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Nach der - vorläufigen - Niederlage von SYRIZA hat in der Linken Europas die Debatte über politische Schlussfolgerungen eingesetzt. In der Geschichte der Linken waren Niederlagen immer auch wichtige Momente der Aufarbeitung, des Lernens, der Reorganisierung. Niederlagen sind ein "Moment der Katharsis, wenn man ihn nutzt." (Mario Candeias)

Mit diesem Dossier "Linke Strategien" wollen wir zu dieser Debatte beitragen, im dem wir Artikel zusammenstellen, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Wir laden ein zur Debatte im Debattenforum von kommunisten.de:

 


  • Lateinamerika, Trump und der Neoliberalismus
    Der marxistische Ökonom Claudio Katz aus Argentinien über den Charakter des wieder aufstrebenden Neoliberalismus in Lateinamerika, die Grenzen des sogenannten "progressiven Zyklus", die Erfahrungen und Aufgaben, die auf die Linkskräfte des Kontinents zukommen und über die  Herausforderungen an die marxistische Theorie.
  • Ein "Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten" oder ein "Europa der vielfältigen Möglichkeiten"?
    von Alexis Tsipras
  • "Über Privateigentum, Beteiligung und kulturelle Hegemonie“
    Gilberto Valdés Gutiérrez ist stellvertretender Direktor des Philosophischen Institutes in Havanna und Koordinator der Forschungsgruppe GALFISA. In diesem Interview spricht er über das Verhältnis Kubas zu den emanzipatorischen Bewegungen auf dem lateinamerikanischen Kontinent, die aktuellen Veränderungen in Kuba und über das Verhältnis von Ökonomie, Politik und Kultur. 
  • Durch Lagerwahlkampf rechts und links unüberbrückbar trennen
    "Auch wenn der Aufstieg des autoritär-rechtspopulistischen Neoliberalismus vielen Angst macht: Die politische Situation bleibt offen für ihre fortschrittliche Auflösung, für die weitere Entfaltung einer solidarischen Moderne", so macht das Institut für Solidarische Moderne (ISM) Mut für die Bundestagswahl 2017. Mit einem Lagerwahlkampf sollen DIE LINKE, die Grünen und die SPD dazu getrieben werden, sich deutlich links zu positionieren, und die gesellschaftliche linke Mehrheit durch politische Projekte zu formieren. Bei Rot-Rot-Grün dürfe es nicht um ein bloß wahltaktisches Projekt der drei Parteien gehen, sondern um ein strategisches Projekt des linken Pols der Gesellschaft, meint das ISM.
  • Rückkehr der Hoffnung. Für eine offensive Doppelstrategie
    Mit der Koalitionsvereinbarung im Land Berlin und dem Treffen von Bundestagsabgeordneten steht Rot-Rot-Grün plötzlich im Mittelpunkt der politischen Debatte. Die CSU hat auf ihrem Parteitag schon den Kampf gegen die "Linksfront" eröffnet. Mario Candeias und Michael Brie stellen in ihrem Artikel fest, dass es keine Bedingungen für einen Richtungswechsel gibt. "Sie müssen erst entstehen. Die Aufhebung der Gesprächsblockaden zwischen SPD, Grünen und LINKEN sind dafür ein unverzichtbarer Schritt", meinen sie. Sie fragen, wie die Linke auf den Widerspruch reagieren soll, dass ein Richtungswechsel nach links fast aussichtslos erscheint und doch immer dringender wird. Und schlussfolgern: "In der heutigen Situation gehören alle bisherigen Vorstellungen, wie linke Politik zu machen ist, auf den Prüfstand." 
  • STOP TTIP & CETA: Mit dem 'Alternativen Handelsmandat' von der Defensive in die Offensive?!
    Im Protest gegen TTIP und CETA ist eine breite und bunte Protestbewegung entstanden, die sich einig ist in der Ablehnung. Mit der Unterzeichnung von CETA tritt der Widerstand in eine neue Phase ein. Bernd Seewöster (marxistische linke) schlägt vor, mit praktikablen Gegenvorschlägen die Behauptung der offiziellen Politik zu widerlegen, dass es keine Alternative gäbe. Er meint, das 'Alternative Handelsmandat' kann als Plattform für eine breite gemeinsame Debatte und für den Übergang aus einer rein defensiven Haltung in eine fordernde, offensive Strategie dienen.
  • Aktiv Klassenmacht aufbauen
    In einem Artikel in der Zeitschrift LuXemburg entwickelt Bernd Riexinger, Ko-Vorsitzender der Partei DIE LINKE, das Konzept einer "verbindenden Partei". "Dahinter steht die Einsicht, dass eine Veränderung der Kräfteverhältnisse in der Gesellschaft die Grundlage dafür ist, die politischen Kräfteverhältnisse im Staat verschieben und die ›Regierungsfrage‹ überhaupt stellen zu können", schreibt Riexinger. Die Funktion sozialistischer Parteien bestehe darin, "aktiv die Klassenmacht der Lohnabhängigen und eine gesellschaftliche Hegemonie für emanzipatorische und sozialistische Ziele aufzubauen."
  • Yanis Varoufakis: ".. für einen Aufstand in der EU"
    Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis antwortet in dem Artikel »Europas Linke nach dem Brexit« auf die Kritiker der Bewegung DiEM25 und legt die Überlegungen von DiEM25 für den Widerstand innerhalb der Europäischen Union dar. Insbesondere setzt er sich mit den Argumenten der linken Lexit-Befürworter auseinander, die einen Ausstieg aus der Eurozone als unabdingbar für die Wiederbelebung einer linken Politik betrachten.
  • Europe ... what’s left? Strategies after the Coup
    Zur Vorbereitung der Konferenz "Europe ... what’s left? Strategies after the Coup" (2.-4.6.2016) hat d
    ie Vorbereitungsgruppe ein Thesenpapier veröffentlicht: "22 Thesen - ein Diskussionsangebot zur europäischen Strategiekonferenz «Europe – what's left?".
  • Zu den Meinungsverschiedenheiten in der DKP - Ein Diskussionsbeitrag von Georg Polikeit
    Es ist mittlerweile deutlich, dass es nicht bloß um Meinungsverschiedenheiten in einzelnen Fragen geht. Es gibt zwei unterschiedliche Grundvorstellungen von der Rolle und den Aufgaben einer kommunistischen Partei in der heutigen Situation in Deutschland.
  •  Den »dritten Pol« wieder sichtbar machen
    Mario Candeias über mögliche Strategien gegen den autoritär regierenden Machtblock und einen sich radikalisierenden Rechtspopulismus
  • "Einen alternativen Plan für Europa verfolgen"
    In dieser durch die ökonomische, soziale und politische Krise zugespitzten Lage brauchen die verschiedenen Akteurinnen und Akteure der radikalen Linken, sozialen Bewegungen, kämpferische Gewerkschaften, akademische Linke und politische Parteien, eine breite, kritische und ohne Tabus geführte Debatte", heißt es in einer Erklärung von transform! europe.
  • Zeit für eine linke Regierung?
    Schon weit vor der Bundestagswahl 2017 nimmt die Debatte über "Rot-Rot-Grün" wieder Fahrt auf. Ein erster Überblick.
  • Sinistra Italiana orange oder eine einheitliche Linke?
    Über die Krise der radikalen Linken Italiens und die bislang ergebnislosen Versuche eine handlungsfähige, starke Linke zu formieren.

  • Nach Athen, im Kampf um die Grenzen, nach Paris, von unterwegs:
    Erste Notizen zum Plan A einer neuen Linken (nicht nur) in Deutschland

    Für Thomas Seibert (Interventionistische Linke, Vorstandssprecher des Instituts Solidarische Moderne, Mitherausgeber von kommunisten.de) muss die Linke angesichts der Globalisierung des Kapitals den längst fälligen Übergang zu einer transnationalen Politik weiter forcieren - ein mehrjährigen Prozess, der zunächst auf nationaler und lokaler Ebene und darum in jeweils unterschiedlicher Weise angegangen werden muss. In dem Dreieck Niederlage von SYRIZA - Masseninitiative spontaner Solidarität mit den Flüchtlingen - "Anti-Terror-Kampf" der Herrschenden bewegen sich sein Überlegungen für die Organisierung des "dissidenten Drittels" der Gesellschaft. "Mit der Orientierung an der Demokratiefrage steht das dissidente Drittel in der Perspektive der sozialen Kämpfe der letzten drei Jahrzehnte, die sich meist als Demokratiekämpfe, als Kämpfe um 'wirkliche', 'echte' oder 'wahre' Demokratie (democracia real ya!) verstanden haben", schreibt er.
  • Die Linken müssen die Mehrheitsfrage stellen
    Bettina Jürgensen und Leo Mayer (marxistische linke) gehen in diesem Beitrag davon aus, dass der Sieg der Eurogruppe über SYRIZA ein Pyrrhussieg war und nicht verbergen kann, dass die neoliberale Hegemonie weitere Risse bekommt. Sie treten für das Zusammenführen von rot-rot-grün - plus lila - als gesellschaftliche Strömungen und Bewegungen. Sie schreiben: "Wir brauchen die Sammlung des Widerspruchs: gegen das Zerstörung der Demokratie, gegen Fiskalpakt, gegen TTIP, CETA und TISA, gegen das geplante wie das bestehende Asylgesetz und die Vorratsdatenspeicherung, gegen das Tarifeinheitsgesetz, gegen die Rücknahme der Energiewende". Sie fordern dazu auf, "die Mehrheitsfrage zu stellen; wie wir es relativ erfolgreich z.Zt. mit TTIP machen".
  • Für einen 'Plan A'
    Wenn die SYRIZA-geführte Regierung keine Möglichkeit hatte, die Gegenseite zu irgendetwas zu zwingen, dann nicht weil sie keinen 'Plan B' in der Tasche hatte, sondern weil sie bei anderen Regierungen keine Verbündeten finden konnte, und weil die Linke in den anderen europäischen Ländern – vor allem in Deutschland - keinen 'Plan A' hatte, um die Stärke zu entwickeln mit der sie die Regierungen zu Zugeständnissen hätte zwingen können.

    Und so steht vor allem für die deutsche Linke die Frage nach dem 'Plan A': Wie kann eine gesellschaftliche und politische Kraft formiert werden, die in der Lage ist, der Regierung in Berlin in den Arm zu fallen und einen Politikwechsel durchzusetzen? Von Leo Mayer, marxistische linke:
  • Thesen der marxistischen linken zur internationalen Politik
    Die Friedensfrage ist erneut zu einer Frage des Überlebens der Menschheit geworden. Die Zielstellung linker Politik ist die alte: Entmilitarisierung internationaler Konflikte, Rüstungsbegrenzung und Abrüstung, Schaffung von internationalen Regimen gemeinsamer Sicherheit sowie die Stärkung der Organisation der Vereinten Nationen und der Durchsetzung der UNO-Charta. Neu ist die Komplexität, in der sich die gegenwärtigen Kriege und die Militarisierung des Globalisierungsprozesses vollziehen.
  • 21. Parteitag der DKP: Was ist nötig? - Wohin geht die DKP?
    Erklärung zum 21. Parteitag der DKP am 14./15. November 2015
    Zwei Stellungnahmen zum 21. Parteitag der DKP
  • "DIE WAHRHEIT ÜBER GRIECHENLAND, DIE EUROKRISE UND DIE ZUKUNFT EUROPAS"
    "Griechenland braucht endlich eine Chance auf Wachstum und nicht neue Kredite, um alte Schulden bedienen zu können." Das sagt Giorgos Chondros, Mitglied im Syriza-Zentralkomitee und 'Kontaktmann' ins deutschsprachige Ausland. In seinem jetzt erschienen Buch "DIE WAHRHEIT ÜBER GRIECHENLAND, DIE EUROKRISE UND DIE ZUKUNFT EUROPAS" berichtet er aus erster Hand, was in den wochenlangen Verhandlungen mit der EU und der sogenannten Troika tatsächlich besprochen wurde und wie dabei gerade deutsche Medien eine Art Propagandakrieg gegen Griechenland und die Politik von Syriza führten. In einem eigenen Kapitel befasst er sich mit der Entwicklung und Perspektive von SYRIZA.
  • Griechenland: “Die Niederlage verstehen heisst den Sieg vorbereiten”
    'Blockupy goes Athens' hat neun provisorische Überlegungen nach dem popularen Oxi und dem Ja von Syriza zum Memorandum veröffentlicht; geschrieben nach der Abstimmung im griechischen Parlament und vor der endgültigen Entscheidung der Eurogruppe.
  • SYRIZA: INTRODUCTION TO THE GOVERNMENTAL PROGRAM, Sept. 2015
    THE LEFT GOVERNMENT UNDER NEW CONDITIONS: A STRONGHOLD TO DEFEND.

    Regierungsprogramm von Syriza, September 2015
  • Alexis Tsipras: "Der Kampf geht weiter!"
    „Eine Wahl zu gewinnen bedeutet nicht, von heute auf morgen über die Hebel der Macht zu verfügen“ - Interview mit dem griechische Regierungschef Alexis Tsipras am 29. Juli 2015.
  • Dario Machado: "Was heißt es heute, links zu sein?"
    Dr. Darío L. Machado Rodríguez aus Havanna ist Professor der Philosophie und Mitglied der Redaktion der Zeitschrift Cuba Socialista. In dem Artikel (Anlage) befasst er sich mit der Frage, was es heute bedeutet, links zu sein. Er unterscheidet dabei zwischen "links stehen" und "links sein".
  • Álvaro García Linera: Lehren für die Linke in der ganzen Welt
    "Die erste Lehre und der erste Erfolg, die ich gern bezüglich dieses lateinamerikanischen Aufstands erwähnen möchte, ist »Demokratie als revolutionäre Methode«", sagte der Vizepräsidenten des Plurinationalen Staates Bolivien, Álvaro García Linera, auf der Eröffnungsfeier des 20. Treffens des Foro de São Paulo in La Paz, Bolivien. In seiner Rede analysierte Álvaro García die Entwicklung Lateinamerikas in den zurückliegenden 24 Jahren, benannte die Erfolge und die Herausforderungen für die Linke, um „die revolutionären Prozesse zu bewahren und zu vertiefen - nicht nur auf dem lateinamerikanischen Kontinent, sondern auch in Europa, Asien, Afrika, in der ganzen Welt“.
  • Es gibt keine Sozialismus-Rezepte - weder in Bolivien noch anderwo
    Einen analytischen und theoretischen Hintergrund für die Entwicklungen in Bolivien und ihre politische Einordnung liefert ein dem 'Journal of Socialist Renewal' gewährtes Interview des in La Paz lebenden und geachteten Marxisten Hugo Moldiz.
  • Linksregierungen: Möglichkeiten und Grenzen
    "Wenn wir die drei große Dimensionen des Problems berücksichtigend, können wir die Perspektiven unter drei Aspekten zusammenfassen: objektive Bedingungen, subjektive Schwierigkeiten und knappe Zeit." Valter Pomar beschäftigt sich in seinem Beitrag auf dem Internationalen Seminar der PT Mexico im März 2012 mit den Bedingungen und Erfahrungen von mehr als 10 Jahren progressiver und linker Regierungen in Lateinamerika. Valter Pomar war Mitglied der Nationalen Leitung der PT Brasilien (Partido dos Trabalhadores) und Sekretär des Foro Sao Paolo.
  • Überlegungen zu Übergängen in mögliche Sozialismen im 21. Jahrhundert
    Thomas Gable befasst sich mit den Perspektiven revolutionärer Politik unter "Rahmenbedingungen, wie sie Gramsci bereits in den 30er Jahren für Westeuropa beschrieben hat, und die für viele marxistische Organisationen über Jahrzehnte der Normalfall sein werden".
  • Integrativer Marxismus und das Denken einer neuen Kultur
    Thomas Metscher geht der Frage nach der Zukunft des Marxismus nach. Diese hat eine Seite, die auf marxistischer Seite oft unberücksichtigt bleibt. Es ist die Frage nach seiner Zukunftsfähigkeit. Sie geht der Frage nach seiner Zukunft voraus. Was genau meint ‚zukunftsfähiger Marxismus‘? Wonach fragen wir, wenn wir nicht nur nach dem Marxismus allgemein, sondern ausdrücklich nach seiner Zukunftsfähigkeit fragen?
  • Ein Plädoyer für eine ökologische Rekonstruktion des Marxismus
    Für Daniel Tanuro bedeutet der ökologische Zwang eine radikale Veränderung der objektiven Bedingungen für den Übergang zum Sozialismus. Die dringendste Aufgabe ist der völlige Umbau der Energieversorgung, der sich innerhalb der kommenden zwei Generationen vollziehen muss. Tanuro ist der Überzeugung, dass dieses Erfordernis im Rahmen des kapitalistischen Systems nicht erfüllbar ist. Er stellt die Frage: Sind die Ideen von Marx relevant für den Umgang mit dieser Situation?
  • Was tun ?! - Vorschläge für eine Offensive der Linkspartei
    Andreas Hallbauer, Mitglied der Partei DIE LINKE und Koordinator des Forums Wirtschafts- und Sozialpolitik der Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin ist der Meinung, dass die Linkspartei Schritte für eine linke Gegenoffensive in die Wege leiten muss - auf drei Ebenen: national, regional und global.
  • Projekt Parteientwicklung. - Eine strategische Orientierung für DIE LINKE
    Verankern, verbreiten, verbinden - Projekt Parteientwicklung.

    Eine strategische Orientierung für DIE LINKE
    23. November 2013
    Katja Kipping und Bernd Riexinger
  • Politische Thesen
    Auf seiner 9. Tagung am 23./24. Januar 2010 hat der Parteivorstand der DKP beschlossen, die vom Sekretariat vorgelegten Politischen Thesen zu veröffentlichen und zur Grundlage eines breiten und intensiven Diskussionsprozesses in der gesamten Partei zu machen. Diese Thesen werfen neue Fragen zur zukünftigen Tätigkeit der Kommunistinnen und Kommunisten in Deutschland auf, beziehen sich jedoch ausdrücklich auf die aktuelle Programmatik der DKP. Diese Thesen wurden nie auf einem Parteitag zur Beschlussfassung gestellt. Jedoch formierte sich in der Ablehnung der "Thesen" eine neue Mehrheit auf den Parteitagen, organisiert um die Strömung "Theorie und Praxis". Mit dem 21. Parteitag im November 2015 hat die DKP dann eine grundlegende andere Richtungsentscheidung getroffen und sich in wesentlichen Teilen auch vom Parteiprogramm aus dem Jahr 2006 verabschiedet. Nichts desto trotz bleiben die "Politischen Thesen" eine Anregung für die Debatte marxistischer Kräfte.


foto: "La Conversación", La Habana, Cuba

Trump erklärt den Wirtschaftskrieg
Trump erklärt den Wirtschaftskrieg

 22.06.2018: Das G7-Treffen in Kanada signalisierte einen klaren Bruch ++ Trump eröffnet Wirtschaftskrieg gegen G7-Partner ++ doch der Hauptfeind des Handelskriegers Trump ist  China ++ Fred Schmid (isw): "Trump erklärt China den Wirtschaftskrieg"

Der rechte Diskurs verschärft menschliches Elend und soziale Schieflagen
Der rechte Diskurs verschärft menschliches Elend und soziale Schieflagen

von Sabine Leidig      
20.06.2018: Die vergangene Woche im Deutschen Bundestag war echt "shocking": die CSU inszeniert eine Regierungskrise, um sich im bayerischen Wahlkampf nach rechts von Merkel abzusetzen. Seehofer greift Merkel mit den Waffen der AfD an und will damit Punkten, noch feindseliger gegen Geflüchtete vorzugehen. Der CSU-Vorsitzende Söder bedient sich schamlos der menschenverachtenden Propaganda u.a. der NPD indem er von "Asyltourismus" redet.

Kolumbien: Reaktionärster Vertreter der Oligarchie gewinnt Wahl
Kolumbien: Reaktionärster Vertreter der Oligarchie gewinnt Wahl

19.06.2018: Der rechtsextreme Iván Duque setzt sich mit 53,9 Prozent durch ++ Gustavo Petro siegt in ärmeren Departments ++ Friedensprozess in Gefahr

Worum es geht. Für eine Politik gegen das Nicht-Wissen-Wollen
Worum es geht. Für eine Politik gegen das Nicht-Wissen-Wollen

von Stephan Lessenich     
18.06.2018:  
Ein Leben auf Kosten anderer...             
Machen wir uns nichts vor. Hinter dem Wohlstand der „hochentwickelten“ industriekapitalistischen Gesellschaften verbirgt sich ein peinliches Geheimnis: Wir haben ihn von anderen nicht nur geliehen, sondern ihnen gewaltsam abgepresst – von anderen, denen wir eben solchen Wohlstand wirkungsvoll vorenthalten.

Eine Antwort auf die soziale Frage als Menschheitsfrage suchen
Eine Antwort auf die soziale Frage als Menschheitsfrage suchen

 Dokumentiert: Rede von Gregor Gysi, Präsident der Partei der Europäischen Linken, auf dem Bundesparteitag der Partei DIE LINKE in Leipzig

Die "Achse der Menschenfeinde" und die Welle der Solidarität
Die

14.06.2018: Italiens Innenminister Matteo Salvini gibt Aufschlag zu einer neuen Runde rassistischer Flüchtlingsabwehr ++ Sebastian Kurz (Österreich), Horst Seehofer und Markus Söder wollen nicht hinter Salvini zurückstehen ++ Söder: "Asyltourismus beenden" ++ Welle der Solidarität mit Migrant*innen in Italien: "Auf Ihre Unmenschlichkeit antworten wir mit unserer Solidarität"

Wahlhilfe der Berliner Staatsanwaltschaft für Erdoğan
Wahlhilfe der Berliner Staatsanwaltschaft für Erdoğan

13.06.2018:  Die Berliner Polizei durchsuchte heute auf Anordnung der Staatsanwaltschaft die Räumlichkeiten des Demokratischen Kurdischen Gesellschaftszentrums NAV-DEM, die Räumlichkeiten von Civaka Azad und Privatwohnungen von Mitgliedern des Vereinsvorstands.

G7 zerstört – rutscht der Westen weiter ab?
G7 zerstört – rutscht der Westen weiter ab?

Kommentar von Conrad Schuhler zum G7-Gipfel            12.06.2018: Nachdem Trump der gemeinsamen Abschlusserklärung des G7-Gipfels in Kanada unter Protest seine Zustimmung entzog, sah der Spiegel "das historische Debakel von Malbaie"; für die Süddeutsche Zeitung war klar, dass Trump damit die G7 "zerstört" hat. Die zuvor beschlossene und nun von Trump wieder verworfene Erklärung macht allerdings klar, dass die G7, die klassische Organisation des global agierenden "Westens", nicht mehr funktionsfähig ist.

Arbeitskampf der Redakteur*innen
Arbeitskampf der Redakteur*innen

12.06.2018: Die Gewerkschaft ver.di und der Deutsche Journalisten Verband (DJV) haben sich in der letzten Verhandlungsrunde am 4. Juni 2018 noch nicht mit dem Bundesverband der Zeitungsverleger auf einen neuen Tarifabschluss für die 13.000 Tageszeitungsredakteur/innen einigen können. Beide Gewerkschaften wollen jetzt eine Urabstimmung für einen unbefristeten Streik in den Redaktionen durchführen.

marxistische linke Emsland: Afrin unter türkischer Besatzung
marxistische linke Emsland: Afrin unter türkischer Besatzung

marxistische linke Emsland lädt ein Afrin unter türkischer Besatzung Vortrag von Kerem Schamberger Sonntag, den 24. Juni 2018, 18:30 Uhr
Falkenheim, Ludwigstraße 42, 49809 Lingen (Ems)

Marx hätte das nicht gefallen
Marx hätte das nicht gefallen

Kritik eines Thesenpapiers, das (k)eine ›linke Einwanderungspolitik‹ entwirft    11.06.2018: DIE LINKE hat auf ihrem Parteitag an ihren Positionen zu Flucht und Migration festgehalten. In dem beschlossenen Leitantrag wird von einem "Dreiklang" gesprochen: Fluchtursachen müssten bekämpft werden, etwa durch den Stopp von Waffenexporten. Es sei eine "soziale Offensive" für alle Menschen in Deutschland nötig, um gesellschaftliche Kämpfe um Wohnungen und Jobs zu verhindern. Außerdem müsse es sichere und legale Fluchtwege sowie offene Grenzen für Schutzsuchende geben. Gleichzeitig ging der Parteitag "mit dem Vorsatz auseinander, weiter zu diskutieren". Fraktions- und Parteivorsitzende werden gemeinsam in einer Klausur einen Ratschlag zu Fragen von Flucht und Migratio [ ... ]

Italien: Mord an Landarbeiter
Italien: Mord an Landarbeiter

10.06.2018: "Für die Illegalen ist das schöne Leben vorbei, sie müssen die Koffer packen", sagte Italiens neuer Innenminister, der Faschist Matteo Salvini, nach seiner Vereidigung. Kaum war er im Amt gab es einen Mord an einem Migranten. Die Hetztiraden des Schreibtischtäters Salvini haben das Feuer entfacht, das nun brennt.

Hamburg: Mehr Personal im Krankenhaus
Hamburg: Mehr Personal im Krankenhaus

08.06.2018: Der Gesundheitsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft beschäftigte sich auf einer Sitzung am 7. Juni 2018 mit einem Gesetzentwurf für Besetzungsregelung in der Pflege. Rund 30.000 Hamburgerinnen und Hamburger hatten eine Volksinitiative unterschrieben, die ein entsprechenden Gesetzentwurf gefordert hatte und das die Bürgerschaft verpflichtet, sich mit dem Entwurf parlamentarisch zu beschäftigten.

Türkei: "Die ungerechtesten Wahlen ihrer Geschichte"
Türkei:

08.06.2018: Wahlen unter Bedingungen des Ausnahmezustandes ++ HPD ist "der Schlüssel" dieser Wahl ++ Oppositionskandidat Selahattin Demirtaş (HDP) muss Wahlkampf aus dem Gefängnis führen ++ Dokumentiert: Wahlmanifest der Demokratischen Partei der Völker (HDP)

„Festival der Demokratie“

aktueller Dokumentarfilm „Festival der Demokratie“ (D, 2018, 82 Min.) Sonntag, 01. Juli 2018 um 19:00 Uhr
im Z - linkes Zentrum (Innstr. 45a, Rosenheim) Der Film behandelt den vor einem Jahr stattgefundenen G20-Gifpel in Hamburg.

"Gemeinsam die linken Kräfte stärker machen"

07.06.2018: Trotz drückender Hitze waren über 70 Teilnehmer*innen ins EineWeltHaus zur Diskussionsveranstaltung der marxistischen linken München gekommen. Nicole Gohlke (MdB, DIE LINKE), Till Heckelbacher (stellv. Vorsitzender der Jusos Bayern) und Axel Schweiger (mut) diskutierten zu dem Thema "Gemeinsam die linken Kräfte stärker machen". Moderiert wurde die Runde von Eva Maria Volland und Kerem Schamberger.

Ein Blick auf die jüngsten unerwarteten Ereignisse in Spanien
Ein Blick auf die jüngsten unerwarteten Ereignisse in Spanien

ein Kommentar von Marga Ferré (Izquierda Unida)    Zehn Tage, die Spanien verändert haben - oder wie man eine rechte Regierung durch einen Misstrauensantrag stürzt. Am vergangenen Freitag, dem 1. Juni, wurde Pedro Sánchez, der Generalsekretär der Sozialistischen Partei (PSOE), der nicht einmal Mitglied des Parlaments ist, zum neuen Präsidenten Spaniens ernannt, nachdem er einen Misstrauensantrag gegen die konservative Regierung der Volkspartei (PP) von Mariano Rajoy gewonnen hatte. Zehn Tage zuvor hätte sich niemand träumen lassen, dass dies möglich wäre.

Slowenien: Rechte gewinnt Wahl, Linke legt zu
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05.06.2018: Angstkampagne vor "Migrationsinvasion" macht Orbán-Freund zum Wahlsieger ++ aber Rechte ohne Parlamentsmehrheit ++ slowenische Linke LEVICA legt zu

marxistische linke München: "Was tun in Zeiten der Ohnmacht? Von Lenin lernen und es anders machen"
marxistische linke München:

mit Michael Brie            
Donnerstag, 5. Juli 2018, 19:00 Uhr EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80, 80336 München
Großer Saal                       Die Linke in Deutschland und Europa ist in der Defensive. Die Fortsetzung des neoliberalen Projekts und der Aufstieg einer neuen Rechten beherrschen das Feld. Was also tun, wenn – fast – nichts getan werden kann? Wenn die alten Strategien versagt haben, die Organisationen der Linken ohne geistige Ausstrahlung und Willenskraft dastehen? Wenn der Wind der Linken als Sturm ins Gesicht bläst. Der Vortrag wendet sich den Jahren zwischen 1914 und 1917 zu und fragt, was Lenin, [ ... ]

marxistische linke München: War Marx ein Wachstumsfetischist? Karl Marx und die Frage der Ökologie
marxistische linke München: War Marx ein Wachstumsfetischist? Karl Marx und die Frage der Ökologie

Der Politologe Paul B. Kleiser über neue Erkenntnisse zum „ökologischen“ Marx Mittwoch, 20.06.2018, 19:00 Uhr
EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80, 80336 München
Raum 211+212

"Hört auf, diese Frauen zu schikanieren!“

Kersten Artus zum Stand der Diskussion um den § 219 a Strafgesetzbuch      Vielen war gar nicht bewusst, dass in Deutschland Schwangerschaftsabbrüche nicht straffrei sind. Umso größer die kollektive Empörung, als vor Kurzem bekannt wurde, dass (nicht nur) eine Ärztin zu 6.000 Euro Strafe verurteilt wurde, weil sie gegen den § 219a StGB verstoßen hatte. Kersten Artus, Vorsitzende pro familia Hamburg, zur Debatte um den § 219a StGB:

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update 03.06.: Berlusconis Mann in der Lega-M5S-Regierung |
01.06.2018: rechtsextreme Lega und der Movimento 5 Stelle (M5S) bilden Regierung ++ Paolo Savona als Kandidat für das Amt des Wirtschaftsministers zurückgezogen ++ Matteo Salvini wird Vizepremier und Innenminister ++ Rifondazione: die rechteste Regierung der Nachkriegsgeschichte

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31.05.2018: Der Präsident der Italienischen Republik verhindert Regierungsbildung von rechtsextremer Lega und M5S ++ Begründung: vorgeschlagener Finanzminister würde die Finanzmärkte verunsichern ++ Rifondazione Comunista: Europäische Zentralbank will Italien erpressen ++ Maurizio Acerbo (PRC): Ich würde Salvini wegen Aufstachelung zum Rassenhass ins Gefängnis schicken, aber die Drohungen gegen Italien sind nicht akzeptabel.

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Ein Komentar von Sabine Leidig       
30.05.2018: Es erschreckt mich, welch eifrige, ja geifernde Empörung aufkommt - nicht nur bei Afd und BILD – weil eine Behörde nicht die volle Härte der Asylgesetze exekutiert hat. Ich denke: vielleicht hat sie Leben gerettet. Immerhin sind die meisten der 1.200 Menschen die in den Jahren 2013 bis 2016 die Möglichkeit bekamen nun in Deutschland zu leben, Jesidinnen und Jesiden.

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Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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