Aus den Bewegungen
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31.05.2010: Auf dem Münchner Marienplatz versammelten sich - trotz sehr kurzer Vorbereitungszeit - etwa 400 Menschen, um gegen die israelische Piraterie gegen die Schiffe der Freedom-Flotilla der internationalen Free-Gaza-Bewegung  zu protestieren. Alle Beteiligten waren entsetzt über die Brutalität der israelischen Marine. Fuad Hamdan von der Palästinensischen Gemeinde  begann seine kleine Ansprache mit den Worten: "Immer wieder treffen wir uns hier und zeigen unsere Trauer". Er verlangte u.a. die lückenlose Aufklärung sowie Beendigung der Blockade.

Nicole Gohlke (MdB - Die Linke) betonte in ihrer Rede: "Die Passagiere der Schiffe sind unbewaffnet, auch wenn Israel versucht, das anders darzustellen. Es bleibt festzuhalten: die israelische Armee hat Schiffe in internationalen Hoheitsgewässern angegriffen, nicht andersherum." Weiter sagte sie: " Wir sagen: Völkerrecht und Menschenrechte gelten immer und überall auf der Welt! Israel muss genauso danach handeln und für Vergehen zur Rechenschaft gezogen werden wie jeder andere Staat! Wir fordern die Bundesregierung auf: Dieser Angriff muss Konsequenzen haben. Setzen Sie sich mit aller Kraft bei der israelischen Regierung dafür ein, endlich das Völkerrecht zu achten und sofort die Angriffe auf die Free Gaza Schiffe einzustellen! Setzen Sie sich dafür ein, dass die Schiffe nun sicher in den Hafen von Gaza gelangen! Und verlangen Sie eine lückenlose Aufklärung und Berichterstattung über die Vorfälle sowie, dass die Verantwortlichen für diesen unmenschlichen Akt zur Verantwortung gezogen werden! Und das Wichtigste: Setzen Sie sich sofort dafür ein, dass endlich die Blockade des Gazastreifens aufgehoben wird!" ... "Wir sind entsetzt über die Toten und Verletzten und drücken ihren Angehörigen und Freunden gegenüber unser tiefstes Mitgefühl und Beileid aus. Den mutigen verbleibenden Friedensaktivisten auf den Free Gaza Schiffen wünschen wir viel Kraft und senden ihnen unsere wärmsten Grüße. Wir hoffen, ihr könnt bald sicher anlegen und danken Euch für Euren Mut und Euer Engagement."

Mohammad Saleh aus Libanon erklärte: Israel muss begreifen, dass es keine Lösung mit Waffen gibt. Auch die Bundesregung muss das begreifen und darf keine Waffen nach Israel liefern.

Die Aktion, die von der Palästinensischen Gemeinde initiiert wurde, wird breit unterstützt z.B. auch von den Frauen in Schwarz, der SDAJ, der DKP, Linkspartei, AK Salam / Shalom,  und viele andere.

Alle waren sich einig, dass mehr Druck erzeugt werden muss. Eine größere Aktion am Wochenende (Freitag oder Samstag) wird anvisiert.

Text: Sonja Schmid   Fotos: sosch

Hilfe für die Opfer des Gaza-Kriegs - Solidaritätsprojekt der DKP

In der Anlage:

Solidaritätsflyer des DKP-Parteivorstandes

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

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#unteilbar
Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!

Es findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.
Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten dagegen, wenn Grund- und Freiheitsrechte weiter eingeschränkt werden sollen.

weiter im Aufruf zur Demonstration


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