Einladung zum 18.01.2017: Die aktuelle Situation in der Türkei und Nordkurdistan

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marxli logo-fahne07.01.2017: Mit dem Putschversuch von Teilen des Militärs und seiner Niederschlagung durch AKP-treue Spezialeinheiten und Polizei, begann in der Türkei und in Nordkurdistan eine neue Ära. Sämtliche Konkurrenten der Regierungspartei in den Behörden, Ministerien, Universitäten und im Militär wurden seit dem 15. Juli 2016 ausgeschaltet. Mehr als 150.000 Entlassungen und Suspendierungen, mehrere zehntausend Inhaftierungen und eine komplette Umstrukturierung des Militärs sprechen für sich. Die faschistische Partei der Grauen Wölfe, MHP, und rechts-nationalistische Teile der Republikanischen Volkspartei CHP stehen in einer "Koalition der Nationalen Einheit" in zentralen Fragen hinter der AKP und Staatspräsident Erdogan. Das verbindende Element dabei ist Nationalismus und Kurdenhass.

Dieser äußerte sich zuletzt vor allem in der Inhaftierung tausender HDP- und DBP-PolitikerInnen, darunter 12 gewählte Parlamentsabgeordnete und der Zerstörung dutzender HDP Parteibüros. Zudem gibt es so gut wie keine kurdischen und pro-demokratischen Medien mehr. Derzeit arbeitet die "Koalition der Nationalen Einheit" an einer tiefgreifenden Verfassungsänderung, die das Land nun auch formal in eine Präsidialdiktatur verwandeln würde. De facto ist dies bereits geschehen.

Die einzigen, die noch Widerstand leisten sind auf parlamentarischer Ebene die Demokratische Partei der Völker, HDP, die kurdische Freiheitsbewegung in Nordkurdistan, sowie die schwach verankerte linke und gewerkschaftliche Bewegung in der Türkei.

Wird dies ausreichen, um der faschistoiden AKP-Diktatur Einhalt zu gebieten?

Dies diskutieren wir mit Kerem Schamberger, Sprecher der DKP München und Mitglied der marxistischen linken

Der Putsch im Putsch - Die aktuelle Situation in der Türkei und Nordkurdistan

Mittwoch, 18. Januar 2017, 19 Uhr
Universität, CAP3 - Hörsaal 2
Christian-Albrechts-Platz
(Platz vor dem Audimax und der Mensa) 3/Bushaltestelle Universität/Westring)

Veranstalter*innen:
marxistische linke – ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ e.V.  
Linksjugend[´solid] Kiel
dielinke.SDS Kiel
Kurdistan Solidaritäts-Komitee Kiel


Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, bzw. der rechtsextremen Szene zuzurechnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen aufgefallen sind, den Zutritt zur Veranstaltung  zu verwehren oder sie von dieser auszuschließen.

Anlagen:
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Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

 23.02.17: Schwäbisch Gmünd, 20:00 Uhr, Benzholzstr. 8
24.02.17: Kirchheim Teck, Mehrgenerationenhaus Linde, Alleenstr. 90
Veranstaltungshinweis Kirchheim
25.02.17: Karlsruhe, Ort und Zeit wird noch bekanntgegeben
03.03.17: Mainz, Ort und Zeit wird noch bekanntgegeben

04.03.17: Weinheim, Bürgersaal im alten Rathaus, Marktplatz Weinheim
07.04.17: Oldenburg, 19:00 Uhr, Oldenburger Kulturzentrum PFL, Peterstr. 3
08.04.17: Bremen, 18:00 Uhr, Kulturzentrum KUKOON, Buntentorsteinweg 29
Veranstaltungshinweis Bremen
17.04.17: Berlin, Uhrzeit wird noch bekannt gegeben, Münzenbergsaal im ND
18.05.17: Halle, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
19.05.17: Magdeburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben


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Brandanschlag auf Auto von Berliner Antifaschisten

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26.01.2017: Sonntagnacht wurde das Auto des langjährigen IG Metall- und Stadtteilaktivisten Detlef Fendt in Berlin-Neukölln angezündet. Die Täter kommen höchstwahrscheinlich aus der extremen Rechten. Die marxistische linke steht solidarisch an der Seite von Detlef und der anderen Betroffenen des rechtsextremen Terrors. Die marxistische linke ruft auf: Beteiligt Euch an der Kundgebung gegen Intoleranz und Rassismus am Samstag, 28. Januar.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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45 Jahre Berufsverbote - aber kein Verbot der NPD

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Kommentar von Volker Metzroth *) 
Am 28. Januar 1972 beschlossen der damalige Bundeskanzler Willi Brandt und die Innenminister der zehn Bundesländer den sogenannten Radikalenerlaß, nachdem das SPD-regierte Bremen schon 1971 hier den Vorreiter spielte. Vorgeblich gegen Rechts und Links gerichtet, waren es fast ausschließlich Kommunist*innen und andere Linke die Opfer der Berufsverbotepolitik wurden. Wenn kurz vor diesem 45. Jahrestag das Bundesverfassungsgericht der NPD de facto bescheinigt, nicht verfassungswidrig zu sein, dann setzt sich hier eine verhängnisvolle Kontinuität von staatlichen Organen und Gerichten fort, die auf dem rechten Auge sehr schlecht sehen, dafür um so schärfer nach links.

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HDK-A: Selbstorganisation türkeistämmiger und kurdischer MigrantInnen

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03.02.2017: Am Samstag, 4. Februar, findet in Brüssel der Gründungskongress des HDK-A statt. Wir sprachen mit Zöhre Göcmen (links im Bild unten) vom HDK-A München über den Charakter und die Ziele des HDK-A.

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