isw-report 107 - Pulverfass Nahost

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isw report 107 cover04.03.2017: Der isw-Report 107/108 setzt sich mit einer der brisantesten Fragen unserer Tage auseinander: Wie wird der Kampf um die Region des Nahen und Mittleren Ostens, wo mit Öl und Gas global-strategisch wichtige Ressourcen lagern, weitergehen? Gibt es Chancen für einen Weg zum Frieden? Oder brennt die Lunte am Pulverfass Nahost bis zu dem Punkt weiter, wo die Kriege in noch größere, in internationale Dimensionen explodieren würden?

Karin Kulow untersucht die Entwicklung von den Tagen des Sykes-Picot-Deals im Ersten Weltkrieg an, als England und Frankreich die imperialistische Gestaltung des Nahen Ostens festlegten. Diese westliche Strategie legte das Fundament für das heutige Desaster, wo Bürgerkriegsparteien und imperialistische Kräfte die Spirale von Gewalt und Gegengewalt anheizen. Kulow plädiert dafür, in der Region einen Paradigmenwechsel in Richtung eines friedlichen Miteinanders durchzusetzen. Ein sinnvoller Beginn wäre die Einführung eines rigorosen Waffenlieferungsstopps.

Fred Schmid führt vor, wie sich Öl und Erdgas auf die einzelnen Staaten im Nahen Osten verteilen, und wie die beiden Hauptförderer, Saudi-Arabien und der Iran, sich im Kampf um die regionale Vorherrschaft gegenüberstehen und selbst Gegenstand imperialistischer Einflussnahme sind. Es geht, so sein Fazit, um die Kontrolle der Verteilungsströme und Marktzugänge, um die Hegemonie über die Region, in der die größten Energieschätze der Erde lagern.

Kerem Schamberger setzt sich auseinander mit den „Kurden als neuer alter Akteur im Machtgefüge des Nahen Ostens“. Im Ergebnis des Ersten Weltkriegs wurde die kurdische Bevölkerung über vier Nationalstaaten verteilt, die meist eine antikurdische Politik verfolgten: Türkei, Syrien, Irak und Iran. Im Norden Syriens haben die Kurden in Rojava eine selbstverwaltete Zone organisieren können. Gegen den Vorwurf, die Kurden hätten so in Syrien der ausländischen Intervention die Tür geöffnet, führt Schamberger ins Feld, die Kurden hätten zwischenimperialistische Wider-sprüche ausgenützt, um die eigene Emanzipation voranzubringen.

Mit Syrien kommt Claudia Haydt zum derzeit gefährlichsten und schlimmsten Brennpunkt des Pulverfasses Nahost. Hunderttausende Tote, die Hälfte der Bevölkerung auf der Flucht, die Lebenserwartung im Land von 70 auf 55 Jahre gefallen. Die Verantwortung des Westens ist offenkundig. Die EU hat mit ihrer „Nachbarschaftspolitik“ bis zum Ausbruch des Bürgerkrieges neoliberale Änderungen durchgedrückt und damit die soziale Lage breiter Schichten verschlechtert. Die USA haben mit ihrer Strategie eines „New Middle East“ gezielt auf die Unterminierung der Assad-Regierung hingearbeitet. Heute hat Deutschland zusammen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten bei den sogenannten „Freunden Syriens“ die Verantwortung für die Arbeitsgruppe „Wirtschaftlicher Wiederaufbau für Syrien“. Die USA, Deutschland, die sunnitischen Dynastien am Golf arbeiten nach wie vor an der Übernahme Syriens. Die Autorin untersucht die Interessen Russlands, der USA und der Türkei. Eine Chance für das syrische Volk sieht sie nur, wenn sofort jede externe Unterstützung für bewaffnete Formationen in Syrien eingestellt wird; wenn alle Sanktionen aufgehoben werden und wenn umfassende humanitäre und ökonomische Hilfe für einen Wiederaufbau geleistet wird.

Inhalt:

Karin Kulow: Der Nahe Osten – Krisenlandschaft und Pulverfass

  1. Sykes-Picot-Deal als schicksalhafter Ausgangspunkt
  2. US-amerikanisch-russische  Rivalitäten
  3. „Arabischer Frühling“ – Katalysator durch US-Krieg 2003 ausgelöster regionaler Dynamiken
  4. Islamismus als Ausdruck eines Clash of Civilizations?

Fred Schmid: Kriege um das Schwarze und Blaue Gold

  1. „Ölwaffe“ und Ölkrieg
  2. Arabische „Vision 2030“: Petro-Chemie statt Rohöl
  3. Rohstoff-Riese Persien erwacht
  4. Gas-Pipeline-Poker

Kerem Schamberger: Die Kurden als neuer alter Akteur im Machtgefüge des Nahen Ostens

  1. Zerrieben im imperialistischen Machtgefüge – Die Kurden im 20. Jahrhundert
  2. Zentrale kurdische Akteure und ihre Lösungsansätze
  3. Die Revolution in Rojava
  4. Rojava, die Kurden und die Ausnutzung zwischen-imperialistischer Widersprüche
  5. Die Zukunft des kurdischen Freiheitsstrebens

Claudia Haydt: Syrien zwischen Stellvertreterkrieg und Bürgerkrieg

  1. Zerstörerische EU-Nachbarschaftspolitik
  2. US-Pläne eines New Middle East
  3. Die Waffen des Krieges
  4. Jeder gegen jeden – Regionaler und globaler Stellvertreterkrieg
  5. USA und Russland
  6. Türkei
  7. Deutsche Einflussnahme
  8. Daesh/Islamischer Staat
  9. Wer sind die bewaffneten Aufständischen?
  10. Eine Chance für Syrien?

Pulverfass Nahost, report 107/108
Umfang 56 Seiten
4,50 € (zzgl. Versandkosten)
Mitherausgeberin: Informationsstelle Militarisierung e.V.
zu bestellen hier

 

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Europäische Bürgerinitiative: Glyphosat verbieten

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Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


Was nach Hamburg nicht untergehen darf

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ein Kommentar von Max van Beveren   

13.07.2017: Kaum zogen vermummte Gruppen durch Hamburgs Straßen, um Barrikaden zu bauen, Autos anzuzünden und einen Supermarkt zu plündern, war der Aufschrei in den Medien, in der Politik und in den Sozialen Netzwerken riesengroß und ist es nach wie vor. Die inhaltliche Kritik am G20-Gipfel, der weltweite Terror durch Kriegseinsätze, die Ursachen für Flucht und die brennenden Geflüchtetenunterkünften hierzulande verschwinden völlig hinter der Debatte um die gewaltsamen Auseinandersetzungen. Für die Regierenden sind die Gewalttätigkeiten ein willkommener Anlass, um weitere Grundrechtseinschränkungen und undemokratische Gesetze durchzusetzen, die nicht nur die gesamte Linke, sondern auch die restliche Bevölkerung treffen werden.

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Mit mut zu etwas Neuem

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Interview mit Claudia Stamm und Stephan Lessenich zur Gründung der neuen Partei

Frage: Warum habt Ihr die Initiative zur Gründung einer neuen Partei ergriffen?

Stephan Lessenich: Ich habe wahrgenommen, dass sich der Wind in der Welt und auch hier in Bayern dreht. Dass politische Parteien gerade hier im Freistaat im Angesicht der rechtspopulistischen Entwicklungen nach und nach Positionen geräumt haben, die früher selbstverständlich gewesen wären. Die Fluchtbewegungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass wir gesellschaftlich vor großen Herausforderungen stehen.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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