Dem Kapital die Krallen zeigen – 12.000 demonstrieren in Berlin

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berlin 010513 mami 2825 30002.05.2013: Im 'Klassenkämpferischen Block' und in den Reihen ihrer Branchengewerkschaften beteiligten sich Mitglieder der DKP an der Maidemonstration des DGB in Berlin. Tausende Gewerkschafter zogen am Vormittag vom Hackeschen Markt zum Brandenburger Tor, wo sich zuletzt bis zu 12.000 Kollegen zur Abschlusskundgebung versammelten. Unterwegs prägten sichtbar Transparente der IG Metall das Bild, die in den aktuellen Tarifverhandlungen als Ausgleich für Produktivitätszuwachs und Preisanstieg 5,5 Prozent mehr Lohn und Gehalt fordert. Die Daimler-Metaller aus Marienfelde wollen Zetzsche und Co unnachgiebig "die Krallen zeigen". Sie lehnen eine "Zwei-Klassen-Belegschaft" ab und fordern die Festeinstellung von Leiharbeitern. Daher sollten DGB und IGM Leiharbeits-Tarifverträge ersatzlos kündigen, fordert die 'Alternative' von Daimler Berlin. "Gewinne hoch, viel Inflation – die Zeit ist reif für gerechten Lohn!" verkündeten die Otis-Vertrauensleute, und der Vertrauensleutekörper aus dem Siemens-Schaltgerätewerk versichert sich durch einheitliche Organisation seiner Stärke.

 Die Gebäudereiniger der IG BAU sind aufgebracht über die schamlose Verhöhnung durch die 'Arbeitgeber'seite, die ihr Verhandlungsangebot in der dritten Tarifrunde von plus 32 Cent im Westen auf plus 40 Cent verteilt auf zwei Schritte 'steigerte'. Für die Kollegen im Osten liegen die Werte etwas höher, so dass dort die Lohngruppe I – gleichzeitig  Mindestlohn – im Osten von 7,56 auf 8,08 Euro stiege. Die Ost-West-Anpassung käme damit noch immer nicht von der Stelle. Im Osten werden derzeit 84 Prozent des Westlohns gezahlt.

berlin 010513 mami 2861 300"Hoch mit den Löhnen – runter mit den Mieten!" lautete die gemeinsame solidarische Orientierung von Gewerkschaftern und Mitgliedern des Komitees 'I love Kotti', die sinngemäß auch von der DKP Berlin im verteilten 'Anstoß' vertreten wird. Der Tod der Rentnerin Rosemarie F. zwei Tage nach ihrer Zwangsräumung im April und das bundesweit zum 1. Mai verschärfte Mietrechtsänderungsgesetz wurden systematisch nicht nur im DKP-Monatsblatt, sondern auch in einem Redebeitrag für die Ver.di-Erwerbslosen auf der Abschlußkundgebung im Zusammenhang genannt.

Doro Zinke, DGB-Vorsitzende für Berlin und Brandenburg, prangerte am Brandenburger Tor mit Blick auf die bevorstehenden Bundestagswahlen die unsoliden Arbeits- und Entlohnungsverhältnisse und die noch immer flächendeckend ausstehende Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns an. Ein Fünftel der Beschäftigten in Berlin kann von Niedriglöhnen kaum leben, ein weiteres Fünftel der Einwohner ist auf Mehrfachjobs oder Unterstützung unterhalb der Armutsgrenze angewiesen. Zu anständiger und gerechter Entlohnung gehöre aber auch, die Würde der Menschen, gleich welcher Altersgruppe, durch anständige Arbeitsbedingungen zu wahren. Während Beschäftigten-feindliche Urteile des Europäischen Gerichtshofs deutsches Tarifrecht aushebeln, erlege die EU-Troika immer mehr Staaten Europas ein regelrechtes "Kaputtsparen" auf.

berlin 010513 Lars Lindgren mami 2908 300Der schwedische Fernfahrer Lars Lindgren nahm anschließend das Wort. Er kennt das unmittelbare 'Verlierer'-Gefühl unter seinen konkurrierenden und zu 'Flexibilisierung' genötigten deutschen Kollegen seit Jahrzehnten. Seit 2012 ist er Präsident der Europäischen Transportarbeiterföderation. Sie vertritt rund drei Millionen Beschäftigte in über 30 Ländern und ist unmittelbar mit krisenpolitischen Auswirkungen besonders unter den osteuropäischen Kollegen konfrontiert. Lindgren lehnt die mit der Rettung von Banken einhergehende Austeritäts- und Niedriglohnpolitik scharf ab. Er forderte die Gewerkschaften zu einem einheitlichen Vorgehen auf, um stabile Regeln auf dem europäischen Arbeitsmarkt durchzusetzen. Mit seinen Kollegen in Schweden, die 2013 gleichfalls zur Parlamentswahl aufgefordert sind, sei er sich darüber im Klaren: Auch eine sozialdemokratische Regierung bietet noch längst keine Garantie dafür, dass die Politik tatsächlich steuerparadiesischer Geldanhäufung oben und systematischer Geldverknappung unten wirksam entgegentritt, um so letztlich auch rechtsextremistischen Verschwörungen den Nährboden zu entziehen.

Text: Hilmar Franz      Fotos: mami


 

Newroz-Feier in den Kandil-Bergen

Kerem Schamberger befindet sich zur Zeit im Nordirak/Südkurdistan. Er berichtet:

Newroz-Machmur

Newroz-Feier in den Kandil-Bergen
21. März, 04:00 Uhr morgens. Der Wecker klingelt und es geht los. Heute geht es in das Kandil-Gebirge, dem berühmt berüchtigten Zentrum der Arbeiterpartei Kurdistans PKK, die sich dort seit ungefähr 15 Jahren befindet. Seit einiger Zeit wird auch dort eine für alle Menschen öffentliche Newroz-Feier abgehalten.
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Newroz und Presse in Machmur
19.03.2017: Noch zwei Tage bis zum 21. März – dem Höhepunkt des Neujahrsfestes Newroz. .. Im Zeichen des Widerstandes wird auch das Newroz-Fest in Machmur gefeiert, zu dem wir uns mit dem Rojnews-Jeep am 19. März auf den Weg machen. Die Stadt liegt 140 km westlich von Süleymaniye und befindet sich knapp 15km von der Front zum IS entfernt. In der Nacht sind die Luftangriffe der internationalen Koalition auf die Stellungen von Daesh, wie der IS im Nahen Osten herablassend genannt wird, zu hören.

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Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

09.03.17: Luxembourg, 19:00 Uhr, Centre societaire 29, rue de Strasbourg Luxemburg-Gare, Veranstaltungshinweis
07.04.17: Oldenburg, 19:00 Uhr, Oldenburger Kulturzentrum PFL, Peterstr. 3
08.04.17: Bremen, 18:00 Uhr, Kulturzentrum KUKOON, Buntentorsteinweg 29, Veranstaltungshinweis Bremen
17.04.17: Berlin, 18:00 Uhr, ND-Gebäude (Münzenbergsaal), Franz-Mehring-Platz 1, Veranstaltungshnweis Berlin
18.05.17: Halle, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
19.05.17: Magdeburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben


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Internationaler Frauentag

Internationaler Frauentag

Somos las nietas de las brujas que no pudieron quemar,
somos los colores de los lápices que no pudieron matar.
Somos las hijas de Juana, Rosa, Frida y las Mirabal,
somos zapatistas, montoneras, guerrilleras.

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Ein "Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten" oder ein "Europa der vielfältigen Möglichkeiten"?

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von Alexis Tsipras

18.03.2017: Dass sich die Europäische Union heute in einer politischen Krise befindet, ist nichts, was uns erschrecken oder überraschen sollte. In den letzten Jahren wurde das europäische Gebäude durch zwei Krisen, nämlich die Wirtschafts- und die Flüchtlingskrise, auf eine harte Probe gestellt, und die Schlussfolgerungen sind ganz und gar nicht ermutigend.

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Marta Harnecker: historische Prozesse verlaufen in Wellen

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22.03.2017: Anlässlich einer Konferenz über die heutige Bedeutung von Karl Marx kam Marta Harnecker nach Athen, wo der Journalist Tassos Tsakiroglou mit ihr über Marxismus, Venezuela und die lateinamerikanische Linke sprach.

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