European Left – Kongress 2010

Broschüre

Broschüre in englischer Sprache mit allen beschlossenen Anträgen, der Rede des bisherigen Vorsitzenden Lothar Bisky und dem Schlusswort des neuen Vorsitzenden Pierre Laurent.

In der Anlage als pdf Datei ladbar

Gemeinsame Aktionsplattform für Widerstand und Alternativen in Europa

Das Hauptdokument des 3. Kongresses der Partei der Europäischen Linken trägt den Titel "Agenda für ein soziales Europa - Gemeinsame Aktionsplattform für Widerstand und Alternativen in Europa". Das Dokument (deutsche Übersetzung in der Anlage) wurde einmütig beschlossen, nachdem eine allen am Konress teilnehmenden Parteien offenstehende Antragskommission die Anregungen der Mitgliedsparteien berücksichtigt hatte.
"Diese Vorschläge sind gedacht, eine offene Debatte zwischen der europäischen Bevölkerung und den Bewegungen zu eröffnen", heißt es im Text. Das Dokument schließt mit folgender Passage: "Die Europäische Linke vertritt die Vision einer radikal anderen Welt, der Demokratie, des Friedens und des Sozialismus. Die Europäische Linke ist offen für Alle, die diese Agenda unterstützen wollen. Wir erstreben eine Welt der Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit, ohne Unterdrückung, Ausbeutung, Krieg, Hunger und Not. Wir möchten, dass dieses Projekt Wirklichkeit wird."

Weitere Beschlüsse in englischer Sprache unter http://www.european-left.org

Rede Lothar Bisky (EL)

Lothar Bisky, Vorsitzender der EL (2007 - 2010), in seiner Rede (siehe Anlage): "Und wir sind zu folgendem Ergebnis gekommen: Die EL krankt nicht an einem Manko programmatischer Positionen. Wir haben reichliche und gute Positionen. Vielmehr ist die Zeit gekommen, auf dieser guten Basis, ein Aktionsprogramm vorzulegen. Unser Aktionsprogramm soll Aufgaben enthalten, die wir in den nächsten zwei bis drei Jahren anpacken, Schritte, die uns einem sozialen Europa näher bringen. Damit nehmen wir uns gegenüber unseren Sympathisantinnen und Anhängern in die Pflicht, denn auf dem nächsten Kongress werden wir abrechnen, ob unsere gemeinsamen Anstrengungen gefruchtet haben."

Diskussionsbeitrag: Bettina Jürgensen (DKP)

"In dem Vorschlag des Vorstands der Europäischen Linke zur gemeinsamen Aktionsplattform wird festgestellt: «Die Partei der Europäischen Linke wird weiter für eine konsequent friedliche Innen- und Außenpolitik kämpfen, für eine Welt ohne Massenvernichtungswaffen und gegen Krieg und Zerstörung»“, so beginnt der Diskussionbeitrag (siehe Anlage) von Bettina Jürgensen, Vorsitzende der DKP. Sie beschäftigt sich mit den Anforderungen an die friedenspolitische und antimilitaristische Tätigkeit der EL.

Diskussionsbeitrag: Elisabeth Gautier (transform! Europe)

Wie die Glaubwürdigkeitslücke der Linken überwinden? Diese Frage warf Elisabeth Gautier, Direktorin von Espaces Marx, Mitglied des Vortstandes von transform! Europe und Mitglied des Nationalkomitees der Französischen Kommunistischen Partei auf (siehe Anlage). "Wir können feststellen, dass sich die sozialen Bewegungen in Europa entwickeln und Hoffnung geben. Zugleich müssen wir feststellen, dass die große systemische Krise, die wir durchleben, nicht die Stunde der Linken in Europa ist. In zahlreichen Ländern und Regionen nehmen verschiedene Varianten der Rechtsentwicklung zu. In ihrem Charakter oft populistisch, immer autoritärer und gefährlicher."

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Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

 23.02.17: Schwäbisch Gmünd, 20:00 Uhr, Benzholzstr. 8
24.02.17: Kirchheim Teck, Mehrgenerationenhaus Linde, Alleenstr. 90
Veranstaltungshinweis Kirchheim
25.02.17: Karlsruhe, Ort und Zeit wird noch bekanntgegeben
03.03.17: Mainz, Ort und Zeit wird noch bekanntgegeben

04.03.17: Weinheim, Bürgersaal im alten Rathaus, Marktplatz Weinheim
07.04.17: Oldenburg, 19:00 Uhr, Oldenburger Kulturzentrum PFL, Peterstr. 3
08.04.17: Bremen, 18:00 Uhr, Kulturzentrum KUKOON, Buntentorsteinweg 29
Veranstaltungshinweis Bremen
17.04.17: Berlin, Uhrzeit wird noch bekannt gegeben, Münzenbergsaal im ND
18.05.17: Halle, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
19.05.17: Magdeburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben


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Brandanschlag auf Auto von Berliner Antifaschisten

Brandanschlag auf Auto von Berliner Antifaschisten

26.01.2017: Sonntagnacht wurde das Auto des langjährigen IG Metall- und Stadtteilaktivisten Detlef Fendt in Berlin-Neukölln angezündet. Die Täter kommen höchstwahrscheinlich aus der extremen Rechten. Die marxistische linke steht solidarisch an der Seite von Detlef und der anderen Betroffenen des rechtsextremen Terrors. Die marxistische linke ruft auf: Beteiligt Euch an der Kundgebung gegen Intoleranz und Rassismus am Samstag, 28. Januar.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


45 Jahre Berufsverbote - aber kein Verbot der NPD

45 Jahre Berufsverbote - aber kein Verbot der NPD

Kommentar von Volker Metzroth *) 
Am 28. Januar 1972 beschlossen der damalige Bundeskanzler Willi Brandt und die Innenminister der zehn Bundesländer den sogenannten Radikalenerlaß, nachdem das SPD-regierte Bremen schon 1971 hier den Vorreiter spielte. Vorgeblich gegen Rechts und Links gerichtet, waren es fast ausschließlich Kommunist*innen und andere Linke die Opfer der Berufsverbotepolitik wurden. Wenn kurz vor diesem 45. Jahrestag das Bundesverfassungsgericht der NPD de facto bescheinigt, nicht verfassungswidrig zu sein, dann setzt sich hier eine verhängnisvolle Kontinuität von staatlichen Organen und Gerichten fort, die auf dem rechten Auge sehr schlecht sehen, dafür um so schärfer nach links.

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HDK-A: Selbstorganisation türkeistämmiger und kurdischer MigrantInnen

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03.02.2017: Am Samstag, 4. Februar, findet in Brüssel der Gründungskongress des HDK-A statt. Wir sprachen mit Zöhre Göcmen (links im Bild unten) vom HDK-A München über den Charakter und die Ziele des HDK-A.

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