Griechenland: Generalstreik gegen Austerität

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12.11.2015: Um die 30.000 Menschen haben heute an den Demonstrationen im Zentrum Athens teilgenommen. Die Gewerkschaften hatten zum Generalstreik gegen die Austeritätspolitik und das Diktat der Gläubiger aufgerufen. Auch SYRIZA mobilisierte zu Streik und Demonstration. Aus Athen berichtet Giorgos Chondros:

Die zwei großen Gewerkschaften Griechenlands, die GSEE für den privaten Sektor und ADEDY  für den öffentlichen Dienst, hatten heute zum Generalstreik aufgerufen. In vielen Städten Griechenlands fanden Demonstrationen und Kundgebungen statt. In Athen zog der Demonstrationszug der beiden Gewerkschaftsdachverbände vom Klafthmonos Platz zum Syntagma Platz vor dem Parlament, die kommunistisch orientierte Gewerkschaft PAME startete mit einer eigenen Demonstration am Omonoia Platz. Zahlreiche Basis und Berufsgewerkschaften, aber auch Kleingewerbetreibende, Lehrer und Professoren beteiligten sich am Streik und an den Demonstrationen.

Der Protest richtet sich gegen die Austeritätspolitik und gegen die von den Gläubigern verlangten Auflagen, insbesondere gegen den Umbau der Sozialversicherung, die Steuererhöhungen für die Bauern und die Masse der Bevölkerung, neuerliche Renten- und Lohnkürzungen und Privatisierungen. Mit Plakaten und Sprechchören machten die DemonstrantInnen unmissverständlich klar, dass sie weitere Kürzungen bei Renten und Löhnen nicht hinnehmen werden.

Es ist der erste derartige Streik während der Amtszeit von Ministerpräsident Alexis Tsipras. Tsipras hatte sich im Juli der Erpressung durch die Troika gebeugt und ein drittes Memorandum akzeptiert. Vor der Wahl im September hatte SYRIZA erklärt, dass Griechenland dieser Erpressung nachgeben musste, dass aber mit der Umsetzung der Vereinbarung ein weites Feld für politische und soziale Kämpfe zur Verteidigung der Rechte der ArbeiterInnen, der Selbstständigen und des öffentlichen Eigentums eröffnet wird. Tsipras versprach, die Effekte der Vereinbarung für die Bevölkerung zu mildern. (siehe Griechenland vor der Wahl)

Derzeit liegt die Linksregierung in Athen wieder im Clinch mit den Gläubigern. Die Eurofinanzminister verschoben am Montag erneut einen Beschluss zur Auszahlung eines Kredits in Höhe von zwei Milliarden Euro. Sie verlangen die Versteigerung von Immobilien, wenn die Kredite nicht bedient werden können. Die Regierung will aber massenhafte Zwangsräumungen von überschuldeten Privathaushalten verhindern. (siehe Geier-Fonds über Griechenlands Wohnungen)

SYRIZA: NEIN zur Austeritätspolitik in Griechenland und Europa
Konsequenterweise haben nicht nur die anderen linken Parteien zur Unterstützung des Streiks und der Demonstrationen aufgerufen, sondern auch die Regierungspartei SYRIZA. Parlamentsvize Tassos Kourakis sieht keinen Widerspruch zwischen Regierung und dem Aufruf zum Streik. Er betonte, dass die Streiks der Regierung bei den Verhandlungen mit den Gläubigern helfen würden und es insofern vollkommen logisch sei, dass die Regierungspartei an einem gelungenen Streik interessiert ist. So beteiligten sich auch neben SYRIZA-ZK Sekretär Panos Rigas (im Bild links) auch viele Parlamentsmitglieder der Regierungspartei.

Im Aufruf von SYRIZA heißt es: "Die Kämpfe gegen die extrem neoliberale und volksfeindlichen Politik gehen verstärkt weiter. Wir fordern, unsere fundamentale Rechte für Arbeit, die grundlegende Wiedereinführung der Kollektivverträge, die Beibehaltung des Umverteilungsmechanismus der Sozialversicherung, den Schutz des ersten Wohnsitzes, anständige Pensionen und Löhne, Gesundheit und Bildung für Alle“. Mit "Wir sagen NEIN zur Austeritätspolitik in Griechenland und Europa. Der Kampf unseres Volkes wird siegen" schließt der Aufruf.

Auch die Volkseinheit war mit einem Block bei der Demonstration dabei - mit Panagiotis Lafazanis und der Ex-Parlamentspräsidentin Zoe Konstantopoulou an der Spitze.

Am Ende der Kundgebung kam es zu kleineren Ausschreitungen auf dem Syntagma Platz.

txt: Giorgos Chondros, Athen
fotos: left.gr und Kalodoukas Angelos


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Marseille-Forum

Am 10. und 11. November treffen sich die progressiven Kräfte Europas in Marseille zum Marseille-Forum, um eine Alternative Zukunft für Europa zu diskutieren. Die Europäische Linke unterstützt dieses Treffen.
Pierre Laurent, Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei (PCF):

EL Marseille-Forum PierreLaurent


 

100 Jahre Oktoberrevolution

marxistische linke lädt ein

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Das 20. Jahrhundert war eines der Revolutionen: in Russland, Ungarn, Deutschland, Spanien, China, Mexico, Chile, Cuba und vielen anderen Staaten. Daraus ragen die Oktoberrevolution und Maos Langer Marsch mit dem Sieg der Kommunisten 1949 als epocheprägende Ereignisse heraus. Diese Revolutionen sind Teil des langen Zyklus von Revolution und Gegenrevolution, der mit der französischen Revolution 1789 eröffnet wurde. Ging dieser lange Revolutionszyklus mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu Ende?  Was kann Revolution in den Ländern des entwickelten Kapitalismus heute noch heißen?
Wir diskutieren mit

Frank Deppe
Autor des Buches: 1917 | 2017 - Revolution & Gegenrevolution

Sa., 25. November 2017, 15:00 Uhr
Frankfurt a.M.
Gewerkschaftshaus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-71

Hinweis
Mi, 22. November 2017, 20:00 Uhr, Rüsselsheim, Stadtbücherei am Treff
Veranstalter: attac, DGB und Naturfreunden Rüsselsheim


 

Tödliche Agri Kultur - Wie Monsanto die Welt vergiftet

Monsanto-Glifosato

Demnächst entscheidet die EU über die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat. Die EU will, dass Monsanto seinen Bestseller weitere zehn Jahre verkaufen darf.

Seit 20 Jahren werden in Argentinien riesige Flächen mit gentechnisch veränderter Soja bepflanzt. In Monokultur. Anfangs war das für die Landwirte, die Saatgutverkäufer und die Chemie-Konzerne ein Freudenfest. Allen voran: Monsanto. Heute ist das Modell Monsanto gescheitert. Nicht für die Investmentfonds, aber für die Landwirte vor Ort und für die Verbraucher in den Städten.

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