Thomas Hagenhöfer: Wie weiter in der Parteiauseinandersetzung?

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01.07.2017: Die 9. Parteivorstandstagung hat eine weitere, die DKP schwächende Eskalation in der Parteiauseinandersetzung als Ergebnis. Wir dokumentieren hier den Redebeitrag des Bezirksvorsitzenden der DKP Saarland auf der PV-Tagung zur Parteiauseinandersetzung.

Chancen für einen gemeinsamen politischen Weg erarbeiten

Zwei Vorbemerkungen vor dem eigentlichen Beitrag:

  1. Zur Namenserweiterung des Netzwerkes zu „Netzwerk kommunistische Politik“. Sinn dieser Erweiterung war die Betonung, dass sich das Netzwerk als Teil der DKP versteht, die Genossinnen und Genossen des Netzwerks um ihren Platz in der DKP kämpfen und auf Grundlage des Programms und Statuts der DKP arbeiten wollen.
  2. Ziel des Netzwerks war es immer, die Politikfähigkeit der DKP zu verbessern. Das war der Beweggrund für die Veranstaltung „Arbeit 4.0 und Kapitalismus“. Deshalb dokumentieren wir die Referate der Veranstaltung. Die Kritik der fehlenden Abstimmung mit dem Parteivorstand akzeptiere ich, das hätte besser gemacht werden können. Allerdings sehe ich in der Veranstaltung keinen Schritt der Eskalation in der Parteiauseinandersetzung.

Dieser Beitrag wurde vorbereitet in der Hoffnung, dass sich ein realistischerer Blick auf die Parteiauseinandersetzung entwickeln kann, notwendig wäre dazu, die momentan ablaufenden Eskalationspfade auf den verschiedenen Seiten zu verlassen und den Versuch zu machen, eine neuen Anlauf für eine politische Verständigung auf einen gemeinsamen Weg in die Zukunft zu finden.

Warum sollte das möglich sein?

  1. Alle registrieren eine Existenzkrise der DKP, auch wenn unterschiedliche Ursachen benannt werden.
  2. Das Meinungsspektrum in der DKP ist noch heterogener geworden. Es besteht die Gefahr des inhaltlichen Auseinanderdriftens in verschiedene Richtungen, es gibt mittlerweile drei Hauptströmungen in der Parteiauseinandersetzung.
  3. Die DKP kann sich objektiv den Verlust weiterer Teil der Partei nicht leisten, ohne qualitativ schweren Schaden zu nehmen.
  4. Trotz aller Kritik am Entwurf des Leitantrags, die ich jetzt nicht wiederhole, kann er eine Basis für das Festhalten an Grundlagen sein, die strömungsübergreifend geteilt werden.

Viele stellen sich die Frage, wie die DKP erhalten, bzw. zusammengehalten werden kann. Wie werden möglichst demokratische Entscheidungen mit einem Konsens gefällt, in denen möglichst alle einbezogen werden?

Wie könnten Elemente eines Pakets für einen Weg der parteiinternen Deeskalation aussehen?

Hier ein paar Überlegungen dazu, die wir im Bezirkssekretariat Saarland in den letzten Wochen erarbeitet haben:

  1. Der Parteitag unterstreicht die Gültigkeit der strategisch-taktischen Orientierung des Parteiprogramms, z. B. in einer Präambel zum Leitantrag
  2. Positionen, die deutlich dem Programm entgegenstehen (z. B. Raus aus der EU, o.ä.) werden nicht beschlossen sondern als Arbeits-/Diskussionsmaterial angenommen.
  3. Der Fraktionsvorwurf gegen das Netzwerk wird zurückgenommen und keine Maßnahmen wie Bezirksauflösungen oder Unvereinbarkeitsbeschlüsse getroffen. Im Gegenzug lässt das Netzwerk kommunistische Politik seine Arbeit bis zum 23. Parteitag ruhen.
  4. Der Parteitag beruft eine breit besetzte Kommission ein zur Stabilisierung der Partei mit dem Auftrag, mögliche Wege/Konzepte für eine gemeinsame Zukunft aufzuzeigen/zu entwickeln. Diese werden auf dem 23. Parteitag zur Diskussion bzw. Beschlussfassung gestellt.
  5. Die Kriterien für den neuen PV werden in diesem Sinn angepasst, also ohne Zuspitzung in Richtung Netzwerk.

Dieser Weg wäre so etwas wie ein Moratorium in der Parteiauseinandersetzung, ein Innehalten zur Sicherung der Weiterexistenz der DKP.

Dieser Vorschlag ist zunächst nur die Grundlinie unserer Überlegungen im Bezirk Saarland. Wir versuchen damit, unserer Verantwortung vor dem Hintergrund der komplizierten Situation gerecht zu werden. Vielleicht ist er ja unrealistisch, vielleicht ist der Zug schon abgefahren. Vielleicht sind andere Schritte in eine ähnliche Richtung eher geeignet. Eines sollte aber klar sein: Die Weiterführung oder sogar Verschärfung des Eskalationskurses wird von der DKP nicht viel übrig lassen.

Thomas Hagenhofer, 18.06.17

Quelle: www.dkp-saarland.de

 

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Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


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Frage: Warum habt Ihr die Initiative zur Gründung einer neuen Partei ergriffen?

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Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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