Parteitag 2010

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michael_maercks_1147_180Chefredakteur Michael Maercks bloggt am 9. und 10. Oktober 2010 live vom 19. Parteitag der DKP aus Frankfurt am Main (RSS-FEED).


Schlusswort von Bettina Jürgensen

Schlusswort von Bettina Jürgensen

Es war ein anstrengender, manchmal turbulenter Parteitag, in Teilen widersprüchlich, im Tonfall manchmal erschreckend. Trotzdem hat man sich auf eine politische Orientierung einigen können. Eine neue Führung ist gewählt. Die, die auf dem letzten Parteitag eine Mitarbeit im PV abgelehnt hatten, haben sich nun zur Wahl gestellt und sind gewählt worden. Wie sich diese Orientierung auf ein gemeinsames Leitungsorgan auf die Arbeit auswirken wird, das muss die Zukunft zeigen. Die Diskussion über die dnoch vom alten PV eingebrachten Leitanträgen und die letztendliche Zustimmung können eine gute Grundlage bilden.

Bettina hat in ihrem Schlusswort ihre Einschätzung über den Parteitag und für die nächsten Aufgaben gegeben. Ihr Schlusswort ist im Download-Bereich verfügbar.

Jetzt werden die Delegierten vor Ort den Parteitag auswerten. Die Dokumente werden bald als DKP-Info zur Verfügung stehen, die UZ wird in der nächsten Ausgabe umfassend berichten, und einzelne Diskussionsbeiträge werden wir wohl auch im Internet-Portal veröffentlichen.

Der Versuch, direkt vom Parteitag zu berichten, ist bei manchen Delegierten auf Ablehnung gestossen, ich habe aber auch positive Reaktionen per mail aus der Partei bekommen. Ich bedanke mich bei Detlef Deymann, der mir einige seiner Fotos überlassen hat und bei der Helfer-Truppe um unseren Pressefest-Uli, die mir die Arbeit im Saal ermöglicht haben.

 

 

Anträge und Schluss

Anträge und Schluss

Nach dem Parteitag musste auch ich sehen, den Zug zu bekommen, um nach Hause zu fahren. Im Zug war ich erstens müde und zweitens hatte ich keine Internetverbindung. Deshalb jetzt nur kurz der Hinweis zur Antragsdiskussion.

Die Anträge des PV zur Politischen Resolution und zur Aktionsorientierung wurden nach sachlicher Diskussion mit großer Mehrheit angenommen. Auch der UZ-Antrag des PV fand mit Ergänzungen die Mehrheit. Bei den Anträgen zu den politischen Thesen des Sekretariats des Parteivorstandes folgte der Parteitag im wesentlichen den Empfehlungen des PV.

Aus Zeitgründen mussten die weiteren Anträge zur Behandlung an den neugewählten PV überwiesen werden. Über die Änderungsanträge zum Statut und zur Finanzordnung kann erst der nächste Parteitag entscheiden.

Die Anträge werden in der besc...

Wahlen für den Parteivorstand

Über Personaldiskussionen wird nicht berichtet. Und das ist wohl auch gut so. Nur soviel sei gesagt, wir müssen eine sachliche Personaldebatte noch etwas üben.

Folgende Genossinnen wurden gewählt:

Yrida Berger
Bruni Freyeisen
Anne Frohnweiler
Renate Greupner
Marion Köster
Aneta Krüger
Isa Paape
Eva Petermann
Wera Richter
Tina Sanders
Silvia Schall

Folgende Genossen wurden gewählt:

August Ballin
Daniel Bratanovic
Hans-Peter Brenner
Detlef Fricke
Uwe Fritsch
Michael Grüß
Hendrijk Guzzoni
Olaf Harms
Gebhard Hofner
Hubert Kniesburges
Toni Köhler-Terz
Axel Koppey
Michael Maercks
Volker Metzroth
Mario Berrios Miranda
Rainer Perschewski
Günter Pohl
Werner Sabok
Heinz Stehr
Wolfgang Teuber

Grußwort von Horst Schmitthenner

Grußwort von Horst Schmitthenner

Horst Schmitthenner war lange Mitglied im IGM-Vorstand und hält jetzt im Verbindungsbüro Soziale Bewegungen für die Gewerkschaft den Kontakt zu Parteien und Gruppen. Auf dem Parteitag der DKP gratulierte er der neugewählten Vorsitzenden Bettina Jürgensen und sprach Heinz Stehr noch einmal seinen Dank aus:

"Liebe Genossinenn und Genossen, Kolleginnen und Kollegen,herzlichen Dank für die Einladung zu einem Grusswort, das mache ich gerne. Beginnen möchte ich mit einem Glückwunsch an diejenigen, die ihr gewählt habt. Stellvertretend für alle, die gewählt worden sind, möchte ich ganz herzlich Bettina Jürgensen zu ihrer Wahl gratulieren, aber ich möchte auch einen Dank sagen an Heinz Stehr für seine politische Arbeit und ganz persönlich für manch eine lehrreiche uns weiterführende Diskussion...

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marxist linke Marx Figur 300

marxistische linke traf sich in Frankfurt

marxistische linke traf sich in Frankfurt

27.10.2014: Behindert, aber nicht verhindert durch den Streik der Lokführer, war das bundesweite Treffen der marxistischen linken am 18./19. Oktober in Frankfurt. Wer es schaffte, am Samstag ins Naturfreundehaus in Frankfurt zu kommen, wurde von Thomas Metscher mit einem spannenden Referat zum Thema »Integrativer Marxismus« belohnt. Manchen ist wohl erst im Laufe des Seminars klargeworden, was hinter dem Begriff »integrativ« (4. Attribut in der Langfassung des Vereinsnamens) steckt - und was da in den nächsten Jahren an Theorie- und Strategiearbeit noch zu leisten ist. Und so ist die Äußerung von Thomas Metscher über die marxistische linke - "Eine solche Vereinigung ist in der Tat ganz nach meinem Sinn" - auch als Auftrag zu verstehen.

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Verein marxistische linke e.V.

Am 22.02.14 wurde in Berlin der Verein "marxistische linke - ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ" gegründet. In dem Verein arbeiten Kommunist*innen und andere Marxist*innen zusammen.

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Mediale Hetze gegen das Streikrecht

Mediale Hetze gegen das Streikrecht

27.10.2014: Wenn ich dieser Tage Radio höre, vor dem Fernseher sitze oder Artikel lese, ob in Zeitungen oder im Internet, fühle ich mich um gut 15 Jahre zurückversetzt. Nicht des Themas wegen, aber weil man hier mit einer ähnlich strukturierten Kampagne wie die zur damaligen Vorbereitung des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs auf Jugoslawien konfrontiert ist. Die Bösen sind nur jetzt nicht die Serben, sondern streikende Eisenbahner und Piloten, die Inkarnation des Bösen heißt aktuell nicht Milosevic, sondern Weselsky.  Bürgerliche Politiker, Unternehmerverbändler und Journalisten  sogenannter Leitmedien bezeichnen Streiks als „Erpressung“ und „Geiselnahme“, das Ausüben eines Grund- und Menschenrechts wird verbal schwersten Verbrechen gleichgesetzt. Da wird angeblich ganz Deutschland lahm ...

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Hamma Hammami zu den Wahlen in Tunesien

Hamma Hammami zu den Wahlen in Tunesien

26.10.2014: Mit einem Monat Abstand finden in Tunesien zwei wichtige Wahlen statt: die Parlamentswahl am 26. Oktober und der erste Wahlgang der Präsidentenwahl am 23. November. Für die Parlamentswahl wurden 13 000 Kandidaten auf 1320 Listen nominiert, die um die 217 zu vergebenden Mandate für das künftige tunesische Parlament konkurrieren. Für die Präsidentenwahl hat die Unabhängige Wahlkommission die Kandidatur von 27 Bewerberinnen und Bewerbern, darunter die des Kommunisten Hamma Hammami für die „Volksfront“, bestätigt.

Das nachfolgend wiedergegebene Interview erschien in der französischen kommunistischen Tageszeitung „ Humanité “ vom 14. Oktober 2014.

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