Taktieren in der Antragsberatung

E-Mail Drucken PDF

02.03.2011: Die vom Parteitag verabschiedete Tagesordnung sah vor, mit der Verabschiedung des politischen Leitantrags erst über die politische Orientierung der DKP zu beschließen, um danach die Wahlen durchzuführen. Zu Beginn der Antragsberatung hat die Mehrheit des Parteitags nun beschlossen, die Wahlen vor der Abstimmung des Hauptantrages durchzuführen. Zugleich wurde ein Abstimmungsverfahren beschlossen, dass die innerparteiliche Demokratie und Beschlussfassung aushebelt.

Obwohl vom Berliner Landesverband bereits nach Verabschiedung des Entwurfs durch den PV versucht wurde, den PV-Antrag als nicht diskussionswürdig darzustellen und die Diskussion darüber in der Partei zu verhindern, wurde in allen anderen Bezirken der Antrag diskutiert. Über 260 Änderungsanträge lagen der vorläufigen Antragskommission vor. Dem Parteitag lag zu jedem Antrag eine Empfehlung der Antragskommission vor.

In dieser Situation hat die Landesorganisation Berlin vor 2 Tagen einen Abänderungsantrag angemeldet, um den gesamten in der Partei diskutierten Handlungsorientierungsteil zu streichen und durch den Teil der Handlungsorientierung aus Berlin zu ersetzen. Die Problematik liegt nicht darin, dass der Berliner Landesverband ausdrücklich festgestellt hat, dass sein Antrag nicht als Änderungsantrag zu verstehen sei, sondern dass mit der strukturellen Mehrheit der Delegierten auf dem Parteitag ein nicht in der Gesamtpartei diskutierter Antrag überfallmäßig zur Abstimmung gestellt wird.

Vor Beginn des Parteitages wurde nun kurzfristig wieder ein anderes Vorgehen gewählt. Hans-Peter Brenner stellte in Abstimmung mit dem Berliner Landesverband einen geänderten Abänderungsantrag, der nun nicht mehr die gesamte Ersetzung eines Teils des Hauptantrages durch den Berliner Teil vorsieht. Stattdessen sollen nun einzelne Teile durch Berliner Formulierungen ersetzt oder ergänzt werden. Wenn jetzt nach diesem Verfahren erst am Sonntag der Handlungsorientierungsteil des Antrags behandelt wird und dann erst die endgültige Abstimmung über Annahme oder Ablehnung des Gesamtantrages erfolg, ist das nicht nur ein Problem der Zeit.

Es wird deutlich, wie hinter den Kulissen die Absprachen über Politik und Personal erfolgen und auch wie kompliziert diese wohl sind. Man traut sich wohl nicht gegenseitig. Es geht einmal darum, eine Mehrheit für die Personalvorschläge von Patrik zu sichern, gleichzeitig aber auch die geforderten politischen Zugeständnisse an die zu machen, die eine grundlegende Änderung der politischen Programmatik der DKP in die Wege leiten wollen.

Unklar ist noch, ob Berlin dann seinen Antrag an den Parteitag zurückziehen wird. Dazu gibt es bisher noch keine klare Aussage. Denn mit dem Vorgehen ist jetzt nur der zweite Teil des Berliner Antrags übernommen worden. Der erste Teil, die politische Analyse, steht weiterhin als Antrag.

 

Newroz-Feier in den Kandil-Bergen

Kerem Schamberger befindet sich zur Zeit im Nordirak/Südkurdistan. Er berichtet:

Newroz-Machmur

Newroz-Feier in den Kandil-Bergen
21. März, 04:00 Uhr morgens. Der Wecker klingelt und es geht los. Heute geht es in das Kandil-Gebirge, dem berühmt berüchtigten Zentrum der Arbeiterpartei Kurdistans PKK, die sich dort seit ungefähr 15 Jahren befindet. Seit einiger Zeit wird auch dort eine für alle Menschen öffentliche Newroz-Feier abgehalten.
weiterlesen

Newroz und Presse in Machmur
19.03.2017: Noch zwei Tage bis zum 21. März – dem Höhepunkt des Neujahrsfestes Newroz. .. Im Zeichen des Widerstandes wird auch das Newroz-Fest in Machmur gefeiert, zu dem wir uns mit dem Rojnews-Jeep am 19. März auf den Weg machen. Die Stadt liegt 140 km westlich von Süleymaniye und befindet sich knapp 15km von der Front zum IS entfernt. In der Nacht sind die Luftangriffe der internationalen Koalition auf die Stellungen von Daesh, wie der IS im Nahen Osten herablassend genannt wird, zu hören.

weiterlesen


Der Putsch im Putsch

Veranstaltungen zur aktuellen Situation in der Türkei und Nordkurdistan
mit Kerem Schamberger

09.03.17: Luxembourg, 19:00 Uhr, Centre societaire 29, rue de Strasbourg Luxemburg-Gare, Veranstaltungshinweis
07.04.17: Oldenburg, 19:00 Uhr, Oldenburger Kulturzentrum PFL, Peterstr. 3
08.04.17: Bremen, 18:00 Uhr, Kulturzentrum KUKOON, Buntentorsteinweg 29, Veranstaltungshinweis Bremen
17.04.17: Berlin, 18:00 Uhr, ND-Gebäude (Münzenbergsaal), Franz-Mehring-Platz 1, Veranstaltungshnweis Berlin
18.05.17: Halle, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben
19.05.17: Magdeburg, 19:00 Uhr, Ort wird noch bekanntgegeben


marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Internationaler Frauentag

Internationaler Frauentag

Somos las nietas de las brujas que no pudieron quemar,
somos los colores de los lápices que no pudieron matar.
Somos las hijas de Juana, Rosa, Frida y las Mirabal,
somos zapatistas, montoneras, guerrilleras.

Weiterlesen...

Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


Ein "Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten" oder ein "Europa der vielfältigen Möglichkeiten"?

Ein

von Alexis Tsipras

18.03.2017: Dass sich die Europäische Union heute in einer politischen Krise befindet, ist nichts, was uns erschrecken oder überraschen sollte. In den letzten Jahren wurde das europäische Gebäude durch zwei Krisen, nämlich die Wirtschafts- und die Flüchtlingskrise, auf eine harte Probe gestellt, und die Schlussfolgerungen sind ganz und gar nicht ermutigend.

Weiterlesen...

Marta Harnecker: historische Prozesse verlaufen in Wellen

Marta Harnecker: historische Prozesse verlaufen in Wellen

22.03.2017: Anlässlich einer Konferenz über die heutige Bedeutung von Karl Marx kam Marta Harnecker nach Athen, wo der Journalist Tassos Tsakiroglou mit ihr über Marxismus, Venezuela und die lateinamerikanische Linke sprach.

Weiterlesen...

isw anzeige 150


 

america21 quer 150



Banner

 

Empfohlene Links

Unsere Zeit
Wochenzeitung der DKP

Neues Deutschland
Sozialistische Tageszeitung

Zeitschrift LUXEMBURG
Gesellschaftsanalyse und linke Praxis

Zeitschrift Z
Zeitschrift marxistische Erneuerung

Marxistische Blätter
Die der DKP verbundene Zeitschrift für marxistische Theorie und Politik erscheint alle 2 Monate.