.2015: Auch im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach sahen das rund 60 Menschen so und versammelten sich am Donnerstag auf dem dortigen Kornmarkt, um gegen die deutsche Beteiligung am Krieg in Syrien zu protestieren. Ziemlich spontan hatten die Vorsitzende des lokalen Beirats für Migration und Integration, Annette Bauer, und der Sprecher des DGB-Kreisvorstands, Volker Metzroth, am Dienstagnachmittag die Kundgebung angemeldet und dann per facebook, eMail und Pressemitteilungen geworben.

In seiner Rede wies Volker Metzroth darauf hin, dass Krieg gegen den Terror so zielführend sei wie Schnaps gegen Alkoholismus, dass z.B. das Bombardement, das Hollande gegen Rakka angeordnet hatte, nicht die vorbereiteten Kämpfer des Daesh traf, sondern Zivilisten. Viel besser könne man die Rekrutenwerbung des Daesh nicht unterstützen. Man stehe in Bad Kreuznach nicht alleine auf der Straße, sondern zusammen mit vielen anderen in einer Reihe von Städten. Am Vortag hätten in 30 Städten Spaniens Demonstranten verkündet: „No en nuestro nombre“, in London Cameron zugerufen: „Schäm Dich“. Unter Beifall rief er aus: „Auch hierzulande: nicht in unserem Namen! Und nach Berlin auch von uns ein „Schämt Euch!“ Der anschließenden Aufzählung der Terrorakte mit vielen Toten in Europa, Asien und Afrika folgte eine Schweigeminute für die Opfer von Terror und Krieg, die auch jene des Drohnenkriegs und der Bombardierung einer Klinik in Kundus einschloss.

Annette Bauer, die sehr engagiert in der Betreuung von Flüchtlingen ist, verurteilte den – dann am Freitag beschlossenen - Einsatz der Bundeswehr in Syrien als völkerrechtswidrig, u.a. da es kein UN-Mandat für ihn gäbe. Es sei mit noch mehr Menschen zu rechnen, die zur Flucht getrieben würden, mehr Unschuldige würden sterben. Es gelte den IS finanziell auszuhungern und Druck auf Staaten wie Saudi-Arabien und die Türkei auszuüben, die ihn direkt oder indirekt unterstützen.

bad kreuznach 031215 KayaHüseyin Kaya, Mitglied des Ausländerbeirats in Mainz und viele Jahre politisch und gewerkschaftlich aktiv in Bad Kreuznach, erinnerte an die Aufrufe von Künstlern und Wissenschaftlern nach dem 2. Weltkrieg, keinen neuen Krieg mehr zuzulassen. Leider seien diese bei vielen ungehört verhallt.

bad kreuznach 031215 BrakhuisEdgar Brakhuis, erster Bevollmächtigter der IG Metall in Bad Kreuznach wies darauf hin, dass derzeit 31 Kriege und bewaffnete Konflikte weltweit stattfinden. Und schon immer seien es die Arbeitenden gewesen, die nachher „die Suppe auslöffeln mussten“. Auch er erinnerte an die Versprechen nach dem Krieg, dass von deutschem Boden nie mehr Krieg ausgehen dürfe. „Wir stehen auch für unsere Kinder und Enkel hier“.

Alle Beteiligten waren mit der Resonanz zufrieden, hatten doch viele andere signalisiert, im Geist dabei zu sein, aber körperlich noch auf der Arbeit oder Heimweg. Journalisten beider lokalen Tageszeitungen berichteten mit Wort und Bild, was die Argumente der Kriegsgegner mit den Samstagsausgaben in Zehntausende Haushalte trug. Die Kundgebungsteilnehmer, darunter eine Friedensfreundin, die am Vortag alle Bundestagsabgeordneten angeschrieben hatte, wollen die Proteste auch nach dem Bundestagsbeschluss der Mehrheit aus CDU, CSU und SPD fortführen.

Text/Foto: Volker Metzroth