ReOrganisation der Linken - Die Linke in Europa vor einem neuen Aufschwung?

Griechenland hat entschieden. Die Koalition der Radikalen Linken SYRIZA hat die Wahl überwältigend für sich entschieden und bildet die Regierung. In Spanien liegt die neue Linkspartei PODEMOS bei Wahlumfragen mit 28% deutlich an der Spitze. Ausgehend von den Impulsen der Arabellion hat seit 2011 auch in Europa mit dem Widerstand in Griechenland gegen die Troika und in Spanien der Bewegung der „Empörten“ ein neuer Bewegungszyklus eingesetzt. In diesen Zusammenhängen entwickelt sich eine neue, mehrheitsfähige Linke.

Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat sich zu einer Krise der politischen Systeme und in vielen Ländern zu einer Krise der Linken – der sozialdemokratischen wie der kommunistischen – ausgedehnt. Sozialdemokratische Parteien haben sich nicht nur ihren tradi­tionellen Kernschichten entfremdeten, sondern konnten auch das mit dem „Dritten Weg“ beabsichtigte dauerhafte Bündnis mit den Mittelschichten nicht stabilisieren. Dort wo es starke kommunistische Parteien gab, sind diese vom Vertrauensverlust in das politische System ebenso betroffen wie die bürgerlichen Parteien. Das Vakuum wird durch die populistische und extreme Rechte gefüllt.
Aber es  gibt auch neue Möglichkeiten. Das zeigen der Aufstieg von SYRIZA, die Entwicklungen innerhalb der Linken Spaniens, die strategischen Diskussionen in der französischen Linken oder die Bildung der Liste „L‘Altra Europa con Tsipras“ in Italien.

Die radikale Linke in Europa existiert und ist bereit, dieses historische Fenster zu öffnen, das letzte vielleicht, für eine voraussehbare Zukunft. Es wäre zu wünschen, dass die progressiven Kräfte in den Gesellschaften, in den Gewerkschaften und sozialen Bewegungen – und auch jene Verantwortlichen in der europäischen Sozialdemokratie, die nicht in Resignation und Zynismus verfallen –, erkennen, dass sie aufgerufen sind; dass das Fenster, das durch die radikale Linke geöffnet wird, auch für alle progressiven Kräfte eine neue Möglichkeit bedeutet.

Mario Candeias ist seit 2013 Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Zuletzt erschien von ihm gemeinsam mit Eva Völpel: »Plätze sichern! ReOrganisierung der Linken in der Krise. Zur Lernfähigkeit des Mosaiks in den USA, Spanien und Griechenland« (VSA Verlag Hamburg).

Veranstalter: marxistische linke - »ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ« - in München und Südbayern