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isw Report 10524.04.2016: Das isw, Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung hat den isw-report 105 veröffentlicht. Im ersten Teil des Heftes beschreiben die Autoren des Hefts, Thomas Gebel, Thomas Hagenhofer und Kerem Schamberger, die Entstehung und Entwicklung des Internets. Im Mittelpunkt steht dabei die Monopolbildung durch Google, Facebook und Co. Sodann wird der Mythos vom „Mitmachweb“ diskutiert und die wichtigsten heute bekannten Überwachungsprojekte der Geheimdienste dargestellt. Schließlich werden die partizipativen Potentiale des Internets beleuchtet, sowie seine Angebote für mehr Demokratie. Zum Schluss werden einige Eckpunkte für eine demokratische Entwicklung des Internets formuliert.

Seit den Anschlägen von Paris am 13.11.2015 und der durch die herrschende Politik und die Medienberichterstattung geschürten Massenhysterie erfolgen verstärkte Angriffe auf demokratische Rechte in den Staaten der EU. Dies hat auch Auswirkungen auf alle Bereiche des Internet. Geheimdienste und Kommentatoren in den USA erdreisten sich, dem Whistleblower Edward Snowden eine Mitschuld an den Anschlägen zuzuweisen. Ein Verbot von sicherer Internetkommunikation durch Verschlüsselungstechnologien wird wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Die so genannten Anti-Terror-Gesetze, die im nächsten Jahr in Deutschland auslaufen sollten, werden nochmals verlängert, die Geheimdienste werden mit zusätzlichem Personal ausgestattet.

Noch ist nicht absehbar, ob wir es mit einer vorübergehenden Welle von Angriffen oder mit einer neuen Qualität der Beschneidung bürgerlicher Rechte zu tun haben. Die in diesem Heft dargestellte Tendenz, die demokratischen Potenziale des Internets in ihr Gegenteil zu verkehren, wird in jedem Fall gestärkt.

isw-report 105
18. April 2016
28 Seiten
2,50 Euro zzgl. Versand

Quelle: isw-münchen

Demonstration in Berlin am 3. März 2018

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