Aus der japanischen Tragödie lernen - Atomkraftwerke sofort abschalten!

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13.03.2011: Die Nachrichten aus Japan sind widersprüchlich und nach wie vor Besorgnis erregend. Noch ist das ganze Ausmaß der Lage nicht bekannt. Wir fühlen uns verbunden mit den Menschen in den betroffenen Regionen, die infolge des schweren Erdbebens und des folgenden Tsunamis ihre Angehörigen verloren haben und sich jetzt um ihre Zukunft und die ihrer Kinder sorgen.

Wir können uns hierzulande dabei wohl kaum die Bedrohung vorstellen, die sich derzeit zudem aus der nuklearen Katastrophe in der Region ergibt: Im Kraftwerk Fukushima Eins (Daiichi), das 240 km nördlich des Großraums Tokio liegt, in dem etwa 30 Millionen Menschen leben, fielen infolge des großen Erdbebens und des nachfolgenden Tsunamis vom 11. März die Kühlsysteme bei mindestens drei der vier Reaktoren aus. Aus dem wenige Kilometer entfernten Kraftwerk Fukushima Zwei (Daini) wurden am Sonntag Störungen des Kühlsystems gemeldet. Auch in anderen Kraftwerken nahe der Hauptstadt Tokio gab es zu mindest zeitweise Störungen, obgleich all diese Kraftwerke angeblich absolut erdbebensicher und gegen Störungen gut geschützt sind. Die mittlerweile außerhalb der Anlage des Kraftwerks Fukushima Eins gemessenen Strahlungswerte sind laut Expertenaussagen nur erklärbar, wenn es dort zuvor zumindest in einem Reaktor eine Kernschmelze gegeben hat.

Verlässliche Einschätzungen und Prognosen gab es am Sonntag jedoch noch nicht. Ein "Super-Gau", d. h. die volle Freisetzung der gesamten Radioaktivität eines Reaktors, hatte offenbar noch nicht stattgefunden, konnte zu diesem Zeitpunkt aber durch Experten nicht ausgeschlossen werden. Die Folgen für Mensch und Natur sind derzeit in keiner Weise absehbar.

Eine Tragödie spielt sich ab, die letztlich weitaus größere Ausmaße annehmen kann als jene von Tschernobyl vor etwa 25 Jahren. Wieder einmal, obgleich die technischen Parameter, konkreten Abläufe und gesellschaftlichen Verhältnisse nicht mit jenen in Tschernobyl vergleichbar sind, wurden durch die Betreiber Gefahren unterschätzt und wurden durch Betreiber wie Politik nicht akzeptierbare Risiken eingegangen. Dabei ist wohl nebensächlich, wie alt das Kraftwerk Fukushima Eins mittlerweile ist. Jahrzehntelang hat man offenbar - vor allem aus Profitgründen - in Japan den Menschen erklärt, dass es keine Alternativen zur angeblich "völlig sicheren" Kernenergiegewinnung gibt.

Gegen eine solche Politik haben sich auch in unserem Land in den letzten Jahrzehnten Hunderttausende Menschen engagiert. Wie berechtigt dieses Engagement war und ist, zeigt sich in der gegenwärtigen Situation.

Im August 2010 standen mehr als 100 000 Menschen in Schleswig-Holstein in einer Menschenkette, jetzt am Samstag in Baden-Württemberg mehr als 60 000. Im September 2010 demonstrierten in Berlin mehr als 100 000 Menschen gegen den Deal der Bundesregierung mit den großen Stromkonzernen zur Verlängerung der Laufzeit der AKWs. Der Widerstand kommt mittlerweile aus allen Schichten der Gesellschaft. Menschen sehr unterschiedlicher Herkunft und politischer Überzeugung treten heute gegen die von der Bundesregierung mit den Energiekonzernen ausgehandelten längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke und für einen schnelleren Ausstieg aus der gefährlichen Atomenergie ein. Die DKP hat in diesem Zusammenhang mehrfach darauf verwiesen, dass mit der Atom-Politik der Bundesregierung die tatsächlichen Macht- und Eigentumsverhältnisse im Land deutlich werden.

Angesichts der gegenwärtigen Tragödie bekräftigen wir unsere Forderung: Atomkraftwerke müssen auch in der Bundesrepublik Deutschland sofort abgeschaltet werden! Ein sofortiger Ausstieg aus der Kernenergiegewinnung ist nötig. Die Risiken sind - wie sich nun wieder konkret zeigt - nicht beherrschbar. Es gibt - anders als es Frau Merkel in diesen Tagen wieder einmal behauptete - keine sichere Technologie zur Gewinnung von Atomenergie!

Ein Ausstieg aus der Kernenergiegewinnung wird aus unserer Sicht jedoch nicht gelingen, wenn nicht die Macht der Stromkonzerne gebrochen wird und sie in öffentliches Eigentum bei demokratischer Kontrolle überführt werden!

Bettina Jürgensen, Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

 

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ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ

Öffentliche Veranstaltung:
„Marxismus / Ökologie /Postwachstumsgesellschaft“
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DGB Haus in Frankfurt, Clubraum 3, Wilhelm-Leuschner-Straße 69

Tagesordnung


Farkha Festival 2016

Farkah2016 1

15.08.2016: Das Farkha Festival 2016 geht zu Ende
Eine wunderbare und sehr interessante Woche, verbunden mit Arbeit, Diskussion und neuen Freundschaften geht zu Ende. Inhalt des Artikles ist ein Gespräch mit der Genossin Isleen, die mir von einer weiteren Einschränkung ihrer Freiheit durch israelische Bürokratie erzählt und die Abschlussfeier des Festivals sein.
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08.08.2016: Nachdem sich Kerem bereits wieder auf dem Rückweg befindet, übernimmt Max van Beveren die Berichterstattung. Heute berichtet er über die tägliche Arbeit beim Festival, über ein Gespräch mit Sabrina, die für „project hope“ unterwegs ist, und über einen 'Marathon'-Lauf, der erstmals im Zuge des Farkha Festivals stattgefunden hat.
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07.08.2016: Vierter und fünfter Tag: „Allein schon unsere physische Existenz ist Widerstand"
Am 4. Tag des Farkha-Festivals stand ein Ausflug in das Jordan-Tal auf dem Programm. Es ist die Kornkammer der Region und eines der landwirtschaftlichen Zentren Israels. Am 5. Tag fand nach dem Arbeitseinsatz ein interessanter Workshop mit JLAC (Jerusalem Legal Aid and Human Rights Center) statt.
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03.08.2016: Dritter Tag: Widerstandsökonomie und ökologischer Gartenbau
Heute berichte ich von der Arbeit zur Reinigung eines Friedhofes, über ein Gespräch mit Salwa vom Jerusalem Legal Aid and Human Rights Center, über die Brutalität der israelischen Besatzer gegen palästinensische Jugendliche sowei über das Projekt der Widerstandsökonomie und der ökologischen Landwirtschaft.
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02.08.2016: Erster und zweiter Tag: Willkommen im Land der Mauern und Zäune
Nach einem Jahr Pause geht es dieses Jahr wieder nach Palästina, zum 23. Farkha-Festival der Jugend der Palestinian Peoples Party. Zuletzt war ich 2014 während des letzten Gaza-Krieges dort.

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Friedensbewegung - wie weiter? - Diskussionsrunde beim UZ Pressefest

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Weltnetz.tv hat diese Diskussionsrunde aufgenommen, die einen Tag nach der Aktionskonferenz der Friedensbewegung stattfand, auf der ein gemeinsamer Aufruf für eine Friedensdemonstration am 8.10.16 in Berlin verabschiedet worden ist.

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Die Linke, der Terror und die innere Sicherheit

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27.07.2016: Nach den Terroranschlägen in Frankreich und den Amokläufen in Deutschland kann sich die Linke nicht mehr der "Sicherheits"debatte entziehen. "Weil die Linke glaubt, beim Sicherheitsdiskurs nur verlieren zu können, ist ihre Haltung häufig ein leidgeprobter Diskursvoluntarismus", meint Ingar Solty. Und ergänzt: "Die Sicherheitsfrage ist nicht per se rechts." Wir stellen die Position von Conrad Schuhler, Mitglied bei marxistische linke  und Vorsitzender des isw, zur Debatte. Er schreibt: "Es ist richtig, innere und äußere Sicherheit und Angstfreiheit im gesellschaftlichen Leben als zentrale Teile der sozialen Frage zu verstehen".

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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BAG-Urteil gegen GdF schwächt alle Gewerkschaften

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30.07.2016: Das Bundesarbeitsgericht hat im Gegensatz zur Vorinstanz einen Streik von Mitgliedern der Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) gegen den Frankfurter Flughafen von 2012 für rechtswidrig erklärt. Die GdF wollte laut Pressemitteilungen einen Schlichterspruch, den Fraport abgelehnt hattte, per Streik durchsetzen. Dabei ging es auch um Regelungen, die zwar noch der Friedenspflicht unterlagen, über die aber beide Parteien in der Schlichtung verhandelt hatten und deren Änderung ausgemacht schien. Während die Vorinstanz davon ausging, daß der Streik auch stattgefunden hätte ohne diese anhand der ursprünglichen Streikziele, erklärte das BAG den gesamten Streik für rechtswidrig. Die Vorinstanz soll nun über die Höhe des Schadensersatzes befinden. Beträge von 5 bis zu 10 Mio. Euro sind im...

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Brasilien: 60 Prozent wollen rasch eine neue Präsidentenwahl

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06.08.2016: Interview der „Humanité Dimanche“ mit José Reinaldo Carvalho, Verantwortlicher für Internationale Beziehungen bei der Kommunistischen Partei von Brasilien (PCdoB)

Humanité Dimanche : Welche Aktionen haben die „Arbeiterpartei“ und die Linke vorgesehen vor der endgültigen Entscheidung über das Schicksal von Dilma Rousseff, die Ende August kommen soll?

José Reinaldo Carvalho : Auf der politischen Ebene stellt sich die Linke immer noch entschieden gegen die usurpatorische Regierung von Michel Temer und kämpft sie für die Wiederherstellung des Mandats der Präsidentin Dilma Rousseff, das sie mit der Zustimmung von 54 Millionen Brasilianern demokratisch erhalten hat.  Am Sonntag, den 31. Juli haben Demonstrationen stattgefunden unter der Losung „Fora, Temer!“ („Temer verschwinde!“).

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