Deutschland

Warme Worte der Kanzlerin für frierende Kampfschwimmer

Warme Worte der Kanzlerin für frierende Kampfschwimmer

26.01.16: Kanzlerin Merkel hat am 19. Januar erstmalig der Marine in Kiel einen Besuch abgestattet. Zu ihrem zweistündigen Programm gehörten auch Show-Einlagen von Minentauchern und Kampfschwimmern, wie es sie so oder ähnlich nur bei Tagen der offenen Tür oder der Kieler Woche gibt (kommentierte die „Kieler Nachrichten“ süffisant). Zu diesen eigens für sie einstudierten "dynamischen Vorführungen"(so der Wortlaut der vorab veröffentlichten Presse-Info) zählten: Minentaucher fahren rasant in einem Schlauchboot vor, drehen direkt vor der Korvette "Braunschweig" (Foto) bei und lassen eine Drohne ins Wasser. Als Höhepunkt steigen Kampfschwimmer aus der kalten Ostsee und enterten die Korvette, um an Bord die Kanzlerin zu begrüßen.

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Lübeck vor 20 Jahren - Sie haben Schutz gesucht und fanden den Tod

Lübeck vor 20 Jahren - Sie haben Schutz gesucht und fanden den Tod

20.01.2016: Unter dem Motto "Refugees Welcome" erinnerten am 16. Januar rund 600 Lübecker BürgerInnen mit einer Demonstration und Kundgebung an den bis heute unaufgeklärten Brandanschlag in der Hansestadt vor 20 Jahren. Es war der folgenschwerste rassistische Brandanschlag in der Geschichte der Bundesrepublik: Am 18. Januar 1996 brannte die Asylunterkunft  in der Lübecker Hafenstraße komplett aus. Zehn Menschen, Geflüchtete aus dem Kongo, dem Libanon, aus Angola und Togo, starben in den Flammen. Unter den Toten waren sieben Kinder. Von den überlebenden Menschen wurden viele schwer verletzt und leiden bis heute an den Folgen.

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Zeit für eine linke Regierung ?

Zeit für eine linke Regierung ?

05.01.2016: Schon weit vor der Bundestagswahl 2017 nimmt die Debatte über "Rot-Rot-Grün" wieder Fahrt auf. Gregor Gysi sagte mit Blick auf 2017 dem SPIEGEL, dass DIE LINKE die Regierungsverantwortung gemeinsam mit SPD und Grünen anstreben müsse. "Zeit für eine linke Regierung" überschreibt Michael Brie einen Artikel in der Frankfurter Rundschau. Er wendet sich dagegen, dass eine „Mitte-Links-Regierung“ das strategische Ziel der Linken sein solle. Selbst für den Berliner Linken Stefan Liebich macht "Rot-Rot-Grün mit dieser SPD überhaupt keinen Sinn mehr". Für die marxistische linke zäumt die Debatte um rot-rot-grüne Regierungskonstellationen das Pferd von hinten auf. Denn die strategische Frage lautet: Wie lässt sich die neoliberale Hegemonie brechen.

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Singen: Immobilieninvestor ECE will Stadtzentrum fressen

Singen: Immobilieninvestor ECE will Stadtzentrum fressen

29.12.2015: Der Immobilieninvestor ECE mit Hauptsitz in Hamburg ist europäischer Marktführer im Management bei Shopping-Centern. Nun will ECE in Singen in unmittelbarer Nähe des Bahnhofs ein gigantisches Einkaufszentrum errichten lassen. In der 45.000 Einwohner zählenden Hohentwiel-Stadt hat sich die Initiative „Für Singen“ mit ganz unterschiedlichem Hintergrund zusammengefunden, um das Mammutprojekt zu verhindern.

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Münchner Rathaus: Flüchtlingshasser redet für Flüchtlingshilfe. Unfreiwillig

Münchner Rathaus: Flüchtlingshasser redet für Flüchtlingshilfe. Unfreiwillig

17.12.2015: Meist gehen die anderen StadträtInnen hinaus, wenn der Stadtrat der rechtsextremen Bürgerinitiative Ausländerstopp im Münchner Stadtrat das Wort ergreift. Seit Oktober zahlen sich seine Wortmeldungen für Flüchtlingsinitiativen aus. LINKEN-Stadrätin Brigitte Wolf spendet für jede Minute, die Karl Richter gegen Flüchtlinge wettert, einen Euro für Flüchtlingsorganisationen.

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Hilde Mattheis: "Menschen aus dem eigenen Land verursachen diesen Terror"

Hilde Mattheis:

06.12.2015: Der Bundestag hat am Freitag (4.12.) grünes Licht für den Kriegseinsatz gegen den IS gegeben. Die Linksfraktion stimmte geschlossen gegen den Militäreinsatz. Bei den Grünen votierten 53 Parlamentarier gegen den Einsatz, drei stimmten ihm zu, während sich drei weitere Abgeordnete enthielten. Bei der SPD stimmten 28 Abgeordnete gegen den Kriegseinsatz. Hilde Mattheis, Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, begründete die Ablehnung in einer persönlichen Erklärung.

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NEIN zu deutschem Militär in Syrien! JA zur politischen Lösung!

NEIN zu deutschem Militär in Syrien! JA zur politischen Lösung!

05.12.2015: Im Schnellverfahren hat der Deutsche Bundestag am Freitag den Syrien-Einsatz der Bundeswehr beschlossen. 445 Abgeordnete der großen Koalition stimmten nach der Aussprache für den Einsatz, die Fraktion der Linken stimmte geschlossen mit Nein. Bei den Grünen stimmten 3 Abgeordnete mit Ja, 2 von der CDU/CSU-Fraktion und 28 aus der SPD stimmten mit Nein. Das Mandat für den  Einsatz, offiziell mit der Bündnisverpflichtung gegenüber Frankreich begründe, ist vorerst bis zum 31.12.2016  befristet und soll 134 Millionen Euro kosten. Bis zu 1200 Soldaten soll der Einsatz umfassen, dazu 6 Tornado-Aufklärungsflugzeuge, ein Tankflugzeug für die Luftbetankung und eine Fregatte. Zahlenmäßig ist es der zurzeit größte Auslandseinsatz der Bundeswehr.

 

 

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Kasseler Friedensforum: Keine deutsche Kriegsbeteiligung in Syrien

Kasseler Friedensforum: Keine deutsche Kriegsbeteiligung in Syrien

27.11.2015: Die Bundesregierung will sich nun offenbar doch militärisch am Einsatz gegen die Terrororganisation IS beteiligen: Medienberichten zufolge ist der Einsatz von „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen im Kampf gegen die Terrormiliz beschlossene Sache. Auch von einer deutschen Fregatte als Eskorte für einen französischen Flugzeugträger im Mittelmeer ist die Rede – ein UN-Mandat für derartige Einsätze gibt es nicht. „Ein solcher Einsatz ist derzeit völkerrechtlich ausgeschlossen und wäre diplomatisch katastrophal“, sagt Frank Skischus, Sprecher des Kasseler Friedensforums.

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marxistische linke Emsland

Die marxistische linke Emsland lädt ein zum Thema:

Kräfte sammeln für einen linken Aufbruch

 
Kräfte sammeln für einen linken Aufbruch

am 29.09.2016, 19.30 Uhr

im Gasthof Klaas, Frerener Str. 37, 49809 Lingen

mit Leo Mayer, Vorstandsmitglied marxistische linke

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marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Wie weiter nach dem Einknicken der SPD

Wie weiter nach dem Einknicken der SPD

21.09.2016: Ist es die Lust an der Inszenierung des eigenen Untergangs? Oder was treibt die SPD? Da demonstrieren 320.000 Menschen gegen CETA, da unterschreiben in Bayern 50.000 Menschen an einem Tag das Volksbegehren 'CETA im Bundesrat ablehnen' und Sigmar Gabriel sagt nach der Zustimmung des SPD-Konvents zu CETA, das sei "ein guter Tag" für die SPD gewesen. Einige Überlegungen zu Schlussfolgerungen von Leo Mayer :

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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Nicht Grundstein, sondern Grabstein für S21

Nicht Grundstein, sondern Grabstein für S21

16.09.2016:  Sechs Jahre nach dem Baubeginn von Stuttgart21 hat Bahnchef Rüdiger Grube heute feierlich den Grundstein gelegt. Kurz vor der Grundsteinlegung hat der Bundesrechnungshof zwei Prüfberichte an den Bundestag geschickt. Einer der Texte bleibt wegen Bahn-Geschäftsgeheimnissen in der "Geheimschutzstelle“ aber dauerhaft unter Verschluss. Abgeordnete können ihn nur unter Auflagen einsehen. Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorstandsmitglied von marxistische linke kommentiert:

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Brasilien: 60 Prozent wollen rasch eine neue Präsidentenwahl

Brasilien: 60 Prozent wollen rasch eine neue Präsidentenwahl

06.08.2016: Interview der „Humanité Dimanche“ mit José Reinaldo Carvalho, Verantwortlicher für Internationale Beziehungen bei der Kommunistischen Partei von Brasilien (PCdoB)

Humanité Dimanche : Welche Aktionen haben die „Arbeiterpartei“ und die Linke vorgesehen vor der endgültigen Entscheidung über das Schicksal von Dilma Rousseff, die Ende August kommen soll?

José Reinaldo Carvalho : Auf der politischen Ebene stellt sich die Linke immer noch entschieden gegen die usurpatorische Regierung von Michel Temer und kämpft sie für die Wiederherstellung des Mandats der Präsidentin Dilma Rousseff, das sie mit der Zustimmung von 54 Millionen Brasilianern demokratisch erhalten hat.  Am Sonntag, den 31. Juli haben Demonstrationen stattgefunden unter der Losung „Fora, Temer!“ („Temer verschwinde!“).

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