Deutschland

Herzlichen Glückwunsch - 45 Jahre DKP

Herzlichen Glückwunsch - 45 Jahre DKP

25.09.2013: "Vor dem Eingang des Frankfurter Hotels 'Intercontinental' drängten sich am 26. September 1968 etwa hundert Presse-, Funk- und Fernsehleute, Korrespondenten der großen in- und ausländischen Zeitungen, Aufnahmeteams der führenden Fernsehanstalten. Sie waren der Einladung zu einer Pressekonferenz gefolgt, auf der ein Ereignis bekanntgegeben werden sollte, das für die politische Entwicklung in der Bundesrepublik neue Zeichen setzte: die Neukonstituierung einer legealen kommunistischen Partei." So erinnerte sich Kurt Bachmann, der erste Vorsitzende der DKP, an die Ereignisse vor 45 Jahren.

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Angela Merkel: Wahl gewonnen – Regierungsmehrheit verloren

Angela Merkel: Wahl gewonnen – Regierungsmehrheit verloren

24.09.2013: Die Toten Hosen haben sich im Wahlkampf gegen die Vereinnahmung ihrer Songs durch die Parteien gewehrt. Am Wahlabend mussten sie dann mit ansehen, wie Volker Kauder auf der Wahlfeier der CDU den Text „An Tagen wie diesen“ ins Mikrofon grölte und die ganze Riege der CDU, einschließlich Heiner Geißler, dazu tanzte und klatschte. Angela Merkel hatte ein Wahlergebnis von 41,5% für die Unionsparteien eingefahren, in Bayern haben über 50% für sie gestimmt.
Wahl gewonnen, aber die Regierungsmehrheit verloren. Bei einer Wahlbeteiligung von 71,5% haben knapp 30% aller Wahlberechtigten die CDU/CSU gewählt, das entspricht dem Anteil der Nichtwähler. Und wenn die über 5,8 Millionen Bürger ohne deutschen Pass in der BRD wählen dürften, wäre das prozentuale Ergebnis für Angela Merkel wahrscheinlich noch schlechter.

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Volksentscheid UNSER HAMBURG - UNSER NETZ erfolgreich

Volksentscheid UNSER HAMBURG - UNSER NETZ erfolgreich

Hamburger Senat und das Bündnis der Angstmacher erleiden schwere Niederlage

24.09.2013: Angela Merkel ist die Gewinnerin der Bundestagswahl; CDU/CSU haben ihren Stimmenanteil wieder auf über 40% steigern können. Und trotzdem ist fraglich, ob dies eine positive Unterstützung der Politik von CDU/CSU bedeutet. Dass die politische Stimmung in konkreten Fragen ganz anders aussehen kann, zeigte der erfolgreiche Volksentscheid zum Rückkauf des Stromnetzes durch den Senat in Hamburg. Mit 50,9 % Ja-Stimmen zu 49,1 Nein-Stimmen unterstützen die HamburgerInnen die Initative UNSER HAMBURG-UNSER NETZ und fordern ihr Energienetz zurück. Zum Ärger von Bürgermeister Olaf Scholz (SPD), von CDU und FDP, die sich auch gegen den Rückkauf ausgesprochen hatten, und vor allem zum Ärger der Energiekonzerne.

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Zettelrekord bei den Landtagswahlen in Bayern, aber kein Denkzettel für die CSU

Zettelrekord bei den Landtagswahlen in Bayern, aber kein Denkzettel für die CSU

20.09.2013: Es macht wenig Spaß, diese Landtagswahlen einzuschätzen. Wenigstens gab es zwei erfreuliche Ergebnisse: Die FDP ist mit 3,2 Prozent haushoch aus dem Landtag rausgeflogen. REPs und NPD bringen es nur auf ein bzw. 0,6 Prozent (die AfD kandidiert nur bei der Bundestagswahl). Selbst darüber ist aber die Freude begrenzt: Denn das ganz rechte Stimmenpotential ist auch bei der CSU gut aufgehoben. Schließlich hat Horst Seehofer mit seiner aberwitzigen Forderung nach einer PKW-Maut für Ausländer auch diese Klientel bedient. Nebenbei inszeniert er sich dadurch als Vorkämpfer Bayerns auch gegenüber der Bundes-CDU: „Mir san halt mir“. Und die Stimmenverluste der ohnehin gesichtslosen FDP, die nur temporär als Koalitionspartner benötigt wurde, kommen der CSU zugute.

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Gedenkfeier für Lothar Bisky

Gedenkfeier für Lothar Bisky

18.09.2013: Am 13.8. starb unerwartet Lothar Bisky. Die Linke hatte zu einer öffentlichen Gedenkveranstaltung am 14.9. eingeladen. Der Saal der Volksbühne war gefüllt mit Menschen, die durch die Teilnahme an dieser Veranstaltung Lothar Bisky gedachten. Genossinnen und Genossen aus der BRD von der Partei Bisky´s, KommunistInnen, SozialistInnen und Linke aus Europa waren gekommen, um Abschied zu nehmen und gleichzeitig einen Genossen und Menschen zu würdigen, der viele Jahre seines Lebens für eine soziale, demokratische  und gerechte Gesellschaft gekämpft hat.

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„Haut ab“ - Bad Kreuznach stellt sich quer

„Haut ab“ - Bad Kreuznach stellt sich quer

16.09.2013:Über 300 Bad Kreuznacher riefen „Haut ab“, als am Samstag 6 bis 8 Nazis von der NPD über Schleichwege kommend mit polizeilichem Geleitschutz  auf dem Holzmarkt in der Bad Kreuznacher Neustadt vorfuhren. Per Lautsprecher wollten sie ihre Tiraden über eine angebliche „Asylantenflut“ an den Mann und die Frau bringen in der Hoffnung, damit am 22. September die Stimmen einiger Hohlköpfe zu bekommen.  Die braune Hetze ging im Konzert Hunderter IGM-Trillerpfeifen und Sprechchören wie „Nazis raus“ unter.

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"Ihre Stimme für Frieden und Abrüstung" - Neun Essentials der Friedensbewegung

13.09.2013: Zum Endspurt der Parteien um die Gunst der Wählerinnen und Wähler erklärten die Sprecher der Bundesausschusses Friedensratschlag:

Ein Vergleich zwischen der Agenda der Friedensbewegung und den Wahlprogrammen der Bundestagsparteien zeigt, dass es wenig bis gar keine Übereinstimmung mit den vier Parteien CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen, und dass es sehr viel Übereinstimmung mit einer Partei, der Partei Die Linke gibt.

Der Bundesausschuss Friedensratschlag hat in einem Aufruf zur Bundestagswahl neun Essentials genannt, die ihm als Messlatte für die Wahl von Parteien oder Einzelkandidaten dienen.

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NPD hetzt - Polizei beschlagnahmt Anti-Nazi-Plakate

NPD hetzt - Polizei beschlagnahmt Anti-Nazi-Plakate

12.09.2013: Wieder einmal hielt die NPD in Berlin-Hellersdorf eine Wahlkundgebung ab. Wieder einmal demonstrierten Antifaschisten gegen den Aufmarsch der Neonazis. Wieder einmal sorgte die Polizei dafür, dass der NPD-Vorsitzende Udo Voigt seine rassistischen und volksverhetzenden Parolen ins Mikrofon sprechen konnte. Und wieder einmal versuchte die Polizei, den Protest dagegen zu kriminalisieren. Diesmal beschlagnahmte sie die Nazi-raus-Plakate der Partei 'Die Linke'.

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marxistische linke e.V.

leidig juergensen blockupy ffm

Über Parteigrenzen hinweg

Am 22.02.14 wurde in Berlin der Verein "marxistische linke - ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ" gegründet. Die marxistische linke will ein Netzwerk zur Förderung der Zusammenarbeit von Marxist*innen und Kommunist*innen aufbauen, unabhängig von ihrer sonstigen Organisations- oder Parteizugehörigkeit. Damit soll ein Rahmen geboten werden, um die gemeinsame Debatte um Analysen und Positionen zu den aktuellen Problemen der Zeit zu befördern, alternative Entwicklungsmöglichkeiten für die Zukunft aufzuzeigen und zu einem stärkeren Einfluss marxistischen Denkens in Gesellschaft und Politik beizutragen. Kommunisten.de hat Sabine Leidig und Bettina Jürgensen, beide im geschäftsführenden Vorstand, dazu befragt.

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Verein marxistische linke


Ist Krieg denkbar?

Ist Krieg denkbar?

16.04.2014: Das Jahr 2014 ist noch jung und dennoch wurde in den wenigen Monaten seit Jahresbeginn mehr über Krieg und Kriegsgefahr gesprochen, geschrieben, gesendet als in vielen Jahren vorher zusammen. Altkanzler Helmut Schmidt wurde von der Wochenzeitung „Die Zeit“ gefragt, ob „angesichts der Ereignisse auf der Krim eine militärische Auseinandersetzung möglich“ sei. Er antwortete trocken: „Denkbar ist das, notwendig ist es auf keinen Fall. Und zwangsläufig ist es erst recht nicht.“ Dennoch – die herrschenden Kreise der Nato, der europäischen Regierungen, die USA, prominente Vertreter der Bundesregierung arbeiten ausdauernd an dem Wort: Denkbar. Krieg ist wieder denkbar.

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Über Parteigrenzen hinweg

Über Parteigrenzen hinweg

10.04.2013: Am 22.02.14 wurde in Berlin der Verein "marxistische linke - ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ" gegründet. Die marxistische linke will ein Netzwerk zur Förderung der Zusammenarbeit von Marxist*innen und Kommunist*innen aufbauen, unabhängig von ihrer sonstigen Organisations- oder Parteizugehörigkeit. Damit soll ein Rahmen geboten werden, um die gemeinsame Debatte um Analysen und Positionen zu den aktuellen Problemen der Zeit zu befördern, alternative Entwicklungsmöglichkeiten für die Zukunft aufzuzeigen und zu einem stärkeren Einfluss marxistischen Denkens in Gesellschaft und Politik beizutragen. Kommunisten.de hat Sabine Leidig und Bettina Jürgensen, beide im geschäftsführenden Vorstand, dazu befragt.

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