Aus der japanischen Tragödie lernen - Atomkraftwerke sofort abschalten!

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13.03.2011: Die Nachrichten aus Japan sind widersprüchlich und nach wie vor Besorgnis erregend. Noch ist das ganze Ausmaß der Lage nicht bekannt. Wir fühlen uns verbunden mit den Menschen in den betroffenen Regionen, die infolge des schweren Erdbebens und des folgenden Tsunamis ihre Angehörigen verloren haben und sich jetzt um ihre Zukunft und die ihrer Kinder sorgen.

Wir können uns hierzulande dabei wohl kaum die Bedrohung vorstellen, die sich derzeit zudem aus der nuklearen Katastrophe in der Region ergibt: Im Kraftwerk Fukushima Eins (Daiichi), das 240 km nördlich des Großraums Tokio liegt, in dem etwa 30 Millionen Menschen leben, fielen infolge des großen Erdbebens und des nachfolgenden Tsunamis vom 11. März die Kühlsysteme bei mindestens drei der vier Reaktoren aus. Aus dem wenige Kilometer entfernten Kraftwerk Fukushima Zwei (Daini) wurden am Sonntag Störungen des Kühlsystems gemeldet. Auch in anderen Kraftwerken nahe der Hauptstadt Tokio gab es zu mindest zeitweise Störungen, obgleich all diese Kraftwerke angeblich absolut erdbebensicher und gegen Störungen gut geschützt sind. Die mittlerweile außerhalb der Anlage des Kraftwerks Fukushima Eins gemessenen Strahlungswerte sind laut Expertenaussagen nur erklärbar, wenn es dort zuvor zumindest in einem Reaktor eine Kernschmelze gegeben hat.

Verlässliche Einschätzungen und Prognosen gab es am Sonntag jedoch noch nicht. Ein "Super-Gau", d. h. die volle Freisetzung der gesamten Radioaktivität eines Reaktors, hatte offenbar noch nicht stattgefunden, konnte zu diesem Zeitpunkt aber durch Experten nicht ausgeschlossen werden. Die Folgen für Mensch und Natur sind derzeit in keiner Weise absehbar.

Eine Tragödie spielt sich ab, die letztlich weitaus größere Ausmaße annehmen kann als jene von Tschernobyl vor etwa 25 Jahren. Wieder einmal, obgleich die technischen Parameter, konkreten Abläufe und gesellschaftlichen Verhältnisse nicht mit jenen in Tschernobyl vergleichbar sind, wurden durch die Betreiber Gefahren unterschätzt und wurden durch Betreiber wie Politik nicht akzeptierbare Risiken eingegangen. Dabei ist wohl nebensächlich, wie alt das Kraftwerk Fukushima Eins mittlerweile ist. Jahrzehntelang hat man offenbar - vor allem aus Profitgründen - in Japan den Menschen erklärt, dass es keine Alternativen zur angeblich "völlig sicheren" Kernenergiegewinnung gibt.

Gegen eine solche Politik haben sich auch in unserem Land in den letzten Jahrzehnten Hunderttausende Menschen engagiert. Wie berechtigt dieses Engagement war und ist, zeigt sich in der gegenwärtigen Situation.

Im August 2010 standen mehr als 100 000 Menschen in Schleswig-Holstein in einer Menschenkette, jetzt am Samstag in Baden-Württemberg mehr als 60 000. Im September 2010 demonstrierten in Berlin mehr als 100 000 Menschen gegen den Deal der Bundesregierung mit den großen Stromkonzernen zur Verlängerung der Laufzeit der AKWs. Der Widerstand kommt mittlerweile aus allen Schichten der Gesellschaft. Menschen sehr unterschiedlicher Herkunft und politischer Überzeugung treten heute gegen die von der Bundesregierung mit den Energiekonzernen ausgehandelten längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke und für einen schnelleren Ausstieg aus der gefährlichen Atomenergie ein. Die DKP hat in diesem Zusammenhang mehrfach darauf verwiesen, dass mit der Atom-Politik der Bundesregierung die tatsächlichen Macht- und Eigentumsverhältnisse im Land deutlich werden.

Angesichts der gegenwärtigen Tragödie bekräftigen wir unsere Forderung: Atomkraftwerke müssen auch in der Bundesrepublik Deutschland sofort abgeschaltet werden! Ein sofortiger Ausstieg aus der Kernenergiegewinnung ist nötig. Die Risiken sind - wie sich nun wieder konkret zeigt - nicht beherrschbar. Es gibt - anders als es Frau Merkel in diesen Tagen wieder einmal behauptete - keine sichere Technologie zur Gewinnung von Atomenergie!

Ein Ausstieg aus der Kernenergiegewinnung wird aus unserer Sicht jedoch nicht gelingen, wenn nicht die Macht der Stromkonzerne gebrochen wird und sie in öffentliches Eigentum bei demokratischer Kontrolle überführt werden!

Bettina Jürgensen, Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

 

Wasserturmfest der DKP-Elmshorn

Am Samstag, dem 23. August beginnt um 15 Uhr auf dem Gelände des Reinhold – Jürgensen – Zentrums Elmshorn, Jahnstraße. 2a das Wasserturmfest der DKP. Dieses traditionelle Fest ist eine bunte Mischung aus Musik, politischer Diskussion, Kinderfest, Tombola, Flohmarkt, und Informationsständen unterschiedlicher Organisationen. Speisen und Getränke gibt es zu niedrigen Preisen. Der Eintritt ist wie immer frei.

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UZ-Pressefest 2014

 uz pressefest 2014 Karl Reiner Engels

Impressionen von Karl-Reiner Engels


 

Verein marxistische linke e.V.

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Über Parteigrenzen hinweg

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10.04.2013: Am 22.02.14 wurde in Berlin der Verein " marxistische linke - ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ " gegründet. Die marxistische linke will ein Netzwerk zur Förderung der Zusammenarbeit von Marxist*innen und Kommunist*innen aufbauen, unabhängig von ihrer sonstigen Organisations- oder Parteizugehörigkeit. Damit soll ein Rahmen geboten werden, um die gemeinsame Debatte um Analysen und Positionen zu den aktuellen Problemen der Zeit zu befördern, alternative Entwicklungsmöglichkeiten für die Zukunft aufzuzeigen und zu einem stärkeren Einfluss marxistischen Denkens in Gesellschaft und Politik beizutragen. Kommunisten.de hat Sabine Leidig und Bettina Jürgensen , beide im geschäftsführenden Vorstand, dazu befragt.

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Israel wünscht keinen (gerechten) Frieden !

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23.07.2014: Während die große Mehrzahl westlicher Politiker, wie beispielsweise der bayerische Ministerpräsident Seehofer, in stereotyper Weise die dümmlich-bornierte Rechtfertigung des aktuellen Feldzuges der israelischen Führung gegen die Palästzinenser mit den 'Raketen der Hamas' verbreitet, ohne auch nur ansatzweise die Vorgeschichte und die Voraussetzungen dafür zu erwähnen, hat der israelische Journalist Gideon Levy schon kurz vor der jüngsten Bodenoffensive des israelischen Militärs in der Zeitung Haaretz schonungslos die eigentlichen Wurzeln des Geschehens offengelegt.

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Arbeitszeitverkürzung - auch eine Überlebensfrage für die Demokratie

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14.08.2014: Interview mit Volker Metzroth zur Arbeitszeitverkürzung

Frage: Man könnte den Eindruck gewinnen, dass die Forderung nach einer radikalen Verkürzung der Wochenarbeitszeit in den Gewerkschaften derzeit bestenfalls eine untergeordnete Rolle spielt. Entspricht das auch deiner Wahrnehmung?

Volker Metzroth: Nach der Niederlage im Kampf um die 35-Stunden-Woche in der Ostdeutschen Metallindustrie war es lange Zeit wirklich so. Aber die Diskussion hat längst wieder begonnen. Anträge dazu beim ver.di- Bundeskongress 2011 forderten neue diesbezügliche Initiativen. Seither befasst sich u. a. eine Arbeitsgruppe beim Bundesvorstand mit dem Thema, in der VertreterInnen der Antragsstellenden mitarbeiten.

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