Aus den Bewegungen
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Afghanistan_Protest_berlin_081011_hilmar_franz11.10.2011: Am 7. Oktober jährte sich zum zehnten Mal der Beginn des US-Kriegs gegen Afghanistan, dem sich die Bundesrepublik angeschlossen hat. In Berlin wurde am Samstag mit einer Umzingelung des Bundeskanzleramts der sofortige und bedingungslose Abzug der Bundeswehr verlangt. Gemeinsam mit dem Bundesausschuss Friedensratschlag trugen die DKP und andere Bündnispartner der Berliner Friedenskoordination ihre Anklage gegen das NATO-Kriegsverbrechen bei Kundus vor, das der Bundeswehr-Oberst Klein befahl. Mahnwachen und Demonstrationen fanden auch in weiteren Städten statt.

afghanistan_konferenz_berlin_071011_mami_2963Für den 7. Oktober hatte der Bundesausschuss Friedensratschlag zu einer zentralen Veranstaltung nach Berlin eingeladen. Den Beginn machte Lühr Henken, Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, mit einer schonungslosen Analyse des 10-jährigen Krieges. Er nannte Opferzahlen, die weit höher liegen, als die offizielle Opferbilanz. Der Bundesausschuss schätzt die Zahl der Getöteten auf 70.000, davon sind die Hälfte Zivilpersonen. Hinzu kommen bis zu 35.000 getötete Zivilisten in Pakistan. Die Bundeswehr nutze den Einsatz in Afghanistan, um fundamentale Erfahrungen in der Aufstandsbekämpfung zu sammeln, und die Bundeswehrreform soll diese Fähigkeiten noch steigern. Afghanistan dient der Bundeswehr als Labor für die Kriegsertüchtigung. Sein Fazit: der NATO-Krieg zerstört mehr als geahnt. Die NATO löst nicht das Problem – die NATO ist das Problem.

Der Afghane Mahmoud Kahn aus Kandahar hat mehrere Jahre als Dolmetscher für die ISAF gearbeitet. Er erinnerte daran, dass die Taliban von den USA im Kampf gegen die Sowjetarmee hochgerüstet worden sind Ein Schlüssel für eine Beendigung des Krieges in Afghanistan sieht er darin, die Unterstützung der Taliban durch die pakistanische Armee zu unterbinden.

Frieder_wagner_berlin_071011_mami_2971Frieder Wagner ist Autor des Filmes „Deadly Dust“, in dem es um den Einsatz von Uranmunition auch in Afghanistan geht. Er beschrieb die Wirkung von Munition mit abgereicherten Uran und wies nach, dass auch ausgemusterte Brennstäbe für die Produktion verwendet werden. Die Bundesregierung wisse um die Wirkung dieser Waffen, in einem Hearing wurde allein wegen der Giftigkeit der Munition das sofortige Verbot gefordert. Der Vertreter der Regierung hätte aber geantwortet, das seien doch alles nur humanitäre Argumente, und mit solchen humanitären Argumenten könne man den USA nicht kommen.

Dr. Sabine Schiffer setzte sich mit der Medienberichterstattung über Afghanistan auseinander, der Politikwissenschaftler Dr. Baraki gab einen Einblick in die geostrategische Bedeutung von Afghanistan. Rechtsanwalt Karim Popal, der die Opfer des Massakers in Kundus gegenüber der Bundesregierung vertritt, verlas Auszüge aus der Anklageschrift, in der minutiös der Ablauf des Angriffes auf Zivilisten rekonstruiert werden konnte. Der Rechtsanwalt Otto Jäckel untersuchte den völkerrechtlichen Aspekt des Krieges.

daniela_dahn_berlin_071011_mami_2997Rene Heilig, Korrespondent des ND, zeigte auf, wie der angebliche Krieg gegen den Terror zum Abbau demokratischer Rechte genutzt wird und Tobias Pflüger sprach zur Zivil-Militärischen Zusammenarbeit. Den Schluss machte die Autorin Daniela Dahn mit einer Anklage gegen den Krieg.

Text: mami (Vorabdruck aus der UZ vom 14.10.11)

Fotos: Hilmar Franz/mami

Die Wahl zum EU-Parlament und die Europäische Linke

Heinz Bierbaummit Heinz Bierbaum, Mitglied im Politischen Sekretariat der Partei der Europäischen Linken (EL)

Samstag, 20. Oktober 2018, 14 Uhr
in Frankfurt/ Main
Jugendherberge, Deutschherrnufer 12

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