Linke / Wahlen in Europa

Frankreichs politische Landschaft in Bewegung

Frankreichs politische Landschaft in Bewegung

27.02.2017: Beträchtliche Verschiebungen in der politischen Landschaft * Le Pen nach wie vor an der Spitze * Bürgerliche Rechte schmiert ab * Hollandes Ex-Wirtschaftsminister Emmanuel Macron im Aufwind * Grüne unterstützen Benoît Hamon * Offen, ob alternative Linkskräfte ihre Rivalitäten überwinden und sich noch auf ein erfolgversprechendes Bündnis verständigen können *

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Niederlande: Rechtspopulisten nehmen ab. Liegen aber immer noch vorne

Niederlande: Rechtspopulisten nehmen ab. Liegen aber immer noch vorne

24.02.2017: Seit Herbst führt der Rassist und EU-Gegner Geert Wilders deutlich in allen Umfragen für die Wahlen zur Zweiten Kammer in den Niederlanden am 15. März. In den letzten Tagen gaben viele Medien Entwarnung und berichteten über einen Stimmeneinbruch von Geert Wilders "Partei der Freiheit (Partij voor de vrijheid: PVV). So schreibt tagesschau.de, dass "die Partei der Freiheit [...] ihren deutlichen Vorsprung in Umfragen eingebüßt habe. N-tv titelte vergangenen Mittwoch sogar "Wilders rauscht ins Umfragetief". Na wenn das so ist, dann brauchen wir uns über die PVV ja keine Sorgen mehr zu machen.

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PODEMOS: Einheit, Einheit – um zu siegen

PODEMOS: Einheit, Einheit – um zu siegen

2. Kongress von Podemos * Pablo Iglesias siegt auf ganzer Linie * 'Einheit' ist der Auftrag an die neue Parteiführung *  

13.02.107:: Am Wochenende fand im 'Palacio Vistalegre' im Stadtteil Carabanchel in Madrid der zweite Parteikongress von Podemos statt. Harte Auseinandersetzungen zwischen den beiden Hauptströmungen um Generalsekretär Pablo Iglesias und dem Politischen Sekretär Inigo Errejón, den 'pablistas' und 'errejonistas', waren dem Kongress vorausgegangen. Dazu kommt noch die Strömung um die andalusische Podemos-Vorsitzende Teresa Rodríguez und dem Europaabgeordneten Miguel Urbán, den Anticapitalistas. Beim Kongress traten sie mit der Liste ' Podemos en Movimiento' an.

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Graz hat gewählt: KPÖ legt zu und verteidigt Platz zwei

Graz hat gewählt: KPÖ legt zu und verteidigt Platz zwei

update 07.02.2017: endgültiges amtliches Ergebnis: SPÖ verliert ihren Sitz in der Stadtregierung - dieser geht an die KPÖ, die jetzt zwei Sitze hat.
06.02.2017: Am Sonntag wurde in Graz, der zweitgrößten Stadt Österreichs, der Gemeinderat gewählt. Dass die konservative ÖVP wieder stärkste Partei wird, war klar. Umkämpft war der zweite Platz. Kann die KPÖ ihre Position halten oder wird sie von der rechtsextremen FPÖ überholt? Ergebnis: Die KPÖ bleibt mit 20,0% (+0,1), zehn Mandaten und einem Regierungssitz ganz klar zweitstärkste Partei.

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Frankreich: Parteilinker ist Spitzenkandidat der Sozialistischen Partei

Frankreich: Parteilinker ist Spitzenkandidat der Sozialistischen Partei

Bei der Vorwahl der Sozialisten siegte mit Benoît Hamon ein Repräsentant des linken Parteiflügels - Aber eine mehrheitsfähige linke Alternative bleibt nach wie vor fraglich  

31.01.2017: Noch vor vier Wochen hat kaum jemand in der französischen Politik ernsthaft mit ihm gerechnet. Nun wurde er bei der Vorwahl der französischen Sozialisten am vergangenen Sonntag (29. Januar) zum Spitzenkandidaten der "Parti Socialiste" (PS) für die Präsidentenwahl im April/Mai gekürt: Benoît Hamon, ein Vertreter des linken Parteiflügels und der "Frondeure" in der PS, die innerhalb der Regierungsfraktion gegen den politischen Kurs unter Staatschef Hollande und Premierminister Valls opponiert hatten.

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Frankreich: Übersicht zum aktuellen Stand der KandidatInnen-Auswahl

Frankreich: Übersicht zum aktuellen Stand der KandidatInnen-Auswahl

15.12.2016: In Frankreich läuft zur Zeit das Auswahlverfahren für die SpitzenkandidatInnen zur Prsäidentschaftswahl 2017. Überschattet wird die Debatte von einem nicht auszuschließenden Wahlsieg der europafeindlichen und extrem nationalistischen Front National mit ihrer Spitzenkandidatin Marine Le Pen. Hier der aktuelle Stand der Wahl der SpitzenkandidatInnen:

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Italien: "Bello ciao"

Italien:

06.11.2016: "Bello ciao" titelt die kommunistische il manifesto nach der Abstimmung vom Sonntag. Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi hat mit dem Referendum alles auf eine Karte gesetzt – und krachend verloren. Da halfen ihm auch die Horrorszenarien des wirtschaftlichen Desasters, der Unregierbarkeit, des Zerfalls der EU und die Unterstützung durch die führenden europäischen Medien und von Schäuble und Obama nicht. "Die Verfassung hat gewonnen. Ein gute Sache für Alle", sagt Roberto Musacchio von der Liste L'Altra Europa con Tsipras.  

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Deutschnationaler Reaktionär verhindert, aber kein Ende des Rechtsrucks

Deutschnationaler Reaktionär verhindert, aber kein Ende des Rechtsrucks

05.12.2016: KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zeigte sich in einer ersten Reaktion auf das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl erleichtert, dass das höchste Amt der Republik nicht in die Hände von Norbert Hofer gefallen ist, des Exponenten der deutschnationalen Reaktion. Die KPÖ hatte aus diesem Grund seit der ersten Auflage der Stichwahl auch für eine Stimme für Alexander Van der Bellen aufgerufen. Die Schmutzkampagne der FPÖ, in der Van der Bellen als "Kommunist" bezeichnet wurde, nennt Messner "lächerlich und verlogen in der Aussage".

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Geflüchtete aus Griechenland und Italien nach Deutschland holen – Relocation jetzt umsetzen!

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Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

 23.02.17: Schwäbisch Gmünd, 20:00 Uhr, Benzholzstr. 8
24.02.17: Kirchheim Teck, Mehrgenerationenhaus Linde, Alleenstr. 90
Veranstaltungshinweis Kirchheim
25.02.17: Karlsruhe, Ort und Zeit wird noch bekanntgegeben
03.03.17: Mainz, Ort und Zeit wird noch bekanntgegeben

04.03.17: Weinheim, Bürgersaal im alten Rathaus, Marktplatz Weinheim
07.04.17: Oldenburg, 19:00 Uhr, Oldenburger Kulturzentrum PFL, Peterstr. 3
08.04.17: Bremen, 18:00 Uhr, Kulturzentrum KUKOON, Buntentorsteinweg 29
Veranstaltungshinweis Bremen
17.04.17: Berlin, Uhrzeit wird noch bekannt gegeben, Münzenbergsaal im ND
18.05.17: Halle, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
19.05.17: Magdeburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben


marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Brandanschlag auf Auto von Berliner Antifaschisten

Brandanschlag auf Auto von Berliner Antifaschisten

26.01.2017: Sonntagnacht wurde das Auto des langjährigen IG Metall- und Stadtteilaktivisten Detlef Fendt in Berlin-Neukölln angezündet. Die Täter kommen höchstwahrscheinlich aus der extremen Rechten. Die marxistische linke steht solidarisch an der Seite von Detlef und der anderen Betroffenen des rechtsextremen Terrors. Die marxistische linke ruft auf: Beteiligt Euch an der Kundgebung gegen Intoleranz und Rassismus am Samstag, 28. Januar.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


45 Jahre Berufsverbote - aber kein Verbot der NPD

45 Jahre Berufsverbote - aber kein Verbot der NPD

Kommentar von Volker Metzroth *) 
Am 28. Januar 1972 beschlossen der damalige Bundeskanzler Willi Brandt und die Innenminister der zehn Bundesländer den sogenannten Radikalenerlaß, nachdem das SPD-regierte Bremen schon 1971 hier den Vorreiter spielte. Vorgeblich gegen Rechts und Links gerichtet, waren es fast ausschließlich Kommunist*innen und andere Linke die Opfer der Berufsverbotepolitik wurden. Wenn kurz vor diesem 45. Jahrestag das Bundesverfassungsgericht der NPD de facto bescheinigt, nicht verfassungswidrig zu sein, dann setzt sich hier eine verhängnisvolle Kontinuität von staatlichen Organen und Gerichten fort, die auf dem rechten Auge sehr schlecht sehen, dafür um so schärfer nach links.

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HDK-A: Selbstorganisation türkeistämmiger und kurdischer MigrantInnen

HDK-A: Selbstorganisation türkeistämmiger und kurdischer MigrantInnen

03.02.2017: Am Samstag, 4. Februar, findet in Brüssel der Gründungskongress des HDK-A statt. Wir sprachen mit Zöhre Göcmen (links im Bild unten) vom HDK-A München über den Charakter und die Ziele des HDK-A.

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