Neues Buch von Winfried Wolf: Die Orientierung auf Elektroautos – ein verhängnisvoller Irrweg
Neues Buch von Winfried Wolf: Die Orientierung auf Elektroautos – ein verhängnisvoller Irrweg

13.06.2019: Gefördert durch die Bundesregierung rüsten die deutschen Automobilhersteller in Sachen E-Mobilität auf. BMW will beispielsweise bereits 2025 sein gesamtes Fahrzeuge-Portfolio auch elektrisch anbieten. Volkswagen hat gar im gleichen Zeitraum vor, 80 neue E-Modelle anzubieten. Dabei ist die Öko-Bilanz der gepriesenen Technik mies.

Glenn Greenwald interviewt Brasiliens Ex-Präsidenten Lula im Gefängnis
Glenn Greenwald interviewt Brasiliens Ex-Präsidenten Lula im Gefängnis

Am 22. Mai 2019 veröffentlichte The Intercept ein Interview, das der US-Starjournalist Glenn Greenwald mit Brasiliens Ex-Präsidenten Lula im Gefängnis geführt hat. (mit englischen Untertiteln)

Komplott gegen Lula
Komplott gegen Lula

12.06.2019: Der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva müsse sofort aus dem Gefängnis entlassen und seine Verurteilung aufgehoben werden, sagte US-Senator Bernie Sanders nach den Enthüllungen von The Intercept über das juristische Komplott gegen Lula.

Wahl in Dänemark: Sieht so eine erfolgreiche Zukunft für die SPD aus?
Wahl in Dänemark: Sieht so eine erfolgreiche Zukunft für die SPD aus?

11.06.2019: "So sieht eine erfolgreiche Zukunft der SPD aus", schreiben die Mitglieder der SPD-Grundwertekommission Wolfgang Merkel und Wolfgang Schroeder und verweisen auf den Wahlerfolg der dänischen Sozialdemokraten ++ Eine Sozialdemokratie, die diesen Weg einschlägt, die gibt ihre Kernkompetenz auf, und damit letztlich sich selbst, meint Kai Strittmatter ++ Auf der Suche nach Rettung schauen manche deutsche Sozialdemokraten sehnsüchtig, aber nicht sehr genau nach Dänemark, kommentiert Nelli Tügel.

Sudan: Vier Tote am ersten Tag des Generalstreiks
Sudan: Vier Tote am ersten Tag des Generalstreiks

10.06.2019: Am Sonntag, dem ersten Arbeitstag nach dem Ramadan, hat im Sudan der Generalstreik begonnen. Damit soll der Militärrat dazu gebracht werden, die politische Macht an eine zivile Regierung zu übertragen. "Die Bewegung des zivilen Ungehorsams wird erst dann enden, wenn eine zivile Regierung selbst im Staatsfernsehen ankündigt, dass sie an der Macht ist", erklärte der Gewerkschaftsverband SPA, der die Proteste anführt.

Mietstopp für Berlin
Mietstopp für Berlin

07.06.2019: In Berlin sollen die Mieten für zunächst fünf Jahre eingefroren werden. Dies geht aus einer von der Berliner Wohnungsbausenatorin Katrin Lompscher (DIE LINKE) veröffentlichten "Information der Koalition zu einem Berliner Mietengesetz" hervor. Am 18. Juni soll der Senat die Eckpunkte des Berliner Mietendeckels beschließen. Mit dem Gesetz, das spätestens am 11. Januar 2020 in Kraft treten soll, werden die Mieten im frei finanzierten Wohnungsbau gedeckelt.

marxistische linke München: Termine zum Vormerken
marxistische linke München: Termine zum Vormerken

marxistische linke München lädt zum Jour Fix ein:

Mittwoch, 19. Juni 2019
19 Uhr
Eine WeltHaus
Weltraum/U09 (im Keller)

Vorschlag zu den Themen Diskussion zu den Ergebnissen der EU-Wahl
(siehe dazu auch die Artikel auf kommunisten.de) Kommunalwahl 2020 Sonstiges  

Sudan: Regierungsmilizen richten Blutbad an
Sudan: Regierungsmilizen richten Blutbad an

Opposition: Wir verhandeln nicht mit Mördern  
06.06.2019: Am heutigen Donnerstag (6.6.) veröffentlichte das Zentralkomitee der sudanesischen Ärzte (CCSD), dass über 40 Leichen aus dem Nil gezogen wurden. Sie waren entweder erschossen, mit Macheten verstümmelt oder totgeschlagen worden, bevor sie von den Milizionären der berüchtigten Schnellen Unterstützungskräfte (RSF) in den Fluss geworfen wurden. Damit seien 108 Menschen von den sudanesischen Regierungsmilizen getötet worden, so die Ärztevereinigung. Es sei davon auszugehen, dass noch weitere Leichen gefunden werden.

Ausbruch aus der Trance

Eine satirische Buchbetrachtung von Harry Popow    
06.06.2019: "Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht". Heinrich Heine wirkt fort. Aber auch in den Tagträumen eines Menschen wie dem Max, eines Ewiggestrigen, wie man ihn und andere gleicher Gesinnung nach Abbruch eines friedlichen Lebens im Osten Deutschlands hämisch grinsend zu nennen pflegt. Schuld daran ist ein Buch mit dem Titel "Geist über Materie" von einem Dawson Church.

Lingener Initiative reicht Bürgerbegehren für Strom-Sozialtarif ein
Lingener Initiative reicht Bürgerbegehren für Strom-Sozialtarif ein

05.06.2019: Einen Sozialtarif für Strom fordert die Initiative "Lingener Bürger für soziale Gerechtigkeit und direkte Demokratie" von den Stadtwerken Lingen. Weil diese einen solchen auch nach einer Fristsetzung ablehnen, hat die Initiative nun ein Bürgerbegehren bei der Stadt Lingen eingereicht.

Kommunismus als möglicher Horizont
Kommunismus als möglicher Horizont

04.06.2019: Álvaro García Linera, Vize-Präsident von Bolivien, hielt im Mai dieses Jahres an der Universität Mailand-Bicocca anlässlich der Konferenz "Alternativen zum Kapitalismus" im Rahmen des Postgraduiertenkurses Critical Thinking einen Beitrag, in dem er sich mit der Möglichkeit des Kommunismus befasste:

John Bolton drängt auf Krieg gegen Iran
John Bolton drängt auf Krieg gegen Iran

31.05.2019: Angesichts der Spannungen am Persischen Golf will Deutschland zwischen dem Iran und den USA vermitteln, um einen neuen Krieg zu verhindern. Auch Japan, Kuwait, Irak und Oman bieten ihre Hilfe bei den Bemühungen um Entspannung an. Doch auf beiden Seiten gibt es starke Kräfte, die Kompromissen im Weg stehen.

Eine Ausnahme in Belgien
Eine Ausnahme in Belgien

30.05.2019: "Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen! Ihr habt vor euch einen glücklichen Parteipräsidenten! Wir kommen voran im ganzen Land, in der Wallonie, in Brüssel und in Flandern, in allen drei Regionen des Landes." So jubelte Peter Mertens, der Vorsitzende der belgischen Partei der Arbeit (PTB/PdvA), die sich selbst als am Marxismus orientierte "authentische Linkspartei" und als "ein Teil der internationalen kommunistischen Bewegung" bezeichnet, am Abend des 26. Mai, bei der Bekanntgabe der EU Wahlergebnisse.

Für eine umfassende Verkehrswende - gegen die Macht der Autokonzerne
Für eine umfassende Verkehrswende - gegen die Macht der Autokonzerne

marxistische linke Frankfurt: Für eine umfassende Verkehrswende - gegen die Macht der Autokonzerne Referentin: Sabine Leidig, MdB (DIE LINKE, Mitglied im Verkehrsausschuss), Vorstandsmitglied marxistische linke Montag den 17.06.19 19:30 Uhr Club Voltaire
Kleine Hochstraße 5
60313 Frankfurt Eine Veranstaltung des Linken Forums Frankfurt

Trumps Ziel im Wirtschaftskrieg: System Change in China
Trumps Ziel im Wirtschaftskrieg: System Change in China

29.05.2019: Trump erklärt den totalen Wirtschaftskrieg gegen China ++ Kampf um die künftige Technologieführerschaft und die Führung in der Welt ++ die USA verlangen Änderungen des ökonomischen und politischen Systems in China ++ China: "wir können in solchen Fragen absolut keine Zugeständnisse machen" ++ Fred Schmid (isw) analysiert den Konflikt USA - China:

Ende des linken Aufschwungs in Europa?
Ende des linken Aufschwungs in Europa?

Die Linke verliert mit «Jein» zu Europa auf dem gesamten Kontinent       27.05.2019:  Spätestens mit der Ankündigung des griechischen Präsidenten Alexis Tsipras, nach der Wahlniederlage von Syriza in Griechenland Neuwahlen auszurufen, wurde der sich bereits abzeichnende Abwärtstrend nahezu der gesamten europäischen Linken bittere Gewissheit. Bereits vor den Wahlen deutete sich an, dass die Linke in Europa im besten Falle mit stabilen Ergebnissen in einigen Ländern abschneiden würde, wie zum Beispiel in Irland und Portugal, aber aus keinem EU-Mitgliedsland wirkliche Erfolge würde vermelden können.

Fridays for Future: Wir hoffen, eine Zeitenwende einzuleiten
Fridays for Future: Wir hoffen, eine Zeitenwende einzuleiten

26.05.2019: Über eineinhalb Millionen Menschen beteiligen sich am zweiten globalen Aktionstag von "Fridays for Future" ++ Jugendliche Aktivist*innen besetzen Eingang zum Europäischen Parlament ++ Aufruf zu einem globalen Generalstreik im September ++ Fotos von Aktionen rund um den Globus

Rezo liegt an einer Stelle daneben
Rezo liegt an einer Stelle daneben

Kommentar von Leo Mayer 24.05.2019: Ein Video macht Furore. In einem grandiosen 50minütigen Video zerlegt Rezo die CDU. Er beweist, dass die CDU die Reichen immer reicher macht, während die Mehrheit verliert, dass die CDU an völkerrechtswidrigen Kriegen beteiligt ist, dass CDU-Politiker*innen inkompetent sind und lügen, dass die CDU unsere Zukunft und unser Leben zerstört – und dass die SPD nicht besser ist.

Ein solidarisches Europa für Alle
Ein solidarisches Europa für Alle

24.05.2019: DIE LINKE.Schleswig-Holstein startete am 25. April in Kiel in die heiße Wahlkampfphase für die Wahl des Europäischen Parlaments. Bettina Jürgensen, Vorstandsmitglied der marxistischen linken, war dazu eingeladen und hielt eine Rede:

Wenn die Gewerkschaften auf dem Sonnendeck der Titanic nur ….
Wenn die Gewerkschaften auf dem Sonnendeck der Titanic nur ….

23.05.2019:Seit Monaten demonstrieren jeden Freitag Zehntausende Schüler*innen für den Klimaschutz ++ die gesellschaftliche Unterstützung für Fridays for Future wächst ++ Doch wo bleiben die Gewerkschaften? ++ Dabei müsst jedem klar sein: "Es gibt keine Jobs auf einem toten Planeten"

Mietpreis-Explosion und Wohnungsnotstand - Ursachen und Alternativen
Mietpreis-Explosion und Wohnungsnotstand - Ursachen und Alternativen

isw-Report zur Wohnungsfrage. Autoren: Andrej Holm und Claus Schreer         22.05.2019: Die Wohnungsversorgung zu einigermaßen bezahlbaren Mieten ist heute immer noch das zentrale Problem für große Teile der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland. Die Autoren  weisen nach, dass die in der Bundesrepublik betriebene Wohnungspolitik ein exemplarisches Beispiel grandioser Umverteilung von unten nach oben ist.
Dokumentiert: das Kapitel "Schlussfolgerungen und Alternativen"

BDS-Beschluss unterstützt die rechteste Regierung in der Geschichte Israels
BDS-Beschluss unterstützt die rechteste Regierung in der Geschichte Israels

20.05.2019: Am Freitag (17.5.) hat der Bundestag fraktions- und lagerübergreifend die BDS-Bewegung als antisemitisch verurteilt ++ Israelische und jüdische Intellektuelle lehnen Bundestagsbeschluss und die Gleichsetzung von BDS und Antisemitismus ab ++ US-Botschafter Grenell fordert Ausdehnung des BDS-Beschlusses auf Iran ++ Deutsche NGO warnen vor Einschränkung der Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen in Israel und Palästina ++ IPPNW: Die Meinungsfreiheit ist in Gefahr

Andreas Zumach: Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren
Andreas Zumach: Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren

Eine Aufzeichnung der Veranstaltung des Lehrbereichs Meyen an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität vom 7. November 2018.

"Primitiver Zynismus und politische Brutalität"

KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zu Ibiza-Video und schwarz-blauer Regierung 19.05.2019: Innerhalb weniger Minuten wurde durch das Ibiza-Video im deutschsprachigen Raum und darüber hinaus zum Skandal, was keines Videos bedurft hätte: dass es sich bei der FPÖ-Führung um eine korruptionsan­fällige bis hoch korrupte Ansammlung von Populisten handelt, die lukrative Beziehungen zu Superreichen und Oligarchen pflegen und am konsequentesten verkörpern, was wir den autoritären Kapitalismus nennen. Was die Bedeutung des Videos für die Volksaufklärung nicht schmälert, denn die Kombination des primitiven Zynismus und der politischen Brutalität, die es widerspiegelt, ist atemberaubend.

Sudans Kommunisten warnen vor Konterrevolution
Sudans Kommunisten warnen vor Konterrevolution

17.05.2019: Sudans Militärrat setzt Verhandlungen mit der Opposition aus ++ der "tiefe Staat" arbeitet gegen die Revolution ++ Sudanesische Kommunistische Partei warnt vor Konterrevolution ++ Sudanese Professional Association ruft zum Schutz und Wiederaufbau der Barrikaden auf ++ "Sudan Call" fordert "nationale Front" gegen den Faschismus und den politischen Islam

Europäische Linke zur Europawahl 2019
Europäische Linke zur Europawahl 2019

15.05.2019: Die in der Europäischen Linken (EL) zusammengeschlossenen Parteien und Organisationen (https://www.european-left.org/member-parties/) haben sich im Januar auf Spitzenkandidat*innen und eine gemeinsame Wahlplattform für die Wahl des Europäischen Parlaments geeinigt. (vollständiger Text weiter unten)

Brasilien unter Bolsonaro: Schlanker Staat mit harter Hand
Brasilien unter Bolsonaro: Schlanker Staat mit harter Hand

Brasilien unter Bolsonaro: Schlanker Staat mit harter Hand

Referent: Mario Schenk

Montag, 27.05.2019, 19:00 Uhr

Club Voltaire (Kneipe)
Kleine Hochstraße 5
60313 Frankfurt

"Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen. Ein deutsches Lebensbild"

Ein "Salon"“ in der Barackenküche oder Wolfgang Bittners Roman über Vertreibung und Neubeginn – Zum Buch "Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen"    Buchtipp von Harry Popow Bei einem fröhlichen Gartenfest mit Kindern, Enkeln und guten Bekannten sitzt Großvater Michel etwas abseits im großen Sessel, ganz Ohr für die lustigen Reden und Witze, leise lächelnd. Auf seinem Schoß ein soeben zu Ende gelesenes Buch, denn er ist nach wie vor eine Leseratte. Der Titel: "Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen". Gerne würde er, der die letzten Kriegsjahre als Junge – ebenso wie der Autor – noch miterlebt hat, diese Lektüre mal anderen zeigen, aber er will die fröhliche Runde nicht stören. Weiß er doch aus Erfahrung, politische Bücher sind nicht jedermanns  [ ... ]

Die Illusion eines Lexit
Die Illusion eines Lexit

Von Marc Botenga, Spitzenkandidat der PTB/PVDA (Partei der Arbeit Belgiens) für die Wahl zum Europäischen Parlament  13.05.2019: Das Scheitern der griechischen Regierung im Jahr 2015, über ein Ende der Sparpolitik zu verhandeln, sowie der Brexit haben die strategischen Debatten innerhalb der europäischen Linken angeheizt. Bei diesen Debatten geht es vor allem darum: Muss die Union demokratisiert werden? Oder ist es notwendig, einen "Lexit" ("Left Eur-exit") zu unterstützen - eine linke Regierung, die aus Eurozone oder Union austritt.

9. Mai: Russland feiert Sieg über Nazi-Deutschland - Nato übt Krieg gegen Russland
9. Mai: Russland feiert Sieg über Nazi-Deutschland - Nato übt Krieg gegen Russland

10.05.2019: Am Donnerstag, den 9. Mai, feierten Millionen Russ*innen und Osteuropäer*innen den "Tag des Sieges". Mit Feierlichkeiten und Kranzniederlegungen gedachten sie dem 9. Mai 1945: Der Kapitulation Nazi-Deutschlands.

Tarifabschluss für Drucker*innen
Tarifabschluss für Drucker*innen

Holger Artus zum Tarifabschluss für die Drucker*innen   09.05.2019: Nach zähen Verhandlungen einigten sich die Gewerkschaft ver.di und der Bundesverband Druck und Medien (bvdm) am 3. Mai auf einen Tarifabschluss für die gewerblich Beschäftigten in tarifgebundenen Unternehmen der Druckindustrie. Der Lohnabschluss läuft über 36 Monate und sieht eine Erhöhung in drei Etappen vor: Ab dem 1. Mai 2019 2,4 Prozent, ab 1. Juni 2020 2,0 Prozent und ab 1. Juni 2021 noch einmal 2,0 Prozent. Im Rahmen der Laufzeit des Lohntarifvertrages wird über eine Veränderung des Manteltarifvertrages (MTV) verhandelt. “Die Verhandlungen finden ergebnisoffen statt. Für den Fall, dass es zu keiner Verständigung über eine Neuregelung kommt, ist die Nachwirkung des MTV ab dem 1. Mai 2021 auf  [ ... ]

Internationalismus, lebendiger denn je
Internationalismus, lebendiger denn je

Mexico – Das XXIII. Internationale Seminar linker und kommunistischer Organisationen "Die Parteien und eine neue Gesellschaft"    

08.05.2019: Vom 4.-6. April fand in der mexikanischen Hauptstadt das traditionsreiche internationale Seminar "Die Parteien und eine neue Gesellschaft" statt, inzwischen zum 23. Mal. Gastgeber dieser wie immer sehr gut organisierten Veranstaltung war die mexikanische Partei der Arbeit (Partido del Trabajo, PT).

Stürzt euch auf ihn - und zwar mit Schmackes
Stürzt euch auf ihn - und zwar mit Schmackes

07.05.2017: Stephan Lessenich, Vorstandsmitglied von mut Bayern, zur Kritik an Kevin Kühnert: »Kapitalismus«.  Wo kämen wir da hin, wenn wir das Kind beim Namen nennen würden? Wenn man unser Wirtschaftssystem als das beschriebe, was es ist: Ein System des Privateigentums und der Lohnabhängigkeit, in dem die Privateigentümer in einem Herrschaftsverhältnis zu den Lohnabhängigen stehen. 

Vorwärts...und nicht vergessen! Die Bedeutung von Karl Marx für linke Politik heute
Vorwärts...und nicht vergessen! Die Bedeutung von Karl Marx für linke Politik heute

Äußerungen von Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert sorgen für aufgeregte Diskussionen und nahezu panische Reaktionen. In einem Interview dachte er über Alternativen zum Kapitalismus nach. Ein Tabubruch. Sabine Leidig (Bundestagabgeordnete DIE LINKE, Vorstandsmitglied marxistische linke) beschäftigt sich in diesem Artikel mit der Bedeutung von Karl Marx für linke Politik heute.  

SIEMENS Prozess: 75 Millionen DM an Bestechungsgeldern, 69 Millionen Euro Schaden für den griechischen Staat
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03.05.2019:  SIEMENS bestach mit 75 Millionen Deutsche Mark, während der Schaden für den griechischen Staat 69 Millionen Euro betrug, teilte der Staatsanwalt des dreiköpfigen Berufungsgerichts Mitte April mit.

Vor der Wahl zum EU-Parlament: Griechenland und die Linke in Europa
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marxistische linke Kiel lädt ein: Vor der Wahl zum EU-Parlament: Griechenland und die Linke in Europa Giorgos Chondros, Mitglied des Zentralkomitees von SYRIZA, berichtet über die aktuelle Situation in Griechenland. Donnerstag, 9. Mai 2019, 19 Uhr Legienhof, Kiel, Legienstr. 22

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02.05.2019: erneuter Putschversuch gegen die Regierung Venezuelas gescheitert ++ Militär und Massenmobilisierungen zur Verteidigung der Bolivarischen Revolution ++ US-Regierung: Russland und Cuba zurückdrängen ++ schärfere Sanktionen gegen Cuba ++ Ziel: Regimechange in Venezuela, Cuba und Nicaragua ++ Außenminister Heiko Maas (SPD) fordert EU-Sanktionen gegen Venezuela

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30.04.2019: Sozialisten sind Gewinner der Wahl in Spanien ++ Rechtsruck wurde verhindert ++ Unidos Podemos bricht ein ++ Fünf Kommunist*innen im Parlament ++ Unidos Podemos schlägt Linksregierung vor ++ Banco Santander drängt auf Regierung mit Neoliberalen ++ Dokumentiert: Erklärung der PCE

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29.04.2019: Pierre Khalfa, Herausgeber eines von Attac und der Fondation Copernic gemeinsam veröffentlichten Buches, nennt die strategischen Gründe für die Aufrechterhaltung einer europäischen Perspektive, ohne jedoch vor der Notwendigkeit einer einseitigen Aufkündigung der Verträge zurückzuschrecken.

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26.04.2019: In der Ukraine gaben die Wähler*innen am Sonntag (21.4.) dem Nach-Maidan-Establishment eine entscheidende Abfuhr. Amtsinhaber Petro Poroschenko unterlag dem Herausforderer Volodymyr Zelenskiy haushoch. Für den 41-Jährigen Komiker, der bisher einen Präsidenten nur parodiert hatte, wird aus Spaß nun Ernst. Volodymyr Ishchenko und die Linkspartei Borotba zum Wahlausgang und zu den Perspektiven der ukrainischen Linken.

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Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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