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Referatskonzeption zu: Aspekten von Flucht und Migration

  • Warum die Forderung nach »Offenen Grenzen« politisch und ethisch geboten ist, aber folgenlos bleibt, wenn sie nicht als langfristiges Ziel gesehen und mit Zwischenschritten verbunden wird?
  • Warum Umverteilung der Schlüssel ist, um die soziale Frage und die Flüchtlingsfrage gleichzeitig zu bearbeiten und das Feld nicht der extremen Rechten zu überlassen.

Linke Migrationspolitik muss in Betracht ziehen:

  • die Rechte der Migranten,
  • die Rechte der ursprünglichen Bevölkerung auf Schutz ihrer Sozialsysteme, etc..
    Die Linke darf sich nicht erlauben, die sozialen Probleme, die Benachteiligungen und die Sorgen der hier lebenden Bevölkerung zu ignorieren - für die selbstverständlich nicht Flüchtlinge, sondern hiesige soziale und politische Machtstrukturen verantwortlich sind. Hier lebende Benachteiligte und Ausgegrenzte – politisch ohne Lobby und sprachlos - haben genau so Empathie und Solidarität verdient wie hier Schutzsuchende.
  • die Rechte der Menschen in den Fluchtländern.

Es gibt

  • nicht nur "Recht auf Migration" (Flucht und Migration sind nicht immer ein Akt von Emanzipation), sondern auch
  • Recht der MigrantInnen auf gesellschaftliche Teilhabe, Arbeit und soziale Absicherung, kulturelle Entfaltung und demokratische Beteiligung in den Zielländern (ungleich »Integration«)
  • Recht auf menschenwürdiges Bleiben in den Herkunftsländern.
Anhänge:
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Demonstration in Berlin am 3. März 2018

Afrin steht nicht alleine!

 

Syrien Afrin Opfer6

Solidarität mit Afrin !
Schluss mit der deutschen Unterstützung für Erdogans Angriffskrieg !

Fotos von den Kriegsverbrechen der Türkei

medico international: Spenden für Nothilfe in Afrin

Der Kommentar

Jetzt ist Schulz weg – oder beginnen die Probleme der SPD erst?

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Kommentar von Conrad Schuhler       

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Im Interview

David Pestieau: "Das ist ein Wettlauf gegen die Zeit."

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14.02.2018: Mit prognostizierten 15 – 19 Prozent für die Partei der Arbeit ( PTB ) bei Umfragen in Wallonien, dem französischsprachigen Teil Belgiens, scheint die PTB dabei, die dort seit langem regierenden "Sozialisten" (PS) bei den nächsten Wahlen 2018 und 2019 zu überholen. Das hat im belgischen Unterne...

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marxistische linke

Kiek an. Raumverbot für die marxistische linke im 'Kiek In!' durch den Verfassungsschutz

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12.02.2018: Die marxistische linke hat im Kiek In! in Neumünster ein Raumverbot mit der Begründung erhalten: "Nach Rücksprache mit dem Verfassungsschutz des Landes Schleswig-Holstein und der Unterrichtung und Entscheidung unseres Vorstandes nehmen wir von Ihrer Anfrage Abstand."

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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