Tagebuch aus Athen

2. Parteitag von Syriza: "Die kritischen Fragen"

2. Parteitag von Syriza:

20.10.2016: Mit der Wahl von Alexis Tsipras zum Parteivorsitzenden und der Wahl des 150-köpfigen Zentralkomitees ging der 2. Parteitag von SYRIZA zu Ende. Die 93,5 Prozent der Stimmen für Tsipras zeigen die Rückendeckung durch die Parteibasis und die Geschlossenheit der Partei. In seiner Grundsatzrede hatte sich Tsipras kritisch und kämpferisch zugleich geäußert: Das Austeritätsprogramm ist aufgezwungen. SYRIZA verfolgt ein eigenes Programm. Mit ihrer Standfestigkeit habe SYRIZA das Denkmuster der Neoliberalen in Europa durchbrochen. Das Ziel bleibe der Sozialismus für das 21. Jahrhundert.

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2. Parteitag von Syriza: "Vorwärts mit der Linken"

2. Parteitag von Syriza:

15.10.2016: Seit Donnerstagabend (13.10.) läuft der 2. Parteitag von Syriza. An die 3.000 Delegierten beraten über die Erfahrungen aus der Regierungszeit, die Entwicklung von Syriza und die Perspektiven. Die Situation ist kompliziert. Die von Syriza geführte Regierung muss das von den EU-Institutionen aufgezwungene Austeritätsprogramm umsetzen und versucht gleichzeitig so viel wie möglich von ihrem eigenen Programm zu realisieren.

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SYRIZA: Nachbetrachtung zum 1. Parteitag

SYRIZA: Nachbetrachtung zum 1. Parteitag

21.07.2013: Für die Wahl der 201 Mitglieder des Zentralkomitees präsentierten sechs Listen ihre KandidatInnen. Von den 3.393 gültigen Stimmen entfielen 67,61% auf die Vereinigte Liste und 30,15% auf die Linke Plattform. Alexis Tsipras wurde zum Vorsitzenden gewählt. Damit hat sich SYRIZA aus einer Koalition von einem Dutzend verschiedener Parteien und Organisationen der radikalen Linken in eine vereinigte politische Partei umgewandelt. Plural, mit verschiedenen Strömungen, aber einem Statut. Naheliegend, dass das Statut eine der delikatesten Angelegenheiten des Kongresses war. Am deutlichsten wurde dies in den unterschiedlichen Position von Alexis Tsipras, populärer Vorsitzender von SYRIZA und der Parlamentsfraktion, und Manolis Glezos, legendärer antifaschistischer Widerstandskämpfer. (Re...

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SYRIZA: turbulente Debatte und Abstimmung über Dokument und Statut

SYRIZA: turbulente Debatte und Abstimmung über Dokument und Statut

14.07.2013: Am gestrigen Samstag wurde nach heftiger Debatte das Politische Dokument und das Statut beschlossen. 3.427 Delegierte beteiligten sich an den Abstimmungen, die nach teils turbulenten Diskussionen in einer angespannten Atmosphäre erfolgten.

In die Debatte um das Politische Dokument und das Statut hatte auch Alexis Tsipras mit einem längeren Beitrag eingegriffen. Er appellierte an die Delegierten, sich der Verantwortung bewusst zu sein und alte Methoden zu überwinden. Unter Bezugnahme auf die dramatische Lage der Bevölkerung und die humanitäre Katastrophe im Lande rief er zum Widerstand auf, "bevor Griechenland total und unumkehrbar zerstört ist". SYRIZA sei, gemeinsam mit der Mehrheit der Bevölkerung und den Bewegungen, in der Lage "ein Griechenland der Demokratie und der soziale...

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SYRIZA: Ein Programm für 100 Stunden und für 10 Jahre

SYRIZA: Ein Programm für 100 Stunden und für 10 Jahre

13.07.2013: Gestern wurde die Diskussion in der Halle weitergeführt, gleichzeitig tagten in den Nebenräumen zahlreiche Arbeitsgruppen. Die Reihenfolge der DiskutantInnen ist im wahrsten Sinnen des Wortes völlig 'transparent' nachzuvollziehen. Die Wortmeldungen werden in einen Glaskasten auf dem Tisch der Tagungsleitung geworfen, die dann die Zettel zieht und die fünfminütige Redezeit nach dem Zufallsprinzip vergibt. Eine Ausnahme gibt es nur für die Mitglieder des Sekretariats, die sich in die Rednerliste einreihen können. Der Nachteil: es gibt keine Struktur in der Debatte. Überraschend ist, dass es sehr wenig Beiträge zu theoretischen und ideologischen Fragen gibt. Überraschend deshalb, weil sich immerhin ein Dutzend Organisationen mit sehr unterschiedlicher ideologischer Ausrichtung und...

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Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

 23.02.17: Schwäbisch Gmünd, 20:00 Uhr, Benzholzstr. 8
24.02.17: Kirchheim Teck, Mehrgenerationenhaus Linde, Alleenstr. 90
Veranstaltungshinweis Kirchheim
25.02.17: Karlsruhe, Ort und Zeit wird noch bekanntgegeben
03.03.17: Mainz, Ort und Zeit wird noch bekanntgegeben

04.03.17: Weinheim, Bürgersaal im alten Rathaus, Marktplatz Weinheim
07.04.17: Oldenburg, 19:00 Uhr, Oldenburger Kulturzentrum PFL, Peterstr. 3
08.04.17: Bremen, 18:00 Uhr, Kulturzentrum KUKOON, Buntentorsteinweg 29
Veranstaltungshinweis Bremen
17.04.17: Berlin, Uhrzeit wird noch bekannt gegeben, Münzenbergsaal im ND
18.05.17: Halle, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
19.05.17: Magdeburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben


marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Brandanschlag auf Auto von Berliner Antifaschisten

Brandanschlag auf Auto von Berliner Antifaschisten

26.01.2017: Sonntagnacht wurde das Auto des langjährigen IG Metall- und Stadtteilaktivisten Detlef Fendt in Berlin-Neukölln angezündet. Die Täter kommen höchstwahrscheinlich aus der extremen Rechten. Die marxistische linke steht solidarisch an der Seite von Detlef und der anderen Betroffenen des rechtsextremen Terrors. Die marxistische linke ruft auf: Beteiligt Euch an der Kundgebung gegen Intoleranz und Rassismus am Samstag, 28. Januar.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


45 Jahre Berufsverbote - aber kein Verbot der NPD

45 Jahre Berufsverbote - aber kein Verbot der NPD

Kommentar von Volker Metzroth *) 
Am 28. Januar 1972 beschlossen der damalige Bundeskanzler Willi Brandt und die Innenminister der zehn Bundesländer den sogenannten Radikalenerlaß, nachdem das SPD-regierte Bremen schon 1971 hier den Vorreiter spielte. Vorgeblich gegen Rechts und Links gerichtet, waren es fast ausschließlich Kommunist*innen und andere Linke die Opfer der Berufsverbotepolitik wurden. Wenn kurz vor diesem 45. Jahrestag das Bundesverfassungsgericht der NPD de facto bescheinigt, nicht verfassungswidrig zu sein, dann setzt sich hier eine verhängnisvolle Kontinuität von staatlichen Organen und Gerichten fort, die auf dem rechten Auge sehr schlecht sehen, dafür um so schärfer nach links.

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HDK-A: Selbstorganisation türkeistämmiger und kurdischer MigrantInnen

HDK-A: Selbstorganisation türkeistämmiger und kurdischer MigrantInnen

03.02.2017: Am Samstag, 4. Februar, findet in Brüssel der Gründungskongress des HDK-A statt. Wir sprachen mit Zöhre Göcmen (links im Bild unten) vom HDK-A München über den Charakter und die Ziele des HDK-A.

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