DKP Forum

Trauer um Rolli Priemer

Trauer um Rolli Priemer

03.02.2017: Rolf Jürgen Priemer („Rolli“) ist am 29.1.2017 im Alter von 76 Jahren in Bonn nach längerer Krankheit verstorben. Rolli kommt aus einer kommunistischen Familie in Bremen, seine Mutter Lisbeth de Vries war eine bekannte kommunistische Persönlichkeit, voller Kraft und Temperament kämpfte sie für die sozialen und politischen Rechte der Arbeiterklasse. Sie prägte Rolli schon in früher Kindheit und Jugend. In den harten Jahren der Nachkriegszeit lernte Rolli die Folgen des Krieges kennen. Not, Armut und auch Hunger waren ständige Begleiter vieler Familien.

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Zum innerparteilichen Meinungsstreit in der DKP

22.01.2017: Seit dem 20. Parteitag der DKP entwickelt sich erneut eine existenzgefährdende Krise der DKP. Aktuell werden Beschlussfassungen und Maßnahmen durch die Parteivorstandsmehrheit angedacht und zur Beschlussfassung vorbereitet, die Ausgrenzungen der Mitglieder bedeuten würde, die den Entwicklungsweg der DKP nach dem 20. Parteitag kritisieren und aus der Sicht der bis dahin gültigen programmatischen, organisatorischen und politischen Verfasstheit der DKP die Richtungsänderung der Partei ablehnen.

Käme es zu Unvereinbarkeitsbeschlüssen und Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel der Ausgrenzung von Mitgliedern, die für sich in Anspruch nehmen, auf der Grundlage des Programms und Statuts Politik zu entwickeln, würde dies eine Schwächung bedeuten, die für die DKP als bundesweite Partei mit bisherigen Strukturen und einer Wochenzeitung das Ende bedeuten könnte.

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Trauer um Herbert Mies

Trauer um Herbert Mies

14.01.2017: Der langjährige Vorsitzende  der DKP Herbert Mies verstarb in der Nacht vom 13 auf den 14 Januar 2017. Erwurde 87 Jahre alt. Sein biografisches Buch "Wir hatten ein Ziel vor den Augen" schildert sein politisches Leben in vielen Episoden. Als er 1973 Kurt Bachmann als Vorsitzender der DKP ablöste, war eines seiner wichtigsten politischen Projekte die Erarbeitung des Mannheimer Parteiprogramms der DKP. In den 70er und 80er Jahren gewann die DKP an politischen Einfluss und an Mitgliedern, die Reaktion der ökonomisch und politisch Mächtigen war neben anderen Maßnahmen das Berufsverbot, das vor allem junge Menschen betraf, um sie politisch zu disziplinieren und verschärften Antikommunismus gesellschaftlich zu etablieren.

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Erklärung von Christian Koberg zu seinem Rücktritt als Sprecher der DKP in Schleswig-Holstein

Wir dokumentieren die Erklärung von Christian Koberg:

Liebe Genossinnen und Genossen,

wie bereits auf der Bezirksmitgliederversammlung angekündigt, erkläre ich hiermit meinen Rücktritt von den Funktionen als Sprecher und Bezirkskassierer der DKP in Schleswig-Holstein.

Ich bin 1962 in die illegale Kommunistische Partei Deutschlands eingetreten, habe sehr aktiv in diesem Zeitraum Bündnisarbeit geleistet und war 1968 aktiv an der Neukonstituierung und Entwicklung der DKP und der Gründung der SDAJ beteiligt. Bin also 64 Jahre Mitglied der kommunistischen Bewegung, in der ich immer Funktionen auf den unterschiedlichsten Ebenen wahrgenommen habe und versucht habe, sie so gut wie möglich zu realisieren. Deshalb fällt mir dieser Schritt nicht leicht ist aber aus meiner Sicht notwendig.

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Bezirksvorstand Rheinland-Pfalz zum Beschluss der 6. PV-Tagung

Auf seiner Sitzung am 10. Dezember hat der Bezirksvorstand Rheinland-Pfalz folgende Stellungnahme zum Beschluss der 6. Tagung des DKP-Parteivorstands zur Parteiauseinandersetzung gefasst:

1. Der Parteivorstand überschreitet mit seinem angekündigten Vorhaben der Einberufung einer Bezirksmitgliederversammlung der DKP in Rheinland-Pfalz seine Kompetenzen. Denn laut Statut steht dieses Recht, Bezirksmitgliederversammlungen einzuberufen, ausschließlich dem Bezirksvorstand zu. Hierzu muss dieser entweder enen eigenen Beschluss fassen oder ein Drittel der Mitglieder des Bezirks verlangen dies.

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Uwe Fritsch zu Produktivkraftentwicklung, neoliberale Hegemonie und Herausforderungen für Gewerkschaftspolitik und betriebliche Interessenvertretung

10.12.2016: Auf dem Treffen des Netzwerks kommunistische Politik vom 26./27. November 2016 hat Uwe Fritsch einen Diskussionsbeitrag zur Produktivkraftentwicklung, neoliberale Hegemonie und Herausforderungen für Gewerkschaftspolitik und betriebliche Interessenvertretung gehalten:

Eine persönliche Vorbemerkung:

In diesen bewegten Zeiten habe ich zu vielen politischen Fragen, ökonomischen und sozialen Entwicklungen und den sich daraus ergebenden Handlungsperspektiven für uns als Kommunistinnen und Kommunisten mehr Fragen als Antworten. Umso mehr kommt es meiner Meinung nach darauf an, ohne schon vorgefertigte Meinung, ohne Denkverbote und vorgestanzte Argumente die reale Lage zu analysieren und zu bewerten.

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Heinz Stehr: Zu einigen Aspekten aktueller und zukünftiger Herausforderungen für marxistische Politik

10.12.2016: Auf dem Treffen des Netzwerks kommunistische Politik vom 26./27. November 2016 hat Heinz Stehr einen Diskussionsbeitrag zu einigen Aspekten aktueller und zukünftiger Herausforderungen für marxistische Politik gehalten:

Er begann mit einigen Vorbemerkungen:

  • Diese Thesen sind ein Diskussionsangebot.
  • Ein objektiver Mangel in unserer Partei ist die fehlende Möglichkeit für intensive Diskussionen und Debatten, wie zumindest ich es jahrelang in der Führungsarbeit der DKP erleben konnte
  • Wir befinden uns in einer Zeit tiefer Umbrüche, die aus meiner Sicht oft erst in Ansätzen erkennbar sind. Die spannungsreiche Herausforderung besteht darin zu erkennen das Kontinuitäten und scheinbar stabile  Verhältnisse sich ändern.
  • Ich beziehe in meinen Überlegungen Gedanken anderer mit ein, so z.B. aus gelesenen Texten oder Anregungen aus Veranstaltungen und Diskussionen.
  • Es ist unser Ziel , unseren Beitrag zu Debatten und Anregungen zum Handeln zu erarbeiten.
  • Ich fuße auf bisherige Erkenntnisse und Erfahrungen kommunistischer Politik und manchmal auch auf historischen Erfahrungen.
  • Wir wollen einen Beitrag zur Überwindung des Dogmatismus und Sektierertums der aktuellen Mehrheitsmeinung im PV der DKP leisten. In der politischen Fähigkeit zur Analyse und zur Formulierung von Strategie und Taktik, zur Orientierung auf machbare politische Aufgaben liegt unsere Chance.
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Georg Polikeit zur Situation in der DKP nach der 6. PV-Tagung

10.12.2016: Auf dem Treffen des Netzwerks kommunistische Politik vom 26./27. November 2016 hat Georg Polikeit ein Referat zur Situation in der DKP nach der 6. PV-Tagung gehalten:

Mit Blick auf die 6. PV-Tagung kann ich nur feststellen: Die Situation in der Partei hat sich seit meinem Artikel zu den Meinungsverschiedenheiten in der DKP m Sommer d. J. nicht verbessert, sondern weiter verschlechtert und zugespitzt. Es ist nicht meine Aufgabe, hier eine ausführliche Bewertung dieser PV-Tagung vorzunehmen. Das muss das Ergebnis eines kollektiven Meinungsaustauschs sein, der im Verlauf dieser Beratung sicher noch stattfinden wird. Bemerkenswert finde ich jedoch, dass der von den drei Vorsitzenden vorgelegte Antrag auf der jüngsten PV-Tagung nicht so glatt durchgegangen ist, wie sie es wohl gern gehabt hätten.

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Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

 23.02.17: Schwäbisch Gmünd, 20:00 Uhr, Benzholzstr. 8
24.02.17: Kirchheim Teck, Mehrgenerationenhaus Linde, Alleenstr. 90
Veranstaltungshinweis Kirchheim
25.02.17: Karlsruhe, Ort und Zeit wird noch bekanntgegeben
03.03.17: Mainz, Ort und Zeit wird noch bekanntgegeben

04.03.17: Weinheim, Bürgersaal im alten Rathaus, Marktplatz Weinheim
07.04.17: Oldenburg, 19:00 Uhr, Oldenburger Kulturzentrum PFL, Peterstr. 3
08.04.17: Bremen, 18:00 Uhr, Kulturzentrum KUKOON, Buntentorsteinweg 29
Veranstaltungshinweis Bremen
17.04.17: Berlin, Uhrzeit wird noch bekannt gegeben, Münzenbergsaal im ND
18.05.17: Halle, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
19.05.17: Magdeburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben


marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Brandanschlag auf Auto von Berliner Antifaschisten

Brandanschlag auf Auto von Berliner Antifaschisten

26.01.2017: Sonntagnacht wurde das Auto des langjährigen IG Metall- und Stadtteilaktivisten Detlef Fendt in Berlin-Neukölln angezündet. Die Täter kommen höchstwahrscheinlich aus der extremen Rechten. Die marxistische linke steht solidarisch an der Seite von Detlef und der anderen Betroffenen des rechtsextremen Terrors. Die marxistische linke ruft auf: Beteiligt Euch an der Kundgebung gegen Intoleranz und Rassismus am Samstag, 28. Januar.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


45 Jahre Berufsverbote - aber kein Verbot der NPD

45 Jahre Berufsverbote - aber kein Verbot der NPD

Kommentar von Volker Metzroth *) 
Am 28. Januar 1972 beschlossen der damalige Bundeskanzler Willi Brandt und die Innenminister der zehn Bundesländer den sogenannten Radikalenerlaß, nachdem das SPD-regierte Bremen schon 1971 hier den Vorreiter spielte. Vorgeblich gegen Rechts und Links gerichtet, waren es fast ausschließlich Kommunist*innen und andere Linke die Opfer der Berufsverbotepolitik wurden. Wenn kurz vor diesem 45. Jahrestag das Bundesverfassungsgericht der NPD de facto bescheinigt, nicht verfassungswidrig zu sein, dann setzt sich hier eine verhängnisvolle Kontinuität von staatlichen Organen und Gerichten fort, die auf dem rechten Auge sehr schlecht sehen, dafür um so schärfer nach links.

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HDK-A: Selbstorganisation türkeistämmiger und kurdischer MigrantInnen

HDK-A: Selbstorganisation türkeistämmiger und kurdischer MigrantInnen

03.02.2017: Am Samstag, 4. Februar, findet in Brüssel der Gründungskongress des HDK-A statt. Wir sprachen mit Zöhre Göcmen (links im Bild unten) vom HDK-A München über den Charakter und die Ziele des HDK-A.

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Gesellschaftsanalyse und linke Praxis

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Die der DKP verbundene Zeitschrift für marxistische Theorie und Politik erscheint alle 2 Monate.