Einleitung

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„Der Kommunismus ist für uns nicht ein Zustand, der hergestellt werden soll,
ein Ideal, wonach die Wirklichkeit sich zu richten haben wird. 
Wir nennen Kommunismus die wirkliche Bewegung, 
welche den jetzigen Zustand aufhebt. 
Die Bedingungen dieser Bewegung ergeben sich 
aus der jetzt bestehenden Voraussetzung.“ 
(Marx/Engels: Die deutsche Ideologie, MEW Bd. 3, S. 35)

 

Der Weg aus der Krise: Der Mensch geht vor Profit – den Kapitalismus überwinden

Der Kapitalismus befindet sich in seiner tiefsten Finanz- und Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Kapitalistischer Wachstumszwang, Ausbeutung von Mensch und Natur, Rüstung und Ressourcenkriege sind verantwortlich für die globale Hungerkrise, für Umweltzerstörung und Demokratieabbau. Der Kapitalismus untergräbt die Grundlagen menschlicher Zivilisation. Die Alternative „Sozialismus oder Untergang in der Barbarei“ stellt sich mit einer bisher nicht gekannten Brisanz.

Die neoliberale Hegemonie ist jedoch brüchig geworden. Die Suche nach Alternativen - auch jenseits der kapitalistischen Profitlogik - hat begonnen. Und doch kann die DKP - wie die meisten Kommunistischen Parteien in Europa - ihre Schwäche nicht überwinden. Dies gilt nicht nur bei Wahlen, sondern auch und vor allem hinsichtlich ihrer Präsenz und Wirkung in der Gesellschaft. Ist der geringe gesellschaftliche und politische Einfluss Folge unserer schlechten Politik, unserer organisatorischen Strukturen und unserer Parteiführung? Sind unsere Losungen zu wenig radikal? In diesem Fall könnten wir die Probleme relativ einfach überwinden. Oder sind die Schwierigkeiten Zeichen einer anhaltenden Krise der Kommunistischen Bewegung und der politischen Linken in den hochentwickelten kapitalistischen Ländern, die objektive wie subjektive Ursachen hat?

Um eine breite, gründliche und längere Debatte über diese Probleme in Gang zu bringen, hat das Sekretariat des Parteivorstandes der DKP diese politischen Thesen auf der Grundlage des Programms der DKP erarbeitet. Der Parteivorstand hat die Veröffentlichung dieser Thesen auf seiner Tagung am 23./24. Januar 2010 beschlossen. Wir wollen diese Debatte solidarisch und produktiv in der gesamten Partei führen - nicht nur im Kreise der GenossInnen in Leitungsgremien. Wir wollen in diesem Diskussionsprozess Ansichten gegenüberstellen und mögliche unterschiedliche Positionen debattieren, Erfahrungen auswerten und verallgemeinern. Alle GenossInnen sind aufgefordert, sich an der Debatte zu beteiligen, um auf demokratische und konstruktive Weise zu gemeinsamen Antworten zu kommen sowie herauszufinden, wie wir die Probleme lösen und zu einer stärkeren und einflussreicheren DKP kommen können.

Diese Debatte wird uns anstrengen, doch es gibt keine Ab- und Verkürzungen, wenn wir aus unseren unterschiedlichen Erfahrungen und Ansichten gemeinsam lernen, Positionen zusammen führen und breite Übereinstimmung über Rolle und die Aufgabe als KommunistInnen in der heutigen Zeit herbeiführen wollen. Dann ist diese Debatte auch nicht nach Innen gerichtet. Mit der Klärung der Rolle der Partei und der Identität der KommunistInnen stärken wir uns für unsere tägliche Arbeit im Betrieb und im Stadtteil, in der Gewerkschaft und in den Bewegungen sowie für den Kampf gegen die neoliberalen Krisenstrategien und für das Ringen um die Verschiebung des gesellschaftlichen und politischen Kräfteverhältnisses nach links.

Dies setzt ein grundlegendes Nachdenken über die Situation, den Charakter der Krise, die Kräftekonstellation und die Ursachen der Probleme voraus. In der Konsequenz dieser Analyse sollten wir uns vor allem folgenden Fragen stellen:

  • Warum ist die Krise nicht die Stunde der Linken und KommunistInnen?
  • Wie kann die DKP eine aktive und organisierende Rolle im Kampf gegen eine neoliberale Lösung der Krise spielen? Wie können wir dazu beitragen, dass ein neuer Kampfzyklus der Arbeiterbewegung in Gang gebracht wird?
  • Wie können die KommunistInnen der DKP eine aktive, vorwärtstreibende und zusammenführende Rolle in den Gewerkschaften, den gesellschaftlichen Bewegungen und den sozialen Kämpfen gewinnen?
  • Welchen Beitrag erbringen die KommunistInnen zur Entwicklung eines alternativen gesellschaftlichen und politischen Projektes der Linken und der gesellschaftlichen Bewegungen, das die Hoffnung auf Veränderung wieder herstellt und die arbeitende Klasse und alle fortschrittlichen Menschen mobilisiert? 
  • Welchen Beitrag erbringen die KommunistInnen zum Aufbau gesellschaftlicher Gegenmacht und im Kampf um Hegemonie? 
  • Wie kann perspektivisch der Weg zum Sozialismus geöffnet werden?

Mit einer theoretischen Konferenz im ersten Halbjahr 2011 wollen wir eine Bilanz der Debatte und Schlussfolgerungen für die Arbeit der DKP ziehen.

Sekretariat des Parteivorstandes der DKP

Essen, den 25. Januar 2010

 

marxistische linke Emsland

Die marxistische linke Emsland lädt ein zum Thema:

Kräfte sammeln für einen linken Aufbruch

 
Kräfte sammeln für einen linken Aufbruch

am 29.09.2016, 19.30 Uhr

im Gasthof Klaas, Frerener Str. 37, 49809 Lingen

mit Leo Mayer, Vorstandsmitglied marxistische linke

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marxistische linke: Jetzt Mitglied werden


Wie weiter nach dem Einknicken der SPD

Wie weiter nach dem Einknicken der SPD

21.09.2016: Ist es die Lust an der Inszenierung des eigenen Untergangs? Oder was treibt die SPD? Da demonstrieren 320.000 Menschen gegen CETA, da unterschreiben in Bayern 50.000 Menschen an einem Tag das Volksbegehren 'CETA im Bundesrat ablehnen' und Sigmar Gabriel sagt nach der Zustimmung des SPD-Konvents zu CETA, das sei "ein guter Tag" für die SPD gewesen. Einige Überlegungen zu Schlussfolgerungen von Leo Mayer :

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

Zum Dossier


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Nicht Grundstein, sondern Grabstein für S21

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16.09.2016:  Sechs Jahre nach dem Baubeginn von Stuttgart21 hat Bahnchef Rüdiger Grube heute feierlich den Grundstein gelegt. Kurz vor der Grundsteinlegung hat der Bundesrechnungshof zwei Prüfberichte an den Bundestag geschickt. Einer der Texte bleibt wegen Bahn-Geschäftsgeheimnissen in der "Geheimschutzstelle“ aber dauerhaft unter Verschluss. Abgeordnete können ihn nur unter Auflagen einsehen. Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorstandsmitglied von marxistische linke kommentiert:

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Brasilien: 60 Prozent wollen rasch eine neue Präsidentenwahl

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Humanité Dimanche : Welche Aktionen haben die „Arbeiterpartei“ und die Linke vorgesehen vor der endgültigen Entscheidung über das Schicksal von Dilma Rousseff, die Ende August kommen soll?

José Reinaldo Carvalho : Auf der politischen Ebene stellt sich die Linke immer noch entschieden gegen die usurpatorische Regierung von Michel Temer und kämpft sie für die Wiederherstellung des Mandats der Präsidentin Dilma Rousseff, das sie mit der Zustimmung von 54 Millionen Brasilianern demokratisch erhalten hat.  Am Sonntag, den 31. Juli haben Demonstrationen stattgefunden unter der Losung „Fora, Temer!“ („Temer verschwinde!“).

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