Erklärung zum 21. Parteitag der DKP am 14./15. November 2015

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11.12.2015: 5 Mitglieder des alten Parteivorstandes der DKP haben sich mit einer Erklärung zum  Ergebnis des 21. Parteitags der DKP vom 14./15. November 2015 zu Wort gemeldet. Darin stellen Detlef Fricke, Uwe Fritsch, Bettina Jürgensen, Leo Mayer und Volker Metzroth fest, dass der erste Teil dieses Parteitages die Partei noch tiefer gespalten zurücklässt. Mit der Annahme des Leitantrages und der Handlungsorientierung habe die Mehrheit des Parteitages eine grundlegende Richtungsentscheidung über die Politik der DKP vorgenommen. Beide Dokumente weisen in wesentlichen Teilen eine Abkehr vom Parteiprogramm aus dem Jahr 2006 auf. Dies mache sich an folgenden Punkten fest: Der im Parteiprogramm erarbeiteten Vorstellungen vom Weg zum Sozialismus, vom Kampf um fortschrittliche Reformen, um dadurch perspektivisch Schritte in Richtung einer sozialistischen Gesellschaft zu gehen, werden durch die neue Ausrichtung als reformistisch abgetan. In dem beschlossenen Leitantrag werde der Austritt der BRD aus der EU gefordert, werde die DKP nun als marxistisch-leninistische Partei definiert und eine Neuausrichtung des Organisationsverständnisses vorgenommen.

Der Vorschlag des PV für den neuen Parteivorstand und das Ergebnis der Wahlen auf dem Parteitag zeige, dass man jedenfalls auf PV Ebene nicht mehr mit Kritikern der Politik der PV-Mehrheit reden will. Die Chance, in den nächsten Jahren weiter über die Zielrichtung und Inhalte der Partei zu diskutieren und gemeinsame Wege zu finden, wurde vertan. Stattdessen wurden Beschlüsse gefasst, die einen großen Teil der Partei nicht repräsentieren und die Gefahr bergen, dass weitere Genossinnen und Genossen die Partei verlassen werden. Um das zu verhindern, werden sich die Unterzeichner auch weiterhin kritisch mit den Ergebnissen des Parteitages auseinander setzen und Wege für die Zukunft diskutieren, wie auf der Grundlage des Programms aus dem Jahre 2006 die Arbeit weiter entwickelt werden kann

Die gesamte Erklärung von Detlef Fricke, Uwe Fritsch, Bettina Jürgensen, Leo Mayer und Volker Metzroth im Anhang

 

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G20 Hamburg: Jetzt erst recht! Demonstrationsrecht gegen Polizeiwillkür durchsetzen

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07.07.2017: Aus Hamburg kommen Bilder, die wir sonst aus der Türkei kennen. Vermummte Polizei setzt wahllos Knüppel, Wasserwerfer und Pfefferspray gegen Demonstrierende ein, auch gegen Unbeteiligte. Am Boden Liegende werden brutal misshandelt. Bettina Jürgensen zu den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg:

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Europäische Bürgerinitiative: Glyphosat verbieten

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Glyphosat ist wahrscheinlich krebserregend. Und 2017 entscheidet die EU: Darf das Ackergift weiter auf unsere Felder gespritzt werden? Monsanto, Bayer und Co. kämpfen mit aller Macht für ihren Bestseller. Wir halten dagegen – mit einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI). Bis Ende Juni brauchen wir eine Million Unterschriften!

Gemeinsam haben wir 1.320.517 Unterschriften gesammelt!

Artikel: EU-Kommission und Monsanto stoppen - Glyphosat verbieten!


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Das Agrarbündnis BGL/TS will mit diesem Film den Bauern Unterstützung entgegenbringen und aufzeigen, dass die immer intensivere Landwirtschaft, unser Konsumverhalten und falsche politische Weichenstellungen negative Auswirkungen auf die ganze Welt haben.

Filmvorführungen "Weiloisirgendwiazamhängd“
Montag, 5. Juni 2017, 11.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82131 Gauting
Montag, 5. Juni 2017, 14.00 Uhr,  Breitwand Kino, 82229 Seefeld
Montag, 25. September 2017, 19.30 Uhr, Pfarrheim St. Severin in Mitterfelden
Dienstag, 17. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Kino Herrsching am Ammersee

Trailer zum Film: http://www.weiloisirgendwiazamhaengd.de/


Was nach Hamburg nicht untergehen darf

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ein Kommentar von Max van Beveren   

13.07.2017: Kaum zogen vermummte Gruppen durch Hamburgs Straßen, um Barrikaden zu bauen, Autos anzuzünden und einen Supermarkt zu plündern, war der Aufschrei in den Medien, in der Politik und in den Sozialen Netzwerken riesengroß und ist es nach wie vor. Die inhaltliche Kritik am G20-Gipfel, der weltweite Terror durch Kriegseinsätze, die Ursachen für Flucht und die brennenden Geflüchtetenunterkünften hierzulande verschwinden völlig hinter der Debatte um die gewaltsamen Auseinandersetzungen. Für die Regierenden sind die Gewalttätigkeiten ein willkommener Anlass, um weitere Grundrechtseinschränkungen und undemokratische Gesetze durchzusetzen, die nicht nur die gesamte Linke, sondern auch die restliche Bevölkerung treffen werden.

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Mit mut zu etwas Neuem

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Interview mit Claudia Stamm und Stephan Lessenich zur Gründung der neuen Partei

Frage: Warum habt Ihr die Initiative zur Gründung einer neuen Partei ergriffen?

Stephan Lessenich: Ich habe wahrgenommen, dass sich der Wind in der Welt und auch hier in Bayern dreht. Dass politische Parteien gerade hier im Freistaat im Angesicht der rechtspopulistischen Entwicklungen nach und nach Positionen geräumt haben, die früher selbstverständlich gewesen wären. Die Fluchtbewegungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass wir gesellschaftlich vor großen Herausforderungen stehen.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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