NAV-DEM ruft zur bundesweiten Großdemonstration in Köln auf
NAV-DEM ruft zur bundesweiten Großdemonstration in Köln auf

23.01.2018: Während deutsche Panzer nach Efrîn rollen und die Bundesregierung sich darauf beruft, keine genauen Erkenntnisse darüber zu haben, betrachtet der kurdische Dachverband NAV-DEM (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V.) die Bundesrepublik als „indirekte Kriegspartei“ in Efrîn und ruft für den kommenden Samstag zu einer Großdemonstration in Köln auf. Wir dokumentieren den Aufruf:

'Zwergenaufstand' niedergeschlagen
'Zwergenaufstand' niedergeschlagen

22.01.2018: Das kurz aufflackernde Licht am Ende des Tunnels scheint für die SPD erloschen. Der SPD-Parteitag in Bonn hat am Sonntag (21.1.) mit einer Mehrheit von 362 der 642 Delegierten und Vorstandsmitglieder (56,4 Prozent) für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. 279 waren dagegen, einer enthielt sich. Die Koalitionsverhandlungen können damit in den nächsten Tagen beginnen und im besten Fall bereits im Februar abgeschlossen werden. Danach muss aber noch eine Hürde überwunden werden: Die gut 440.000 SPD-Mitglieder stimmen über den Koalitionsvertrag ab und haben damit das letzte Wort. Übrigens: Vor dem Parteitag war die Partei in Meinungsumfragen auf 18 Prozent potentielle Wählerstimmen abgesackt.

Angriff auf Afrin: "Erdogan schaufelt sich sein eigenes Grab"
Angriff auf Afrin:

19.01.2018: Türkei bereitet Eroberung von Afrin vor ++ Erdogan bittet Moskau um grünes Licht ++ YPG-Kommandant Sipan Hemo: "Ohne Zustimmung des Iran, Russlands, Syriens und sogar der USA kann die Türkei einen solchen Angriff nicht durchführen"  ++ PYD ruft zu internationaler Solidarität auf ++ Bundesregierung will an Türkei wieder Waffen liefern

Arbeitszeitgesetz - Noch nicht unternehmensfreundlich genug?
Arbeitszeitgesetz - Noch nicht unternehmensfreundlich genug?

Kampf der Unternehmen gegen das Arbeitszeitgesetz  
von Marcus Schwarzbach 

19.01.2018: In der "Finalen Fassung" der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD heißt es, dass im "Zeitalter der Digitalisierung" die "Arbeit auf Abruf zunimmt". Die Möchtegern-Koalitionäre verpflichten sich "einen Rahmen (zu) schaffen, in dem Unternehmen, Beschäftigte und die Tarifpartner den vielfältigen Wünschen und Anforderungen in der Arbeitszeitgestaltung gerecht werden können". Unflexibel, altmodisch, nicht mehr zeitgemäß – das sind Schlagworte von Unternehmen, wenn es um das Arbeitszeitgesetz geht. Die "Chancen der Digitalisierung nutzen" heißt für die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA): gegen das Arbeitszeitgesetz anzugehen. (siehe: Rede von Arbeitgeberpräside [ ... ]

Sammeln oder spalten? - Zur Debatte in der Linkspartei
Sammeln oder spalten? - Zur Debatte in der Linkspartei

17.01.2018: Sahra Wagenknecht gibt Rätsel auf. Ein Interview mit dem SPIEGEL löste eine Welle von Spekulationen aus. Wagenknecht sieht die Notwendigkeit für eine "starke linke Volkspartei", um "Politik wirklich zu verändern". Ihr Vorbild ist die Bewegung "La France insoumise" von Jean-Luc Mélenchon. Sie schließt nicht aus, dass DIE LINKE zu dieser linken Volkspartei werden könnte, schränkt aber ein: "Das wäre auch ein Weg, aber er würde länger dauern." Und setzt hinzu: "Wenn man gemeinsam etwas Neues angeht, ist die Hürde vielleicht geringer, als wenn man sie einfach nur auffordert, in die Linke zu kommen." Funktionieren könne dies aber nur, "wenn prominente Persönlichkeiten mitmachen".

von der DKP zur marxistischen linken in Rosenheim
von der DKP zur marxistischen linken in Rosenheim

Liebe Freundinnen und Freunde, In der DKP-Gruppe Rosenheim hat sich einiges getan.
Wie Ihr vielleicht wisst, gab es innerhalb der DKP und insbesondere zwischen dem Vorstand der DKP und dem DKP Bezirk Südbayern lang andauernde politische Differenzen, die in der Auflösung der Bezirksorganisation Südbayern durch den Parteivorstand eskalierten. Viele von uns sind nun aus der DKP ausgetreten. In anderen Bezirken zeichnen sich ähnliche Prozesse ab.
Wir haben uns zusammen mit vielen Münchener Genoss_innen der marxistischen linken angeschlossen und wollen zusammen in Südbayern unsere politische Arbeit fortsetzen.

Kahlschlag bei Siemens und GE im Energieanlagenbau: Warum sollen deutsche Standorte geschlossen werden?
Kahlschlag bei Siemens und GE im Energieanlagenbau: Warum sollen deutsche Standorte geschlossen werden?

17.01.2018: Offiziell heißt es bei beiden Branchenriesen: Die Nachfrage nach großen Dampf- und Gasturbien wäre wegen der "Energiewende" gesunken. Dass dies nicht stimmt, kann man schon daran ablesen, dass ausgerechnet die Siemensstandorte in Deutschland geschlossen (Görlitz, Leipzig) oder verkauft (Erfurt) werden sollen, die bislang kleine und mittlere Maschinen gebaut haben. Dazu kommt, dass beispielsweise das Werk Leipzig mit seinen Turboverdichtern kaum etwas mit der "Energiewende" zu tun hat, weil deren Turboverdichter hauptsächlich für den Transport von Öl, Gas und anderen Chemikalien benötigt werden. Was steckt also dahinter?

Österreich: Zehntausende demonstrieren gegen #SchwarzBlau
Österreich: Zehntausende demonstrieren gegen #SchwarzBlau

16.01.2018: Am Samstag (13.1.) demonstrierten in Wien Zehntausende gegen Österreichs neues Regierungsbündnis aus der konservativen Volkspartei (ÖVP) und der rechtsextremen Freiheitlichen Partei (FPÖ) ++ die Demo im Schnelldurchlauf ++ Dokumentiert: Die Rede von Lisa Mittendrein (Attac Österreich)

Israels Rechte verschärft den Kurs
Israels Rechte verschärft den Kurs

15.01.2018: Neues "Jerusalem-Gesetz" erschwert Friedensregelung ++ Afrikanische Flüchtlinge werden notfalls gewaltsam ausgewiesen oder ins Gefängnis gesteckt ++ Einschüchterungsversuch gegen Palästinenser durch Erleichterung der Verhängung der Todesstrafe für "Terroristen" ++ "Schwarze Liste" für Einreiseverbote gegen missliebige Ausländer ++ Netanjahu-Politik verliert an Unterstützung

Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg geräumt
Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg geräumt

15.01.2018: Im Dezember 2012 besetzten mehrere hundert Flüchtlinge das leerstehende Gebäude der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg. Im Mai 2014 wollte der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg das Gebäude räumen lassen. Die Räumung scheitert am Protest der Flüchtlinge und ihrer UnterstützerInnen. Im Juli 2014 endete der Konflikt vorerst mit einem Kompromiss, die BesetzerInnen dürfen in einem Teil des Hauses bleiben, neue Bewohner sollen aber nicht dazu kommen. Jetzt hat die Berliner Polizei die Schule geräumt.

China nicht mehr Müllkippe der Welt
China nicht mehr Müllkippe der Welt

13.01.2018: Ab Januar dieses Jahres importiert China keinen "yáng lājī" mehr, keinen "westlichen" oder "ausländischen" Müll, wie er abfällig genannt wird. Bis dato war China die größte Müllkippe der Welt. Die Hälfte der globalen Müll-Exporte, vornehmlich aus den westlichen Metropolen, landeten in China. Das Land war mit Abstand der größte Importeur von Abfall. Der westliche Müll wurde dort feinsortiert, recycelt, aufbereitet, ausgeschlachtet und der Rest verbrannt oder auf Deponien geschüttet.

Mordanschlag auf Deniz Naki: Terror in Deutschland
Mordanschlag auf Deniz Naki: Terror in Deutschland

11.01.2018: Mordanschlag auf den deutsch-kurdische Fußballspieler Deniz Naki in der Nähe von Köln ++ Naki vermutet türkischen Geheimdienst hinter dem Anschlag ++ Fabio De Masi (MdB, DIE LINKE) fordert: "Erdogans Terror-Netzwerke in Deutschland gehören zerschlagen."

Neujahr 2018: Profitraketen und Dividenden-Kracher
Neujahr 2018: Profitraketen und Dividenden-Kracher

11.01.2018: Dax-Aktionäre dürften zur Jahreswende im Gewinn- und Dividendenrausch geschwelgt haben. Aktienkurs, Profite und Dividenden erreichten Höchstmarken. Der Kurs für die "Blue Chips" an der Deutschen Börse hatte im abgelaufenen Jahr ordentlich zugelegt: + 13,1%. Wer zu Jahresbeginn 100.000 Euro in den Dax-Indexfonds investiert hatte, war Silvester 2017 um 13.100 Euro reicher. Bei gleicher Investition in die so genannten Nebenwerte, M-Dax bzw. Tec-Dax betrugen die Kursgewinne für die Anleger sogar 18.000 bzw. 40.000 Euro. Und für 2018 wird eine weitere, wenn auch volatilere Kurssteigerung prognostiziert.

Volksinitiative zu Berliner Schulbau- bzw. Privatisierungsoffensive
Volksinitiative zu Berliner Schulbau- bzw. Privatisierungsoffensive

10.01.2018: Am 3. Januar startete die Volksinitiative 'Unsere Schule' gemäß der Berliner Landesverfassung. Sie zielt auf die Sammlung von Unterschriften und von konstruktiven Ideen der Betroffenen in einer öffentlichen Debatte, gestützt auch auf Medieninformationen aus der begleitenden Pressekonferenz. An der öffentlichen Auseinandersetzung soll sich der Senat durchaus beteiligen. Während dieser sechs Monate dürfe er die Initiative allerdings nicht behindern und bis dahin auch keine neuen Tatsachen im Sinn seines erklärten Ziels schaffen. Eine online abrufbare Serie von konkreten Fragen ließ der Senat bis heute komplett unbeantwortet.

Jahresauftakt der marxistischen linken München
Jahresauftakt der marxistischen linken München

Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen wir laden Euch herzlich zum Jahresauftakt der marxistischen linken München ein. Di., 23. Januar, 19 Uhr
Kurdisches Gesellschaftszentrum München e.V., Arnulfstr. 197
(mit Tram 16 oder 17, z.B. ab Hauptbahnhof in Richtung Romanplatz bzw. Amalienburgstraße bis zur Haltestelle 'Briefzentrum) u.a. mit Cetin Oraner (Stadtrat und Musiker), kurdisches Buffet (gegen kleinen Kostenbeitrag), … Mit den besten Wünschen für 2018
Eva Maria, Jürgen, Kerem, Leo ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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