DKP Forum

Trauer um Herbert Mies

Trauer um Herbert Mies

14.01.2017: Der langjährige Vorsitzende  der DKP Herbert Mies verstarb in der Nacht vom 13 auf den 14 Januar 2017. Erwurde 87 Jahre alt. Sein biografisches Buch "Wir hatten ein Ziel vor den Augen" schildert sein politisches Leben in vielen Episoden. Als er 1973 Kurt Bachmann als Vorsitzender der DKP ablöste, war eines seiner wichtigsten politischen Projekte die Erarbeitung des Mannheimer Parteiprogramms der DKP. In den 70er und 80er Jahren gewann die DKP an politischen Einfluss und an Mitgliedern, die Reaktion der ökonomisch und politisch Mächtigen war neben anderen Maßnahmen das Berufsverbot, das vor allem junge Menschen betraf, um sie politisch zu disziplinieren und verschärften Antikommunismus gesellschaftlich zu etablieren.

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Erklärung von Christian Koberg zu seinem Rücktritt als Sprecher der DKP in Schleswig-Holstein

Wir dokumentieren die Erklärung von Christian Koberg:

Liebe Genossinnen und Genossen,

wie bereits auf der Bezirksmitgliederversammlung angekündigt, erkläre ich hiermit meinen Rücktritt von den Funktionen als Sprecher und Bezirkskassierer der DKP in Schleswig-Holstein.

Ich bin 1962 in die illegale Kommunistische Partei Deutschlands eingetreten, habe sehr aktiv in diesem Zeitraum Bündnisarbeit geleistet und war 1968 aktiv an der Neukonstituierung und Entwicklung der DKP und der Gründung der SDAJ beteiligt. Bin also 64 Jahre Mitglied der kommunistischen Bewegung, in der ich immer Funktionen auf den unterschiedlichsten Ebenen wahrgenommen habe und versucht habe, sie so gut wie möglich zu realisieren. Deshalb fällt mir dieser Schritt nicht leicht ist aber aus meiner Sicht notwendig.

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Bezirksvorstand Rheinland-Pfalz zum Beschluss der 6. PV-Tagung

Auf seiner Sitzung am 10. Dezember hat der Bezirksvorstand Rheinland-Pfalz folgende Stellungnahme zum Beschluss der 6. Tagung des DKP-Parteivorstands zur Parteiauseinandersetzung gefasst:

1. Der Parteivorstand überschreitet mit seinem angekündigten Vorhaben der Einberufung einer Bezirksmitgliederversammlung der DKP in Rheinland-Pfalz seine Kompetenzen. Denn laut Statut steht dieses Recht, Bezirksmitgliederversammlungen einzuberufen, ausschließlich dem Bezirksvorstand zu. Hierzu muss dieser entweder enen eigenen Beschluss fassen oder ein Drittel der Mitglieder des Bezirks verlangen dies.

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Uwe Fritsch zu Produktivkraftentwicklung, neoliberale Hegemonie und Herausforderungen für Gewerkschaftspolitik und betriebliche Interessenvertretung

10.12.2016: Auf dem Treffen des Netzwerks kommunistische Politik vom 26./27. November 2016 hat Uwe Fritsch einen Diskussionsbeitrag zur Produktivkraftentwicklung, neoliberale Hegemonie und Herausforderungen für Gewerkschaftspolitik und betriebliche Interessenvertretung gehalten:

Eine persönliche Vorbemerkung:

In diesen bewegten Zeiten habe ich zu vielen politischen Fragen, ökonomischen und sozialen Entwicklungen und den sich daraus ergebenden Handlungsperspektiven für uns als Kommunistinnen und Kommunisten mehr Fragen als Antworten. Umso mehr kommt es meiner Meinung nach darauf an, ohne schon vorgefertigte Meinung, ohne Denkverbote und vorgestanzte Argumente die reale Lage zu analysieren und zu bewerten.

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Heinz Stehr: Zu einigen Aspekten aktueller und zukünftiger Herausforderungen für marxistische Politik

10.12.2016: Auf dem Treffen des Netzwerks kommunistische Politik vom 26./27. November 2016 hat Heinz Stehr einen Diskussionsbeitrag zu einigen Aspekten aktueller und zukünftiger Herausforderungen für marxistische Politik gehalten:

Er begann mit einigen Vorbemerkungen:

  • Diese Thesen sind ein Diskussionsangebot.
  • Ein objektiver Mangel in unserer Partei ist die fehlende Möglichkeit für intensive Diskussionen und Debatten, wie zumindest ich es jahrelang in der Führungsarbeit der DKP erleben konnte
  • Wir befinden uns in einer Zeit tiefer Umbrüche, die aus meiner Sicht oft erst in Ansätzen erkennbar sind. Die spannungsreiche Herausforderung besteht darin zu erkennen das Kontinuitäten und scheinbar stabile  Verhältnisse sich ändern.
  • Ich beziehe in meinen Überlegungen Gedanken anderer mit ein, so z.B. aus gelesenen Texten oder Anregungen aus Veranstaltungen und Diskussionen.
  • Es ist unser Ziel , unseren Beitrag zu Debatten und Anregungen zum Handeln zu erarbeiten.
  • Ich fuße auf bisherige Erkenntnisse und Erfahrungen kommunistischer Politik und manchmal auch auf historischen Erfahrungen.
  • Wir wollen einen Beitrag zur Überwindung des Dogmatismus und Sektierertums der aktuellen Mehrheitsmeinung im PV der DKP leisten. In der politischen Fähigkeit zur Analyse und zur Formulierung von Strategie und Taktik, zur Orientierung auf machbare politische Aufgaben liegt unsere Chance.
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Georg Polikeit zur Situation in der DKP nach der 6. PV-Tagung

10.12.2016: Auf dem Treffen des Netzwerks kommunistische Politik vom 26./27. November 2016 hat Georg Polikeit ein Referat zur Situation in der DKP nach der 6. PV-Tagung gehalten:

Mit Blick auf die 6. PV-Tagung kann ich nur feststellen: Die Situation in der Partei hat sich seit meinem Artikel zu den Meinungsverschiedenheiten in der DKP m Sommer d. J. nicht verbessert, sondern weiter verschlechtert und zugespitzt. Es ist nicht meine Aufgabe, hier eine ausführliche Bewertung dieser PV-Tagung vorzunehmen. Das muss das Ergebnis eines kollektiven Meinungsaustauschs sein, der im Verlauf dieser Beratung sicher noch stattfinden wird. Bemerkenswert finde ich jedoch, dass der von den drei Vorsitzenden vorgelegte Antrag auf der jüngsten PV-Tagung nicht so glatt durchgegangen ist, wie sie es wohl gern gehabt hätten.

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Zu den Ergebnissen der 6. PV-Tagung

In einem Beschluss des Bezirksvorstandes der DKP-Südbayern heißt es:
„Die im Antrag der drei DKP-Vorsitzenden zur 6. PV-Tagung angedrohten Maßnahmen, Auflösung der Bezirke Südbayern und Rheinland Pfalz und der angedrohte Unvereinbarkeitsbeschluss in Bezug auf das Netzwerk kommunistische Politik sind mit der  6. PV.-Tagung nicht vom Tisch, sondern nur vertagt.“

Für die meisten DKP-Mitglieder, die sich nur auf die offizielle Information des PV verlassen können (Interview mit dem Vorsitzenden der DKP in der UZDKP-Informationen zur 6. PV-Tagung), ist die Androhung von einer Auflösung von Bezirken der DKP ein neuer Fakt und sie fragen sich, was war da los?

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Bezirksvorstand Südbayern zum Beschluss der 6. PV-Tagung der DKP

Der DKP-Bezirksvorstand Südbayern hat auf seiner Sitzung am 25.11.2016 über die Ergenisse der 6. PV-Tagung beraten und folgenden Beschluss verabschiedet:

Die im Antrag der drei DKP-Vorsitzenden zur 6. PV-Tagung angedrohten Maßnahmen, Auflösung der Bezirke Südbayern und Rheinland Pfalz und der angedrohte Unvereinbarkeitsbeschluss in Bezug auf das Netzwerk kommunistische Politik sind mit der  6. PV.-Tagung nicht vom Tisch, sondern nur vertagt.

Diese Maßnahmen offenbaren ein autoritäres Parteiverständnis, das an finstere Traditionen der kommunistischen Bewegung erinnert und bedeuten eine Rückkehr zu einem zentralistischen und autoritären Parteikonzept.

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Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

09.01.17: Schliersee, IG Metall Jugendbildungsstätte, 18:00 Uhr
13.01.17: Leipzig, Universität, 17:00 Uhr
18.01.17: Kiel, Universität, Christian-Albrechts-Platz 3 (CAP 3) Hörsaal 2, 19:00 Uhr
Veranstaltungshinweis
19.01.17: Lübeck, Solizentrum, Willy Brandt Allee 11, 19:00 Uhr
Veranstaltungshinweis Lübeck
21.01.17: Hamburg, Universität, Fachbereich Sozialökonomie, Von Melle Park 9,
Veranstaltungshinweis Hamburg

09.02.17: Marburg, Universität, Raum +1/0120 Hörsaalgebäude Biegenstraße, 20:00 Uhr
10.02.17: Hanau, Metzgerstr. 8, 19:00 Uhr
03.03.17: Mainz, Ort/Zeit wird noch bekanntgegeben
04.03.17: Weinheim, Bürgersaal im alten Rathaus, Marktplatz Weinheim


marxistische linke Kiel

marxistische linke Kiel lädt ein

Kräfte sammeln für einen linken Aufbruch

Der Putsch im Putsch - Die aktuelle Situation in der Türkei und Nordkurdistan

Mittwoch, 18. Januar 2017, 19 Uhr
Universität, CAP3 - Hörsaal 2
Christian-Albrechts-Platz
(Platz vor dem Audimax und der Mensa) 3/Bushaltestelle Universität/Westring)

mehr Infos ...

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Flucht. Asyl. Abschiebung

Flucht. Asyl. Abschiebung

31.12.2016: Ein Kommentar von Bettina Jürgensen

Flucht.
In der Tendenz, so eine aktuelle Mitteilung, sind die Zahlen der ankommenden Geflüchteten in der BRD rückläufig. Was nicht gleichzeitig heißt, dass es keine Flucht oder Geflüchtete mehr gibt. Die Abschottungspolitik der EU, das Zurückdrängen bzw. "Auffangen“ der Menschen in Lagern in Süd- und Südosteuropa haben dazu beigetragen. Die Geflüchteten werden dort zunächst an der Weiterreise gehindert, der Weg nach Deutschland ist zunächst versperrt.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Diego Fusaro : In fünf Punkten erklärt, wem Terrorismus nutzt

Diego Fusaro : In fünf Punkten erklärt, wem Terrorismus nutzt

04.01.2017: Paris, Berlin, Istanbul, Bagdad, Erbil, Sousse, Hub, Peshawar, Kabul, Kundus, Brüssel, …
Nach dem Terroranschlag in Berlin erklärt der italienische Philosoph Diego Fusaro auf seinem Blog bei IlFattoQuotidiano in fünf Punkten die Funktion des Terrorismus: Der Terrorismus fragmentiert den Klassenkonflikt und legitimiert den Terror des Imperialismus.

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Murat Karayilan: “Türkei hat Aleppo verkauft, um im Gegenzug dafür al-Bab zu erhalten”

Murat Karayilan: “Türkei hat Aleppo verkauft, um im Gegenzug dafür al-Bab zu erhalten”

Interview mit dem Exekutivratsmitglied der Union der Gemeinschaften Kurdistans KCK Murat Karayilan
02.01.2017: In einem Interview mit "Voice of Kurdistan" verurteilt Murat Karayilan heute den jüngsten Terroranschlag auf eine Nachtclub in Istanbul und bekräftigt, dass die kurdische Bewegung keinerlei Verbindung zu diesem Anschlag hat. Den Familien der Opfer drückte er sein tiefes Beileid aus, den Verletzen wünschte er baldige Genesung.

Das folgende Interview ist vom 19.12.2016 und behandelt die Rolle der Türkei im Kampf um Aleppo, die Veränderung der Kräfteverhältnisse nach dem Fall von Aleppo, die Chancen für eine politische Lösung, die Verantwortung für die Terroranschläge in der Türkei und die Haltung zu den Freiheitsfalken Kurdistans (TAK). 

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