isw-report 105 erschienen - Ausgeträumt? Demokratie und Internet

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isw Report 10524.04.2016: Das isw, Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung hat den isw-report 105 veröffentlicht. Im ersten Teil des Heftes beschreiben die Autoren des Hefts, Thomas Gebel, Thomas Hagenhofer und Kerem Schamberger, die Entstehung und Entwicklung des Internets. Im Mittelpunkt steht dabei die Monopolbildung durch Google, Facebook und Co. Sodann wird der Mythos vom „Mitmachweb“ diskutiert und die wichtigsten heute bekannten Überwachungsprojekte der Geheimdienste dargestellt. Schließlich werden die partizipativen Potentiale des Internets beleuchtet, sowie seine Angebote für mehr Demokratie. Zum Schluss werden einige Eckpunkte für eine demokratische Entwicklung des Internets formuliert.

Seit den Anschlägen von Paris am 13.11.2015 und der durch die herrschende Politik und die Medienberichterstattung geschürten Massenhysterie erfolgen verstärkte Angriffe auf demokratische Rechte in den Staaten der EU. Dies hat auch Auswirkungen auf alle Bereiche des Internet. Geheimdienste und Kommentatoren in den USA erdreisten sich, dem Whistleblower Edward Snowden eine Mitschuld an den Anschlägen zuzuweisen. Ein Verbot von sicherer Internetkommunikation durch Verschlüsselungstechnologien wird wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Die so genannten Anti-Terror-Gesetze, die im nächsten Jahr in Deutschland auslaufen sollten, werden nochmals verlängert, die Geheimdienste werden mit zusätzlichem Personal ausgestattet.

Noch ist nicht absehbar, ob wir es mit einer vorübergehenden Welle von Angriffen oder mit einer neuen Qualität der Beschneidung bürgerlicher Rechte zu tun haben. Die in diesem Heft dargestellte Tendenz, die demokratischen Potenziale des Internets in ihr Gegenteil zu verkehren, wird in jedem Fall gestärkt.

isw-report 105
18. April 2016
28 Seiten
2,50 Euro zzgl. Versand

Quelle: isw-münchen

 

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Das war`s dann wohl mit r2g

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von Bettina Jürgensen und Leo Mayer  
19.09.2017: Das wäre wohl die letzte Chance für eine rot-rot-grüne Regierungskoalition gewesen. Wobei es nicht einfach um eine andere Regierung gegangen wäre, sondern um eine andere Politik und ein anderes Regieren – gedacht als "ein Projekt der gesellschaftlichen Linken und der solidarischen Milieus; als eine politische Idee, die allen drei Parteien von außen aufgedrängt wird und sie dazu nötigt, sich zu ändern und über sich hinauszuwachsen" ("Das Unmögliche versuchen", Institut Solidarische Moderne).

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Logo-Weiloisirgendwiazamhaengd

Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


… Rückfall in die Barbarei

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31.08.2017: Die Europäische Union toleriert das Sterben im Mittelmeer nicht nur – sie provoziert es. Finanziert und ausgerüstet von der EU übernehmen libysche Milizen – fälschlicherweise "Küstenwache" genannt – für die EU die Drecksarbeit. 20 Milliarden Euro verlangt der libysche Warlord Chalifa Haftar von der EU, damit er mit seinen Mannen weiterhin Flüchtende daran hindert nach Europa zu gelangen, über 100 Millionen hat er bereits erhalten. Aus Europa wurden moderne Schiffe für die Küsten- und Seekontrolle geliefert, dazu Waffen und Ausbildungskurse und was man sonst noch so braucht für den kleinen Seekrieg gegen Flüchtende.

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Marina Mortágua: "Die Bedingungen des Kampfes verbessern"

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Portugal: Bedeutende soziale Verbesserungen und wirtschaftliche Erholung – mit unsicheren Aussichten

29.08.2017: Das Ergebnis der Parlamentswahl im Oktober 2015 in Portugal war ein Signal des Protestes und des Wunsches nach Veränderung. Der Bloco de Esquerda (Linksblock) erreichte 10,19 % und die Wahlallianz aus Kommunistischer Partei PCP und Ökologisch-Grünen Partei PEV (PCP-PEV) 8,25 %. Trotz des jahrelangen harten Sparkurses schaffte es die PS (32,31 %) nicht, mehr Stimmen als die Rechtskoalition aus PSD und CDS zu gewinnen (36,86%). Die Linksparteien schlossen mit der Sozialistischen Partei eine Vereinbarung zur Tolerierung der Minderheitsregierung unter der Führung von António Costa - hauptsächlich, um einer weiteren Rechtsregierung vorzubeugen und der Sparpolitik einen Riegel vorzuschieben.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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