Erklärung zum 21. Parteitag der DKP am 14./15. November 2015

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11.12.2015: 5 Mitglieder des alten Parteivorstandes der DKP haben sich mit einer Erklärung zum  Ergebnis des 21. Parteitags der DKP vom 14./15. November 2015 zu Wort gemeldet. Darin stellen Detlef Fricke, Uwe Fritsch, Bettina Jürgensen, Leo Mayer und Volker Metzroth fest, dass der erste Teil dieses Parteitages die Partei noch tiefer gespalten zurücklässt. Mit der Annahme des Leitantrages und der Handlungsorientierung habe die Mehrheit des Parteitages eine grundlegende Richtungsentscheidung über die Politik der DKP vorgenommen. Beide Dokumente weisen in wesentlichen Teilen eine Abkehr vom Parteiprogramm aus dem Jahr 2006 auf. Dies mache sich an folgenden Punkten fest: Der im Parteiprogramm erarbeiteten Vorstellungen vom Weg zum Sozialismus, vom Kampf um fortschrittliche Reformen, um dadurch perspektivisch Schritte in Richtung einer sozialistischen Gesellschaft zu gehen, werden durch die neue Ausrichtung als reformistisch abgetan. In dem beschlossenen Leitantrag werde der Austritt der BRD aus der EU gefordert, werde die DKP nun als marxistisch-leninistische Partei definiert und eine Neuausrichtung des Organisationsverständnisses vorgenommen.

Der Vorschlag des PV für den neuen Parteivorstand und das Ergebnis der Wahlen auf dem Parteitag zeige, dass man jedenfalls auf PV Ebene nicht mehr mit Kritikern der Politik der PV-Mehrheit reden will. Die Chance, in den nächsten Jahren weiter über die Zielrichtung und Inhalte der Partei zu diskutieren und gemeinsame Wege zu finden, wurde vertan. Stattdessen wurden Beschlüsse gefasst, die einen großen Teil der Partei nicht repräsentieren und die Gefahr bergen, dass weitere Genossinnen und Genossen die Partei verlassen werden. Um das zu verhindern, werden sich die Unterzeichner auch weiterhin kritisch mit den Ergebnissen des Parteitages auseinander setzen und Wege für die Zukunft diskutieren, wie auf der Grundlage des Programms aus dem Jahre 2006 die Arbeit weiter entwickelt werden kann

Die gesamte Erklärung von Detlef Fricke, Uwe Fritsch, Bettina Jürgensen, Leo Mayer und Volker Metzroth im Anhang

 

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Franz Josef Strauß sagte 1949: „Wer noch einmal das Gewehr in die Hand nehmen will, dem soll die Hand abfallen.“

Und der damalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher schrieb am 10. Februar 1990 einen Aktenvermerk nach dem Gespräch mit dem sowjetischen Amtskollegen Eduard Schewardnadse: „Uns sei bewusst, dass die Zugehörigkeit eines vereinten Deutschlands zur NATO komplizierte Fragen aufwerfe. Für uns stehe aber fest: Die NATO werde sich nicht nach Osten ausdehnen.“

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Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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27.05.2016: Von einem "großen Durchbruch" sprach Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem nach der Verhandlungsrunde am Dienstag. 10,3 Mrd. Euro erhält Griechenland. In zwei Tranchen. Vielleicht. Schuldenerleichterung gibt es auch. Irgendwann, vielleicht. Das Statement der Eurogruppe ist voller "Vieldeutigkeiten", allerdings nicht "konstruktiver". Von Leo Mayer.

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Im Anhang die Rede von Alexis Tsipras bei der Tagung der SYRIZA-Fraktion am 6. Mai

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