Einleitung

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„Der Kommunismus ist für uns nicht ein Zustand, der hergestellt werden soll,
ein Ideal, wonach die Wirklichkeit sich zu richten haben wird. 
Wir nennen Kommunismus die wirkliche Bewegung, 
welche den jetzigen Zustand aufhebt. 
Die Bedingungen dieser Bewegung ergeben sich 
aus der jetzt bestehenden Voraussetzung.“ 
(Marx/Engels: Die deutsche Ideologie, MEW Bd. 3, S. 35)

 

Der Weg aus der Krise: Der Mensch geht vor Profit – den Kapitalismus überwinden

Der Kapitalismus befindet sich in seiner tiefsten Finanz- und Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Kapitalistischer Wachstumszwang, Ausbeutung von Mensch und Natur, Rüstung und Ressourcenkriege sind verantwortlich für die globale Hungerkrise, für Umweltzerstörung und Demokratieabbau. Der Kapitalismus untergräbt die Grundlagen menschlicher Zivilisation. Die Alternative „Sozialismus oder Untergang in der Barbarei“ stellt sich mit einer bisher nicht gekannten Brisanz.

Die neoliberale Hegemonie ist jedoch brüchig geworden. Die Suche nach Alternativen - auch jenseits der kapitalistischen Profitlogik - hat begonnen. Und doch kann die DKP - wie die meisten Kommunistischen Parteien in Europa - ihre Schwäche nicht überwinden. Dies gilt nicht nur bei Wahlen, sondern auch und vor allem hinsichtlich ihrer Präsenz und Wirkung in der Gesellschaft. Ist der geringe gesellschaftliche und politische Einfluss Folge unserer schlechten Politik, unserer organisatorischen Strukturen und unserer Parteiführung? Sind unsere Losungen zu wenig radikal? In diesem Fall könnten wir die Probleme relativ einfach überwinden. Oder sind die Schwierigkeiten Zeichen einer anhaltenden Krise der Kommunistischen Bewegung und der politischen Linken in den hochentwickelten kapitalistischen Ländern, die objektive wie subjektive Ursachen hat?

Um eine breite, gründliche und längere Debatte über diese Probleme in Gang zu bringen, hat das Sekretariat des Parteivorstandes der DKP diese politischen Thesen auf der Grundlage des Programms der DKP erarbeitet. Der Parteivorstand hat die Veröffentlichung dieser Thesen auf seiner Tagung am 23./24. Januar 2010 beschlossen. Wir wollen diese Debatte solidarisch und produktiv in der gesamten Partei führen - nicht nur im Kreise der GenossInnen in Leitungsgremien. Wir wollen in diesem Diskussionsprozess Ansichten gegenüberstellen und mögliche unterschiedliche Positionen debattieren, Erfahrungen auswerten und verallgemeinern. Alle GenossInnen sind aufgefordert, sich an der Debatte zu beteiligen, um auf demokratische und konstruktive Weise zu gemeinsamen Antworten zu kommen sowie herauszufinden, wie wir die Probleme lösen und zu einer stärkeren und einflussreicheren DKP kommen können.

Diese Debatte wird uns anstrengen, doch es gibt keine Ab- und Verkürzungen, wenn wir aus unseren unterschiedlichen Erfahrungen und Ansichten gemeinsam lernen, Positionen zusammen führen und breite Übereinstimmung über Rolle und die Aufgabe als KommunistInnen in der heutigen Zeit herbeiführen wollen. Dann ist diese Debatte auch nicht nach Innen gerichtet. Mit der Klärung der Rolle der Partei und der Identität der KommunistInnen stärken wir uns für unsere tägliche Arbeit im Betrieb und im Stadtteil, in der Gewerkschaft und in den Bewegungen sowie für den Kampf gegen die neoliberalen Krisenstrategien und für das Ringen um die Verschiebung des gesellschaftlichen und politischen Kräfteverhältnisses nach links.

Dies setzt ein grundlegendes Nachdenken über die Situation, den Charakter der Krise, die Kräftekonstellation und die Ursachen der Probleme voraus. In der Konsequenz dieser Analyse sollten wir uns vor allem folgenden Fragen stellen:

  • Warum ist die Krise nicht die Stunde der Linken und KommunistInnen?
  • Wie kann die DKP eine aktive und organisierende Rolle im Kampf gegen eine neoliberale Lösung der Krise spielen? Wie können wir dazu beitragen, dass ein neuer Kampfzyklus der Arbeiterbewegung in Gang gebracht wird?
  • Wie können die KommunistInnen der DKP eine aktive, vorwärtstreibende und zusammenführende Rolle in den Gewerkschaften, den gesellschaftlichen Bewegungen und den sozialen Kämpfen gewinnen?
  • Welchen Beitrag erbringen die KommunistInnen zur Entwicklung eines alternativen gesellschaftlichen und politischen Projektes der Linken und der gesellschaftlichen Bewegungen, das die Hoffnung auf Veränderung wieder herstellt und die arbeitende Klasse und alle fortschrittlichen Menschen mobilisiert? 
  • Welchen Beitrag erbringen die KommunistInnen zum Aufbau gesellschaftlicher Gegenmacht und im Kampf um Hegemonie? 
  • Wie kann perspektivisch der Weg zum Sozialismus geöffnet werden?

Mit einer theoretischen Konferenz im ersten Halbjahr 2011 wollen wir eine Bilanz der Debatte und Schlussfolgerungen für die Arbeit der DKP ziehen.

Sekretariat des Parteivorstandes der DKP

Essen, den 25. Januar 2010

 

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STOP TTIP & CETA: Mit dem 'Alternativen Handelsmandat' von der Defensive in die Offensive?!

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01.11.2016: Im Protest gegen TTIP und CETA ist eine breite und bunte Protestbewegung entstanden, die sich einig ist in der Ablehnung. Mit der Unterzeichnung von CETA tritt der Widerstand in eine neue Phase ein. Bernd Seewöster ( marxistische linke ) schlägt vor, mit praktikablen Gegenvorschlägen die Behauptung der offiziellen Politik zu widerlegen, dass es keine Alternative gäbe. Er meint, das 'Alternative Handelsmandat' kann als Plattform für eine breite gemeinsame Debatte und für den Übergang aus einer rein defensiven Haltung in eine fordernde, offensive Strategie dienen.

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