20. Parteitag 2013

Wir dokumentieren hier Beiträge, die der Redaktion in digitaler Form zur Verfügung gestellt wurden.

ERWIDERUNG zur Erklärung des Sekretariats der DKP

11.10.2013: Mit einer gemeinsamen Erwiderung antworten die PV-Mitglieder Detlef Fricke, Uwe Fritsch, Bettina Jürgensen, Volker Metzroth und Leo Mayer sowie Michael Maercks auf die in der UZ vom 13.9.2013 veröffentlichte Erklärung des Sekretariats des DKP-Parteivorstands. In dieser Erklärung wurden Genossinnen und Genossen, die angeblich "die Diskussion und eine eigene Praxis zur Zeit neben oder gar außerhalb unserer Strukturen organisieren", aufgefordert, zu den Organisationsprinzipien der DKP zurückzukehren und die innerparteiliche Diskussion und gemeinsame Arbeit wieder aufzunehmen. Die 6 Genossinnen und Genossen wurden dabei namentlich genannt, weil sie die Einladung zu einem Treffen am 15./16. Juni dieses Jahres unterzeichnet hatten, bei dem die Ergebnisse des 20. Parteitags diskutiert wurden.

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Zum Charakter der gegenwärtigen Krise

Zum Charakter der gegenwärtigen Krise

27.09.2013: In der UZ und in der DKP wird weiter die Debatte über den Charakter der Krise geführt. Im Vorfeld des 19. Parteitages hatte sich die DKP - auch im Zusammenhang eines internationalen Diskussionsprozess von MarxistInnen, der von Transform und der Partei der Europäischen Linken organisiert worden war - ein Verständnis der Krise erarbeitet, das in der Politischen Resolution des 19. Parteitags so formuliert wurde: "Bei der aktuellen Krise handelt es sich aller Wahrscheinlichkeit nach um eine »Übergangs- oder Große Krise«. Dies aber würde bedeuten, dass grundlegendere Umbrüche in den gesellschaftlichen Verhältnissen – den Formen der Produktion, der Machtausübung des Kapitals, im Verhältnis zwischen Kapital und Arbeit, im internationalen Kräfteverhältnis, usw. – vor sich gehen könnten".

Mit der Mehrheit der Delegierten zum 20. Parteitag wurde diese Charakterisierung nun korrigiert.
„Die aktuelle Krise ist eine strukturelle Krise des Kapitalismus. ... Die Krise zeigt sich als besonders heftige zyklische Überproduktionskrise.“

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Krisendiskussion in der UZ

03.09.2013: Die UZ hat mit ihrer Ausgabe vom 19. Juli 2013 eine Debatte zur Einschätzung der gegenwärtigen Krise begonnen. Ein Thema, das in der DKP durchaus umstritten ist.

Wir dokumentieren hier die bisherigen Beiträge:

19. Juli 2013
Zum Charakter der aktuellen Weltwirtschaftskrise
Lucas Zeise

02. August 2013
Nur eine „stinknormale“ zyklische Krise?
Beate Landefeld

09. August 2013
Die Krise mit der Definition der Krise
Fred Schmid

16. August 2013
Nach dem Endsieg – zu sich selbst gekommen
Klaus Wagener

23. August 2013
Antwort auf Fred Schmid
Jürgen Lloyd

30. August 2013
In der marxistischen Tradition
Hermann Jacobs

30. August 2013
Viel Wind um eine Selbstverständlichkeit
Hans-Peter Brenner

20. September 2013
Zum Hintergrund der gegenwärtigen Krise
Helmut Dunkhase

27. September 2013
Die Dialektik des Kapitalismus
Andreas Hüllinghorst

27. September 2013
Bruttoinlandsprodukt und Bruttolohnquote
Friedrich Sendelbeck

Wie weiter nach dem 20. Parteitag

Wie weiter nach dem 20. Parteitag

28.06.2013: Am Wochenende 15./16. Juni haben sich bundesweit GenossInnen der DKP getroffen, um über die Ergebnisse des 20. Parteitags zu beraten. Dabei wurden alternative politische Positionen diskutiert und Vorschläge entwickelt, wie diese dargestellt werden und wie dafür in der DKP um demokratische Mehrheiten geworben wird.

Vereinbart wurde, auch in der Zukunft die statutarische Möglichkeit von Zusammenkünften zur Verbindung der Mitglieder zu nutzen.

In der Anlage, das Eröffnungsreferat von Bettina Jürgensen.

Brief an die Partei der Europäischen Linken

Brief an die Partei der Europäischen Linken

20.06.2013: Bettina Jürgensen und Leo Mayer, die bisher die DKP bei der Partei der Europäischen Linken vertreten haben, verabschiedeten sich mit folgendem Brief vom Vorsitzenden Pierre Laurent:

An die
Parteien der Europäischen Linke

Lieber Genosse Pierre Laurent,
liebe Genossinnen und Genossen,

Wir, Bettina Jürgensen und Leo Mayer, wollen uns bei allen GenossInnen im Executive Board der Europäischen Linken ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit in den zurückliegenden Jahren bedanken. Wir werden künftig die DKP nicht mehr bei der Europäischen Linken vertreten.

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Eine aktive Mitarbeit in der EL profiliert auch die DKP

Eine aktive Mitarbeit in der EL profiliert auch die DKP

20.06.2013: In der Diskussion zum Abänderungsantrag von Patrik Köbele zur faktischen Aufkündigung der Mitarbeit in der EL hielt Heinz Stehr am 3. Tag des 20. Parteitags der DKP folgenden Diskussionsbeitrag.

Die DKP wurde 2004 gegen den zunächst formulierten Einspruch der damaligen PDS Führung mit dem Status 'Beobachtende Partei' in die EL aufgenommen. In der DKP gab es einhellige Zustimmung, im Parteivorstand, soweit ich mich erinnere, eine einstimmige Entscheidung dafür.

Dieses Verhalten war politisch zwingend aus der Einschätzung der Entwicklung der EU, für notwendige Alternativen und Perspektiven in EU-Europa und in Europa.

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Der 3. Tag – und wie weiter?

Der 3. Tag – und wie weiter?

05.06.2013: Dieses Referat wurde von Leo Mayer unmittelbar nach dem 3. Tag des 20. Parteitages bei einer Beratung des Kreisvorstandes mit den VertreterInnen der Grundorganisationen der DKP München gehalten. Leo Mayer betonte, dass es sich nicht um ein kollektiv erarbeitete Meinung du Einschätzung handelt, sondern seine persönlichen Eindrücke widergibt. Mit ganz wenigen Ausnahmen stimmten die anwesenden GenossInnen dieser ersten Auswertung und den Schlussfolgerungen zu:

Von den 152 gewählten Delegierten für den 20. Parteitag waren nur 135 nach Hannover gekommen, um die Beratung des politischen Leitantrags und der anderer Anträge fortzusetzen. Die Delegierten der Landesorganisation Saarland hatten beschlossen, nur noch mit zwei GenossInnen teilzunehmen. Mit Ausnahme der »Saarländer«, die ihre Nichtteilnahme politisch begründet hatten, sind mir die Gründe für die Nichtteilnahme und die regionale Verteilung der nichtanwesenden Delegierten nicht bekannt.

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Beschluss zur Europäischen Linken: Tricksen und Täuschen

Beschluss zur Europäischen Linken: Tricksen und Täuschen

04.06.2013: Entgegen der Empfehlung der Antragskommission folgte eine Mehrheit der Delegierten dem Abänderungsantrag von Patrik Köbele und anderen zum Antrag I_03. Darin heißt es: "Die derzeitige Praxis der beobachtenden Mitgliedschaft wird korrigiert. ...

  • -    Die Mitarbeit im Vorstand der Partei Europäische Linke wird eingestellt.
  • -    Die DKP tritt in der Öffentlichkeit nicht als Mitglied der Partei Europäische Linke auf und verwendet die Symbolik dieser Partei nicht für ihre eigene Werbung und Öffentlichkeitsarbeit".

Bis zum 21. Parteitag soll der Status der beobachtenden Mitgliedschaft in der Europäischen Linken überprüft werden.

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#NãoVaiTerGolpe - NEIN zum Staatsstreich

#NãoVaiTerGolpe - NEIN zum Staatsstreich

Brasil PT-DKP-Muc

Núcleo Partido dos Trabalhadores Alemanha (Brasilianische Arbeiterpartei in Deutschland), Monica Valente (Leiterin der Internationalen Abteilung der PT) und DKP München laden ein

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marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


NATO - Goes East

NATO - Goes East

23.05.2016:

„Wer sich noch einmal  nach Osten ausdehnen will, dem soll die Hand abfallen.“ Oder habe ich da etwas durcheinander gebracht?

Franz Josef Strauß sagte 1949: „Wer noch einmal das Gewehr in die Hand nehmen will, dem soll die Hand abfallen.“

Und der damalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher schrieb am 10. Februar 1990 einen Aktenvermerk nach dem Gespräch mit dem sowjetischen Amtskollegen Eduard Schewardnadse: „Uns sei bewusst, dass die Zugehörigkeit eines vereinten Deutschlands zur NATO komplizierte Fragen aufwerfe. Für uns stehe aber fest: Die NATO werde sich nicht nach Osten ausdehnen.“

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Integrativer Marxismus

 


marxistische linke - offizielle Unterstützerin der EBI gegen TTIP

Neue Unterschriftenliste der Europäischen Initiative STOP TTIP


Eurogruppe: Zuckerbrot und Peitsche für Griechenland

Eurogruppe: Zuckerbrot und Peitsche für Griechenland

27.05.2016: Von einem "großen Durchbruch" sprach Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem nach der Verhandlungsrunde am Dienstag. 10,3 Mrd. Euro erhält Griechenland. In zwei Tranchen. Vielleicht. Schuldenerleichterung gibt es auch. Irgendwann, vielleicht. Das Statement der Eurogruppe ist voller "Vieldeutigkeiten", allerdings nicht "konstruktiver". Von Leo Mayer.

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Chondros: Verträge müssen eingehalten werden

Chondros: Verträge müssen eingehalten werden

12.05.2016: Am zurückliegenden Sonntag hat das griechische Parlament gegen heftige Widerstände der Gewerkschaften eine Renten- und Steuerreform beschlossen. Trotzdem haben die Finanzminister der Eurogruppe bei ihrer Tagung am Montag immer noch kein grünes Licht für die Auszahlung der vereinbarten Kredittranche und für Verhandlungen über eine Schuldenreduzierung gegeben. Sie verlangen, dass Griechenland vorher zusätzliche Kürzungen 'auf Vorrat' beschließen müsse. Wir sprachen mit Giorgos Chondros , Mitglied des Zentralkomitees von SYRIZA.
Im Anhang die Rede von Alexis Tsipras bei der Tagung der SYRIZA-Fraktion am 6. Mai

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