China und die Große Transformation. Warum muss die sozialistische Linke über die VR China diskutieren?
China und die Große Transformation. Warum muss die sozialistische Linke über die VR China diskutieren?

21.10.2019: Am 11./12. Oktober fand in München die Konferenz »Der Aufstieg Chinas und die Krise des neoliberalen Kapitalismus« statt. Eingeladen hatte das Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung isw in Kooperation mit transform Europe! und dem Asien Referat der Rosa Luxemburg Stiftung. Vor dem Hintergrund des 70. Jahrestages der Gründung der Volksrepublik China und einer Zuspitzung des Handelskriegs zwischen USA und China beleuchteten zahlreiche Referenten die historischen und wirtschaftlichen Meilensteine des seit sieben Dekaden anhaltenden Aufstiegs Chinas. (Bericht über die Konferenz hier) Wir dokumentieren den Beitrag von Walter Baier:

Ein "niederträchtiges Besatzungsabkommen"
Ein

18.10.2019: Trotz Feuerpause gehen die Angriffe der Türkei weiter ++ USA und Türkei einigen sich auf Feuerpause für Abzug der YPG aus der von der Türkei beanspruchten »Sicherheitszone« ++ türkischer Außenminister: "Wir haben bekommen, was wir wollten." ++ SDF für Waffenruhe, aber gegen Abzug ++ Dokumentiert: Text der gemeinsamen Erklärung USA-Türkei

Literaturnobelpreis für Peter Handke
Literaturnobelpreis für Peter Handke

17.10.2019: Der österreichische Autor Peter Handke erhält den Literaturnobelpreis 2019.

Deutschland liefert die Waffen für den Angriffskrieg der Türkei
Deutschland liefert die Waffen für den Angriffskrieg der Türkei

17.10.2019: Heiko Maas (SPD) täuscht Öffentlichkeit ++ Bundesregierung gegen gemeinsames Waffenembargo der EU ++ Dschihadisten mit deutschen Waffen ++ Rüstungsexporte in die Türkei gehen weiter ++ Türkei setzt verbotene Waffen ein

Spaniens Linke zum Urteil gegen die katalanischen Politiker*innen
Spaniens Linke zum Urteil gegen die katalanischen Politiker*innen

16.10.2019: Der Oberste Gerichtshof Spaniens hat am Montag (14.10.) hohe Strafen gegen katalanische Politiker*innen verhängt, weil sie ein Referendum zur Selbstbestimmung Kataloniens gefördert haben.

Jane Fonda bei Klimaprotest in Washington festgenommen
Jane Fonda bei Klimaprotest in Washington festgenommen

15.10.2019: Die international bekannte Hollywood-Schauspielerin Jane Fonda ist vor dem Capitol in Washington am vergangenen Freitag (11.10.) als Klima-Aktivistin festgenommen, in Handschellen abgeführt und erst nach einigen Stunden wieder freigelassen worden.

Frauenrevolution in Rojava
Frauenrevolution in Rojava

- ihre Bedrohung durch den völkerrechtswidrigen Einmarsch der türkischen Armee
Reisebericht einer feministischen Delegation Film und Vortrag: Lena Rethemeier u. Nora Brock
Feministische Kampagne „Gemeinsam Kämpfen“ Donnerstag, 24. Oktober, 19:00 Uhr, Innstr. 45 A, Rosenheim im Z - linkes Zentrum

Rechte Gewalt in Deutschland und die Ordnung im Bundestag
Rechte Gewalt in Deutschland und die Ordnung im Bundestag

Ein Kommentar von Bettina Jürgensen   15.10.2019: Mit dem Anschlag in Halle, bei dem zwei Menschen ermordet wurden, findet faschistische, rassistische und antisemitische Gewalt in diesem Land seine erschreckende Fortsetzung. Gerichtet war die Gewalt zunächst gegen eine Synagoge, dann gegen einen türkischen Imbiss. Getroffen hätte auch jede/r andere werden können. Der Mörder machte als Gegner aus, wer nicht in sein Bild von Aussehen, Religion, Kultur und Geschlecht passte.

Türkischer Angriffskrieg auf Rojava - Was ist da los?
Türkischer Angriffskrieg auf Rojava  - Was ist da los?

Ist das demokratische Projekt Rojava am Ende?  

Montag, 21. Oktober 2019, 19:00 Uhr Ort: Import Export, Kreativquartier Dachauerstr. 114, 80636 München

SDF einigt sich mit Damaskus: Gemeinsam gegen die türkische Aggression
SDF einigt sich mit Damaskus: Gemeinsam gegen die türkische Aggression

14.10.2019  (mehrmals aktualisiert, zuletzt 20:12 Uhr): Autonome Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens und die Regierung in Damaskus einigen sich auf gemeinsame Abwehr der türkischen Aggression ++ neue Kriegsverbrechen der Türkei ++ Türkei bombt IS-Terroristen frei ++ Erklärung der Selbstverwaltung im Wortlaut

SDF: "Rückzug ist keine Option"
SDF:

13.10.2019: "Rückzug ist keine Option. Der türkische Staat kann den Beginn des Krieges bestimmen, aber nicht das Ende." ++ "Die Sicherung von Gefängnissen mit IS-Mitgliedern hat für uns keine Priorität. Die Welt kann sich um dieses Problem kümmern, wenn es ihr tatsächlich wichtig ist." ++ Erklärung von Rêdûr Xelîl, Verantwortlich für Außenbeziehungen der SDF, im Wortlaut:

Keine Verurteilung der Türkei durch UN-Sicherheitsrat. USA und Russland blockieren
Keine Verurteilung der Türkei durch UN-Sicherheitsrat. USA und Russland blockieren

11.10.2019: UN-Sicherheitsrat kann sich nicht auf Verurteilung des Angriffskrieges der Türkei einigen ++ Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens fordert Sanktionen gegen Türkei und Flugverbotszone ++ Erdoğan fordert EU-Hilfe für die Umsiedlung und droht der EU ++ UNHCR besorgt über neue Flüchtlingswelle ++ Damaskus lehnt Verhandlungen mit der Selbstverwaltung ab ++ Interview des Bayerischen Rundfunks mit Kerem Schamberger über die Situation in Nordsyrien

Türkei startet völkerrechtswidrigen Überfall
Türkei startet völkerrechtswidrigen Überfall

09.10.2019: Heute Nachmittag um 15:06 Uhr haben türkische Kampfflugzeuge und Artillerie mit dem Beschuss syrischer Städte, die überwiegend kurdisch bewohnt sind, begonnen. Kurz vor dem völkerrechtswidrigen Angriff führte der türkische Staatschef Erdoğan ein Telefongespräch mit dem russischen Präsidenten Putin; der Nationale Sicherheitsberater der Vereinigten Staaten Robert O‘Brien telefonierte mit einem Vertreter der türkischen Regierung. Es gab wohl keine Einwände.

Jesus in Matera: "Ich bin gekommen, das Gesetz zu erfüllen!"
Jesus in Matera:

09.10.2019: Kunst, Politik und Religion vereinen sich im Projekt eines Neuen Evangeliums, das die Lage von Sklavenarbeiter*innen in Europa skandalisiert. Von Thomas Seibert [1]

Portugal: Sozialistische Partei gewinnt Wahl, aber ohne absolute Mehrheit
Portugal: Sozialistische Partei gewinnt Wahl, aber ohne absolute Mehrheit

07.10.2019: Sozialistische Partei wird stärkste Kraft, verfehlt aber absolute Mehrheit ++ Niederlage für die Rechtskräfte ++ Regierungschef António Costa will Minderheitsregierung mit Tolerierung durch die radikale Linke fortsetzen ++ Linksblock bereit für eine Lösung, die den Menschen nützt ++ PCP: "nicht zulassen, dass das, was in Bezug auf Rechte und Einkommen erreicht wurde, wieder zurück gedreht wird"

Irakische Kommunist*innen unterstützen Proteste und fordern neue Regierung
Irakische Kommunist*innen unterstützen Proteste und fordern neue Regierung

05.10.2019: anhaltende Proteste im Irak ++ Regierung antwortet mit brutaler Gewalt ++ bereits 100 Tote und 4.000 Verletzte ++ Iraks Kommunist*innen fordern Bildung einer neuen Regierung, die auf die Forderungen der Bevölkerung eingeht

Damit der Deckel nicht zum Sieb wird
Damit der Deckel nicht zum Sieb wird

04.10.2019: Demo in Berlin für Mietstopp und Mietendeckel ++ SPD will gemeinsame Vereinbarung zu Mietendeckel brechen ++ DIE LINKE stellt klar: "Ein reines Einfrieren der Mieten wird es mit der LINKEN nicht geben!"

Infoblatt marxistische linke Emsland
Infoblatt marxistische linke Emsland

03.10.2019: Die Regionalgruppe Emsland der marxistischen linken gibt ein Infoblatt heraus, welches sich zum Ziel genommen hat, eine alternative Sichtweise auf das alltägliche Geschehen zu geben. Dies geschieht über kleine Stellungnahmen, aber auch etwas längeren Analysen. Zusätzlich informieren wir regelmäßig über anstehende Veranstaltungen im Kreis Emsland, die wir als relevant betrachten. Dabei liegt der Schwerpunkt auf einer lokalen Berichterstattung, jedoch wird hin und wieder auch über den Tellerrand geschaut. Aus dem jüngsten Infoblatt entnehmen wir:

Ver.di Bundeskongress: "Radikal sozial" und klare Kante gegen Rechts
Ver.di Bundeskongress:

03.10.2019: Am Ende des ver.di Bundeskongresses, der vom 22..- 28.9. in den Leipziger Messehalle stattgefunden hat, waren viele Delegierte ziemlich platt. Sie hatten eine arbeitsreiche, an emotionalen Höhepunkten reiche Woche hinter sich. In der Antragsdebatte wurden ehrgeizige Ziele beschlossen zu Arbeitszeit, Rente, Leiharbeit, Frieden und gegen Rechts.

Zehn Jahre ManiFiesta: Die Sprache der Solidarität
Zehn Jahre ManiFiesta: Die Sprache der Solidarität

02.10.2019: "Hallo Bredene! Wir waren vor zehn Jahren zum ersten Mal hier. Wisst ihr es noch? Ein Sturmwind hatte fast alle Zelte weggeblasen, gerade am Vorabend unserer allerersten Veranstaltung. Für einen Moment überlegten wir, alles abzusagen. Aber dann sagten wir nein, wir stehen fest. Wir geben nicht klein bei. Gegen den Wind. Wir sind die authentische Linke. Und schaut her, heute sind wir 14.000 beim größten Solidaritätsfest des Landes. Mit mehr als 2.000 Freiwilligen. Aus dem ganzen Land. Brüssel, Wallonien, Flandern, der Welt. In einer Sprache, die uns verbindet. Die Sprache der Solidarität. Zehn Jahre ManiFiesta, Freunde! Vielen Dank, dass Sie heute hier sind."

IG Metall vor Gewerkschaftstag: Gerechte Übergänge!
IG Metall vor Gewerkschaftstag: Gerechte Übergänge!

Stephan Krull zum bevorstehenden Gewerkschaftstag der IG Metall     01.10.2019: Die IG Metall als größte Gewerkschaft in Deutschland mit ca. 2,4 Millionen Mitgliedern hat auf ihrem bevorstehenden Gewerkschaftstag (6. bis 12. Oktober) einen wesentlichen Punkt auf der Tagesordnung: die soziale, ökologische und demokratische Transformation der Industrie im Schatten der Klimakrise.

Mit dieser Regierung wird das nichts mit Klimaschutz. Aber so könnte es weitergehen.
Mit dieser Regierung wird das nichts mit Klimaschutz. Aber so könnte es weitergehen.

30.09.2019: "Die GroKo abtreten lassen. Eine vorgezogene Bundestagswahl zur Klimawahl machen. Und dann mit ambitionierten Grünen an der Regierung und einer Klimabewegung auf den Straßen die sozial-ökologische Transformation durchsetzen – das klingt doch nach einem Plan. Doch machen wir uns nichts vor: Dafür muss einiges zusammenkommen und gelingen." ++ Campact stellt Vorschläge für das weitere Vorgehen zur Debatte. Vorgestellt und kommentiert von Leo Mayer

YPG-Mammutprozess gegen Kerem Schamberger in München
YPG-Mammutprozess gegen Kerem Schamberger in München

29.09.2019: Der für den 1. Oktober angekündigte Prozess gegen Kerem Schamberger vor dem Amtsgericht München ist kurzfristig verschoben worden.    12.09.2019: Im Oktober findet vor dem Amtsgericht München ein Mammutprozess gegen Kerem Schamberger statt. 13 Anklagepunkte werden verhandelt. Es geht um die Solidarität mit den Menschen in Nordsyrien/Rojava und den Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ, die die Staatsanwaltschaft München versucht zu kriminalisieren.

Israel nach der Wahl: Kein Kurswechsel zu Frieden in Sicht
Israel nach der Wahl: Kein Kurswechsel zu Frieden in Sicht

28.09.2019: Obwohl die Mehrheit der israelischen Wähler am 17. September dem bisherigen Regierungschef Benjamin Netanjahu und seiner rechtsextrem-zionistischen Regierungskoalition eine Absage erteilt haben und er jetzt im israelischen Parlament, der Knesset, keine Mehrheit mehr hat, hat Israels Staatspräsident Reuven Rivlin ihm am 25. September den Auftrag erteilt, erneut die Bildung einer Regierungskoalition zu versuchen. Der hat dafür nun 28 Tage Zeit. Viele sind allerdings der Meinung, dass ihm dies nicht gelingen werde.

ver.di: Mit Solidarität gegen Nationalismus und Ausgrenzung
ver.di: Mit Solidarität gegen Nationalismus und Ausgrenzung

27.09.2019: Am 24. September 2019 fand am Rande des 5. ver.di Bundeskongress ein vom Zentralen Arbeitskreis »Offensiv gegen Rassismus und Rechtsextremismus« bei ver.di (ZAKO) initiierter internationaler und wirklich gut gelungener Erfahrungsaustausch und dem Titel "Mit Solidarität gegen Nationalismus und Ausgrenzung" statt.

Innenminister wollen BDS-Bewegung als verfassungsfeindlich verbieten
Innenminister wollen BDS-Bewegung als verfassungsfeindlich verbieten

27.09.2019: Wie arte berichtet, prüft der deutsche Inlandsgeheimdienst dieEinstufung der Bewegung BDS als "verfassungsfeindlich". Seit Anfang des Jahres trage eine Arbeitsgruppe der Nachrichtendienste von Bund und Ländern belastendes Material gegen den BDS zusammen. Die internationale Kampagne stelle "das Existenzrecht Israels in Frage", begründete der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) gegenüber der Wochenzeitung "Die Zeit" die neue Linie. "Wir dürfen das nicht laufen lassen."

Bundesmitgliederversammlung marxistische linke
Bundesmitgliederversammlung marxistische linke

Bundesmitgliederversammlung
marxistische linke -
»ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ« Samstag, 19. Oktober 2019, 15:00 Uhr öffentliche Veranstaltung
Marxismus - Feminismus mit Bettina Gutperl Ort: ND-Gebäude, Berlin, Franz-Mehring-Platz 1 Details zur Veranstaltung hier

Warum Klimaschutz und soziale Frage nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen.
Warum Klimaschutz und soziale Frage nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen.

Von Ines Wallrodt    
26.09.2019: Es war im Juli, als es Altkanzler Schröder genug war. In einem Interview beklagte er, dass »fast die gesamte politische Debatte von der Klimafrage dominiert wird«. Fragen wie Wettbewerbsfähigkeit, Bildung oder Digitalisierung würden »überdeckt.« Schon klar: Der einstige »Auto-Kanzler« kann schlecht aus seiner Haut. Doch dürfte er hier ausnahmsweise Zustimmung auch von Leuten erhalten, die seine sonstige Agenda ablehnen.

Eine schlimme Botschaft des Europäischen Parlaments
Eine schlimme Botschaft des Europäischen Parlaments

25.09.2019: Ergänzt um einen Appell italienischer Linker an des Europäische Parlament und die Stellungnahme der Vereinigung der Partisan*innen Italiens    
24.09.2019: Vergangene Woche beschlossen Konservative, Sozialdemokraten, Liberale und Teile der Grünen gemeinsam mit den Rechtsextremen und Neonazis eine Resolution, in der eine Hauptschuld am Zweiten Weltkrieg der Sowjetunion angelastet und das Verbot Kommunistischer Parteien gut geheißen wird.

Wohnen ist Menschenrecht. Bezahlbarer Wohnraum die Voraussetzung dafür.
Wohnen ist Menschenrecht. Bezahlbarer Wohnraum die Voraussetzung dafür.

24.09.2019: Über 60 Aktivist*innen und Interessierte nahmen am 20.09.19 im DGB Haus Frankfurt an der Auftaktveranstaltung der Konferenz "Kommunen und Wohnen" teil.

Klimazerstörer beim UN-Klimagipfel
Klimazerstörer beim UN-Klimagipfel

23.09.2019: Bevor morgen in New York die alljährliche UNO Generalversammlung beginnt, hat der Generalsekretär der Vereinten Nationen für den heutigen Montag zu einem Klima-Aktions-Gipfel geladen. Mit dabei: Vorstandschefs multinationaler Konzerne und internationaler Großbanken.

BlackRock - Die unheimliche Macht eines Finanzkonzerns
BlackRock - Die unheimliche Macht eines Finanzkonzerns

23.09.2019: Keiner verfügt über mehr Geld als der amerikanische Finanzinvestor BlackRock. Über sechs Billionen US-Dollar verwaltet der Konzern. Der Dokumentarfilm "BlackRock – Die unheimliche Macht eines Finanzkonzerns" von Tom Ockers (2019) gibt einen umfassenden Einblick in die Geschäftspraktiken dieses größten weltweit agierenden Finanzkonzerns. Und er zeigt, wie Kapitalismus, Naturzerstörung, Klimawandel und Krieg zusammen hängen.

Kann der Markt das Klima retten?
Kann der Markt das Klima retten?

marxistische linke Frankfurt lädt ein: Kann der Markt das Klima retten?
CO2-STEUERN und Zertifikatehandel auf dem Prüfstand Vortrag u. Diskussion mit
Dr. Bruno Kern (Netzwerk Ökosozialismus) Mittwoch den 02.10.19, 19:30 Uhr

Club Voltaire
Kleine Hochstraße 5
60313 Frankfurt Eine Veranstaltung des linken Forums Frankfurt

IG Metall: Mitglieder sollen sich am Klimaaktionstag am 20. September beteiligen
IG Metall: Mitglieder sollen sich am Klimaaktionstag am 20. September beteiligen

18.09.2019: Die IG Metall und Fridays for Future eint das Ziel, die drohende Klimakatastrophe abzuwenden, heißt es in einer Erklärung der Gewerkschaft zum 20. September. Um Druck für eine soziale, ökologische und demokratische Transformation zu machen, begrüßt die IG Metall, wenn sich ihre Mitglieder am Klimaaktionstag am 20. September beteiligen.

Die "wilden" Septemberstreiks 1969
Die

18.09.2019: Im September 1969 wurde Deutschland, ausgehend von den Arbeiter*innen in der Stahlindustrie, von einer spontanen Streikwelle überrollt, wie sie die Bundesrepublik noch nicht erlebt hatte. Mit den selbstbewussten Aktionen der Gewerkschafter*innen begann in den Gewerkschaften selbst auch ein grundlegender Diskussionsprozess über die Rolle der Gewerkschaften. Sollen sie "Ordnungsfaktor" im System oder sollen sie "Gegenmacht" der abhängig Beschäftigten sein. Eine Debatte die an Aktualität nicht verloren hat. Günther Stamer zu den Sptemberstreiks in Kiel:

Internationaler Währungsfond: Markt versagt bei Kampf gegen Klimaerwärmung
Internationaler Währungsfond: Markt versagt bei Kampf gegen Klimaerwärmung

16.09.2019: Europäische Kommission und Bundesregierung wollen mit marktkonformen Instrumenten die Klimaerwärmung bekämpfent ++ Die »Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft« agitiert gegen konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz - der Markt werde alles regeln ++ Da platzt der Internationale Währungsfond mit der Erkenntnis dazwischen, dass die Märkte beim Kampf gegen die Klimakrise versagen.

Die weltweite Ungleichheit – immer exzessiver, immer unerträglicher
Die weltweite Ungleichheit – immer exzessiver, immer unerträglicher

Der "Weltungleichheitsbericht 2018" von Piketty, Alvaredo und anderen: Die "soziale Frage" ist global und sie wird immer dringlicher 13.09.2019: Dem neuen World Inequality Report ist ein Motto Thomas Pikettys vorangestellt: "Ungleichheit ist immer dann ein Problem, wenn sie exzessiv wird." Und exzessiv schwellen die Ungleichheiten von Einkommen und Vermögen global wie in den einzelnen Regionen und Nationen an. Das oberste 1% der Einkommensbezieher hat seit 1980 weltweit doppelt so stark vom Wachstum profitiert wie die unteren 50% der Weltbevölkerung.

Letzte Rede von Salvador Allende
 Letzte Rede von Salvador Allende

11.09.2019: "Ich gebe bekannt, dass ich mich mit allen Mitteln widersetzen werde, unter Einsatz meines Lebens, damit eine Lektion gegenüber der Schlechtigkeit und der Geschichte denjenigen erteilt wird, die die Macht haben, aber nicht das Recht."
aus der letzten Rede von Salvador Allende aus dem Regierungspalast La Moneda am 11. September 1973.

Das Gesetz von Gesundheitsminister Spahn würde für mich das Ende meines normalen und aktiven Lebens bedeuten
Das Gesetz von Gesundheitsminister Spahn würde für mich das Ende meines normalen und aktiven Lebens bedeuten

10.09.2019: Am 11. September findet die mündliche Anhörung zu einem Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Spahn statt, der vorsieht, dass Menschen mit hohem Pflegebedarf künftig keinen Anspruch mehr auf dessen Gewährleistung und Finanzierung durch die Gesetzliche Krankenkasse haben, wenn sie nicht in ein Heim umziehen. Johannes Messerschmid, Mitglied im Vorstand des Behindertenbeirats der Stadt München, ist unmittelbar betroffen. Im Interview mit der »Kooperation Behinderter im Internet e.V. (kobinet)« sagt er: "Die Realisierung der Pläne des Gesundheitsministeriums (von Minister Spahn) würden für mich das Ende meines normalen und aktiven Lebens bedeuten."

Handelskrieg und Rezession
Handelskrieg und Rezession

09.09.2019: Jahrelang kannte die deutsche Wirtschaft nur eine Richtung: Aufwärts. Bis auf ein paar kleine Unterbrechungen wuchs die Wirtschaft seit der Finanzkrise. Doch jetzt ziehen sich Gewitterwolken am Wirtschaftshimmel zusammen. "Die Konjunktur steht derzeit echt auf der Kippe", beurteilt der Chef des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), Sebastian Dullien, die derzeitige Lage.

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Samstag, 19. Oktober 2019, 15:00 Uhr

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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