Erklärung zum 21. Parteitag der DKP am 14./15. November 2015

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11.12.2015: 5 Mitglieder des alten Parteivorstandes der DKP haben sich mit einer Erklärung zum  Ergebnis des 21. Parteitags der DKP vom 14./15. November 2015 zu Wort gemeldet. Darin stellen Detlef Fricke, Uwe Fritsch, Bettina Jürgensen, Leo Mayer und Volker Metzroth fest, dass der erste Teil dieses Parteitages die Partei noch tiefer gespalten zurücklässt. Mit der Annahme des Leitantrages und der Handlungsorientierung habe die Mehrheit des Parteitages eine grundlegende Richtungsentscheidung über die Politik der DKP vorgenommen. Beide Dokumente weisen in wesentlichen Teilen eine Abkehr vom Parteiprogramm aus dem Jahr 2006 auf. Dies mache sich an folgenden Punkten fest: Der im Parteiprogramm erarbeiteten Vorstellungen vom Weg zum Sozialismus, vom Kampf um fortschrittliche Reformen, um dadurch perspektivisch Schritte in Richtung einer sozialistischen Gesellschaft zu gehen, werden durch die neue Ausrichtung als reformistisch abgetan. In dem beschlossenen Leitantrag werde der Austritt der BRD aus der EU gefordert, werde die DKP nun als marxistisch-leninistische Partei definiert und eine Neuausrichtung des Organisationsverständnisses vorgenommen.

Der Vorschlag des PV für den neuen Parteivorstand und das Ergebnis der Wahlen auf dem Parteitag zeige, dass man jedenfalls auf PV Ebene nicht mehr mit Kritikern der Politik der PV-Mehrheit reden will. Die Chance, in den nächsten Jahren weiter über die Zielrichtung und Inhalte der Partei zu diskutieren und gemeinsame Wege zu finden, wurde vertan. Stattdessen wurden Beschlüsse gefasst, die einen großen Teil der Partei nicht repräsentieren und die Gefahr bergen, dass weitere Genossinnen und Genossen die Partei verlassen werden. Um das zu verhindern, werden sich die Unterzeichner auch weiterhin kritisch mit den Ergebnissen des Parteitages auseinander setzen und Wege für die Zukunft diskutieren, wie auf der Grundlage des Programms aus dem Jahre 2006 die Arbeit weiter entwickelt werden kann

Die gesamte Erklärung von Detlef Fricke, Uwe Fritsch, Bettina Jürgensen, Leo Mayer und Volker Metzroth im Anhang

 

UZ-Pressefest in Dortmund, 1.-3. Juli 2016

 Probleme der Zusammenarbeit der politischen Linken gegen Krise und das Erstarken nationalistischer und rassistischer Kräfte

 mit Bettina Jürgensen, Mitglied im Vorstand marxistische linke

Samstag, den 2. Juli 2016
13:00 Uhr
Dorf des Widerstands

Hier gibt es das gesamte Programm vom Pressefest


Rote-Blätter-Treff auf dem UZ-Pressefest

Vor 45 Jahren konstituierte sich der Marxistische Studentenbund Spartakus. Auf den Pressefesten der UZ war der MSB dann immer mit einem Roten-Blätter-Zelt vertreten. Die Roten Blätter waren die Zeitschrift des MSB.
Jetzt, nach 45 Jahren, gibt es zwar kein Zelt, aber einen Treffpunkt für MSB-Aktivisten im Dorf des Widerstands.
Hier kann man sich treffen, verabreden, gemeinsam diskutieren, gemeinsam feiern.

Treffen der MSB-Aktivisten der ersten Stunde
Freitag, den 1.Juli 2016, 18:00 Uhr
Dorf des Widerstands


marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


NATO - Goes East

NATO - Goes East

23.05.2016:

„Wer sich noch einmal  nach Osten ausdehnen will, dem soll die Hand abfallen.“ Oder habe ich da etwas durcheinander gebracht?

Franz Josef Strauß sagte 1949: „Wer noch einmal das Gewehr in die Hand nehmen will, dem soll die Hand abfallen.“

Und der damalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher schrieb am 10. Februar 1990 einen Aktenvermerk nach dem Gespräch mit dem sowjetischen Amtskollegen Eduard Schewardnadse: „Uns sei bewusst, dass die Zugehörigkeit eines vereinten Deutschlands zur NATO komplizierte Fragen aufwerfe. Für uns stehe aber fest: Die NATO werde sich nicht nach Osten ausdehnen.“

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Integrativer Marxismus

 


marxistische linke - offizielle Unterstützerin der EBI gegen TTIP

Neue Unterschriftenliste der Europäischen Initiative STOP TTIP


Nach dem Brexit: Wie tot ist Europa?

Nach dem Brexit: Wie tot ist Europa?

Kommentar von Conrad Schuhler
29. 06. 2016: Für Conrad Schuhler war das Votum eine Stimme gegen das Brüssel-Europa der Austerität, eine Absage an Brüssel, doch zugleich eine Unterstützung der nationalistischen Kräfte im eigenen Land, die sich stark machen für eine weiter zugespitzt neoliberale Version des Kapitalismus. Die Opfer der neoliberalen Politik von EU und von nationalen Staaten wenden sich vor allem dem rechten, nationalistisch formulierten Widerspruch gegen „Brüssel“ zu. Notwendig ist eine linke, europaweite Agenda.

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Conrad Schuhler: Die „Festung Europa“ als Weg in die Barbarei

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06.06.2016: Grenzen zu und schneller abschieben, diese Forderung wird immer lauter. Seit den Anschlägen von Paris setzen Europas politische Eliten auf Abschottung. Die Verantwortung für die „Große Flucht“ wird ebenso verdrängt wie deren Ursachen. Wie real sind die Ängste, die in der Bevölkerung durch Schreckensszenarien geschürt werden? Mit welchen Fluchtbewegungen haben wir es zu tun? Wie ist ihre starke Zunahme zu erklären? Und wodurch sind sie ausgelöst? In den Blick geraten die Kriege des Westens mit dem von ihnen produzierten Terrorismus; Armut, Hunger und Verelendung in weiten Teilen der sogenannten Dritten Welt, verursacht durch eine „Wirtschaft, die tötet“, so Papst Franziskus; verheerende Umweltschäden im Zuge des globalen Klimawandels, hervorgerufen vor allem durch die Industriel...

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