Parteitag 2010

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michael_maercks_1147_180Chefredakteur Michael Maercks bloggt am 9. und 10. Oktober 2010 live vom 19. Parteitag der DKP aus Frankfurt am Main (RSS-FEED).


Schlusswort von Bettina Jürgensen

Schlusswort von Bettina Jürgensen

Es war ein anstrengender, manchmal turbulenter Parteitag, in Teilen widersprüchlich, im Tonfall manchmal erschreckend. Trotzdem hat man sich auf eine politische Orientierung einigen können. Eine neue Führung ist gewählt. Die, die auf dem letzten Parteitag eine Mitarbeit im PV abgelehnt hatten, haben sich nun zur Wahl gestellt und sind gewählt worden. Wie sich diese Orientierung auf ein gemeinsames Leitungsorgan auf die Arbeit auswirken wird, das muss die Zukunft zeigen. Die Diskussion über die dnoch vom alten PV eingebrachten Leitanträgen und die letztendliche Zustimmung können eine gute Grundlage bilden.

Bettina hat in ihrem Schlusswort ihre Einschätzung über den Parteitag und für die nächsten Aufgaben gegeben. Ihr Schlusswort ist im Download-Bereich verfügbar.

Jetzt werden die Delegierten vor Ort den Parteitag auswerten. Die Dokumente werden bald als DKP-Info zur Verfügung stehen, die UZ wird in der nächsten Ausgabe umfassend berichten, und einzelne Diskussionsbeiträge werden wir wohl auch im Internet-Portal veröffentlichen.

Der Versuch, direkt vom Parteitag zu berichten, ist bei manchen Delegierten auf Ablehnung gestossen, ich habe aber auch positive Reaktionen per mail aus der Partei bekommen. Ich bedanke mich bei Detlef Deymann, der mir einige seiner Fotos überlassen hat und bei der Helfer-Truppe um unseren Pressefest-Uli, die mir die Arbeit im Saal ermöglicht haben.

 

 

Anträge und Schluss

Anträge und Schluss

Nach dem Parteitag musste auch ich sehen, den Zug zu bekommen, um nach Hause zu fahren. Im Zug war ich erstens müde und zweitens hatte ich keine Internetverbindung. Deshalb jetzt nur kurz der Hinweis zur Antragsdiskussion.

Die Anträge des PV zur Politischen Resolution und zur Aktionsorientierung wurden nach sachlicher Diskussion mit großer Mehrheit angenommen. Auch der UZ-Antrag des PV fand mit Ergänzungen die Mehrheit. Bei den Anträgen zu den politischen Thesen des Sekretariats des Parteivorstandes folgte der Parteitag im wesentlichen den Empfehlungen des PV.

Aus Zeitgründen mussten die weiteren Anträge zur Behandlung an den neugewählten PV überwiesen werden. Über die Änderungsanträge zum Statut und zur Finanzordnung kann erst der nächste Parteitag entscheiden.

Die Anträge werden in der besc...

Wahlen für den Parteivorstand

Über Personaldiskussionen wird nicht berichtet. Und das ist wohl auch gut so. Nur soviel sei gesagt, wir müssen eine sachliche Personaldebatte noch etwas üben.

Folgende Genossinnen wurden gewählt:

Yrida Berger
Bruni Freyeisen
Anne Frohnweiler
Renate Greupner
Marion Köster
Aneta Krüger
Isa Paape
Eva Petermann
Wera Richter
Tina Sanders
Silvia Schall

Folgende Genossen wurden gewählt:

August Ballin
Daniel Bratanovic
Hans-Peter Brenner
Detlef Fricke
Uwe Fritsch
Michael Grüß
Hendrijk Guzzoni
Olaf Harms
Gebhard Hofner
Hubert Kniesburges
Toni Köhler-Terz
Axel Koppey
Michael Maercks
Volker Metzroth
Mario Berrios Miranda
Rainer Perschewski
Günter Pohl
Werner Sabok
Heinz Stehr
Wolfgang Teuber

Grußwort von Horst Schmitthenner

Grußwort von Horst Schmitthenner

Horst Schmitthenner war lange Mitglied im IGM-Vorstand und hält jetzt im Verbindungsbüro Soziale Bewegungen für die Gewerkschaft den Kontakt zu Parteien und Gruppen. Auf dem Parteitag der DKP gratulierte er der neugewählten Vorsitzenden Bettina Jürgensen und sprach Heinz Stehr noch einmal seinen Dank aus:

"Liebe Genossinenn und Genossen, Kolleginnen und Kollegen,herzlichen Dank für die Einladung zu einem Grusswort, das mache ich gerne. Beginnen möchte ich mit einem Glückwunsch an diejenigen, die ihr gewählt habt. Stellvertretend für alle, die gewählt worden sind, möchte ich ganz herzlich Bettina Jürgensen zu ihrer Wahl gratulieren, aber ich möchte auch einen Dank sagen an Heinz Stehr für seine politische Arbeit und ganz persönlich für manch eine lehrreiche uns weiterführende Diskussion...

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Thesen der marxistischen linken zur internationalen Politik

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Vorwort: „Wo sind die Guten?“

18.12.2014: Die Friedensfrage ist erneut zu einer Frage des Überlebens der Menschheit geworden. Die Zielstellung linker Politik ist die alte: Entmilitarisierung internationaler Konflikte, Rüstungsbegrenzung und Abrüstung, Schaffung von internationalen Regimen gemeinsamer Sicherheit sowie die Stärkung der Organisation der Vereinten Nationen und der Durchsetzung der UNO-Charta. Im Kern geht es um die „Herrschaft des Rechts“ in Gestalt des Völkerrechts gegen ein „Recht des Stärkeren“ in der internationalen Politik.

Neu ist die Komplexität, in der sich die gegenwärtigen Kriege und die Militarisierung des Globalisierungsprozesses vollziehen.

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marxistische linke - offizielle Unterstützerin der EBI gegen TTIP

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Am 22.02.14 wurde in Berlin der Verein "marxistische linke - ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ" gegründet. In dem Verein arbeiten Kommunist*innen und andere Marxist*innen zusammen.

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Integrativer Marxismus

 


Trümmer, Steine, Scherben – endlich befreit

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Gedanken zum 8. Mai von Michael Reimann

08.05.2015: Nach der Befreiung 1945 ließ sich die Vergangenheit nicht wegschaufeln, wie die Trümmerberge in den Städten und Dörfern. Trümmer in den Köpfen sind hartnäckig. Die Verantwortlichen flohen und entzogen sich ihrer Verantwortung. Tragödie für die Verursacher und Mitmacher, Befreiung für die, die widerstanden. Nur 1 Prozent der Deutschen organisierten Widerstand, zu wenig, aber mutig und erfolgreich.

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Griechenland: Die nächsten hundert Tage

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Interview mit Elena Papadopoulou
13.05.2015: Am 9. Mai war die griechische Linksregierung mit Premierminister Alexis Tsipras die ersten 100 Tage im Amt. Vom ersten Tag an wurde sie von der 'Troika', mit Merkel und Schäuble an der Spitze, erbittert bekämpft. Trotz des Drucks hat sie die ersten 100 Tage überstanden. Jedoch treibt das "finanzielle waterboarding" (Finanzminister Varoufakis) Griechenland inzwischen an die Grenze der Zahlungsunfähigkeit. Da die Überbrückungsübereinkunft mit der Eurogruppe bald ausläuft, wird der Konflikt zwischen den 'Institutionen' und der griechischen Regierung schärfer.

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