Deutschland

 

Merkels Kniefall vor der Atomlobby

Merkels Kniefall vor der Atomlobby

07.09.10: Auf dem "Atomgipfel" der Bundesregierung wurde Montag Nacht beschlossen, die gefährlichen Atomkraftwerke deutlich länger als bisher geplant am Netz zu lassen. Bis Mitternacht hatte Kanzlerin Merkel mit ihren Minister/innen im Kanzleramt gefeilscht - und sich auf die Seite der Atomlobby geschlagen. Um durchschnittlich 12 Jahre will die Regierung die AKW-Laufzeiten verlängern. Selbst Sicherheitsnachrüstungen etwa gegen Flugzeugabstürze scheinen vom Tisch zu sein.

Noch drei Jahrzehnte würden die Atomreaktoren uns einem tödlichen Unfallrisiko aussetzen - und für die Atomkonzerne jährlich Milliardengewinne abwerfen!

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Erklärung der FIR zum Jahrestag des Potsdamer Abkommens

Erklärung der FIR zum Jahrestag des Potsdamer Abkommens

02.08.2010: Erklärung der Fédération Internationale des Résistants (FIR) - Association Antifasciste

Das Potsdamer Abkommen

  • kennzeichnet den verbrecherischen Charakter der faschistischen Organisationen und Institutionen, wie er im Nürnberger Prozess auch juristisch nachgewiesen wurde,
  • gewährleistet bis heute insbesondere die Unverletzlichkeit der polnischen Westgrenze,
  • verwehrt damit alle Restitutionsansprüche revanchistischer Kräfte insbesondere gegenüber Polen und der tschechischen Republik,
  • benennt zudem die Verantwortung der großen Industrie, der Banken und Konzerne im Deutschen Reich für die faschistischen Verbrechen und steht somit quer zu allen Versuchen der geschichtspolitischen Umdeutung,
  • definiert die Strukturen einer antifaschistisch- demokratischen Neuordnung, die zwar im Westen Deutschlands nicht umgesetzt wurde, die aber Orientierungsgrundlage für antifaschistisches Handeln – nicht nur in Deutschland – bis heute sein können,
  • ist das Dokument der siegreichen Anti- Hitler-Koalition, die getragen war von den militärischen Einheiten der Armeen und dem antifaschistischen Befreiungskampf der Völker.
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Die Sparpaket-Wette von Klaus H. Jann

Die Sparpaket-Wette von Klaus H. Jann

02.08.2010: Hallo liebe Genossinnen und Genossen !

Ich habe die Ausführungen von Heinz bei der letzten PV-Tagung gelesen. Die DKP wird sich in den Kampf gegen das asoziale Sparpaket aktiv einbringen. Aber - so Heinz - nicht immer kommt die Botschaft unten an...

Ich bin vor ein paar Tagen eine Wette eingegangen. Eine gewagte Wette. Aber jeder versteht sie, die Botschaft kommt unten an... Und es ist eine Bewegung, bei der jeder - jede Gruppe, auch Einzelpersonen - mitmachen kann.

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Partylaune

Partylaune

26.07.10: Aus Sicht der Reichen und der Unternehmen ist die schwerste Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland überstanden. „Die deutsche Wirtschaft ist wieder in Partylaune“, sagte Hans-Werner Sinn, Präsident des Ifo-Instituts. Völlig überraschend sind die Unternehmensmanager in Deutschland voller Optimismus.

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Bahn: Weit mehr Pannen als bekannt

Bahn: Weit mehr Pannen als bekannt

20.07.2010: Bei der Deutschen Bahn sind wegen der Hitze deutlich mehr technische Pannen aufgetreten als bisher bekannt. Laut ZDF-Magazin »Frontal 21« kam es allein am 10. Juli, also an dem Tag, an dem mehrere ICE-Klimaanlagen ausfielen, insgesamt zu 293 Störfällen bei Zügen. Dazu zählen Bremsstörungen, Triebzugschäden, Störungen an Funkeinrichtungen und Zwangsbremsungen mit unbekannter Ursache. 485 Züge waren insgesamt über 100 Stunden verspätet. Und anders als von der Bahn imemr wieder behauptet liegt es eben doch an den personellen Einsparungen.

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