Spanien: Weg frei für Rajoy

E-Mail Drucken PDF

SP Mariano-Rajoy04.10.2016: In Spanien dürfte der Weg für eine konservative Regierung unter dem amtierenden Ministerpräsidenten Rajoy offen sein. Der Generalsekretär der PSOE, Pedro Sánchez, der bisher die Bildung einer Rajoy-Regierung blockiert hatte, trat am Samstagabend zurück. Mit der "Enthauptung" von Sánchez ist die Bildung einer fortschrittlichen Regierung unmöglich geworden, sagte der Ex-Koordinator der Izquierda Unida, Cayo Lara. Das Land gehe auf eine Regierung unter Mariano Rajoy zu, so Lara.

 
Am Samstagabend (1.10.) verlor Pedro Sánchez die Abstimmung über die Einberufung eines außerordentlichen Partietages im November. 132 Mitglieder des Bundeskomitees der PSOE stimmten gegen den Vorschlag ihres Generalsekretärs, 107 dafür. Nach der Niederlage legte Sánchez sein Amt nieder. Ihm war vorgeworfen worden, die PSOE zu "podemisieren". Außerdem trage er die Verantwortung für die Wahlniederlagen. Mit seinem Nein zur Regierungsübernahme durch Mariano Rajoy von der rechtskonservativen Volkspartei PP würden dritte Wahlen wahrscheinlich werden. "Wenn wir dritte Wahlen haben, dann wird die PP noch bessere Ergebnisse haben", warnte Javier Fernández, der nach dem Rücktritt von Sánchez zum Präsidenten der Geschäftsführung gewählt wurde. Besser sei eine Minderheitsregierung der PP, so Fernández. Somit dürfte der Weg zur Regierungsbildung mit Rajoy offen sein.

Nach dem Rücktritt von Sánchez legte auch der Sprecher der PSOE im Europäischen Parlament, Iratxe García, seine Funktion nieder. In der PSOE sind heftige Richtungskämpfe ausgebrochen. Parteiorganisationen aus autonomen Regionen kündigten an, im Parlament eigenständige Fraktionen zu bilden. Podemos und Izquierda Unida kündigten an, die Unterstützung regionaler PSOE-Regierungen auf den Prüfstand zu stellen, wenn die PSOE im Parlament Rajoy nicht blockiert.

"Die PP hat die Abstimmung gewonnen", kommentierte Alberto Garzón, Koordinator der Izquierda Unida, das Ergebnis der Tagung des Bundeskomitees der PSOE. "Was in der PSOE passiert ist, betrifft nicht nur die PSOE, sondern alle Menschen die glauben, dass die PSOE eine Partei der Linken ist und die sich eine Alternative zu Rajoy wünscht. Diese Menschen sind in dem Maße mehr und mehr verwaist, in dem die PSOE versagt", sagte Garzón. Und weiter: "Unidos Podemos muss jetzt die Botschaft aussenden, dass es unabhängig von dem was in der PAOE geschieht, ein Projekt der Linken gibt, um die gesellschaftliche Mehrheit zur Verteidigung der sozialen und Arbeiterrechte zusammenzuführen, um Arm in Arm auf der Straße zu kämpfen. Dazu müssen wir Politik in den Stadtteilen machen, im Alltagsleben der Menschen. So wird eine Linke sichtbar, die sich nicht ergibt, die nicht auf die Knie fällt und fortfährt, ihre gesellschaftliche Basis aufzubauen."


 

siehe auch

 

Komm mit zum 24. internationalen Farkha Jugend Festival!

Farkha-Festival2016 16

Das Farkha Festival 2017 der Jugend der Palästinensischen Volkspartei wird vom 23. – 30. Juli stattfinden.
Lasst uns gemeinsam hinfahren und uns unsere Solidarität mit den palästinensischen Genoss*innen zeigen!

weiterlesen


Europäische Bürgerinitiative: Glyphosat verbieten

Glyphosat EBI-Logo

unterzeichnen
zum Artikel


Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

19.05.17: München, 19:00 Uhr, Kulturladen Westend, Ligsalzstraße 44
20.05.17: Lüdenscheid, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
23.05.17: Salzburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben,
26.05.17: Wien, 18:00 Uhr, Universität Wien (Hörsaal wird noch bekannt gegeben),


Klimademo-MUC 2

marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Climate March 2017

Climate March 2017

Aktionstage vom 5. bis 13. Mai:

Fossil Free EUROPA

Kohle-, Öl- und Gaskonzerne treiben seit Jahrzehnten die Klimakrise voran und bremsen Klimaschutz-Maßnahmen immer wieder aus. Mach mit, wenn Tausende vom 5. bis 13. Mai überall die Folgen öffentlicher Investitionen in fossile Brennstoffe anprangern und fordern, das Richtige zu tun: zu deinvestieren!

Hier findest Du die Städte, in denen Aktionen stattfinden:   https://de.globaldivestmentmobilisation.org/

Weiterlesen...

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Ferda Cetin: USA ein temporärer Partner

Ferda Cetin: USA ein temporärer Partner

Ein Kommentar von Ferda Cetin zur Incirlik-Debatte      

25.05.2017: Vor mehreren Tagen gab es in den Zeitungen eine Nachricht mit der jeweils selben Überschrift, die in Hinsicht auf den Inhalt und die Sprache interessant war. Die Nachricht bezüglich der Incirlik-Krise zwischen Deutschland und der Türkei wurde wie folgt wiedergegeben: "Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist für die Suche nach einem alternativen Ort für Incirlik in Jordanien."

Weiterlesen...

Claudio Katz: Lateinamerika, Trump und der Neoliberalismus

Claudio Katz: Lateinamerika, Trump und der Neoliberalismus

18.05.2017: Im vergangenen Jahr sahen die fortschrittlichen Kräfte der Region mit Bestürzung das Auftauchen rechtsgerichteter Führer wie Mauricio Macri in Argentinien und Michel Temer in Brasilien. Das Erstarken eines Blocks neoliberaler Länder rund um die Pazifik Allianz eröffnete die Debatte über den Charakter des wieder aufstrebenden Neoliberalismus, die Grenzen des sogenannten "progressiven Zyklus", die Aufgaben, die auf die Linkskräfte des Kontinents zukommen, das Nachdenken über die revolutionären Erfahrungen des vergangenen Jahrhunderts und die Herausforderungen an die marxistische Theorie. Interview mit dem marxistischen Ökonomen Claudio Katz aus Argentinien:

Weiterlesen...

isw anzeige 150


 

america21 quer 150



Banner

 

Empfohlene Links

Unsere Zeit
Wochenzeitung der DKP

Neues Deutschland
Sozialistische Tageszeitung

Zeitschrift LUXEMBURG
Gesellschaftsanalyse und linke Praxis

Zeitschrift Z
Zeitschrift marxistische Erneuerung

Marxistische Blätter
Die der DKP verbundene Zeitschrift für marxistische Theorie und Politik erscheint alle 2 Monate.