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US-Atomarsenal in „dramatischem Verfall“
18.11.2014: Vor kurzem hatte Verteidigungsministerin von der Leyen festgestellt, dass die Bundeswehr nur noch schrottreife Waffensystem besitzt. Die Erhöhung der Rüstungsausgaben zur Modernisierung der Waffensysteme sei unvermeidlich, so der Chor der Rüstungslobby. Jetzt kommt eine Studie des US-Verteidigungsministeriums zu dem Ergebnis, dass sich das US-Atomarsenal in einem „dramatischen Verfall“ befindet. Milliarden sind nötig, um Abhilfe zu schaffen.

Marode US-Atomwaffen
Zwei unabhängig voneinander durchgeführte Studien des US-Verteidigungsministeriums kommen zu dem Ergebnis, dass es bei den US-Nuklearwaffen „systemische Probleme" gebe. Wie die „New York Times“ berichtet, wurden für die beiden Studien sämtliche Stationierungsorte von US-Atomwaffen untersucht und 1500 Personen interviewt.

Laut der Untersuchungen ziehen sich die Mängel quer durch die Waffengattungen, von den U-Boot-gestützten Atomwaffen über die Raketensilos hin bis zu den nuklearen Langstrecken-Bombern. Gravierende Probleme resultieren aus dem Alter der Kernwaffenbestände. Dies wiederum führe zu einer großen Frustration bei den Nuklearstreitkräften, wie die Befragungen ergaben. Pentagon-Chef Chuck Hagel erklärte, dass „ein beständiger Mangel an Investitionen und Unterstützung über zu viele Jahre hinweg uns nun zu wenig Spielraum lässt, mit der zunehmenden Belastung von Soldaten und Material umzugehen". Er kündigte rasche Notfallmaßnahmen an.

Wie viel Geld nötig ist, um die Mängel zu beheben, kann vom Pentagon noch nicht gesagt werden. Es werde sich jedenfalls um Milliardenbeträge handeln, ließ der US-Verteidigungsminister verlauten. Allerdings hat die Obama-Regierung bereits zig Milliarden Dollar budgetiert, um die US-Nuklearlabors auf den neuesten Stand der Technik zu bringen und veraltete Sprengköpfe zu erneuern. Geplant sind 12 neue Raketen-U-Boote, bis zu 100 neue Bomber - dies entspricht einem Gutteil der strategischen Bomberflotte -, zudem sollen 400 Atomraketen entweder generalüberholt oder überhaupt erneuert werden.

Nach den letzten Zahlen aus dem Jahr 2009 beträgt das strategische Atomwaffenarsenal der USA rund 850 Trägersysteme (davon 113 Bomber, 288 von U-Booten abzufeuernde Raketen und 450 Interkontinentalraketen). Diese Trägersysteme können in Summe 2.200 nukleare Sprengköpfe zu ihrem Ziel befördern. Auch die in Europa stationierten Nuklearwaffen sollen in Bälde erneuert und ab 2020 durch neue Atombomben vom Typ B61-12 ersetzt werden. Von einem Abzug, wie ihn Politiker in Deutschland gelegentlich in Schaufensterreden fordern, ist derzeit keine Rede mehr, stattdessen von Modernisierung.

Die Gesamtkosten des US-Atomwaffenarsenals werden vom Monterey Institut für Internationale Studien für die nächsten drei Jahrzehnte auf 1,1 Billionen Dollar geschätzt, ausgeschrieben 1 100 000 000 000.

Umfassende Modernisierung der US-Streitkräfte
Der Chef im Pentagon, Chuck Hagel, nutzt nun diese Studien, um eine umfassende Modernisierung der US-Streitkräfte einzuleiten. Diese Reform werde die US-Streitkräfte völlig verändern, sagte er am Samstag auf einer Konferenz in der Nähe von Los Angeles. Er kündigte eine neue “Defense Innovation Initiative” an, mit einem „Schub für den Durchbruch in den modernsten Technologien“: Robotertechnik, die Miniaturisierung, Datenverarbeitung („big data“), dreidimensionales Drucken. Dazu kommen die Modernisierung der Langstrecken- und Überschallwaffen, erweiterte Programme zur Internetsicherheit sowie unbemannte Waffensysteme.

Die Programme seien erforderlich, um den Vorsprung in der Militärtechnik nicht an Länder wie China oder Russland zu verlieren, sagte er. „Während wir in zwei Kriege verwickelt waren, haben potenzielle Konkurrenten ihre Armeen modernisiert", so Hagel. Trotz gekürzter Haushaltsbudgets und 13 Jahren Krieg wollen die USA nun dafür sorgen, ihre militärische Überlegenheit auszubauen oder zumindest zu behalten. Sonst würde die Welt instabiler und gefährlicher werden, meinte der US-Kriegsminister, und zwar „weitaus bedrohlicher für Amerika und seine Bewohner als der Zweite Weltkrieg". Den US-Kongress forderte er auf, die erforderlichen finanziellen Mittel bereit zu stellen.

Nato demonstriert Stärke
Parallel mit den Aufrüstungsprogrammen hat die Nato einen umfassenden Einsatzplan (Readiness Action Plan) erarbeitet, mit dem eine Schnelle Eingreiftruppe eingerichtet wird. Ergänzend kommen hinzu die verstärkte Überwachung von Land-, See- und Luftraum und die Einrichtung von festen Stützpunkten in Osteuropa. Dieser Plan wurde beim Gipfel in Wales Anfang September von den 28 Nato-Regierungschefs verabschiedet. Der Inhalt des mehr als 20 Seiten starken Dokuments ist streng geheim. „Dieser Plan stärkt die kollektive Verteidigung der Nato“, hieß es. In Wirklichkeit geht es der Nato darum, Russland militärisch einzukreisen und noch stärker unter Druck zu setzen.

Bereits beim nächsten Treffen der Außenminister der Nato-Staaten Anfang Dezember soll als „klares Zeichen an Moskau“ die „Speerspitze“ der „Schnellen Eingreiftruppe“ ins Leben gerufen werden – mit Deutschland an der Spitze. Die neuen Maßnahmen werden dazu führen, dass finanzstarke Nato-Länder wie Deutschland ihre Verteidigungsausgaben mittelfristig erhöhen müssen. Deutschland gibt derzeit mit rund 32 Milliarden Euro deutlich weniger für Verteidigung aus, als man der Nato ursprünglich zugesagt hatte.

„Der Russe droht“. Und den kann man nicht mit einer schrottreifen Bundeswehr abschrecken. Da bedarf es neuer Waffen, auch wieder Panzer, Haubitzen, Kampfhubschrauber und z.B. auch der Meads-Raketenabwehr gegen Kurzstreckenraketen, um in großräumigen Territorialkriegen gegen die Russen bestehen zu können. Die Erfüllung der NATO-Vorgabe auf zwei Prozent des BIP für die Rüstung seien das Mindeste, was Deutschland leisten müsse. Im Klartext: eine Steigerung von 32 Mrd. Euro um 55 Prozent auf 49,5 Mrd.

txt: lm
foto: mashleymorgan

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