Katar – die Büchse der Pandora?

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tuerk-Panzer-in-Doha08.07.2017: Das Ultimatum, das die Arabische Koalition dem Emirat Katar gesetzt hatte, war am Sonntag abgelaufen. Und jetzt? Die Koalitionäre, die den großen Block gegen Iran schmieden wollten, sehen sich durch ihre eigenen Widersprüche gelähmt und handlungsunfähig. Wir veröffentlichen eine Analyse von Rüdiger Rauls:


Das hatte man sich vermutlich anders vorgestellt in Washington, Riad und Tel Aviv. Der Iran sollte isoliert werden. Trump war begeistert, dass die Entwicklungen, die er bei seiner Nahost-Reise angestoßen hatte, schon nach so kurzer Zeit umgesetzt zu werden schienen. Katar wurde von der neu gegründeten „Arabischen Koalition“ isoliert, weil es sich nicht in die Front gegen den Iran einreihen wollte. Das sollte besonders dem Iran Entschlossenheit und Handlungsfähigkeit zeigen. Doch damit scheint man die Büchse der Pandora geöffnet zu haben und weiß nicht mehr, wie sie wieder verschlossen werden kann.

Denn der Schlag gegen Katar, der in Wirklichkeit dem Iran galt, scheint aus dem Ruder zu laufen, und in Washington wird man ungeduldig wegen der Entwicklung, die immer schwieriger zu werden scheint. Denn Katar will sich nicht der Koalition der Iran-Gegner ergeben und der Gründungsversuch der Arabische Koalition führt schon zu einer neuen Krise, noch ehe diese Koalition sich richtig gebildet hat. Am Ende steht zu befürchten, dass nicht der Iran sondern gerade diejenigen geschwächt werden, die ihn in die Knie zwingen wollten. Dass der US-Außenminister Tillerson die Arabische Koalition auffordert, endlich „vernünftige und machbare“ Forderungen an Katar zu richten (Luxemburger Wort, 24./25.6.2017: Saddam Hussein lässt grüßen), zeigt, wie nervös man in Washington ist. Es scheint den Amerikanern zu dämmern, dass der geplante große Wurf gegen den Iran allmählich zu einem Sprengsatz werden könnte, der die Widersprüche zwischen den Monarchien am Golf in eine noch stärkere Gegnerschaft zu einander und unter einander führt, als ohnehin schon herrschte.

Zu allem Überfluss hat nun auch noch die Türkei durch ihre Parteinahme für Katar die ganze Lage nicht nur komplizierter gemacht, sondern dem Konflikt eine ganz neue Dimension gegeben. Unversehens und unerwartet ist aus diesem Nachbarschaftsstreit eine regionale Auseinandersetzung geworden, eine weitere Konfrontation in dieser Region voller Spannungen und Konflikte, die die Situation im Nahen Osten noch unübersichtlicher und explosiver macht. Damit ist der Versuch der Amerikaner, arabische Staaten zu der „Arabischen Koalition“ gegen einen gemeinsamen Feind Iran zu vereinen, zu einem neuen Moment der Destabilisierung der gesamten Region geworden, wenn nicht sogar noch mehr.

Denn die Türkei ergreift nicht nur Partei für Katar, sie stationiert dort auch Truppen und militärisches Gerät. Das geschieht aber nicht zur Unterstützung der in Katar stationierten US-Truppen. Damit tritt die Türkei militärisch in Konkurrenz zu den USA. In den bisherigen Auseinandersetzungen, an denen die Westliche Wertegemeinschaft (WWG) sich seit dem Beginn der Arabellion in der Region beteiligte, hatten die Türkei und die WWG nicht immer an einem Strang gezogen. Zu unterschiedlich sind die Interessen, was das Verhältnis zu den Kurden, Assad und den Russen angeht. Außerdem fühlt sich die Führung der Türkei seit dem Putsch-Versuch von den USA und der NATO bedroht, für deren Wirken im Hintergrund der Vorgänge vom Sommer 2016 sie Anhaltspunkte zu sehen glaubt (Türkei – Vorwärts in die Vergangenheit).

War die Türkei also bisher schon in den Augen der WWG ein schwieriger Partner, so könnten die beiden NATO-Mitglieder USA und Türkei in Katar sogar direkt in Konfrontation geraten, je nachdem wie sich der Konflikt zwischen dem Emirat und der Arabischen Koalition weiter entwickelt. In diesem Falle würde dann sogar die Türkei als NATO-Partner, falls sie zugunsten Katars Partei ergreift, indirekt auch zugunsten des Iran sich gegen den anderen NATO-Partner USA stellen. Das wäre dann der Supergau für die amerikanische Nah-Ost- und Bündnis-Politik, die sich im Vergleich zum Vorgehen von Assad und Russland bisher durch unglaubliche strategische Unfähigkeit und eine unvergleichliche Fehleinschätzung der Verhältnisse vor Ort und der eigenen Fähigkeiten auszeichnete. Vielleicht ist das der Hintergrund für die Nervosität in Washington.

Offensichtlich ist, dass es nicht gut läuft für die Pläne der WWG und besonders der USA in den Auseinandersetzungen im Nahen Osten. Zwar gelingt des den USA und den für sie kämpfenden Gruppen, hierbei besonders den Kurden, den IS immer weiter zurück zu drängen. Unter erheblichen Anstrengungen schreitet die Rückeroberung Mossuls unter der weitgehenden Zerstörung der Stadt voran. Dabei trifft man aber auch dort auf heftigeren Widerstand, als man erwartet hatte. Denn der ursprüngliche Zeitplan für die Eroberung der Stadt ist schon lange Makulatur geworden. Das deutet darauf hin, dass man die Lage falsch eingeschätzt hatte. Vermutlich hat man den Widerstand, den der IS zu leisten in der Lage ist, unter- und die Kampfkraft und Kampfbereitschaft der irakischen Armee überschätzt. Zudem scheint die Bevölkerung dem IS nicht so feindlich gegenüber zu stehen, wie es die Hoheitsmedien des Westens den Medienkonsumenten glauben machen wollen. Darüber hinaus ist selbst bei einer erfolgreichen Vertreibung des IS und Eroberung Mossuls nicht abzusehen, welche gesellschaftlichen Folgen dieses gewaltsame Vorgehen des irakischen Staates gegen einen Großteil der eigenen Bürger für den weiteren Zusammenhalt des Staates haben wird.

Im Gegensatz dazu wird in Syrien immer deutlicher, dass sich seit dem Eingreifen der Russen zugunsten Assads die Kräfteverhältnisse so stark verschoben haben, dass die Amerikaner den Krieg verlieren, wenn es ihnen nicht gelingt, frische und zuverlässige Bodentruppen einzusetzen. In Syrien selbst gibt es kaum noch Kräfte, die bereit sind, für die Interessen des Westens zu kämpfen. Die Kurden beschränken sich vor allem auf die Herstellung eines eigenen kurdischen Staates entlang der türkischen Grenze (Anmerkung von kommunisten.de: Die um die PYD und YPG gruppierten Kräfte kämpfen nicht um einen eigenen Staat, sondern um Autonomie und Selbstverwaltung der Föderation Nordsyrien/Rojava innerhalb eines föderalen, demokratischen Syriens; siehe [1]). Und solange die Truppen Assads sie dort weitgehend schalten und walten lassen und Assad sogar von deren Kampf gegen den IS profitiert, wird es den Amerikanern vermutlich nicht gelingen, sie für einen Kampf gegen Assad zu bewegen. Zu Kampfeinsätzen in anderen Gebieten Syriens zur Unterstützung der WWG scheinen sie derzeit nicht bereit zu sein.

Seit Ost-Aleppo gefallen ist und die verbliebenen Kämpfer in De-Eskalationszentren isoliert werden konnten, gelingt es Assads Truppen immer mehr, seine Herrschaft über das gesamte syrische Staatsgebiet auszudehnen. Mittlerweile haben die russischen Luftstreitkräfte die Lufthoheit über weite Teile des syrischen Staatsgebiets erlangt. Nach dem Abschuss eines syrischen Kampfjets durch amerikanische haben sie das Gebiet westlich des Euphrat zur Flugverbotszone erklärt, in der sie angekündigt haben, alle fremden Flugobjekt zu „verfolgen und als mögliche Ziele zu betrachten“ (FAZ vom 21.6.2017: Australien setzt Angriffe auf IS aus). Australien, das bisher mit seinen sechs Kampfflugzeugen des Typs F/A-18 einen großen Anteil an den westlichen Lufteinsätzen bestritt, hat daraufhin seine Luftangriffe fürs erste ausgesetzt. Auch die US-Luftstreitkräfte scheinen diese Warnung bisher ernst zu nehmen, womit sie sich selbst in ihren Handlungsmöglichkeiten eingeschränkt haben, ohne dass ein Vorteil durch den Abschuss der syrischen Maschine zu erkennen war.

Vom Druck durch die westlich-unterstützten Kämpfer befreit, dringen prosyrische Verbände nun immer häufiger in Richtung Jordanien vor, von wo aus der Westen versucht, den Krieg weiter zu führen, seit das Verhältnis zur Türkei immer schwieriger geworden ist. In Jordanien unterhält der Westen Militärstützpunkte, die neben der Luftüberwachung auch der Ausbildung neuer bezahlter Kämpfer dienen. Je weiter die syrischen Verbände in Richtung Jordanien vorankommen, um so mehr schränken sie die Möglichkeiten dieser Kräfte ein, in syrisches Staatsgebiet vorzudringen und dort ihre militärischen Aktivitäten zu entfalten.

Wie schwach aber diese Kräfte bisher entwickelt zu sein scheinen oder wie wirkungslos sie sind, wird daran deutlich, dass die US-Streitkräfte in Jordanien zum Schutz ihrer Zöglinge bereits eine Sicherheitszone über syrischem Staatsgebiet hatten erklären müssen, in die sie kein Eindringen der militärischen Vertreter des syrischen Staates zulassen. Folgerichtig wurden völkerrechtswidrig prosyrische Kräfte von amerikanischen Flugzeugen über syrischem Staatsgebiet angegriffen. Das alles wirft kein gutes Licht auf die Erfolgsaussichten der WWG, in Syrien ähnlich wie im Irak oder Afghanistan einen Regierungswechsel herbei zu führen. Zudem offenbart damit die WWG, die sonst alle Welt mit ihren Vorstellungen von Recht und Rechtsstaatlichkeit glaubt missionieren zu dürfen, dass Völkerrecht nur noch dort zu gelten scheint, wo es den eigenen Interessen dient.

In dieses Bild der nachlassenden Erfolgsaussichten für einen Regierungswechsel durch die WWG in Syrien passt auch das veränderte Verhalten Israels, das Trump bei seiner Nahost-Reise als einen Verbündeten der Arabischen Koalition für die Bekämpfung des Iran und des „islamistischen Extremismus“ ausgelobt hatte. Bisher hatte sich Israel politisch klug verhalten und sich zumindest öffentlich weitgehend aus diesen innerarabischen Konflikten herausgehalten, wenn es auch unter der Hand Rebellen, die in Gegnerschaft zu Assad standen, im Grenzgebiet durch medizinische Versorgung, aber auch Munition und Treibstoff unterstützte. Auch Zahlungen an Rebellenchefs hat es gegeben. So gab der Rebellenchef der Miliz Fursan al Dschulan, die nicht der Freien Syrischen Armee angehört, gegenüber dem Wall Street Journal an, „monatlich fünftausend Dollar von Israel zu erhalten“ (FAZ vom 26.6.2017: Männer, die Maultiere beladen).
Was konnte den Israelis Besseres passieren, als dass die Araber sich sowohl untereinander als auch den Iran bekämpfen. Nun aber hat Israel diese Zurückhaltung aufgegeben und erstmals auch offen in den Konflikt eingegriffen. „Am Samstag zerstörten israelische Kampfflugzeuge drei Stellungen der Assad-Truppen im unmittelbaren Grenzgebiet …“ (ebenda). Noch ist unklar, ob Israel sich durch Trumps Rede ermutigt oder unter Druck gesetzt fühlte. Jedenfalls scheint die israelische Regierung das Erstarken Assads mit Sorge zu verfolgen, ebenso „den fortschreitenden Rückzug des Islamischen Staates in Syrien“ (ebenda). Die Einschätzung der Lage im Syrienkonflikt scheint die israelische Regierung dazu gebracht zu haben, ein Eingreifen in den Konflikt als notwendig zu erachten.

Wie der Abschuss des syrischen Kampfflugzeuges durch die Amerikaner muss auch bei diesem militärischen Eingreifen der israelischen Streitkräfte in den Konflikt beobachtet werden, ob es sich um einmalige Ereignis handelt oder ob, wie schon früher (Paukenschlag im Nahen Osten) angedeutet, der Syrienkonflikt und die Spannungen in der Region sich von einer Auseinandersetzung zwischen Milizen als Stellvertreter entwickeln hin zu einem Krieg der Staaten, ausgetragen von regulären Armeen. Die Dynamik der Konflikte spricht dafür, dass diese Befürchtung Wirklichkeit werden könnte. Solange jedoch die die Staaten, die sich in der Arabischen Koalition versuchen zusammen zu finden, weiterhin durch ihre inneren Widersprüchen daran gehindert werden, ist ein Krieg dieser Koalition mit Iran unwahrscheinlich.

Zudem wird vieles davon abhängen, wie sich die Haltung der Bevölkerung in diesen Koalitionsstaaten entwickelt. Dass die Arabische Koalition als eine ihrer Hauptforderungen die Schließung des Senders Al Dschasira durch Katar verlangt, wirft ein bezeichnendes Bild auf die innere Lage dieser Staaten. Als der angesehenste Sender der arabischen Welt liefert er die Berichte über die Vorgänge in Ägypen, Saudi-Arabien, Jemen und die anderen Staaten des Golf-Kooperationsrates, die deren staatliche Medien ihren Bürgern vorenthalten wollen. Dass sie diese Informationen ihren Bürgern vorenthalten, hat seinen Grund. Man will die Ablehnung des Krieges in Jemen und Syrien durch die eigenen Bürger nicht noch zusätzlich stärken durch die Wirklichkeit über diese Kriege. Denn auch in den reichen Staaten wie Saudi-Arabien sind die Einschränkungen zu spüren, zu denen der Krieg gegen den Jemen führt. Und das Kriegsrecht in Ägypten hat nur oberflächlich die gesellschaftlichen Spannungen überdeckt, beseitigt sind sie nicht.

Im Westen des arabischen Raums könnte mit den Unruhen in Marokko und der Unruhe in Tunesien der Arabische Frühling seine Fortsetzung finden. Die grundlegenden Ursachen der Unruhe sind nämlich nicht behoben: Arbeitslosigkeit, Armut und Unterdrückung.

Veröffentlicht am 28/06/2017 von Rüdiger Rauls: https://ruedigerraulsblog.wordpress.com/

foto: türkische Panzer rollen durch Doha

Anmerkungen von kommunisten.de
[1]

Salih Muslim, Co-Vorsitzender der “Partei der Demokratischen Union” (PYD) erklärte, dass die kurdischen Parteien Syrien nicht teilen wollen und kein Interesse hätten, gegen Damaskus zu kämpfen. Er wandte sich dagegen, dass Rojava ein abgespaltener Teil von Syrien sei. "Rojava ist Teil der syrischen Revolution, ein Teil eines demokratischen föderalen Syriens. … Wir haben ein Projekt für Alle in Syrien – ein demokratisches, föderales und dezentralisiertes Syrien. Wir sind bereit, dies mit allen zu diskutieren, den Alawiten, Drusen, Sunniten und allen anderen. Dies ist das Syrien, das wir anstreben." Muslim sagte, dass er Angst habe, dass Syrien zerbricht. Diese Entwicklung könne nur durch den Aufbau eines "dezentralisierten, demokratischen und säkularen Systems" umgekehrt werden. An Assad gerichtet fuhr er fort: "Wenn sie dies nicht akzeptieren, dann wird Syrien zerfallen."
aus Assad: föderale kurdische Zone nur "vorübergehend"

Fawza Ahmad bei der konstituierenden Versammlung für ein Demokratisches Föderales System in Nordsyrien: "Mit diesem Gesellschaftsvertrag starten wir die Bildung unserer Institutionen und unseres Verwaltungssystems, und wir beginnen mit der Vorbereitung für Wahlen. ... Wir sind bereit über ein demokratisches, föderales Projekt zu verhandeln – nicht nur mit dem Regime, sondern mit allen Kräften, die vom Syrienproblem betroffen sind. Wenn das syrische Regime das Projekt akzeptiert, dann haben wir kein Problem mit ihnen zu verhandeln. Natürlich wäre es besser, wenn es unter einem internationalen Dach stattfinden würde."
aus Qatar steigt bei Rosneft ein und bei den Dschihadisten aus

Cemil Bayik, Co-Vorsitzender des Exekutivrats der Koma Civakenn Kurdistan (Union der Gemeinschaften Kurdistans): "Es gibt keinen Zweifel daran, dass die Einstellung der vorherigen Baath-Regierung jegliche Lösung unmöglich macht. Das alte Regime hatte einen zentralistischen Charakter und erkannte die demokratischen Rechte anderer Gruppen nicht an. Dasselbe Regime gewährte den KurdInnen lange Zeit keine Rechte. Deswegen ist der Kampf der KurdInnen um ihre Rechte in Syrien auch ein Weg des Kampfes für die Demokratisierung Syriens. Aus dieser Perspektive gesehen kämpfen die KurdInnen unabhängig vom Regime und anderen Kräften für die Demokratisierung Syriens. Sie verfolgen nicht das Ziel der Gründung eines separaten Staates. Ihr Ziel ist die Errichtung eines demokratischen Systems in Nordsyrien, als ein Teil Syriens.

In Bezug auf eine Übereinkunft mit dem syrischen Regime, darf hier nicht von einem kurzfristigen Ansatz ausgegangen werden. Bisher war eine Lösung der Kurdenfrage in Syrien mit diesem Regime nicht möglich. Wenn das Regime jedoch demokratische Veränderungen durchläuft und eine demokratische Plattform für die Zukunft Syriens annimmt, dann können wir davon ausgehen, dass da ein Wandel ist. Wenn das passiert, dann eröffnet sich eine Möglichkeit zur Lösung."
aus Cemil Bayik: Die KurdInnen haben kein Interesse an Krieg


 

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Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

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