Deutschland

SPD Zwergenaufstand22.01.2018: Das kurz aufflackernde Licht am Ende des Tunnels scheint für die SPD erloschen. Der SPD-Parteitag in Bonn hat am Sonntag (21.1.) mit einer Mehrheit von 362 der 642 Delegierten und Vorstandsmitglieder (56,4 Prozent) für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. 279 waren dagegen, einer enthielt sich. Die Koalitionsverhandlungen können damit in den nächsten Tagen beginnen und im besten Fall bereits im Februar abgeschlossen werden. Danach muss aber noch eine Hürde überwunden werden: Die gut 440.000 SPD-Mitglieder stimmen über den Koalitionsvertrag ab und haben damit das letzte Wort. Übrigens: Vor dem Parteitag war die Partei in Meinungsumfragen auf 18 Prozent potentielle Wählerstimmen abgesackt.

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Deniz Naki 311.01.2018: Mordanschlag auf den deutsch-kurdische Fußballspieler Deniz Naki in der Nähe von Köln ++ Naki vermutet türkischen Geheimdienst hinter dem Anschlag ++ Fabio De Masi (MdB, DIE LINKE) fordert: "Erdogans Terror-Netzwerke in Deutschland gehören zerschlagen."

Weiterlesen: Mordanschlag auf Deniz Naki: Terror in Deutschland

Diesel-Auspuff15.12.207: Kurz vor Weihnachten mahnt VW-Konzernchef Matthias Müller eine Richtungsänderung an: Stopp der staatlichen Subventionen für Diesel, dafür Umleitung der riesigen Summen an Steuervorteilen in die Förderung von Elektromobilität. Es ist nicht späte Einsicht in die Umweltschädlichkeit des Diesels, sondern die Sorge vor einem möglichen Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in bundesdeutschen Städten treibt den Konzernboss um. Zudem droht die deutsche Automobilindustrie den Anschluss an die Entwicklung zu verpassen.

Weiterlesen: Weihnachtswünsche eines Konzern-Chefs

Big-Brother-is-watching03.01.2018: Vom 27.-30.12. fand  in der Leipziger Messe die 34. Ausgabe des jährlich stattfindenden Kongresses des Chaos Computer Clubs (CCC) statt. Rund 15.000 Teilnehmer*innen nahmen an dem schon seit Monaten ausverkauften Kongress teil. Der Kongress bot ein Programm rund um IT-Sicherheit, Hardware, Wissenschaft, Kultur und Netzpolitik. Ausgeprägter als in den Vorjahren bezog man sich diesmal wieder stärker auf die widerständigen Anfänge des CCC zu Beginn der 80er Jahre. So stand der 34C3 (so die Abkürzung des Kongresses) unter dem Motto "TUWAT" und verwies damit auf den Einladungstext zu dem Tuwat-Treffen autonomer Gruppen, das im Jahr 1981 stattgefunden hatte und den Start es Chaos Computer Clubs markierte.

Weiterlesen: "TUWAT" - Chaos Computer Club sieht "erhöhten Revolutionsbedarf"

Aber Bayern gehört den Menschen und nicht der CSU.

Markus-Soeder07.12.2017: Söder soll für die CSU eine gewaltige Aufgabe lösen- die absolute Mehrheit bei der Landtagswahl 2018 holen. Doch die CSU steht so schlecht da wie noch nie. Dies betrifft die Aussichten bei der Landtagswahl, aber auch die innere Verfassung der Partei nach dem miserablen Ergebnis bei der Bundestagswahl. Zudem haben die schon "ewig" andauernden Auseinandersetzungen zwischen Seehofer und Söder die Parteibasis tief verunsichert, ja gespalten.

Weiterlesen: Schwarz bleibt schwarz - Bayerns nächster Ministerpräsident heißt (wahrscheinlich) Markus Söder

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Weltweites Höfesterben stoppen +++ Für gesundes, gentechnikfreies Essen für alle +++ Für Bauernrechte überall +++ Für eine Zukunft auf dem Land und in der Stadt +++ Für ein solidarisches Europa – Geflüchtete willkommen +++ Für artgerechte Tierhaltung und weniger Fleischkonsum +++ Für Ernährungssouveränität und gerechten Welthandel +++ Für eine bienenfreundliche Landwirtschaft, die Umwelt und Klima schützt +++ Für eine sozialgerechte, bäuerliche und ökologische EU-Agrarreform +++ Für viele junge Menschen in der Landwirtschaft +++ Gegen die Vertreibung von Bäuerinnen und Bauern auf der ganzen Welt!

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Der Kommentar

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von Marcus Schwarzbach 

19.01.2018: In der "Finalen Fassung" der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD heißt es, dass im "Zeitalter der Digitalisierung" die "Arbeit auf Abruf zunimmt". Die Möchtegern-Koalitionäre verpflichten sich "einen Rahmen (zu) schaffen, in dem Unternehmen, Beschäftigte und die Tarifpartner den vielfältigen ...

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06.01.2018: Interview mit Mohammad Omidvar, Mitglied des Politbüros und Sprecher des Zentralkomitees der kommunistischen Tudeh-Partei des Iran.

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23.12.2017: "Ich bin 1947 mit 16 Jahren in die KPD und FDJ eingetreten. Seit der Zeit bin ich ununterbrochen Mitglied der KPD und ab 1968 dann der DKP gewesen. Jetzt bin ich Mitglied der marxistischen linken ", sagt die 87jährige Edith Schmitt im Gespräch ++ Stine, 26 Jahre alt, kam zur marxistischen linken , weil diese ein Ort ist, "in d...

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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