Nachlese vom 15. IMCWP - der Beitrag der KP Kubas

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IMCWP-15 Emblem solidnet01.12.2013: Das 15. Internationalen Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien am 9./10. November in Lissabon stand unter dem Motto des Kampfes der Kommunisten und Volksmassen der Welt gegen die sich vertiefende Krise des Kapitalismus, gegen die Offensiven des Imperialismus. Lateinamerika, die Karibik und Kuba nehmen dabei eine besondere Rolle ein. Dies spiegelt sich im Beitrag der Kommunistischen Partei Kubas wieder, den wir nachstehend dokumentieren:

Werte Genossen,
Zuerst möchten wir der Portugiesischen Kommunistischen Partei gegenüber unsere Dankbarkeit für die Organisation und Durchführung des 15. Internationalen Treffens der Kommunistischen und Arbeiterparteien ausdrücken, denn das bedeutete eine zusätzliche Anstrengung in der täglichen Arbeit unter den schwierigen Bedingungen des gerechten Kampfes für die Rechte der Völker und der Arbeiter, der uns durch die sie treffenden Auswirkungen der Vertiefung der kapitalistischen Krise auferlegt ist. Wir möchten euch gerne unsere Anerkennung und unsere Solidarität aussprechen.

Die heutige Veranstaltung findet im Umfeld des 100sten Geburtstag des in die Geschichte eingegangenen Führers der Portugiesischen Kommunistischen Partei, Genosse Alvaro Cunhal, eines untadeligen und prinzipienfesten Kommunisten, eines Meisters des Kampfes für die nationalen Interessen und die Rechte der portugiesischen Arbeiter und ein treuer Freund der kubanische Revolution. Ihm unsere ewige Ehre!

Wir hoffen, dass dieses Treffen ein fruchtbarer Raum des Überdenkens und der Debatte über Kernfragen sein wird, was uns gestatten würde, unsere Anstrengungen zum Auffinden von Alternativen aufeinander abzustimmen, so dass unsere Parteien entschlossen zur Auseinandersetzung mit den Realitäten unserer Völker und deren Transformation beitragen können.

Die Kommunistische Partei Kubas ist der Ansicht, dass in der Zeit einer schwierigen und komplexen internationalen Lage, die durch die ökonomische, finanzielle und weltweite Krise des Kapitalismus, die Destabilisierung der internationalen Ordnung und die aggressive Politik des US-Imperialismus und der NATO – was zu Kriegen und Konflikten über eine neue Verteilung des Reichtums führte – geprägt ist, Austausch und Zusammenarbeit an erster Stelle zwischen den Kommunistischen und Arbeiterparteien aber ebenso auch mit den politischen Kräften, sozialen Bewegungen und linken und fortschrittlichen Parteien wichtiger als je sind.

Wir Kommunisten sollten die notwendige Fähigkeit haben, uns der imperialistischen Offensive im Weltmaßstab zu stellen und Nutzen aus allem ziehen, was uns zügig und sicher dabei voran bringt, unsere wahren Feinde und die gemeinsamen zu verfolgenden Ziele ebenso zu bestimmen, wie Strategien und Bündnisse einzurichten, die uns erlauben, die großen unzufriedenen Massen zu sammeln und in den Kampf gegen den Imperialismus zu führen. Es hat sich gezeigt, dass mit politischem Wollen große Hindernisse überwunden und bedeutende Transformationen verwirklicht werden können.

Im lateinamerikanischen und karibischen Umfeld ist das Sao Paolo Forum ein bevorzugter Raum der Einheit der Linken und der fortschrittlichen Kräfte, die in sich durchaus Unterschiede haben, jedoch sich einig in dem Unterfangen sind, Gesellschaften mit mehr sozialer Gerechtigkeit aufzubauen. Diese Erfahrung könnte ermutigend und nutzbar für unsere Bewegung der Kommunisten und Arbeiter sein.

Derzeit steht unser Land vor einem weitreichenden Prozess der Fortführung der Revolution. Der im April 2011 abgehaltene 6. Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas und die im Januar 2012 abgehaltene Erste Nationale Parteikonferenz sicherten die Fortsetzung des kubanischen Sozialismus und gaben ihm zur gleichen Zeit Antrieb zur [weiteren] Transformation.

Die Bestätigung des Aufbaus eines wohlhabenden und nachhaltigen Sozialismus, in dem das gesellschaftliche Eigentum der hauptsächlichen Produktionsmittel und die Notwendigkeit zur Entwicklung als Grundlage des Erreichens eines Zustandes des Wohlseins und Reichtums beibehalten werden, ist eines der Postulate des Gestaltungsprozesses des sozialen und ökonomischen Modells, welches die gegenwärtige und zukünftige Richtung [der Entwicklung] Kubas anzeigt.

Es geht dabei darum, die Wirtschaft nach Verfahren zu verwalten, welche die Produktivkräfte entwickeln und wo Planung das Hauptwerkzeug beim Erzielen makroökonomischer Ausgewogenheit bildet. Und das sozialistische Staatsunternehmen ist der Kern des kubanischen Wirtschaftsmodells, weswegen wir Pläne zur Ausrichtung ihrer Führungsnormen haben, um ihnen mehr Freiheit und Autonomie zu geben.

Die Erhöhung der inländischen wirtschaftlichen Leistung bedeutet vor allem eine Erhöhung der Arbeitsproduktivität und in diesem Zusammenhang, wo die Neuausrichtung der Arbeitskraft im staatlichen Sektor eine Rolle spielt, stehen die Möglichkeiten der Erweiterung des nicht-staatlichen und kooperativen Sektors und die Befürwortung anderer wirtschaftlicher Elemente.

Für Kuba ist der Sozialismus eine Bedingung für die Entwicklung. Deshalb wird es die hauptsächlichen sozialen Errungenschaften bewahren, welche das kubanische Modell zu einem Bezugspunkt für viele Menschen in der Welt machten.

Wir machen die Veränderungen ohne von anderen zu kopieren, aber wir berücksichtigen die positiven Erfahrungen anderer Modelle. Hauptsächlich jedoch beachten wir unsere eigenen Erfahrungen und unsere kulturell-geschichtlichen Bedingungen, ebenso wie die besondere Situation eines kleinen und unterentwickelten Landes mit 11,2 Millionen Menschen, welches trotz weniger Bodenschätze und einer seit mehr als einem halben Jahrhundert von den USA aufgezwungenen heftigsten und brutalsten wirtschaftlichen Handels- und Finanzblockade nicht in seinen Anstrengungen aufhört, ein besseres Leben des Volkes zu verwirklichen.

Ganz ähnlich erlebt die lateinamerikanische und karibische Region heute eine einmalige Zeit in ihrer Geschichte des Kampfes gegen den Neo-Liberalismus. Sie sieht sich einer Gegenoffensive des Imperiums und der Rechten in der Region gegenüber, die darauf abzielt, die fortschrittlichen und linken Prozesse zu bekämpfen und die integrativen Bemühungen zu untergraben, die sich in der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) ausdrücken, einer Organisation, die gebildet wurde, um den regionalen Zusammenschluss zu fördern und einen Raum der Zusammenarbeit ohne die USA zu festigen – ein bedeutendes Ereignis für die fortschrittlichen Kräfte.

Die kürzliche Bildung der 'Pazifik Allianz' ist tatsächlich eine Neuauflage des 'Freihandelsabkommens für Amerika', des es fördert ein großes Gebiet des Freihandels in Lateinamerika und der Karibik, um eine stärkere Durchdringung und Kontrolle durch die großen transnationalen Konzerne, besonders durch die aus den USA, zu begünstigen, was einen größeren Verlust an Souveränität mit sich brächte. Diese Allianz ist ein Werkzeug, um in diesem Teil der Welt den Veränderungsprozess umzukehren, und sie ist mit Abbildern 'edler' Zielsetzungen beschildert, vor denen wir warnen müssen.

Ein deutliches Beispiel des Einleitens dieser Gegenoffensive ist Venezuela, wo ein nach dem physischen Ableben von Präsident Hugo Chavez Frias verschärftes und groß angelegtes Komplott der Destabilisierung auf den Zusammenbruch der 'Bolivarischen Revolution' setzt. Seine strategische Zielsetzung ist nicht auf das Scheitern der rechtmäßigen Regierung von Nicolas Maduro beschränkt. Es zielt ebenso gegen die linken und fortschrittlichen Prozesse in der Region, und benutzt moderne Technologien der Kommunikation zur Durchführung aller Arten von manipulativen, spaltenden und verleumderischen Kampagnen. Angesichts dessen sollten wir wachsam sein, um nicht verwirrt zu werden.

Zuletzt möchte ich die Gelegenheit ergreifen, um den Kommunistischen und Arbeiterparteien hier unsere Dankbarkeit zu bekunden für ihre kämpferische Solidarität mit unserem Kampf gegen die Blockade, die derzeit und in klarer Missachtung der Forderung der überwältigenden Mehrheit der internationalen öffentlichen Meinung noch verschärft wurde. Erst vor einer Woche und 20 Jahre lang in Folge erreichte Kuba in der Abstimmung der Vollversammlung der Vereinten Nationen – bei der die USA praktisch mit Israel zusammen allein dastanden - eine überzeugende Verurteilung dieser wirtschaftlichen Aggression.

Werte Genossen,
wir wiederholen nochmals, dass Kuba fortfahren wird, seinen Sozialismus zu verbessern. Es wird fortfahren, die Aufhebung der Blockade und das Ende der Feindseligkeiten und der Subversion gegen seine Revolution einzufordern. Und es wird fortfahren, für die Rückkehr der in US-Gefängnissen zu Unrecht eingesperrten Fünf-Kubaner zu kämpfen. In diesem Bemühen setzen wir auf unser Recht und eure Solidarität.

Vielen Dank!

Quelle: solidnet.org  /  Eigene Übersetzung aus dem Englischen

 

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Farkha Festival 2016

Farkah2016 1

15.08.2016: Das Farkha Festival 2016 geht zu Ende
Eine wunderbare und sehr interessante Woche, verbunden mit Arbeit, Diskussion und neuen Freundschaften geht zu Ende. Inhalt des Artikles ist ein Gespräch mit der Genossin Isleen, die mir von einer weiteren Einschränkung ihrer Freiheit durch israelische Bürokratie erzählt und die Abschlussfeier des Festivals sein.
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07.08.2016: Vierter und fünfter Tag: „Allein schon unsere physische Existenz ist Widerstand"
Am 4. Tag des Farkha-Festivals stand ein Ausflug in das Jordan-Tal auf dem Programm. Es ist die Kornkammer der Region und eines der landwirtschaftlichen Zentren Israels. Am 5. Tag fand nach dem Arbeitseinsatz ein interessanter Workshop mit JLAC (Jerusalem Legal Aid and Human Rights Center) statt.
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Heute berichte ich von der Arbeit zur Reinigung eines Friedhofes, über ein Gespräch mit Salwa vom Jerusalem Legal Aid and Human Rights Center, über die Brutalität der israelischen Besatzer gegen palästinensische Jugendliche sowei über das Projekt der Widerstandsökonomie und der ökologischen Landwirtschaft.
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02.08.2016: Erster und zweiter Tag: Willkommen im Land der Mauern und Zäune
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Weltnetz.tv hat diese Diskussionsrunde aufgenommen, die einen Tag nach der Aktionskonferenz der Friedensbewegung stattfand, auf der ein gemeinsamer Aufruf für eine Friedensdemonstration am 8.10.16 in Berlin verabschiedet worden ist.

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27.07.2016: Nach den Terroranschlägen in Frankreich und den Amokläufen in Deutschland kann sich die Linke nicht mehr der "Sicherheits"debatte entziehen. "Weil die Linke glaubt, beim Sicherheitsdiskurs nur verlieren zu können, ist ihre Haltung häufig ein leidgeprobter Diskursvoluntarismus", meint Ingar Solty. Und ergänzt: "Die Sicherheitsfrage ist nicht per se rechts." Wir stellen die Position von Conrad Schuhler, Mitglied bei marxistische linke  und Vorsitzender des isw, zur Debatte. Er schreibt: "Es ist richtig, innere und äußere Sicherheit und Angstfreiheit im gesellschaftlichen Leben als zentrale Teile der sozialen Frage zu verstehen".

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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30.07.2016: Das Bundesarbeitsgericht hat im Gegensatz zur Vorinstanz einen Streik von Mitgliedern der Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) gegen den Frankfurter Flughafen von 2012 für rechtswidrig erklärt. Die GdF wollte laut Pressemitteilungen einen Schlichterspruch, den Fraport abgelehnt hattte, per Streik durchsetzen. Dabei ging es auch um Regelungen, die zwar noch der Friedenspflicht unterlagen, über die aber beide Parteien in der Schlichtung verhandelt hatten und deren Änderung ausgemacht schien. Während die Vorinstanz davon ausging, daß der Streik auch stattgefunden hätte ohne diese anhand der ursprünglichen Streikziele, erklärte das BAG den gesamten Streik für rechtswidrig. Die Vorinstanz soll nun über die Höhe des Schadensersatzes befinden. Beträge von 5 bis zu 10 Mio. Euro sind im...

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