Meinungen

"Bitte nicht entlang von Rot-Rot-Grün"

05.01.2017: Das Institut Solidarische Moderne plädiert dafür, 2017 einen Lagerwahlkampf zu führen, "der rechts und links unüberbrückbar voneinander trennt" – mit dem Ziel, SPD, Grüne und DIE LINKE in eine rot-rot-grüne Koalition zu treiben. Trotz aller Bedenken "birgt diese Konstellation eine Chance, die 2017 endlich ergriffen werden kann: vielleicht zum letzten Mal", meint das ISM. Darüber hinausgehend könne rot-rot-grün als gesellschaftliche Strömungen betrachtet "von einem bloß wahltaktischen Projekt der drei Parteien zu einem strategischen Projekt des linken Pols der Gesellschaft werden ".
Raul Zelik, Vorstandsmitglied der Partei DIE LINKE, hält dagegen, dass man damit hofft" falsche Überzeugungen für etwas Richtiges mobilisieren zu können. Sprich: Man will die vielfach widerlegte Illusion, Emanzipation könnte parlamentarisch gewählt werden, für eine Politisierung der Gesellschaft nutzbar machen." Er plädiert stattdessen dafür "dieser Illusion erst einmal kollektiv entgegenzutreten". Zwar tritt auch Zelik wie das ISM für emanzipatorisches Bündnis ein, das viele unterschiedliche Milieus erfasst. "Aber bitte nicht entlang von Rot-Rot-Grün", so sein Appell.

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Durch Lagerwahlkampf rechts und links unüberbrückbar trennen

Durch Lagerwahlkampf rechts und links unüberbrückbar trennen

14.12.2016: "Auch wenn der Aufstieg des autoritär-rechtspopulistischen Neoliberalismus vielen Angst macht: Die politische Situation bleibt offen für ihre fortschrittliche Auflösung, für die weitere Entfaltung einer solidarischen Moderne", so macht das Institut für Solidarische Moderne (ISM) Mut für die Bundestagswahl 2017. Mit einem Lagerwahlkampf sollen DIE LINKE, die Grünen und die SPD dazu getrieben werden, sich deutlich links zu positionieren, und die gesellschaftliche linke Mehrheit durch politische Projekte zu formieren. Bei Rot-Rot-Grün dürfe es nicht um ein bloß wahltaktisches Projekt der drei Parteien gehen, sondern um ein strategisches Projekt des linken Pols der Gesellschaft, meint das ISM.

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Rückkehr der Hoffnung. Für eine offensive Doppelstrategie

Rückkehr der Hoffnung. Für eine offensive Doppelstrategie

30.11.2016: Mit der Koalitionsvereinbarung im Land Berlin und dem Treffen von Bundestagsabgeordneten steht Rot-Rot-Grün plötzlich im Mittelpunkt der politischen Debatte. Die CSU hat auf ihrem Parteitag schon den Kampf gegen die "Linksfront" eröffnet. Mario Candeias und Michael Brie stellen in ihrem Artikel fest, dass es keine Bedingungen für einen Richtungswechsel gibt. "Sie müssen erst entstehen. Die Aufhebung der Gesprächsblockaden zwischen SPD, Grünen und LINKEN sind dafür ein unverzichtbarer Schritt", meinen sie. Sie fragen, wie die Linke auf den Widerspruch reagieren soll, dass ein Richtungswechsel nach links fast aussichtslos erscheint und doch immer dringender wird. Und schlussfolgern: "In der heutigen Situation gehören alle bisherigen Vorstellungen, wie linke Politik zu machen ist, auf den Prüfstand."

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Jürgen Resch: "deutschen Autokonzerne nicht Teil der Lösung, sondern Kern des Problems"

Jürgen Resch:

16.11.2016: DIE GRÜNEN hatten zu ihrem Parteitag Daimler-Chef Dieter Zetsche als Gastredner eingeladen. Denn Daimler müsse "Teil der Lösung" werden, wie Grünen-Chef Özdemir sagte. "Die deutschen Autokonzerne sind nicht Teil der Lösung, sondern Kern des Problems", meinte hingegen Jürgen Resch, Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, in seiner Rede an die Delegierten. Das "Hauptproblem" sei, dass Zetsche und Co. in Deutschland durchregieren, Gesetzesinhalte diktieren und die Kontrolle und Ahndung von Gesetzesverstößen verhindern. Er belegte die "kriminelle Energie der Autobauer" und kritisierte, dass "sich selbst die GRÜNEN vor dem Automobil verneigen" und dem Leitantrag Konsequenzen für eine Verkehrswende fehlen. Wir dokumentieren seinen Redebeitrag.

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Wenn weder klassischer Reformismus noch Revolutionsrhetorik weiterhelfen

Wenn weder klassischer Reformismus noch Revolutionsrhetorik weiterhelfen

15.10.2016: Im Angesicht der bevorstehenden Bundestagswahl und insbesondere nach der Berlin-Wahl ist die Debatte um die politische Sinnhaftigkeit rot-rot-grüner Regierungskoalitionen (auch gerne als R2G gepostet) unter den Linken erneut aufs Heftigste entfacht. Auf der Rückfahrt von der Berliner Friedensdemo – auf der ich im übrigen die Rosa-roten und die Grünen gar nicht und die roten LINKEN in bescheidenem Umfang gesehen habe – las ich im „Neuen Deutschland“ (8.10.16) einen Beitrag von Raul Zelik („Macht Gegenmacht!“), der nach meiner Meinung viel Treffendes zu dieser Debatte feststellt.

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Weitere Beiträge...
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Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

09.01.17: Schliersee, IG Metall Jugendbildungsstätte, 18:00 Uhr
13.01.17: Leipzig, Universität, 17:00 Uhr
18.01.17: Kiel, Universität, Christian-Albrechts-Platz 3 (CAP 3) Hörsaal 2, 19:00 Uhr
Veranstaltungshinweis
19.01.17: Lübeck, Solizentrum, Willy Brandt Allee 11, 19:00 Uhr
Veranstaltungshinweis Lübeck
21.01.17: Hamburg, Universität, Fachbereich Sozialökonomie, Von Melle Park 9,
Veranstaltungshinweis Hamburg

09.02.17: Marburg, Universität, Raum +1/0120 Hörsaalgebäude Biegenstraße, 20:00 Uhr
10.02.17: Hanau, Metzgerstr. 8, 19:00 Uhr
03.03.17: Mainz, Ort/Zeit wird noch bekanntgegeben
04.03.17: Weinheim, Bürgersaal im alten Rathaus, Marktplatz Weinheim


marxistische linke Kiel

marxistische linke Kiel lädt ein

Kräfte sammeln für einen linken Aufbruch

Der Putsch im Putsch - Die aktuelle Situation in der Türkei und Nordkurdistan

Mittwoch, 18. Januar 2017, 19 Uhr
Universität, CAP3 - Hörsaal 2
Christian-Albrechts-Platz
(Platz vor dem Audimax und der Mensa) 3/Bushaltestelle Universität/Westring)

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Flucht. Asyl. Abschiebung

Flucht. Asyl. Abschiebung

31.12.2016: Ein Kommentar von Bettina Jürgensen

Flucht.
In der Tendenz, so eine aktuelle Mitteilung, sind die Zahlen der ankommenden Geflüchteten in der BRD rückläufig. Was nicht gleichzeitig heißt, dass es keine Flucht oder Geflüchtete mehr gibt. Die Abschottungspolitik der EU, das Zurückdrängen bzw. "Auffangen“ der Menschen in Lagern in Süd- und Südosteuropa haben dazu beigetragen. Die Geflüchteten werden dort zunächst an der Weiterreise gehindert, der Weg nach Deutschland ist zunächst versperrt.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Diego Fusaro : In fünf Punkten erklärt, wem Terrorismus nutzt

Diego Fusaro : In fünf Punkten erklärt, wem Terrorismus nutzt

04.01.2017: Paris, Berlin, Istanbul, Bagdad, Erbil, Sousse, Hub, Peshawar, Kabul, Kundus, Brüssel, …
Nach dem Terroranschlag in Berlin erklärt der italienische Philosoph Diego Fusaro auf seinem Blog bei IlFattoQuotidiano in fünf Punkten die Funktion des Terrorismus: Der Terrorismus fragmentiert den Klassenkonflikt und legitimiert den Terror des Imperialismus.

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Murat Karayilan: “Türkei hat Aleppo verkauft, um im Gegenzug dafür al-Bab zu erhalten”

Murat Karayilan: “Türkei hat Aleppo verkauft, um im Gegenzug dafür al-Bab zu erhalten”

Interview mit dem Exekutivratsmitglied der Union der Gemeinschaften Kurdistans KCK Murat Karayilan
02.01.2017: In einem Interview mit "Voice of Kurdistan" verurteilt Murat Karayilan heute den jüngsten Terroranschlag auf eine Nachtclub in Istanbul und bekräftigt, dass die kurdische Bewegung keinerlei Verbindung zu diesem Anschlag hat. Den Familien der Opfer drückte er sein tiefes Beileid aus, den Verletzen wünschte er baldige Genesung.

Das folgende Interview ist vom 19.12.2016 und behandelt die Rolle der Türkei im Kampf um Aleppo, die Veränderung der Kräfteverhältnisse nach dem Fall von Aleppo, die Chancen für eine politische Lösung, die Verantwortung für die Terroranschläge in der Türkei und die Haltung zu den Freiheitsfalken Kurdistans (TAK). 

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