Parteitag 2010

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michael_maercks_1147_180Chefredakteur Michael Maercks bloggt am 9. und 10. Oktober 2010 live vom 19. Parteitag der DKP aus Frankfurt am Main (RSS-FEED).


Schlusswort von Bettina Jürgensen

Schlusswort von Bettina Jürgensen

Es war ein anstrengender, manchmal turbulenter Parteitag, in Teilen widersprüchlich, im Tonfall manchmal erschreckend. Trotzdem hat man sich auf eine politische Orientierung einigen können. Eine neue Führung ist gewählt. Die, die auf dem letzten Parteitag eine Mitarbeit im PV abgelehnt hatten, haben sich nun zur Wahl gestellt und sind gewählt worden. Wie sich diese Orientierung auf ein gemeinsames Leitungsorgan auf die Arbeit auswirken wird, das muss die Zukunft zeigen. Die Diskussion über die dnoch vom alten PV eingebrachten Leitanträgen und die letztendliche Zustimmung können eine gute Grundlage bilden.

Bettina hat in ihrem Schlusswort ihre Einschätzung über den Parteitag und für die nächsten Aufgaben gegeben. Ihr Schlusswort ist im Download-Bereich verfügbar.

Jetzt werden die Delegierten vor Ort den Parteitag auswerten. Die Dokumente werden bald als DKP-Info zur Verfügung stehen, die UZ wird in der nächsten Ausgabe umfassend berichten, und einzelne Diskussionsbeiträge werden wir wohl auch im Internet-Portal veröffentlichen.

Der Versuch, direkt vom Parteitag zu berichten, ist bei manchen Delegierten auf Ablehnung gestossen, ich habe aber auch positive Reaktionen per mail aus der Partei bekommen. Ich bedanke mich bei Detlef Deymann, der mir einige seiner Fotos überlassen hat und bei der Helfer-Truppe um unseren Pressefest-Uli, die mir die Arbeit im Saal ermöglicht haben.

 

 

Anträge und Schluss

Anträge und Schluss

Nach dem Parteitag musste auch ich sehen, den Zug zu bekommen, um nach Hause zu fahren. Im Zug war ich erstens müde und zweitens hatte ich keine Internetverbindung. Deshalb jetzt nur kurz der Hinweis zur Antragsdiskussion.

Die Anträge des PV zur Politischen Resolution und zur Aktionsorientierung wurden nach sachlicher Diskussion mit großer Mehrheit angenommen. Auch der UZ-Antrag des PV fand mit Ergänzungen die Mehrheit. Bei den Anträgen zu den politischen Thesen des Sekretariats des Parteivorstandes folgte der Parteitag im wesentlichen den Empfehlungen des PV.

Aus Zeitgründen mussten die weiteren Anträge zur Behandlung an den neugewählten PV überwiesen werden. Über die Änderungsanträge zum Statut und zur Finanzordnung kann erst der nächste Parteitag entscheiden.

Die Anträge werden in der besc...

Wahlen für den Parteivorstand

Über Personaldiskussionen wird nicht berichtet. Und das ist wohl auch gut so. Nur soviel sei gesagt, wir müssen eine sachliche Personaldebatte noch etwas üben.

Folgende Genossinnen wurden gewählt:

Yrida Berger
Bruni Freyeisen
Anne Frohnweiler
Renate Greupner
Marion Köster
Aneta Krüger
Isa Paape
Eva Petermann
Wera Richter
Tina Sanders
Silvia Schall

Folgende Genossen wurden gewählt:

August Ballin
Daniel Bratanovic
Hans-Peter Brenner
Detlef Fricke
Uwe Fritsch
Michael Grüß
Hendrijk Guzzoni
Olaf Harms
Gebhard Hofner
Hubert Kniesburges
Toni Köhler-Terz
Axel Koppey
Michael Maercks
Volker Metzroth
Mario Berrios Miranda
Rainer Perschewski
Günter Pohl
Werner Sabok
Heinz Stehr
Wolfgang Teuber

Grußwort von Horst Schmitthenner

Grußwort von Horst Schmitthenner

Horst Schmitthenner war lange Mitglied im IGM-Vorstand und hält jetzt im Verbindungsbüro Soziale Bewegungen für die Gewerkschaft den Kontakt zu Parteien und Gruppen. Auf dem Parteitag der DKP gratulierte er der neugewählten Vorsitzenden Bettina Jürgensen und sprach Heinz Stehr noch einmal seinen Dank aus:

"Liebe Genossinenn und Genossen, Kolleginnen und Kollegen,herzlichen Dank für die Einladung zu einem Grusswort, das mache ich gerne. Beginnen möchte ich mit einem Glückwunsch an diejenigen, die ihr gewählt habt. Stellvertretend für alle, die gewählt worden sind, möchte ich ganz herzlich Bettina Jürgensen zu ihrer Wahl gratulieren, aber ich möchte auch einen Dank sagen an Heinz Stehr für seine politische Arbeit und ganz persönlich für manch eine lehrreiche uns weiterführende Diskussion...

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Das war`s dann wohl mit r2g

Das war`s dann wohl mit r2g

von Bettina Jürgensen und Leo Mayer  
19.09.2017: Das wäre wohl die letzte Chance für eine rot-rot-grüne Regierungskoalition gewesen. Wobei es nicht einfach um eine andere Regierung gegangen wäre, sondern um eine andere Politik und ein anderes Regieren – gedacht als "ein Projekt der gesellschaftlichen Linken und der solidarischen Milieus; als eine politische Idee, die allen drei Parteien von außen aufgedrängt wird und sie dazu nötigt, sich zu ändern und über sich hinauszuwachsen" ("Das Unmögliche versuchen", Institut Solidarische Moderne).

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Logo-Weiloisirgendwiazamhaengd

Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


… Rückfall in die Barbarei

… Rückfall in die Barbarei

31.08.2017: Die Europäische Union toleriert das Sterben im Mittelmeer nicht nur – sie provoziert es. Finanziert und ausgerüstet von der EU übernehmen libysche Milizen – fälschlicherweise "Küstenwache" genannt – für die EU die Drecksarbeit. 20 Milliarden Euro verlangt der libysche Warlord Chalifa Haftar von der EU, damit er mit seinen Mannen weiterhin Flüchtende daran hindert nach Europa zu gelangen, über 100 Millionen hat er bereits erhalten. Aus Europa wurden moderne Schiffe für die Küsten- und Seekontrolle geliefert, dazu Waffen und Ausbildungskurse und was man sonst noch so braucht für den kleinen Seekrieg gegen Flüchtende.

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Marina Mortágua: "Die Bedingungen des Kampfes verbessern"

Marina Mortágua:

Portugal: Bedeutende soziale Verbesserungen und wirtschaftliche Erholung – mit unsicheren Aussichten

29.08.2017: Das Ergebnis der Parlamentswahl im Oktober 2015 in Portugal war ein Signal des Protestes und des Wunsches nach Veränderung. Der Bloco de Esquerda (Linksblock) erreichte 10,19 % und die Wahlallianz aus Kommunistischer Partei PCP und Ökologisch-Grünen Partei PEV (PCP-PEV) 8,25 %. Trotz des jahrelangen harten Sparkurses schaffte es die PS (32,31 %) nicht, mehr Stimmen als die Rechtskoalition aus PSD und CDS zu gewinnen (36,86%). Die Linksparteien schlossen mit der Sozialistischen Partei eine Vereinbarung zur Tolerierung der Minderheitsregierung unter der Führung von António Costa - hauptsächlich, um einer weiteren Rechtsregierung vorzubeugen und der Sparpolitik einen Riegel vorzuschieben.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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