Für ein besseres und gesünderes Leben streikbereit!

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streikversammlung verdi saarbruecken 23011725.01.2017: Streikversammlung!!! Montag, 23. Januar 2017. Bürgerhaus Saarbrücken-Dudweiler. Voller Saal. Kämpferische und selbstbewusste Stimmung. Buntes Bild. Schautafeln, Aktionskalender. 184 Delegierte vertreten 3749 ver.di-KollegInnen saarländischen Krankenhäusern. ver.di fordert einen Tarifvertrag Entlastung.  Die Delegationen aus 21 Kliniken im Saarland bringen mit eigenen Beiträgen ihre Forderungen zur Bekämpfung des Pflegenotstandes zum Ausdruck. Berichtet wird über den Stand der Verhandlungen mit der Saarländischen Krankenhausgesellschaft  und den Gesprächen mit der Gesundheitsministerin. Die Spitzen der Krankenhausunternehmen  zeigen sich stur und nicht zuständig. Sie könnten überhaupt keine Tarifverträge zu dieser Problematik abschließen.

Aus der Resolution, die von den Delegierten einstimmig verabschiedet wurde:
„Unsere Lage nehmen wir nicht länger hin. Wir brauchen umgehend Entlastung. Wir brauchen dringend mehr Personal in den Krankenhäusern.
Wir sind verärgert, dass die Arbeitgeber nicht über einen Tarifvertrag Entlastung verhandeln wollen. Jeder weiß, was in den Krankenhäusern los ist.
Wir sind wütend, dass die herrschende Politik ein Gesundheitssystem geschaffen hat, das zu Personalabbau und prekärer Beschäftigung führt.
Die Landesregierung kommt ihren Investitionsverpflichtungen nicht nach. Jährlich fehlen so den saarländischen Krankenhäusern mindestens 50 Millionen. Dadurch gibt es etwa 600 Pflegestellen weniger im Saarland“

Die Gesundheitsministerin will mit einem Gutachten Anhaltszahlen ermitteln lassen. Die Zeit drängt, 2018 soll ein neuer Krankenhausplan verabschiedet werden. Die Kolleginnen und Kollegen beziehen dazu deutlich Stellung:
„Wir haben mit Interesse die Ankündigungen des Gesundheitsministeriums vernommen, im Saarland Anhaltszahlen für die Stationen einzuführen. Dies begrüßen wir.
Leider gab es schon viele Ankündigungen und wirkungslose Programme. Wir sagen, Schluss mit Placebos. Unsere Skepsis ist groß, dass nach der Wahl nicht umgesetzt wird, was vor der Wahl versprochen wurde. Wir erwarten von der neuen Landesregierung, dass sie dieses Vorhaben in ihre Koalitionsvereinbarung aufnimmt. Wir werden nach 100 Tagen die eingeleiteten Maßnahmen kritisch bewerten.“ (Aus Resolution)

Besonders beeindruckend sind die gesellschaftspolitischen Zusammenhänge und die damit verbundenen Herausforderungen:
„Wir sind bereit zu sprechen, aber wir lassen uns nicht hinhalten. Wir passen auf. In den Krankenhäusern. Bei der Regierungsbildung. Und wir lassen nicht nach: Wir müssen stärker werden, nur so sind wir in der Lage die unhaltbaren, menschenunwürdigen und patientenfeindlichen Zustände in den Krankenhäusern zu ändern.“

Michael Quetting, der verantwortliche ver.di-Sekretär, schilderte anschaulich den Weg bis zu dieser Streikversammlung und die damit verbundenen Entwicklungen mit vielen Erfahrungen. Strukturen für eine solche Auseinandersetzung mussten erdacht, aufgebaut und entwickelt werden.

Er machte auch deutlich, dass hier verdammt „dicke Bretter gebohrt werden müssen“. Es gibt jetzt schon Erfolge: Das Thema „Pflegenotstand“ ist in der Öffentlichkeit gesetzt. Totschweigen oder wegreden geht nicht mehr! Und die Kräfte in den Krankenhäusern wurden gestärkt: seit dem Start der Bewegung Ende 2015 hat ver.di in den saarländischen Krankenhäusern 550 mehr Mitstreiterinnen.

Michael Quetting: „Wir müssen und werden weiterhin Druck aufbauen. Sonst bewegt sich nichts. Wir sind auf den Arbeitskampf vorbereitet und wir bereiten uns weiter vor. Wer ernst genommen werden will, muss auch bereit sein, dieses Mittel einzusetzen.“
 
Rainer Tobae überbrachte die solidarischen Grüße des „Saarbrücker Appells für mehr Pflegepersonal“, der inzwischen von weit mehr als 4000 Saarländern unterzeichnet wurde.

An die Streikkonferenz gerichtet: „Juristisch seid ihr im Recht. Sachlich im Recht. Moralisch im Recht. Es gibt Zuständigkeiten für diese Misere: In Politik und bei den Krankenhausträgern. Diese Verhältnisse sind nicht ´vom Himmel gefallen´ und was ´nicht vom Himmel gefallen´ ist, ist zu verändern!“ Für ver.di soll noch mehr Unterstützung in der Öffentlichkeit organisiert werden. Wenn die Bevölkerung nicht gewonnen wird, wird diese Auseinandersetzung nicht gewonnen werden können!

Die Streikversammlung verabschiedete einstimmig eine Resolution. Darin wird zu einer großen Demonstration am Internationalen Frauentag aufgerufen, denn nicht nur grammatikalisch ist die Pflege weiblich. Am 8. März 2017 wird in Saarbrücken demonstriert.

In der Resolution heißt es dazu:
„Lasst uns gemeinsam für eine bessere Personal und Finanzausstattung demonstrieren. Das Geld muss endlich für mehr Personal verwendet werden. Ausdrücklich freuen wir uns über Solidaritätsteilnahme aus anderen Bundesländern und von Bürgerinnen und Bürgern des Saarlandes.“
 
Es stimmt was die Kolleginnen und Kollegen in der Pflege feststellen:
„Mehr von uns ist gut für uns alle!“

Es gibt Druck für den notwendigen Politikwechsel im Land! Dafür jetzt solidarisch zusammenstehen!

Text/Foto: Artur Moses

 

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100 Jahre Oktoberrevolution

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Das 20. Jahrhundert war eines der Revolutionen: in Russland, Ungarn, Deutschland, Spanien, China, Mexico, Chile, Cuba und vielen anderen Staaten. Daraus ragen die Oktoberrevolution und Maos Langer Marsch mit dem Sieg der Kommunisten 1949 als epocheprägende Ereignisse heraus. Diese Revolutionen sind Teil des langen Zyklus von Revolution und Gegenrevolution, der mit der französischen Revolution 1789 eröffnet wurde. Ging dieser lange Revolutionszyklus mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu Ende?  Was kann Revolution in den Ländern des entwickelten Kapitalismus heute noch heißen?
Wir diskutieren mit

Frank Deppe
Autor des Buches: 1917 | 2017 - Revolution & Gegenrevolution

Fr., 10. November 2017, 19:00 Uhr
München
EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80

Sa., 25. November 2017,
Frankfurt a.M.
Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-7


marxistische linke Berlin/Brandenburg

7. November 2017, um 19 Uhr

"Oktober - Zehn Tage, die die Welt veränderten"

Film von S.M. Eisenstein nach der gleichnamigen Buchvorlage von John Reed über die Ereignisse vor und während der russischen Oktoberrevolution von 1917.
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Das war`s dann wohl mit r2g

Das war`s dann wohl mit r2g

von Bettina Jürgensen und Leo Mayer  
19.09.2017: Das wäre wohl die letzte Chance für eine rot-rot-grüne Regierungskoalition gewesen. Wobei es nicht einfach um eine andere Regierung gegangen wäre, sondern um eine andere Politik und ein anderes Regieren – gedacht als "ein Projekt der gesellschaftlichen Linken und der solidarischen Milieus; als eine politische Idee, die allen drei Parteien von außen aufgedrängt wird und sie dazu nötigt, sich zu ändern und über sich hinauszuwachsen" ("Das Unmögliche versuchen", Institut Solidarische Moderne).

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Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


Ada Colau: "Wir brauchen Eure Unterstützung"

Ada Colau:

07.10.2017:
Ein verzweifelter Appell der Bürgermeisterin von Barcelona

Die Regierung der Partido Popular (PP) beharrt auf ihrer große Lüge, sie leugnen weiter, was für die internationale Presse und für jeden, der die Bilder am 1. Oktober der polizeilichen Eingriffe in Katalonien gesehen hat, offensichtlich ist. Es gab Gewalt, Brutalität und Wut.

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Marina Mortágua: "Die Bedingungen des Kampfes verbessern"

Marina Mortágua:

Portugal: Bedeutende soziale Verbesserungen und wirtschaftliche Erholung – mit unsicheren Aussichten

29.08.2017: Das Ergebnis der Parlamentswahl im Oktober 2015 in Portugal war ein Signal des Protestes und des Wunsches nach Veränderung. Der Bloco de Esquerda (Linksblock) erreichte 10,19 % und die Wahlallianz aus Kommunistischer Partei PCP und Ökologisch-Grünen Partei PEV (PCP-PEV) 8,25 %. Trotz des jahrelangen harten Sparkurses schaffte es die PS (32,31 %) nicht, mehr Stimmen als die Rechtskoalition aus PSD und CDS zu gewinnen (36,86%). Die Linksparteien schlossen mit der Sozialistischen Partei eine Vereinbarung zur Tolerierung der Minderheitsregierung unter der Führung von António Costa - hauptsächlich, um einer weiteren Rechtsregierung vorzubeugen und der Sparpolitik einen Riegel vorzuschieben.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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