Aus Bewegungen und Parteien

19.04.2011: Die diesjährigen Ostermärsche werden noch vielfältiger und bunter als in den vergangenen Jahren. Dies liegt einmal daran, dass die friedenspolitische Agenda umfassender geworden ist und zugleich die Antiatom- und Umweltbewegung ebenfalls am Osterwochenende auf die Straße geht. Anlass dafür ist der 25. Jahrestag des bis dahin schwersten Atom-Unfalls, der Havarie im AKW Tschernobyl mit seinen verheerenden Folgen für Mensch und Natur. Entsprechende Veranstaltungen waren lange geplant, bevor das unbeschreibliche Unglück in Fukushima schlagartig deutlich gemacht hat, dass es erstens keine sichere "zivile" Atomenergie gibt und zweitens im Falle eines Unglücks jegliche nachträgliche Kontrolle über die entfesselte Kernkraft illusorisch ist.

19.04.2011: Sonntagnachmittag 17. April, 15 Uhr in Winterbach nahe bei Stuttgart. Über 1 300 Menschen setzen in einer kurzfristig einberufenen antifaschistischen Demonstration ein entschlossenes Zeichen gegen Naziumtriebe, faschistische Gewalt und internationaler Solidarität. Der Protestzug war geprägt von einer Vielfalt an politischen Spektren und vereinte sämtliche Altersgruppen, zahlreiche Initiativen, Parteien, Organisationen.

18.04.2011: Hinter Vokabeln wie “Flugverbotszone” und “humanitäre Hilfe” verbirgt die westliche “Interessengemeinschaft Öl, Macht und Profit” die eigentlichen Ziele der militärischen Intervention in Libyen. Ein Brückenkopf in Nordafrika ist für die NATO- Staaten von großer geopolitischen Bedeutung, zur Einflusssicherung auf die arabischen Revolutionen und bei der künftigen Macht- und Rohstoffverteilung in Afrika und im Nahen Osten.

Die UNO-Resolution 1973 war ein willkommener Türöffner für die Militärintervention der westlichen Staaten, aber die westlichen Strategen denken nicht daran, sich bei der Verfolgung ihrer Interessen mehr als notwendig an ihren Text zu halten. Am 15. April erklärte der französische “Verteidigungs”minister Gérard Longuet dem TV-Sender LCI, dass ihm klar ist, dass der Sturz Gaddafis nicht von einer UN- Resolution gedeckt ist. “Ich denke aber, dass es für die UNO von Bedeutung ist, wenn drei Großmächte ein und dasselbe sagen”, erklärte der Machtpolitiker.

15.04.2011: Am Donnerstag, 14. April 2010, wurden Diane Wilson/USA und Axel Köhler-Schnura in London verhaftet bzw. festgenommen. Die beiden wollten auf der Hauptversammlung des BP-Konzerns den im November 2010 in Berlin an die geschmähten Manager und Großaktionäre des BP-Konzerns verliehenen Internationalen Black Planet Award 2010 übergeben sowie den dazu gehörigen Offenen Brief (Anlage) verlesen. Diane Wilson ist Fischerin vom Golf von Mexiko (Texas) und wurde in 2006 für ihr herausragendes Engagement zu Rettung und Erhalt des Blauen Planeten mit dem jeweils gleichzeitig mit dem Internationalen ethecon Black Planet Award verliehenen Internationalen ethecon Blue Planet Award 2006 ausgezeichnet. Axel Köhler-Schnura ist Gründungsstifter und ehrenamtlicher Vorsitzender der ethecon - Stiftung Ethik & Ökonomie.